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1. Einleitung

Irgendwann zwischen der Volksbewegung der DDR im Herbst 1989 und dem endgültigen Zerfall der Sowjetunion im Januar 1992 endete der Kalte Krieg und mit ihm der ca. 40 Jahre währende, die 'Weltordnung' dominierende Ost-West-Konflikt. Mit dieser fundamentalen Veränderung einer von zwei Supermächten geprägten bipolaren Struktur hin zu einer - je nach Interpretation und Blickwinkel - uni- oder multipolaren Welt gingen auch Strukturveränderungen abseits der direkten Supermächterivalität einher. Waren regionale Konflikte im Zeitraum von 1945-1990 in hohem Maße in die bipolare Weltordnung eingebunden, traten sie danach offen zutage. Zudem entstanden durch den Zerfall der zwei sozialistischen Vielvölkerstaaten Jugoslawien und Sowjetunion neue regionale Krisenherde auf dem Balkan und an der Peripherie der ehemaligen Supermacht. ¹ 'Regionalisierung' ist somit das Schlagwort, welches neben der 'Globalisierung' die Entwicklung seit 1990 kennzeichnet.

Eine solch fundamentale Veränderung der Gegebenheiten in den internationalen Beziehungen kann verständlicherweise auch nicht an der theoriebildenden Politikwissenschaft vorbeigehen. Die für den Zeitraum von 1945-1990 aufgestellten Theorien der Einbindung regionaler Subsysteme in die 'Weltpolitik' wurden 1990 obsolet, fußten sie doch auf dem Hineinwirken der Bipolarität in die regionale Ordnung. (Genannt seien hier die Patron-Klient-Beziehung, das penetrierte politische System sowie das regionale Subsystem ² ) Notwendig wurde demnach eine Theorie, die den neuen Gegebenheiten, sprich der Existenz lediglich einer verbleibender Supermacht, der USA, gerecht wurde. Ein solcher Versuch wurde mit der Studie Pax Americana im Nahen Osten. Eine Studie zur Transformation regionaler Ordnungen unternommen. Sie ist eben nicht eine einfache Regionalstudie zum Nahen Osten, sondern versucht an dessen Beispiel eine verallgemeinerbare Theorie zur Rolle extraregionaler Akteure nach dem Ost-West-Konflikt aufzustellen. Dieser Versuch soll hier vorgestellt und kritisch hinterfragt werden. Was den Literaturstand diese Theorie bezüglich angeht, muß gesagt werden, daß bis auf die Vorüberlegungen der Autoren und der Studie selbst kaum Veröffentlichungen zu finden sind. Andere Arbeiten, die sich mit dem Wandel nach 1990 in der internationalen Politik beschäftigen, setzen oftmals andere Schwerpunkte, wie etwa die oben genannten neu entstandenen Krisengebiete oder der neuen Rolle der USA im Allgemeinen. Zudem sind sie

¹ Vgl. Hubel, Helmut: Regionale Konflikte nach dem Ost-West-Antagonismus. In: Zeitschrift für Politikwissenschaft, Jg.7 (1997) 2, S.405-421; S.408f. bzw. S.411.

² Vgl. Kaim, Markus: Zwischen globaler Hegemonie und regionaler Begrenzung: Die amerikanische Politik im arabisch-israelischen Konflikt 1991-1996. Baden-Baden 1998. S.41-49.

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stets lediglich investigativ angelegt und eben nicht theoriebildend. In den meisten Fällen waren diese von mir verwendeten Arbeiten nur indirekt hilfreich für das Thema. Aus diesem Grund werde ich eng am Text der Studie selbst arbeiten, aber ohne die von mir in der Vorbereitung verwendeten Arbeiten in die Literaturliste auszulassen, da sie mir halfen, einen Gesamtüberblick zu gewinnen.

In der Hausarbeit werde ich zunächst dem Begriff der Pax Americana analysieren und der Frage, was er auf den Nahen Osten angewandt bedeutet. Anschließend werde ich die von den Autoren aufgestellte Theorie vorstellen und analysieren. Im letzten Kapitel werde ich mich kritisch mit ihr, vor allem dem Ergebnis und der Übertragbarkeit der Theorie auf andere Weltregionen, auseinandersetzen.

