Inhaltsverzeichnis
Seite
1 Einleitung 3
2 Überblick über die Entwicklung von 1945 bis 1990 4
3 Schwerpunkte britischer Sicherheitspolitik 5
3.1 Die Kurzstreckenwaffen-Debatte 7
4 Britische Angst vor Deutschlands politischer Dominanz 8
4.1 Die DDR als Mitglied der Nato 10
5 Deutschlands wirtschaftliche Dominanz 10
6 Britische Reaktion auf den Mauerfall 11
7 Britische Forderungen und Strategien 12
8 Angst vor dem Vierten Reich 13
9 Das Ridley-Interview 14
9.1 Reaktionen auf das Ridley-Interview 15
10 Das Chequers-Seminar 17
10.1 Reaktionen, Kritik und Folgen 18
11 Premierministerin Margaret Thatcher 19
11.1 Die deutsch-britischen Beziehungen 21
12 Die 2 4-Verhandlungen 21
13 Die Haltung der britischen Bevölkerung 22
13.1 Das Deutschlandbild von Kindern und Jugendlichen 23
13.2 Der Einfluss der Medien 23
14 Die britische Haltung nach der Wiedervereinigung 24
15 Schlussbetrachtung 25
16 Anhang 27
17 Bibliographie 28
1. Einleitung
1 In der Debatte um die deutsche Wiedervereinigung spielte Großbritannien eine entscheidende Rolle. Dies lässt sich nicht alleine auf seinen Status als Siegermacht des Zweiten Weltkrieges zurückführen, sondern auch auf seine sehr europa- und deutschlandkritische Haltung. Auch innerhalb der britischen Politik gewann die deutsche Frage an Brisanz: sie forderte nicht nur das britische Selbstverständnis heraus, sondern war mit ein Grund für den Rücktritt dreier Minister und trug zudem zum Sturz Margaret Thatchers bei.
Im Folgenden steht die Frage nach der Haltung GBs zur deutschen Einheit im Mittelpunkt, wodurch diese beeinflusst wurde und wie die deutschen Entwicklungen aus britischer Sicht bewertet wurden.
Im Vergleich zu anderen Staaten hat sich GB in den Jahren 1980 bis 1990 nur sehr zurückhaltend zur Wiedervereinigung geäußert. Auch wenn die deutsche Frage in GB sehr kontrovers diskutiert und die Entwicklung mit großer Sorge beobachtet wurde, gibt es von Seiten GBs kaum eine eindeutige Stellungnahme. Obwohl ein geeintes Deutschland offiziell begrüßt wurde, waren die kritischen Stimmen jedoch stets lauter. Daher möchte ich mich in der Betrachtung des britischen Problems mit der Wiedervereinigung auf die Stellungnahmen einzelner Regierungsmitglieder, wie das Ridley-Interview und das Chequers Memorandum, sowie einige Pressestimmen stützen. Zusätzlich halte ich das Meinungsbild der Bevölkerung für einen weiteren aufschlussreichen Indikator.
Im Folgenden möchte ich zudem die verschiedenen Aspekte analysieren, die die unterschiedlichen Stellungnahmen zur deutschen Frage maßgeblich beeinflusst haben. Dazu gehören unter anderem Deutschlands politische und ökonomische Macht, aber auch sein Funktion innerhalb der europäischen Sicherheitspolitik. Eine nicht zu unterschätzende Rolle bei der Bewertung der deutschen Frage spielte aber auch seine nationalsozialistische Vergangenheit.
1 Im Folgenden wird Großbritannien durch GB abgekürzt.
2. Überblick über die Entwicklung von 1945 bis 1990
Die Zeit zwischen der Aufteilung Deutschlands 1945 in vier Sektoren und der Wiedervereinigung kann man in drei Phasen unterteilen. In der erstenetwa bis Ende 1972 - vertrat die Bundesrepublik Deutschland einen Alleinvertretungsanspruch, den GB akzeptierte, um die bilateralen Beziehungen nicht zu gefährden. Sicherheitspolitisch und ökonomisch spielte Westdeutschland eine wesentlich wichtigere Rolle als die DDR, zu 2 Die zweite Phase, in der auch eine engere der GB kaum Kontakte pflegte.
Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik und der DDR einsetzte, 3 Die wirtbegann im Dezember 1972 mit dem Grundlagenvertrag. schaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Kooperation zwischen GB und 4 Der dritte der DDR verbesserte sich, wurden jedoch nicht voll entfaltet. Abschnitt wurde mit dem Mauerfall eingeleitet. Die deutsch-britische Beziehung war nun noch stärker durch die Rechte und Pflichten GBs als 5 Siegermacht des letzten Weltkriegs geprägt.
6
und Nach dem zweiten Weltkrieg galt die Sowjetunion als größte Gefahr Hauptfeind. Um einer Ausweitung des sowjetischen Einflussbereiches Richtung Westen vorzubeugen, strebte die britische Regierung eine Einbindung der 1949 gegründeten Bundesrepublik in die westliche Staatenwelt, sowie eine Wahrung des territorialen und politischen Status quo an. Davon versprach sie sich auf lange Sicht ein stabiles europäisches
7
Aus demselben Grund war sie gegen eine mögliche
Gleichgewicht. deutsche Neutralität. 2 Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 62
3 Julian Bullard, Britische Haltung, S. 33
4 Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 62; Foschepoth, Vereinigtes Königreich, S. 711
5 Grundlage dieser Beziehung war der Deutschlandvertrag vom 23. Oktober 1954 (Artikel 7, Absatz
2); Alter, German Question, S. 132; Rotfeld, Stützle, Germany, S.110, Himmler, Macht und
Mittelmaß,
S. 56; Auswärtiges Amt, Aussenpolitik, S. 214; Birke, Deutschland und Großbritannien, S. 280
6 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1087,
7 Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 58
8 ebd., S. 57; Foschepoth, Vereinigtes Königreich, S. 709
Obwohl die deutsche Einheit formal gesehen immer Ziel der britischen 9 sprach sich GB deutlich gegen eine bedingungslose Politik gewesen war,
Wiedervereinigung aus. In einem Kommuniqué ließ sich die Regierung sogar auf die (im Nachhinein sehr umstrittene) Formulierung ein: „Es wird keinen dauerhaften Frieden in Europa geben, solange das deutsche Volk 10 wider seinen Willen geteilt bleibt.“
3. Schwerpunkte britischer Sicherheitspolitik
Die Kooperation mit der Bundesrepublik im Rahmen der britischen Ver- 11 teidigungspolitik fand seit Mitte der 50er Jahre innerhalb der NATO statt. Da GB ein sehr ausgeprägtes Sicherheitsdenken hatte, ist es nicht verwunderlich, dass die deutsche Frage den „Zentralnerv britischer 12 Obwohl sich die Briten „aus Tradition zur Sicherheitspolitik“ traf. 13 , stand die Befürchtung im deutschen Wiedervereinigung bekannten“
Mittelpunkt, dass sie sich zu einem „sicherheitspolitischen Alptraum“ entwickelt und Deutschland seinen Einfluss innerhalb Europas erweitern 14 Aus britischer Sicht und für Unsicherheit und Instabilität sorgen könnte. konnten zu rasche politische und wirtschaftliche Veränderungen, sowie ein zu starkes deutsches Nationalgefühl, in Kombination mit dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und dem Ende des Kalten Krieges zu 15 führen. 16 einer „glücklichen Destabilisierung“
Bis z ur Königswinterkonferenz vom 12. März 1989 schien das deutschbritische Verhältnis, trotz sporadischer Kritik an der Idee einer Wiedervereinigung, noch in Ordnung. Doch nun wurde der Konfliktpunkt deutlich: GB hielt weiter an der Atlantik-Charta fest, die sich gegen eine „Entamerikanisierung“ der deutschen Außenpolitik, aber für eine „Verwest- 17 lichung der deutschen Ostpolitik“ aussprach.
