Joint Implementation - Projektsimulation und Organisation - Operationalisierung eines neuen Instruments der internationalen Klimapolitik

Inhaltsübersicht

  Inhaltsübersicht  I

  Abbildungsverzeichnis  III

  Abkürzungsverzeichnis  IV

1.  Einleitung  1

1.1  Problemstellung  1

1.2  Ziel der Arbeit  2

1.3  Hinweise zur Literatur  2

2.  Allgemeine Grundlagen  3

2.1  Begriff und Ziele der Klimapolitik  3

2.2  Ursprünge und Definitionen von Joint Implementation  3

2.3  Was ist ein Klimaschutzprojekt  5

2.4  Die ökonomische Idee von JI im projektbezogenen Ansatz  6

2.5Ziele  des Forschungsprojektes  7

3.  Eignung von Maßnahmen zum Klimaschutz für Joint Implementation  9

3.1  Zusammenfassung klimawirksamer Maßnahmen zu Projekttypen  9

3.2  Kriterien für die Bestimmung der JI-Eignung von Projekttypen  11

3.2.1  Die Kriterien der ersten Vertragsstaatenkonferenz  12

3.2.2  Kriterien aus der wissenschaftlichen und politischen Diskussion  13

3.3  Diskussion der JI-Eignung von Projekttypen  15

3.3.1  Energiebedingte Emissionen  15

3.3.2  Nicht energiebedingte Emissionen  17

4.  Die Umsetzung von JI in der Zementindustrie am Beispiel des Ersatzes eines  

  Zementwerkes in der Tschechischen Republik  18

4.1  Identifizierung und Darstellung der Prozesse mit zusätzlichem Minderungspotential  18

4.2  Referenzfallbestimmung  21

4.3  Bestimmung der vermiedenen Emissionen  23

4.4  Simulationsbeschreibung  24

I

4.4.1  Tschechische Zementindustrie  24

4.4.2  Tschechischer Zementmarkt  25

4.4.2  Die Joint Ventures  29

4.4.3  Bestimmung der vermiedenen Emissionen  34

4.5  JI-Eignung und Übertragbarkeit der Ergebnisse  35

4.5.1  Übertragbarkeit auf die Zementindustrie im allgemeinen  35

4.5.2  Übertragbarkeit auf andere Produktionsprozesse der Grundstoffindustrie  36

5.  Zusammenfassung und Schlussbetrachtung  38

Anhang   41

  Das Arbeitsprogramm des Wuppertaler Instituts im Überblick (Vgl. Kapitel 2 5)  41

  Übersicht der Projekttypen (Vgl. Kapitel 3 3)  42

  Berechnungsgleichungen der Emissionen (Vgl. Kapitel 4 3)  44

  Glossar  45

  Quellenverzeichnis  49

  Literaturverzeichnis  50

II

Abbildungsverzeichnis

  Abbildung 1: Projektzyklus im Klimaschutz  6

  Abbildung 2: Minimierung der Vermeidungskosten mit zwei Partnern  7

  Abbildung 3: Projekttypen nach Jepma  10

  Abbildung 4: Projekttypen nach IPCC  10

  Abbildung 5: JI-Projekttypen abgeleitet und hoch aggregiert  11

  Abbildung 6: Eignung von Projekttypen für JI: Auswahlkriterien  14

  Abbildung 7: Klassifizierung von JI-Projekten in der Zementindustrie und Zuordnung  22

