Inhalt

I.  Einleitung  S.2

II.  Die Bedeutung der Spratly Inseln  S.4

III.  Die Anspruchsstaaten  S.8

IV.  Externe Interessensparteien  S.14

V.  Regionale Dialogstrukturen und der Spratly Konflikt  S.19

VI.  Zusammenfassung  S.21

VII.  Literatur  S.23

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I. Einleitung

Am 24.3.04 verhaftete die japanische Küstenwache 7 chine sische Aktivisten auf Uotsuri-Jima, der größten Insel der von Japan und der Volksrepublik China (VRCh) beanspruchten Senkaku-Inselgruppe, ¹ die dort den chinesischen Besitzanspruch demonstrieren wollten. Am folgenden Tag verbrannten Demonstranten vor der japanischen Botschaft in Peking japanische Flaggen als Reaktion auf die Verhaftung der Aktivisten, ohne das die chinesische Polizei eingriff. Japan ließ am 26.3. die Aktivisten frei, nach dem die Volksrepublik der Regierung in Tokyo vorgeworfen hatte, ihre Souveränität zu verletzen. ² Dieser Zwischenfall zwischen der VRCh und Japan verdeutlicht, in welchem Maße Fragen der territorialen Souveränität in Ostasien zu schweren Irritationen in den bilateralen Bezie hungen führen können.

Die ungeklärte Souveränität über die Senkaku-Inseln ist nur ein Beispiel für eine Vielzahl territorialer Streitfragen in Ostasien; die Kurilen-Inseln werden von Rußland und Japan beansprucht, die Tok-Do-Inseln von Japan und Südkorea, die Paracel- Inseln von Vietnam und der VRCh. Diese Streitfragen belasten die Beziehungen der Staaten, behindern eine ökonomische und politische Kooperation und bergen das Risiko eines militärischen Konflikts.

In diese Reihe von ungelösten Territorialkonflikten gliedern sich auch die Spratly Inseln im Südosten des Südchinesischen Meers ein, die Gegenstand dieser Arbeit sind. Die strategische Lage und der ökonomische Wert dieser Inselgruppe lassen sie zu einem begehrten Objekt für einige der Anrainerstaaten des Südchinesischen Meers werden. Die ungeklärte Souveränität über die Inseln hat dabei in den letzten Jahrzehnten wiederholt zu militärischen Konfrontationen geführt.

Obwohl der Konflikt um die Spratly Inseln eine ernstzunehmende Gefährdung der regionalen Stabilität in Südostasien darstellt, sind zu diesem Thema nur wenige Monographien erschienen. Hervorzuheben sind hierbei die Arbeiten von N. Schulte-Kulkmann, „Die Volksrepublik China und die ASEAN-Staaten im Streit um die Spratlys“ ³ und von O. Schwennesen „China sticht in See - Die Spratly-Inseln als Konfliktherd im Südchinesischen

¹ Chinesisch.: Diaoyu-Inseln

² FAZ: 26.3.04. S.6. / New York Times, Online-Ausgabe: 26.3.04. Abrufbar unter:

http://www.nytimes.com/2004/03/26/international/asia/26CND-CHIN.html.

³ Schulte-Kulkmann, Nicole: Die Volksrepublik China und die ASEAN-Staaten im Streit um die Spratlys. Eine

Analyse der Determinanten chinesischer Außenpolitik gegenüber der Region Südost Asien. Hamburg 2001.

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Meer“ ⁴ . Für die vorliegende Arbeit von besonderer Bedeutung waren die Veröffentlichungen von Y. Song „United States and territorial disputes in the South China Sea“ ⁵ , W. Bert „The United States, China and Southeast Asian Security“und L. Lai To „China and the South China Sea Dialogues“ ⁶ , die es ermöglichen, den Disput vor dem Hintergrund der Machtkonstellation in Südostasien zu analysieren.

Die Arbeit gibt zunächst einen Überblick über den strategischen und ökonomischen Wert der Spratly Inseln in Teil II und stellt in Teil III die Staaten vor, die Ansprüche auf die gesamte Inselgruppe oder einzelne Inseln, Riffe oder Atolle erheben. Teil IV behandelt die relevanten regionsexternen Akteure, die Interessen in oder Einfluß auf den Konflikt haben. Der folgende Abschnitt analysiert die regionalen Sicherheitsdialoge, die sich mit den Spratly Inseln beschäftigt haben, und deren Ergebnisse. In Teil VI folgen die Schlußfolgerungen.