9 Himmler, Macht und Mittelmaß , S. 58; Bullard, Britische Haltung, S.34; Gatermann, Frau Thatcher
testet die deutsche Demokratie, in: Welt, 07.12.1989
10 Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 58, Bullard, Wiedervereinigung, S. 34
11 Jackisch, Diplomatie hinter den Schlagzeilen, S. 132; Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 59
12 Julian, Britische Haltung, S. 34
13 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1097
14 Birke, Deutschland und Großbritannien, S. 279
15 Bullard, Britische Haltung, S. 36
16 Frau Thatcher warnt vor zu schnellem Wandel, in: Süddeutsche Zeitung, 15.11.1989
17 Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 84
Daher betonte Mallaby, der britischer Botschafter, in einem Vortrag zur deutschen Frage die für die britische Sicherheitspolitik typische, unauflösliche Verknüpfung von Nato, der europäischen Sicherheit und der deu- 18 Nachdemdieser Vorschlag auf Ablehnung stieß, startete tschen Einheit.
GB eine anti-deutsche Pressekampagne, in der sie Deutschland als einen unsicheren B ündnispartner darstellte. Die Kernaussage aller Pressemitteilungen aus der Downing Street war: „Den Deutschen in der Bundes- 19 republik sei das nationale Hemd näher als die NATO-Jacke.“
Als Gorbatschow Deutschland volle Souveränität aussprach, reagierte GB sehr überrascht. Noch überraschender war für die Briten jedoch Deutsch-lands Bereitschaft, sowjetischen Soldaten Wohnungen zu bauen und ihre Truppen bis 1995 im Land zu dulden. Auch wenn es nie direkt ausgesprochen wurde, so wurden doch Vergleiche mit dem Rapollo Vertrag 20 Thatcher von 1922 und dem Hitler-Stalin-Pakt von 1939 gezogen. befürchtete zudem, dass die Sowjetunion für ihre Zustimmung eine Gegenleistung erwartete, wie z.B. eine gesamtdeutsche „linke“ Regierung oder dass Deutschland eine neutrale Position einnehme und sich gegen 21 nukleare Waffen ausspreche.
Besonders skeptisch reagierte GB auch auf die Versuche Delors und Mitterands, die deutsche Einheit als „Katalysator der europäischen Integration“ zu nutzen. Auch Thatcher wollte in der deutschen Frage die Kontrolle behalten. Doch, im Vergleich zu anderen europäischen Regierungschefs, stand für sie die Einbettung Deutschlands in den 22 Auch Kohls Forderungen auf dem Nato-Nordatlantikpakt im Vordergrund.
Gipfel im Juli 1990, die Nato von einem militärischen in ein politisches 23 Bündnis umzugestalten, lösten widersprüchliche Reaktionen aus. Während es so schien, als ob die Amerikaner den Vorschlag unterstützten, hielten die Briten Kohls Verhalten für anmaßend. „Chancellor Kohl must
18 ebd., S. 84, Mallaby, Britischer Standpunkt, S. 5
19 Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 85
20 ebd., S. 68; Heydemann, Partner, S. 205
21 List, Nolden, Zerrbild, S. 28; O.V., Thatcher: erst demokratisieren, in: Frankfurter Rundschau,
30.11.1989
22 Volle, Großbritannien, S. 172 f; Fröhlich, Umbruch in Europa, S.40
23 List, Nolden, Zerrbild, S. 29; O.V., „Bonn has taken over the driving-seat“, in: Times, 07.07. 1990
however accept, that Germany will never be treated in exactly the same way 24 Auch „der Ton der deutschen Außenpolitik sei as other European states.”