  Abbildung 8: Zementverbrauch Tschechische Republik von 1960 bis 1995  25

  Abbildung 9: Zementwerke in der Tschechischen Republik  27

  Abbildung 10: Aufteilung der Produktionskapazitäten auf die einzelnen Werke  

  in der tschechischen Republik  27

  Abbildung 11: Bisherige Optimierungsergebnisse (KD)C  32

  Abbildung 12: CO 2 Emissionen im Fall KDC (t CO 2 t Zement)  34

  Abbildung 13: Umweltschutzausgaben  39

III

Abkürzungsverzeichnis

a Jahr  

AIJ Activities Implemented Jointly  

BMU Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit  

bzw. beziehungsweise  

ca. circa  

CDM Clean Development Mechanism  

CH 4 chemische Bezeichnung für: Methan  

CO 2 chemische Bezeichnung für: Kohlendioxid  

COP Conference of the Parties  

DEHSt Deutsche Emissionshandelsstelle  

d.h. das heisst  

EU Europäische Union  

FCCC auch: UNFCCC  

FCKW Fluorchlorkohlenwasserstoff  

GHG Greenhouse Gas  

GJ Gigajoule  

GuV Gewinn- und Verlustrechnung  

IKARUS Instrumente für Klima-Reduktions-Strategien  

IPCC Intergovernmental Panel on Climate Change  

JI Joint Implementation  

JIKO Joint Implementation Koordinierungsstelle  

KDC Zementunternehmen Kraluv Dvur  

kg Kilogamm  

kJ Kilojoule  

kWh Kilowattstunde  

OECD Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung  

PDD Project Design Document  

PGC Zementunternehmen Pragocement  

t Tonne  

u.a. unter anderem  

UBA Umweltbundesamt  

UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken  

UNFCCC United Nation Framework Convention on Climate Change  

IV

vgl. vergleiche

Zem. Zement

V

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

„Unsere Atmosphäre ist ein kleines Wunderwerk der Natur.

Sie enthält die sogenannten Treibhausgase, die wie ein Schutzschild den Erdball umgeben und verhindern, dass die von der Erde kommende Wärme ins All entweicht. Ohne die Treibhausgase wäre es auf der Erde bitterkalt.“ 1

So, oder so ähnlich, ist wohl auch der Kenntnisstand der Bevölkerung, wenn man sie auf den Nutzen der Erdatmosphäre anspricht. Vielen scheint die damit verbundene Problematik, dass die Menge der Treibhausgase, allen voran Kohlendioxid (CO 2 ), zu stark angestiegen ist bekannt zu sein. Ursache dafür, dass sich die Atmosphäre unnatürlich stark aufheizt sind vor allem Industrie, Haushalte und der Verkehr. Diese Gefahr ist bereits Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts ersichtlich, weshalb 1992 in Rio de Janeiro die sog. Klimarahmenkonvention (UNFCCC) der Vereinten Nationen gegründet wird und die Grundlage für die weltweiten Anstrengungen zu Bekämpfung der globalen Erwärmung ² bildet. Ziel der Klimarahmenkonvention ist es, die „Stabilisierung der Treibhausgas-Konzentration in der Atmosphäre zu erreichen, auf dem eine gefährliche [...] Störung des Klimasystems verhindert wird.“ ³ Klimaänderungen, die unmittelbar oder mittelbar auf menschliche Tätigkeiten zurückzuführen sind und welche die Zusammensetzung der Erdatmosphäre verändern gilt es, bestmöglich zu minimieren.

Die Begeisterung zur Bekämpfung des Klimawandels ist in den meisten Staaten sehr verhalten. Ein Grund hierfür sind die vermuteten hohen Kosten für klimawirksame Maßnahmen, die durch eine wirksame Klimaschutzpolitik die wirtschaftliche Entwicklung behindern würde. Ein durchführbares Instrument, das zur Erhöhung der Effizienz des Klimaschutzes beitragen soll, ist unter dem Begriff der ’Gemeinsamen Umsetzung’ bzw. ’Joint Implementation’ (JI) bekannt geworden.

¹ BMU – Kurzinfo Klimaschutz

² Vgl. Netinform - Glossar

³ Netinform - Glossar

1

1.2 Ziel der Arbeit

Ziel der Arbeit ist es, das Forschungsprojekt zu Joint Implementation, welches 1996 vom Umweltbundesamt (UBA) an die ’Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie GmbH’ in Auftrag gegeben wurde, in seiner Komplexität und seiner praktischen Anwendung verständlich und zusammengefasst aufzuzeigen.