Der Konflikt um die Spratly Inseln ist ein äußerst komplexes und vielschichtiges Thema. Im Rahmen einer Hausarbeit ist eine gleichwertige Behandlung aller relevanten Aspekte nur schwer möglich. Das Thema lädt jedoch zu einer eingehenderen Behandlung ein.

⁴ Schwennesen, Olaf: China sticht in See. Die Spratly-Inseln als Konfliktherd im Südchinesischen Meer.

Frankfurt am Main 1996.

⁵ Song, Yann-huei: United States and territorial disputes in the South China Sea: A study of ocean law and

politics. Maryland Series in Contemporary Asian Studies. Number 1- 2002.

⁶ Lai To, Lee: China and the South China Sea Dialogues. Westport / London 1999.

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II. Die Bedeutung der Spratly-Inseln

Die Spratly- Inseln befinden sich im Südenosten des Südchinesischen Meer, 650km östlich Vietnams, 1000km südlich von der chinesischen Insel Hainan und 100km westlich der philippinischen Insel Palawan. Die Ansammlung von ungefähr 200 Inseln, Korallenriffen und Sandbänken ist verstreut auf einer Gesamtfläche von circa 180000 km² . ⁷ Nur 33 der Erhebungen befinden sich permanent über dem Meeresspiegel. ⁸ Die ökonomische Bedeutung der Spratly Inseln selbst ist gering, von einem gewissen Wert ist nur der dort abgelagerte Guano. Ein wirtschaftliches Eigenleben lassen die Inseln nicht zu. 9

Drei Faktoren begründen den Konflikt um die Inselgruppe; die in den umliegenden Gewässern vermuteten enormen Erdöl- und Erdgasvorkommen, die strategische Lage der Inseln und der Fischreichtum der Gewässer.

Eine Studie des SCS Institute of Oceanology of China von 1987 schätzt die Erdölvorkommen im Gebiet um die Spratly Inseln auf 105 Milliarden Barrel und die Erdgasvorkommen auf 25 Milliarden Kubikmeter; ¹⁰ darüber hinaus werden weitere 91 Milliarden Barrel Erdöl ca. 200sm südwestlich im Gebiet von James Shoal östlich der indonesischen Insel Natuna vermutet. ¹¹ Andere Schätzungen liegen deutlich niedriger. Eine Studie des russischen Research Institute of Geology of Foreign Countries von 1995 schätzt die Vorkommen auf ein Äquivalent von 6 Milliarden Barrel, die 70% Erdgas beinhalten. ¹² Südostasien ist eine der dynamischsten Wachstumsregionen der Welt, deren Bedarf an fossilen Brennstoffen in den nächsten Jahrzehnten enorm ansteigen wird. Prognosen zufolge wird der Erdölverbrauch in der Region von 2003 bis 2025 mit einer jährlichen Rate von 3% wachsen, allein ein Drittel dieser Nachfrage entsteht durch die Volksrepublik China (VRCh). ¹³ In a bsoluten Zahlen bedeutet dies eine Erhöhung des Verbrauchs von 14,5 Millionen Barrel auf 29,8 Millionen Barrel am Tag im oben genannten Zeitraum. ¹⁴ Die

⁷ Joyner, Christopher C.: The Spratly Islands Dispute: Legal Issues and Prospects for Diplomatic

Accommodation. In: Baker, John C./ Wiencek, David G. (Hrsg.): Cooperative monitoring in the South China

Sea: satellite imagery, confidence measures , and the Spratly Islands disputes. Westport/ London 2002. S.17.

⁸ Prescott, J.R.V.: Maritime Jurisdiction in Southeast Asia: A commentary and Map. East-West Environmental

and Policy Institute Research Report, No.2. Honolulu 1981. Zitiert nach: Song: S. 18.

⁹ Schulte-Kulkmann: S.5.

¹⁰ Song: S.19.

¹¹ Schulte-Kulkmann: S.13.

¹² Song: S.19.

¹³ Energy Information Administration (EIA). U.S Government: South China Sea Region. September 2003. S. 1.

Abrufbar unter: http://www.eia.doe.gov/emeu/cabs/schina.html

¹⁴ Ebd.: S.1.