mit der zunehmend erfolgreicheren Deutschlandpolitik immer recht- 25 haberischer geworden.“
Gerade die von den Briten nie aus dem Auge verlorene Bedrohung durch die Sowjetunion, die „ihr[e] zugewiesene Rolle als Herrscher im Bereich des 26 spielte, rechtfertigte die Existenz der Nato. 27 Lord Ismay, mili-Bösen“
tärischer Chefberater Churchills und erster britischer Generalsekretär, fasste die Aufgaben der Nato folgendermaßen zusammen: „to keep the 28 Americans in, to keep the Russians out, and to keep the Germans down.“ Daher war von vorneherein klar, dass sich GB auf keine Verschiebung der 29 Immer wieder erinnerte Thatcher in Oder-Neiße-Gren-ze einlassen würde.
diesem Zusammenhang an die Schlussakten von Helsinki vom 1. August 30 1975, die die Unverletzbarkeit der existierenden Grenzen garantierte. Durch Kohls Zögern bezüglich der Anerkennung der Grenze, sahen die Briten Deutschland eher als „eine destabilisierende als eine stabilisierende 31 Kraft im europäischen Gefüge.“
Lord Callingham of Cardiff musste im Januar 1990 jedoch im House of Lords feststellen, dass der Kalte Krieg die deutsche Frage gebremst hätte, die Wiedervereinigung nun aber eine unaufhaltsame Entwicklung sei, die 32 Deutschland zum einflussreichsten Staat Europas machen würde.
3.1 Die Kurzstreckenwaffen-Debatte
Die britische Regierung setzte sich für eine Modernisierung der nuklearen Kurzstreckenwaffen ein, deren Z iel eine „flexible response“ zur Ab- 24 List,Nolden, Zerrbild, S. 21, 31; Davy, Großbritannien, S. 143
25 List, Nolden, Zerrbild D. S.32
26 Heydemann, Partner, S. 205, O.V., Keeping the Germans on a leash, in: Intependent 12.6.1989
27 List, Nolden, Zerrbild, S. 29
28 Heydemann, Partner, S. 205; O.V., „Keeping the Germans on a leash“, in: Intependent, 12.6.1989;
Glaeßner, Don’t trust the Germans?, S. 1027 ff
29 O.V., „Alle gegen Deutschland - nein!“, in: Spiegel, 13/1990, S. 182
30 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1099, Alter, German Question, S. 129, O.V., London fordert
Grenzvertrag, in: Frankfurter Rundschau, 13.03.1990 , O.V., „Alle gegen Deutschland - nein!“, in:
Spiegel, 13/1990, O.V., „Wer sind die Deutschen?“, in: Spiegel, 16.07.1990
31 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1095
32 Birke, Deutschland und Großbritannien, S. 279
33 Die Aufrüstung sollte U -Boot-gestützte schreckung der Sowjetunion war.
Cruise-Missiles sowie Flugzeuge vom Typ F111 beinhalten, um die 34 Ein Verzicht abgezogenen Cruise-Missiles und Pershings zu ersetzten. 35 auf die Waffen, so Thatcher, sei eine Katastrophe für die Nato:
Jeder potentielle Aggressor soll wissen, dass er bei Verletzung der NATO
Grenze mit einem atomaren Verteidigungsschlag zu rechnen hat. Falls
dieses Abschreckungspotential beseitigt würde, konnte er davon ausgehen,
daß er bei einem konventionellen Angriff binnen weniger Tage die
Atlantikküste erreichen würde. 36
GB und Deutschland konnten sich jedoch weder über die Modernisierung der Kurzstreckenwaffen, noch darüber einigen, ob sie bezüglich der Waffenfrage mit Moskau in Verhandlung treten sollten. Kohl kündigte dennoch an, seine Abrüstungsentscheidung vom Verhalten der Sowjetunion abhängig zu machen. Diese Haltung löste in London große Besorgnis aus, da nun befürchtet wurde, dass sich Deutschland in Gorbatschows 37 und sich aus der Nato zurückziehe. „Stolperdrähten“ verfange
Gorbatschow hatte eine überaus erfolgreiche Propagandakampagne
gestartet, um deutsche Unterstützung für den Plan eines kernwaffenfreien
Deutschland zu gewinnen. Ich wusste, daß in der deutschen Bundesregierung Kanzler Kohl nach wie vor grundsätzlich für die Verhinderung
einer „dritten Nullösung“ und Denuklearisierung eintrat. 38
Ein weiterer Diskussionspunkt, der Europas militärische Verteidigung betraf, war die Frage, ob i nnerhalb Deutschlands Kurzstreckenraketen stationiert werden sollten. Kohl befürchtete, dass sich in Zukunft militärische Auseinandersetzungen aufgrund der geographischen Lage überwiegend in 39 Auch dies löste bei den Briten Angst vor Deutschland abspielen würden.
