Inhaltsverzeichnis 1

1.  Einleitung  2

1.1  Vorbemerkungen  2

1.2  Anmerkungen zur Definition  3

2.  Faktoren, Entwicklungen und Ausmaße von Armut  3

2.1  Rolle der Sozialpolitik  3

2.2  Entwicklung der Armut  5

2.3  Wohlstandsdifferenzen  7

2.4  Charakteristika der von Armut betroffenen Gruppen  8

3.  Ursachen und Auswirkungen der Armut  9

3.1  Analyse von Armutsursachen  9

3.2  Arbeitslosigkeit als Armutsursache  10

3.3  Veränderungen des Konsumverhaltens  11

4.  Geografische Unterschiede und ländliche Infrastruktur  12

4.1  Raumdisparitäten  12

4.2  Ursachen von Armut in ländlichem Raum  13

4.3  Zustand ländlicher sozialer Infrastruktur  14

5.  Abschließende Bemerkungen und Fazit  14

6.  Anhang  16

6.1  Einkommenssituation der Beschäftigten (Tab.1)  16

7.  Literaturverzeichnis  17

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1. Einleitung

1.1 Vorbemerkungen

Diese Arbeit beschäftit sich mit den sozialen Folgen der ökonomischen und politischen Transformation in den GUS-Staaten. Durch die Art und Weise, wie die Transformation vom planwirtschaftlichen zum freien marktwirtschaftlichen System durchgeführt wurde, waren soziale Folgen unumgänglich. Diese sozialen Probleme sind bis heute nicht vollends gelöst und werden bis zu einem gewissen Ausmaß möglicherweise auch nicht gelöst werden können. ¹ Einige soziale Veränderungen, welche durch die Transformation hervorgebracht wurden, sind nur temporär; andere hingegen sind dauerhaft.

Bei der Untersuchung der sozialen Folgen ist in vorliegender Arbeit der Themenkomplex Armut als zu betrachtender Gegenstand ausgewählt, da eine Betrachtung der Gesamtheit aller sozialen Folgen den Rahmen dieser Arbeit sprengen, und zu Lasten der Analysetiefe gehen würde. Um die vielschichtigen Entstehungs- und Ausbreitungsprozesse von Armut besser verstehen zu können, soll zuvorderst ein kurzer Überblick über verschiedene grundlegende Fehlentwicklungen in der Sozialpolitik gegeben werden, die als ursächlich für die aufkommenden sozialen Probleme angesehen werden können. Eine genauere Betrachtung der Armut während der Transformationszeit unter Aspekten der Ursachen, Ausmaße und Erscheinungsformen wird den Hauptteil bilden; hierbei wird ebenso auch auf Themen wie Konsumverhalten, Arbeitslosigkeit und Raumdisparitäten eingegangen, welche für eine umfassendere Analyse des Phänomens Armut hilfreich sind. Den Abschluß bildet eine kurze Bestandsaufnahme der heutigen Situation im Hinblick auf das soziale Wohlergehen der Bevölkerung und den Versuch einer Bewertung der Maßnahmen und Lösungsstrategien im Kampf gegen die Armut. Da die Art und Weise der Transformation in allen postsozialistischen Ländern ähnlich verlaufen ist und ebenfalls die Auswirkungen auf das soziale Wohlergehen der Bevölkerungen vergleichbar sind, soll im Verlauf der Arbeit insbesonders die Russische Föderation (RF) auch als „Stellvertreter“ für alle Nachfolgestaaten der Sowjetunion betrachtet werden.

¹ Zu den sozialen Folgen der Transformation zählen insbesonders Arbeitslosigkeit, Entstehung von

Wohnungsmangel und Obdachlosigkeit, Entwicklung von Problemfeldern im Gesundheitswesen einschließlich

den Folgen bei Lebenserwartung und Erkrankungsraten; weiterhin auch soziale Folgen in Kultur und Bildung

wie Brain-Drain und verminderte Bildungszugänglichkeit für untere soziale Schichten.

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1.2 Anmerkungen zur Definition

Um die Definition und Messung von Armut hat es immer wieder Auseinandersetzungen gegeben, insbesonders um den Ansatz der Weltbank, deren Daten die statistische Grundlage für die internationale Debatte um Armut bilden. Dennoch lassen sich nach internationaler Übereinkunft grundlegend die extreme Armut (Verfügbarkeit von < 2 US$ per Person und Tag, in lokalen Kaufkraftparitäten) und die relative Armut unterscheiden, wobei letztere die Einkommen unter 50% des Durchschnittseinkommens des jeweiligen Landes umfasst. ² Im Gegensatz zu dieser Messung der Einkommensarmut wird aber immer häufiger der Versuch einer holistischen Analyse von Armut unternommen, die mehrere Dimensionen des Lebens als nur die Betrachtung der Einkommenshöhe einschließen soll.

