Die PDS

Technische Universität Dresden Philosophische Fakultät Professur für deutsche Regierungssysteme unter besonderer Berücksichtigung der Parlamentarismusforschung

Sommersemester 1997

Proseminar: Einführung in das Studium der Politischen Systeme

Thema: Die PDS

Abgabe: 15. September 1997

Autor: Wolfram Thienel

- 1 -

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  

  1  

2.  Entstehungsgeschichte  

  ...  

  1  

3.  Das Selbstverständnis der Partei  

  ...  

  3  

3.1  Die Jahre von 1990 bis  1993

  ...  

  3  

3.2  Entwicklung von 1993 bis 1997  

  4  

3.3  Die Arbeitsgruppen und politischen Strömungen  

  ...  

  5  

3.3.1  Die Kommunistische Plattform  

  ...  

  5  

3.3.2  Der Bund Westdeutscher Kommunisten  

  ...  

  7  

3.3.3  Weitere Gruppierungen innerhalb der PDS  

  ...  

  7  

4.  Koalitionen  

  7  

4.1  Das Magdeburger Modell  

  8  

4.2  Regieren auf kommunaler Ebene  

  ...  

  9  

4.3  Die Mitgliedermeinung  

  - 2 -  

  ...  

  9  

5.  Wahlen  

  ...  

  9  

5.1  Die Wählerstruktur  

  ...  

  9  

5.1.1  Hypothesen der PDS-Wahl  

  ...  

  10  

5.1.2  Ergebnisse der Untersuchung  

  ...  

  11  

5.2  Der Wahlkampf zur Bundestagswahl  1994

  ...  

  11  

5.2.1  Grundzü ge der Wahlkampfstrategie  

  ...  

  12  

5.2.2  Zielgruppen in Ostdeutschland  

  ...  

  12  

5.2.3  Zielgruppen in Westdeutschland  

  ...  

  12  

6.  Die Meinung der anderen  

  13  

6.1  Das Verhältnis von CDU und PDS  

  ...  

  13  

6.2  Das Verhältnis zur SPD  

  14  

6.2.1  Historische Bezugspunkte  

  ...  

  15  

6.2.2  Ideologische Bezugspunkte  

  - 3 -  

...

15 6.3 Der Verfassungsschutz und seine Beobachtungen

...

16 6.4 Die Darstellung in den Medien

...

17

7. Literaturverzeichnis

...

- 4 -

1. Einleitung Die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten am 3. Oktober 1990

bescherte der Parteienlandschaft der Bundesrepublik eine Partei, die es

in einer solchen Form noch nie gegeben hatte: die PDS.

Sieben Jahre nach der Vereinigung existiert diese Partei immer noch; es

scheint, als habe sie sich einen festen Platz in der Parteienlandschaft

erobert, insbesondere in Ost-deutschland, trotz der Ausgrenzung durch

die anderen Parteien.

Beginnend mit einem kurzen Abriß der Parteigeschichte will der Autor

der Frage nachgehen, wie sich die PDS selbst darstellt und welche

politischen Denkrichtungen sie in sich aufgenommen hat. In einem

weiteren Kapitel soll betrachtet werden, wie die PDS von den anderen

Parteien wahrgenommen wird und wie sie die ihr ü bertragene politische

Verantwortung ausü bt. Es folgt eine Analyse der Wä hlerstruktur der

PDS und des Bundestagswahlkampfes 1994. Den Abschluß der Arbeit

bildet ein Kapitel ü ber das Verhä ltnis der Partei zur CDU und der SPD.

Eine ausfü hrliche Untersuchung erfolgt zur Darstellung in den Medien.

Des weiteren werden die Beobachtungen des Verfassungsschutzes

dargestellt.

Die Auswahl der Themen in dieser Arbeit ermöglicht nur einen kleinen

Einblick in dieses umfangreiche Gebiet.

Der Umgang mit der PDS wird noch viele Jahre die Bundesrepublik, die

Medien und die Menschen beschä ftigen.

2. Entstehungsgeschichte

Im vergangenen Jahr jä hrte sich ein Ereignis zum 50. Mal, welches noch

heute eine ganze Reihe von Historikern beschä ftigt: die Vereinigung von

KPD und SPD zur SED in der damaligen sowjetischen Besatzungszone.

Ob dies eine ‘‘Zwangsvereinigung’’ darstellte, wie es die SPD sieht oder,

aus der Sicht von PDS-Mitgliedern, die Einheit der Arbeiterklasse

hergestellt wurde, soll an dieser Stelle nicht diskutiert werden.

Die PDS ist die Rechtsnachfolgerin der SED. Auf ihrem Parteitag im

- 5 -

Dezember 1989 nannte sich die damalige SED in SED/PDS um, sie gab sich ein neues Programm und Statut. Ende Dezember 1989 und in den ersten Januarwochen 1990 bildeten sich zahlreiche Plattformen, u.a. die ‘Kommunistische Plattform’, welche den Pluralismus innerhalb der Partei verdeutlichen sollen. Anfang Februar erfolgte die Streichung des Kü rzels SED aus dem Namen. Ende des Monats fand der erste Parteitag statt, auf dem ein Wahlprogramm (vgl. Kapitel 3.1) und ein (ü berarbeitetes) Statut verabschiedet wurden. Als erster Parteivorsitzender wurde Gregor Gysi gewä hlt.

Bei den Volkskammerwahlen am 18. Mä rz 1990 erreichte die PDS ein Ergebnis von 16,4 Prozent. Der Wunsch der Bundesregierung war es, daß noch im Jahre 1990 ge-samtdeutsche Wahlen fü r den Bundestag stattfinden sollten. Aufgrund der allgemeinen antikommunistischen Einstellung und der angeheizten Debatte um das Altvermögen der SED/PDS, rechnete sich die PDS nur geringe Chancen aus, in den Bundestag einzu-ziehen. Bei den am 2. Dezember 1990 durchgefü hrten Wahlen erreichte die PDS im Westen 2,4 Prozent und im Osten 11,0 Prozent der Stimmen. 17 Abgeordnete konnten somit in den Bundestag einziehen; jedoch wurde ihr der Fraktionsstatus und weitere parlamentarische Rechte verwehrt bzw. korrigierte erst das

1 Bundesverfassungsgericht die Benachteiligung. Diese Benachteiligung setzte sich ü ber Jahre hinweg fort. Bei den Wahlen zum 13. Bundestag im Herbst 1994 wurde die PDS von zwei Millionen Bü rgerInnen gewä hlt und erhielt 30 Sitze; konnte aber nur aufgrund von vier Direktmandaten in Berlin einziehen. ‘‘Aber das Volk ist nur jeweils dann der Souverä n,

2 wenn es den tatsä chlich Herrschenden in den Kram paß t.’’ Die PDS versteht sich heute als bundesweite Partei, die Schwerpunkte ihrer Arbeit liegen jedoch in Ostdeutschland. Im Zuge der Vereinigung kritisierte sie 1991 in einem Aktionsprogramm die Politik der Bundesregierung mit den Worten: ‘‘Die Bundes-regierung beherrscht die wirtschaftlichen und finanziellen Konsequenzen ihrer eigenen

1 Vgl. [12]

2 Zitiert nach [5], S. 15

- 6 -

Anschluß politik nicht. ... Wir nehmen nicht hin, daß die ehemalige DDR wie eine Kolonie und als Experimentierfeld fü r die Beseitigung sozialer

3 Errungenschaften in allen Bundeslä ndern behandelt wird.’’

3 Zitiert nach [5], S. 15

- 7 -