einem neutralen Deutschland aus. Sorgen bereitete Frau Thatcher auch der amerikanische Vorschlag, die bewährte NATO-Strategie der ‚Flexible
40
Die USA dagegen sahen atomare Waffen
Response’ offiziell zu ändern. lediglich als „Waffen des letzten Rückschlags“ 33 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1064, 1068; Structon, Don’t trust the Germans, in: Sunday
Times, 21.05.1989
34 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1068
35 Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 83
36 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1085 f
37 Structon, Don’t trust the Germans, in: Sunday Times, 21.05.1989
38 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1072
39 Süskind, Mühsamer Balanceakt in der Idylle, in: Süddeutsche Zeitung, 02.05.1989
40 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1122 f
41 ebd., S. 1087
4. Britische Angst vor Deutschlands politischer Dominanz
Den Briten war bewusst, dass Deutschland nach 1945 nun seinen machtpolitischen Höhepunkt erreicht hatte. Obwohl an einer Westintegration in keiner Weise gezweifelt wurde, bestand doch große Sorge bezüglich der Wiedervereinigung: Sowohl die qualitativen, als auch die quantitativen politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften sowie die bewährte föderalistische Verfassung hinterließen auf der Inseln den Eindruck einer 42 Damit verbunden, gewann auch mühelosen europäischen Vorherrschaft.
der Konflikt über die Modernisierung der Kurzstreckenwaffen an Bedeutung.
Als Konsequenzen einer deutschen Wiedervereinigung und der dadurch ent-stehenden Machtposition befürchteten die Briten eine weitere internationale Destabilisierung und eine Einschränkung der politischen 43 Damit einher ging die Angst vor einer Isolation und Handlungsfreiheit.
44 GBs zwischen den drei Machtblöcken des dritten „Marginalisierung”
Jahrtausends: USA, Japan und Deutschland. Das Vereinigte Königreich 45 . Für das Selbstverständnis der wäre damit automatisch „zweitklassig“
Briten war jedoch die Tatsache, dass es sich bei Deutschland und Japan um die besiegten Gegner des zweiten Weltkrieges handelte, am 46 Daher waren sie sehr daran interessiert, die Fronten schwerwiegendsten.
zwischen Gewinner und Verlierer des Zweiten Weltkriegs aufrecht zu 47 halten.
Ein weiterer Aspekt, der Thatcher beunruhigte, war, dass sich die deutschamerikanischen Beziehungen seit 1989 immer weiter intensivierten. Es schien, dass die amerikanische Regierung den Deutschen einen höheren Stellenwert einräumte und die „special relationship“ mit GB vernachlässigt 48 würde.
42 List, Nolden, Zerrbild Deutschland, S. 30f; Volle, Großbritannien, S. 173; Alter, German Question,
S. 133; Thatcher, Downing Street No. 10, S. 10
43 Heydemann, Partner, S. 212
44 List, Nolden, Zerrbild, S. 33
45 Heydemann, Partner, S. 208
46 ebd.; Zitat: O.V., “The future for Britain”, in: Sunday Times, 19.11.1989
47 Jarausch , Rush to German Unity, S. 30
48 Rae, Amerikanische und britische Reaktion, S. 29; Wallace, Britain’s identity, S.77
48 Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1064
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A. Dörpinghaus, 2004, Großbritannien und das Problem der deutschen Wiedervereinigung 1980 - 1990, München, GRIN Verlag GmbH
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