2. Pax Americana? Im Nahen Osten? Was ist das?

Die berühmtesten Vertreter anderer, historisch bekannter paces sind die Pax Romana sowie die Pax Britannica. Gemein ist beiden Begriffen, daß sie einen Charakter der Weltordnung beschreiben, der durch eine Vormachtstellung einer imperialen Macht über die (der hegemonialen Macht bekannten) Welt gekennzeichnet ist. Dies trifft auch auf die USA seit 1990 zu. Da sich schon die Art sowie die Mittel dieser Machtausübung bereits fundamental zwischen dem Römischen und dem Britischen Weltreich unterscheiden, erscheint eine Negierung des Pax-Americana-Begriffes aufgrund der Unterschiedlichkeit der Mittel zu denen des Römischen Reichs, wie sie James Baker andeutet, ³ äußerst müßig. Imperiale Macht, und nichts anderes liegt dem Pax-Begriff zugrunde, übte das Römische Reich über seine Vasallenstaaten und Reichseingliederungen aus, Großbritannien tat dies mit einem variationsreichen Kolonialsystem, und daß es die USA mit subtileren Mitteln der Institutionalisierung internationaler Beziehungen, Wirtschaftsverflechtung usw. tun, steht außer Frage. Alle drei Systeme verfolg(t)en dabei trotz der Unterschiedlichkeit der Mittel das gleiche Ziel, nämlich unter Verbreitung der eigenen Werte und Normen das internationale System zu befrieden.

Wendet man aber nun den Pax-Americana-Begriff auf den Nahen Osten an, der Region also, die den Autoren der vorliegenden Studie als Untersuchungsgegenstand diente, wandelt sich das Bild ein wenig, so daß eine Spezifizierung notwendig erscheint..

³ Vgl. Baker, James A.: Die USA und die Ordnung der Welt. In: Alfred Herrhausen Gesellschaft für internationalen Dialog (Hg.): Pax Americana? München 1998. S.33f.

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Die USA verfolgten schon vor der politischen Wende Anfang der 1990er eine Friedenspolitik im Nahen Osten. Mit dem Wegfall der Sowjetunion eröffneten sich neue Spielräume für die Nahost-Poltik der USA. Daß auf diese Friedenspolitik der USA auch der Begriff der Pax Americana zutrifft, ergibt sich daraus, daß sie eben eingebunden ist in die Weltpolitik der USA. Ziel der (imperialen) Politik ⁴ der USA ist es eben auch in dieser Region, eine Friedensordnung, möglichst unter Rücksichtnahme der eigenen Werte und Normen, aber auch der eigenen Interessen, auch gegen partielle regionale Widerstände durchzusetzen. Daß bei der Schaffung der Voraussetzungen für diese Friedensordnung auch militärische Gewalt in Kauf genommen wird, hat eindrucksvoll der Zweite Golfkrieg bewiesen, der das Aufkommen einer zweiten (Nuklear-) Regionalmacht zumindest vorerst verhinderte.

Der Weberschen Definition von Macht, nach der Macht die Fähigkeit darstellt, innerhalb einer sozialen Beziehung seine Interessen auch gegen Widerstände durchzusetzen, ⁵ wohnt auch die Erkenntnis inne, daß Macht (eben auch imperiale Macht) nicht im luftleeren Raum existiert, sondern es stets auch eine Gegenmacht gibt. ⁶ Es stellt sich nun die Frage, welche Gegenkräfte eine hegemoniale, extraregionale Macht in einer Region daran hindern, diese Region eins zu eins nach den eigenen Vorstellungen zu transformieren. ⁷ Dies zu untersuchen, versucht die Theorie der Jenaer Autoren zu leisten, die im kommenden Kapitel vorgestellt werden soll.