Als Grundlage für diese Betrachtung beschäftigt sich Kapitel 2 zunächst mit der Klimapolitik im Allgemeinen. Das dritte Kapitel widmet sich den Erkenntnissen des Forschungsprojektes bzgl. der Eignung von Maßnahmen bei der Anwendung von Joint Implementation. Kapitel 4 beschreibt die Umsetzung von Joint Implementation anhand eines real simulierten Beispiels und versucht die induktive Anwendung von Joint Implementation zu unterstreichen. Eine Zusammenfassung und abschließende Betrachtung der Thematik, sowie des daraus erzielten, heute merklichen Nutzens erfolgt in Kapitel 5.

1.3 Hinweise zur Literatur

Da diese Arbeit ein konkretes Forschungsprojekt und deren Ergebnisse behandelt, stützt sie sich im Wesentlichen auf den Forschungsbericht 104 01 101 im Register UBA-FB- 97-040 des Umweltbundesamtes. Daher werden als ergänzende Literatur Pressemitteilungen und Zeitschriftenartikel bzw. –aufsätze herangezogen, die sich mit dem Thema Joint Implementation und Klimapolitik beschäftigen.

Für die makroökonomischen theoretischen Grundlagen wird Mankiw herangezogen. Aktuelle Zahlen und Statistiken zum Thema Umweltschutzmaßnahmen finden sich in Online-Quellen des Statistischen Bundesamtes.

2

2. Allgemeine Grundlagen

2.1 Begriff und Ziele der Klimapolitik

Wegen der weltweiten Verursachung der Klimaerwärmung ist ein wirksamer Klimaschutz nur möglich, wenn möglichst alle Staaten - und insbesondere die hauptverantwortlichen Industriestaaten - ihre nationale Verantwortung wahrnehmen. Das setzt im internationalen Wettbewerb der Volkswirtschaften jedoch unbedingt eine langfristige Kooperation und faire Verantwortungsteilung voraus. In diesem Sinne wurde auf dem "Umwelt-Gipfel" in Rio 1992 eine globale Klimarahmenkonvention mit dem Ziel die Konzentration der Treibhausgase auf einem Niveau zu stabilisieren, das eine Störung des Klimasystems verhindert, verabschiedet. Dieses Niveau soll zudem in einem Zeitraum erreicht werden, der gewährleistet, dass die Ökosysteme sich auf natürliche Weise den Klimaänderungen anpassen können und dass die Nahrungsmittelerzeugung nicht bedroht wird und eine nachhaltige Entwicklung möglich bleibt. Die Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen müssen alle relevanten Verursachungsbereiche erfassen, wobei besonders auf die Bereiche Industrie und Energiewirtschaft, private Haushalte, Verkehr, Land- und Forst- sowie Abfallwirtschaft als Hauptquellen der CO 2 -Emissionen einzuwirken ist. ⁴ Dies sollte durch allgemeine sektorübergreifende und zugleich durch sektorspezifische Maßnahmen geschehen.

2.2 Ursprünge und Definitionen von Joint Implementation

Der Grundgedanke der „Gemeinsamen Nutzung“ (Joint Implementation, JI) von Klimaschutzmaßnahmen beruht auf einer einfachen Tatsache:

Die Minderung von Treibhausgasemissionen ist in verschiedenen Staaten unterschiedlich schwierig und kostenträchtig und ist „von der Verfügbarkeit von Kapital, Technologie sowie von den derzeitigen sozio-ökonomischen Situation abhängig“ ⁵ . Da es für die Klimawirksamkeit keine Rolle spielt, wo Treibhausgase entlassen werden, liegt es unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nahe, Emissionen von CO 2 dort zu vermeiden, wo dies am kostengünstigsten erreicht werden kann. Dadurch kann „grundsätzlich ein höherer Klimaschutzeffekt erzielt werden, als wenn Staaten mit unterschiedlichen Vermeidungskosten gleiche proportionale Minderungsziele auf ihrem jeweiligen Territorium realisieren.“ 6

⁴ Vgl. BMU, 2004 – Klimaschutz

⁵ Joint Implementation S.6

⁶ Joint Implementation S.6

3

Somit können beispielsweise zwei Staaten mit gleich hohen Emissionen und dem gemeinsamen Ziel, diese um 10% zu verringern, miteinander kooperieren, um die gesamten Minderungspflichten im Staat mit den geringeren Vermeidungskosten zu erfüllen. Die Summe der Vermeidungskosten wäre um ein Drittel weniger ⁷ . Die angeführten Kooperationen zweier Staaten können dahin führen, „zu gegebenen Kosten [...] maximale Emissionsminderung zu realisieren - oder gesetzte Ziele zu minimalen Kosten zu erreichen“ ⁸ .