Der in dieser Arbeit verwendete Armutsbegriff bezieht sich im Folgenden auf die relative Armut, wobei die Themen in Kapitel 3.3 bis 4.3 verschiedene Aspekte des sozialen Wohlergehens behandeln, welche für eine umfassendere Darstellung der sozialen Lagen nützlich sind.

2. Faktoren, Entwicklungen und Ausmaße von Armut

2.1 Rolle der Sozialpolitik

Die Rolle der Sozialpolitik ist bei der Betrachtung von Armutsursachen und Entwicklungen von zentraler Bedeutung. Zu Sowjetzeiten wurde das soziale Wohlergehen der Bevölkerung mit einer Vielzahl von Transfer- und Unterstützungsleistungen des Staates sichergestellt, was in Sozialleistungen auf hohem Niveau (verglichen mit westlichen Wohlstandsländern) und in einer relativ niedrigen Armutsquote resultierte. Nach der Auflösung der Sowjetunion sollte auch die Sozialpolitik zu einem sozialen Sicherungssystem transformiert werden, das sowohl den hohen Ansprüchen der Bevölkerung gerecht sein sollte, als auch unter marktwirtschaftlichen Bedingungen funktionieren konnte. Ein erster Schritt war die formale Etablierung des Sozialstaatsprinzips in der Verfassung der RF im Jahre 1993. Allerdings konnten zu diesem Zeitpunkt weder die verfassungsmäßig verankerten Garantien erfüllt werden, noch dem Anspruch eines Sozialstaats, Arbeit und Gesundheit der Menschen zu schützen und benachteiligten Gruppen eine Existenz zu sichern, nachgekommen werden. Grund dafür war die Tatsache, dass im Zentrum des Reformgeschehens fast ausschließlich die Wirtschaft und die Ingangsetzung der marktwirtschaftlichen Mechanismen stand, wobei die

² Stiftung Entwicklung und Frieden: Globale Trends, Bonn 2003, S. 56

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Umsetzung der Sozialpolitik vernachlässigt wurde. Auch bestand gleichermaßen die Auffassung, dass eine wachsende Wirtschaft neue Ressourcen eröffnen, und somit sozialen Wohlstand nach sich ziehen werde. Nicht zuletzt wurde die Verschärfung der sozialen Probleme nur als vorübergehendes Hindernis bei der Umsetzung der Reformen- oder sogar als Teil dieser angesehen. 3

Alle diese Faktoren bewirkten eine zunehmende Verausgabung des sozialen Bereichs, welcher in seinen Kernfunktionen, den Transfer- und Unterstützungsleistungen, nur unzureichend angepasst wurde: Aufgrund von Nichtberücksichtigung der

Familieneinkommen bei der Festsetzung von Leistungen konnten auch nicht unmittelbar betroffene Gruppen Unterstützungen empfangen, was dazu führte, dass ca. 100 Mio. Bürger eine oder mehrere von etwa 150 Unterstütungsarten empfingen; ⁴ dazu kamen stetig neue von Arbeitslosigkeit betroffene Opfer der Privatisierungswelle. Desweiteren sollte die Sozialpolitik auf Kosten der örtlichen Haushalte finanziert werden, ohne dass diese selbst eine solide finanzielle Grundlage dafür gehabt hätten. In der Praxis etablierte sich demzufolge eine Politik der „Feuerwehrmaßnahmen“, ⁵ welche auf die „Kompensierung von Nachteilen für einzelne Bevölkerungsschichten, einzelne Regionen und zur Aufrechterhaltung von Sozialschutzmaßnahmen in Form von Kompensationsleistungen“ ⁶ ausgerichtet war. Dass diese Methoden der sozialen Fürsorge erheblich zu Lasten des Staatsahushaltes fielen, insbesondere aber dadurch nicht zuletzt wiederum die Steuerlast vergrößerte, bewirkte einen weiteren Vertrauensverlust bei der Bevölkerung, welche immer noch die Vorstellung besaß, dass der Staat als sozialer Hauptakteur zur Schaffung eines gewissen Wohlstandes verpflichtet sei.

Zusammenfassend lassen sich folgende zentrale Entscheidungen und Entwicklungen in der Sozialpolitik darstellen, welche für eine Verschärfung der sozialen Probleme, insbesonders im Hinblick auf die Ausweitung von Armut, ursächlich und wegbereitend gewesen sind:

- „Delegation vieler sozialer Aufgaben auf die lokale Ebene“ ⁷ , welche nicht fähig war die vom föderalen Budget getrennte Finanzierung sozialer Ausgaben vollständig zu übernehmen.

³ Pavlova-Sil´vanskaja, in: Nußberger/Mommsen 1999, S. 151f.

⁴ vgl. Pavlova-Sil´vanskaja, in: Nußberger/Mommsen 1999, S. 158

⁵ Pavlova-Sil´vanskaja, in: Nußberger/Mommsen 1999, S. 159

⁶ Pavlova-Sil´vanskaja, in: Nußberger/Mommsen 1999, S. 159

⁷ Pavlova-Sil´vanskaja, in: Nußberger/Mommsen 1999, S. 160

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