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Versorgung der Volkswirtschaften mit Erdöl und Erdgas gehört somit zu den vitalen nationalen Interessen d er südostasiatischen Staaten und der VRCh. Die vermuteten Vorkommen im Gebiet der Spratly Inseln könnten zu dieser Versorgung in erheblichem Umfang beitragen.

Das Südchinesische Meer ist ein relativ flaches Gewässer und ermöglicht nicht generell einen Schiffsverkehr größeren Umfangs. Eine Ausnahme stellt die Region um die Spratly Inseln dar; das Meer ist hier bis zu 4000m tief. Die wichtigsten Routen führen aus diesem Grund durch die Gewässer um die Inselgruppe. 15

Der Transit ist sowohl von kommerzieller als auch von militärischer Bedeutung. Insgesamt passiert mehr als die Hälfte des weltweiten Supertankerverkehrs diese Region, ¹⁶ allein 70% der japanischen Erdölimporte werden auf diesen Routen transportiert. Die Operationsfähigkeit der US-Pazifikflotte basiert ebenfalls auf der Freiheit der Navigation im Südchinesischen Meer, da dieses die kürzeste Verbindung zwischen dem Pazifischen Ozean und dem Indischen Ozean darstellt. Damit verbunden ist die Verteidigung von Verbündeten in der Region und die Umsetzung v on globalen Strategien. ¹⁷ Das Interesse an der freien Passage teilen unter militärstrategischen Gesichtspunkten ebenfalls Rußland und Indien. ¹⁸ Eine militärische Eskalation des Spratly Konflikts oder die Kontrolle der Inselgruppe ¹⁹ durch einen einzelnen Staat gefährdet die Freiheit der Navigation im Südchinesischen Meer. Über die Kontrolle des Seeverkehrs hinaus eröffnet der Besitz der Inselgruppe die Möglichkeit zur Projektion militärischer Macht in die gesamte Region.

Die ergiebigen Fischgründe in den Gewässern um die Spratly Inseln begründen ein weiteres strategisches Interesse am Besitz der Inselgruppe. Fisch ist in allen der Anspruchsstaaten in diesem Konflikt eine äußerst wichtige Nahrungsressource. Mit Ausnahme Bruneis gehören diese Staaten zu den 25 größten Fischfangnationen der Welt. Da die jeweiligen küstennahen Gewässer der Anrainerstaaten des Südchinesischen Meers überfischt sind, steigt das Interesse an der Ausbeutung der Ressourcen im Gebiet der Spratly Inseln; allein der Wert der

¹⁵ Schulte-Kulkmann: S.8.

¹⁶ Ebd.

¹⁷ Djalal, Hasjim: South China Sea Island Disputes. In: Nordquist, Myron H. / Moore, John Norton (Hrsg.):

Security Flashpoints. Oil, Islands, Sea Access and Military Confrontation. S.112.

¹⁸ Song: S. 245.

¹⁹ Im 2. Weltkrieg nutzte Japan Itu Aba, die größte der Spratly Inseln als Marinestützpunkt und operierte von

dort mit U-Booten. Scheerer, Hans/ Raszelenberg, Patrick: China, Vietnam und die Gebietsansprüche im

Südchinesischen Meer. Hamb urg 2002. S.54. Bert gibt an, daß die Spratly Inseln ebenfalls als Basis für die

Invasionen in Malaysia und Indonesien dienten. Bert, Wayne: The United States, China and Southeast Asian

Security: a changing of the guard? New York 2003. S.199.

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Ausbeutung des südlichen Bereichs der Inseln wird auf 50 Millionen US-Dollar jährlich geschätzt. 20

Diese drei Faktoren, die vermuteten Erdöl- und Erdgasvorkommen, die strategische Bedeutung für die kommerzielle und militärische Schiffahrt und der Fischreichtum, lassen die Spratly Inseln zu einem potentiell wertvollem Besitz werden, der von den Anspruchsstaaten zum Teil aggressiv angestrebt wird. Der daraus resultierende Konflikt hat mittlerweile immense Bedeutung für die nationale Identität der beteiligten Staaten gewonnen, so daß er sich auch aus dieser Quelle speist. Dieser Aspekt ist damit indirekt ein vierter Faktor.

²⁰ Valencia, Mark J.: Malaysia and the Law of the Sea. Malaysia 1991. S.56-58.

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