Um ein Maximum an Flexibilität bei der Anwendung von JI zu erreichen, ist es jedoch notwendig, zusätzlich zu den Industriestaaten, auch Entwicklungsländer, die keine Emissionsbegrenzungen einzuhalten haben, in JI-Projekte einzubinden, um eine weltweite Anwendbarkeit des Instrumentes zu erzielen. Daher bindet Joint Implementation aus rein ökonomischer Sicht solche Staatengruppen mit ein, die wirtschaftlich fortgeschritten sind, hohe Minderungspotentiale und Vermeidungskosten, aber eine effiziente Technologie haben. Aber auch Entwicklungsländer, welche durch kostengünstige Minderungspotentiale und eine mangelnde Verfügbarkeit von Kapital und Technologie charakterisiert sind.

Aus dieser Sichtweise heraus ist JI nicht als ein „System der Kompensation klimapolitischer Verpflichtungen zwischen Staaten mit festen Emissionsbegrenzungen“ ⁹ zu verstehen (staatenbezogener Ansatz), sondern als „ein Instrument zur grenzüberschreitenden gemeinsamen Umsetzung von spezifischen „Projekten“ mit berechenbaren Minderungen (projektbezogener Ansatz). ¹⁰ Ein weiteres Ziel von Joint Implementation ist es, auf internationaler Ebene zusätzliches Know-How und zusätzliche finanzielle Mittel aus dem privatwirtschaftlichen Bereich zu aktivieren.

Das Forschungsprojekt des Wuppertaler Instituts und somit diese Arbeit folgen im weiteren Verlauf dieser ursprünglichen Definition. Joint Implementation ist „allein als Kompensation im projektbezogenen Ansatz zwischen einem verpflichteten und einem nicht verpflichteten Staat“ ¹¹ zu verstehen. JI-Maßnahmen können somit im Großen und Ganzen als „Transfer einer Kombination von Kapital, Know-How und Technologie von einem Land, dem investierenden Staat, in ein anderes Land, den gastgebenden Staat verstanden“ ¹² werden. Mit der damit festgesetzten gemeinsamen Obergrenze der erlaubten Emissionen könnten durch

^{7 Vgl. Joint Implementation S.6 8 Joint Implementation S.7 9 Joint Implementation S. 8 10 Vgl. Joint Implementation S. 8 11 Joint Implementation S. 8 12} Joint Implementation S. 14

4

„die Übererfüllung des einen wie die Untererfüllung des anderen Staates [...] handelbare Emissionszertifikate verrechnet werden.“ 13

2.3 Was ist ein Klimaschutzprojekt?

Ein Klimaschutzprojekt besteht jeweils aus mehreren Komponenten, unter denen zweifellos die Klimaschutzprojektaktivität am wichtigsten ist. Denn die Klimaschutzprojektaktivität ist eine tatsächlich durchgeführte Investition in eine klimafreundlichere Wirtschaftsweise. ¹⁴ Alle anderen Teile des Klimaschutzprojekts dienen nur der Abrechnung, Dokumentation und Überwachung der Treibhausgasbilanz. Beispiele für emissionsmindernde Klimaschutzprojektaktivitäten sind der Bau eines Windparks, die Verbesserung der Effizienz eines Fernwärmenetzes oder die Installation eines Biomassekraftwerks. Beispiele für so genannte „Senkenprojektaktivitäten“, d.h. Projektaktivitäten, die zu mehr gebundenem Kohlenstoff pro Flächeneinheit führen, sind Aufforstungen oder Wiederaufforstungen.

Für die Realisierung eines Klimaschutzprojekts sind besondere Durchführungsvorschriften zu beachten. Abbildung 1 illustriert den Projektzyklus, der grob in sieben Arbeitsschritte eingeteilt werden kann.

¹³ Joint Implementation S. 7

¹⁴ Vgl. BMU (2005), Umweltpolitik

5