3. Das Konzept der Pax Americana im Nahen Osten

Wie bereits angeführt, ist die Zielstellung der US-Politik im Nahen Osten, unter der Umsetzung eigener Werte und Normen, die Qualität der regionalen Ordnung hin zu einer geregelten Friedensordnung zu transformieren. ⁸ Auf an dieser Stelle von den Autoren eingeführte typologische Kategorien regionaler Ordnungen wird später noch einzugehen sein. Hinter dem Ziel der US-Politik eine Pax Americana im Nahen Osten stehen zwei fundamentale Interessen der USA, die, neben dem Ziel der Eindämmung des sowjetischen Einflusses in der Region, schon während des Kalten Krieges leitend waren. Das sind

⁴ Wenn hier von imperialer Politik die Rede ist, so verstehe ich darunter lediglich eine wertneutrale Qualifizierung von Politik im Sinne der Machtausübung einer Hegemonialmacht. Allein deshalb verwende ich schon nicht den negativ konnotierten Begriff imperialistischer Politik. Imperiale Politik ist hier wertneutral.

⁵ Vgl. Hubel, Helmut/ Kaim, Markus; Lembcke, Oliver: Pax Americana im Nahen Osten. Eine Studie zur Transformation regionaler Ordnungen. Baden-Baden 2000. S.21.

⁶ Das Vektorenmodell der Physik wäre hier hilfreich, nach dem die Summe aller Vektoren einen Endvektor ergibt, d.h., die stärkere Macht setzt sich durch, aber eben nicht zu 100%.

⁷ Die Untersuchung also der Gegenvektoren, die den Hauptvektor in Richtung und Betrag ändern.

⁸ Vgl. Hubel/ Kaim/ Lembcke: Pax Americana. S.54ff.

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einerseits die Sicherung der Existenz Israels und andererseits der gesicherte Zugang zu den Erdölreserven des Persischen Golfes zu angemessenen Preisen. Da sich diese beiden Ziele nicht so ohne weiteres vereinbaren lassen, vor allem angesichts der stark konfliktiven Situation zwischen Israel und den erdölfördernden arabischen Länder, versuchen die USA mit Hilfe der Verregelung des Konfliktes beide Interessen unter einen Hut zu bekommen. Eine Friedensordnung unter Umsetzung US-amerikanischer Werte und Normen zu schaffen bedeutet hierbei, durch "ökonomische Integration" und "Demokratisierung der politischen Systeme" die Grundlagen dauerhaften, friedlichen Zusammenlebens zu schaffen. Eine solche, wenn auch in ewiger Ferne zu liegen scheinende Friedensordnung wäre dann der "Endpunkt amerikanischen Handelns in der Region" ⁹ , so die Autoren. Im Vordergrund der Theorie steht weniger die Frage nach den konkreten Mitteln, welche der USA zur Umsetzung dieser Ziele zur Verfügung stehen, sondern vielmehr, welche Determinanten weisend sind für die Fähigkeiten der USA, diese Politik zu betreiben. Die Frage lautet also: Was sind die Faktoren, die das Handeln der USA im Sinne der oben geschilderten Pax Americana begünstigen bzw. erschweren?

Als Antwort auf diese Frage führen die Autoren drei verschiedene Untersuchungsebenen ein: der Charakter des internationalen Systems, die Qualität der regionalen Ordnung sowie die innenpolitischen Gegebenheiten einerseits der USA, andererseits wesentlicher regionaler Akteure. Diese drei Untersuchungsebenen sollen im folgenden vorgestellt werden.

3.1. Die Qualität der regionalen Ordnung

Es ist schwer eine Gewichtung der beiden Untersuchungsebenen regionale Ordnung und innenpolitische Faktoren zu finden. Schließlich kann ohne einen Rückhalt im politischen System der extraregionalen Macht die Qualität der regionalen Ordnung noch so einladend für diesen Akteur sein, er wird nicht maßgeblich in die Region hineinwirken. Andererseits bedarf es einer bestimmten Qualität der regionalen Ordnung, um überhaupt ein innenpolitisches Interesse an der Region und damit ein relevantes Eingreifen einer extraregionalen Macht zu 'provozieren'. ¹⁰ Aus diesem Grund werde ich mit der Untersuchung der Qualität der regionalen Ordnung beginnen.

Im Nahen Osten stellt sich mit dem grundlegenden Konflikt eines Territorialkonfliktes zwischen Israel und seinen Nachbarstaaten sowie den Territorialansprüchen der staatenlosen Palästinenser verglichen mit anderen Weltregionen eine relativ eindeutige Konfliktstruktur

⁹ Ebd. S.55.

¹⁰ Diese Frage gleicht ein wenig der nach dem Huhn und dem Ei.