Gliederung

1.  Die Problembeschreibung: neue differierende  2

Grundhaltungen  in der Nato -  

eine  zwangsläufige Folge der neuen  

Herausforderungen   

2.  These  3

3.  Ausgangssituation  4

4.  Historischer Abriss  7

5.  Lösungsansätze für einen  8

Konsensprozess  der Nato  

6.  Fazit  10

7.  Abstract  11

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Konsens in der Nato - eine Frage nach der Notwendigkeit, die Prinzipien ihres gegenwärtigen und künftigen Zusammenhaltes neu zu bestimmen

1. Die Problembeschreibung: neue differierende Grundhaltungen in der Nato - eine zwangsläufige Folge der neuen Herausforderungen Gegenwärtig sind in der Nato durchaus sehr verschiedene Staaten mit zum Teil sehr verschieden Kulturtraditionen präsent. Allein d iese sehr unterschiedlichen kulturellen und geschichtlichen Erfahrungen der Mitgliedstaaten, die natürlich auch das Führungsverhalten und ebenso die politische Kultur der jeweiligen Streitkräfte prägen, bieten schon allein genügend Konfliktpotential, wenn außenpolitische Umstände dies begünstigen. Dass in einem höchst komplexen militärpolitischen Bündnissystem immer wieder Neuorientierungen stattfinden müssen ist eine Binsenweisheit; dass es dabei aber immer wieder zu starken Irritationen der entscheidenden Beteiligten kommt ist eher verwunderlich, geschieht aber selbst bei elementaren Aktionen wie bei der Einführung der „Flexible Response“ [Meyer, 2001: 3]. So ist zu erwarten, dass gerade mit der Osterweiterung und dem neuen Einsatzkonzept der Nato, die in ihr stattfindenden Spannungen stärker werden. Gerade weil die Nato von ihrem Anspruch aus nicht nur eine rein militärische Organisation sein will und sich eben als politische Gemeinschaft versteht, die sich auch nicht nur auf der reinen Ebene der Regierungsverantwortung abspielt, sondern auf ein hohes Maß an gesellschaftlicher Transparenz und Öffentlichkeit rekursiert, ist eine kontroverse Verschärfung der weiteren Diskussionen innerhalb des Bündnisses anzunehmen, da erfahrungsgemäß in der Öffentlichkeit vor allem die dissonanten Anschauungen Gehör finden werden. Auch die Tatsache, dass das alte Blocksystem mit seinen polarisierenden Eigenschaften nicht mehr besteht, sondern die neue Nato zu einer „´Strategie ohne Gegner´ basierend auf einem breit angelegten Sicherheitsverhältnis, nach dem Stabilität und Sicherheit nicht nur durch militärische Mittel und Maßnahmen erhalten werden, sondern politische und wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Komponenten“ [Wittmann, 1999: 23-27] enthält, wird zwangsläufig völlig neue Probleme zu bewältigen haben, die nicht auf dem Wege militärischer Kommandostrukturen gelöst werden können. Zu vermuten ist auch so, dass

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die hier präsenten nicht strukturellen Probleme oft nicht von den Führungskräften wahrgenommen w erden, da die reinen militärischen Kommandoprozesse, solche Probleme eher zuzudecken scheinen. ¹ Dass hier unter Umständen sehr verschiedene Interessen der Nato-Partner eine problematische Rolle einerseits spielen und andererseits sich verändernde politische Situationen, die nicht nur strategische Orientierungen sondern auch die Rollen der Beteiligten in Frage stellen, scheint offensichtlich zu sein und zeigt deutlich die Problematik der Situation. Demzufolge ist danach zu fragen, auf welchen Variablen der Zusammenhalt in der Nato überhaupt und langfristig funktionieren kann und welche Voraussetzungen dieser selbst benötigt.

2. These

Die Veränderung der Nato selbst, initiiert durch die neuen politischen Herausforderungen der Organisation und ihrer strategischen Orientierungen ziehen eine Vielzahl von neuen zu klärenden Problemen nach sich, die nicht allein von militärischen Strukturen und staatsrechtlichen Verträgen gelöst werden können.

Der Autor vermutet, dass eine Fragestellung nach der zivilreligiösen Verfasstheit der Nato das entscheidende Fundament für die Lösung präsenter und potentieller Probleme der Gemeinschaft fundamental ist und dass sich die Kohäsionskräfte gerade von ihrer Zivilreligion ² her entfalten müssen, da die herkömmlichen Bedrohungsszenarien ihre polarisierenden Bindungskräfte verloren haben. Und nur auf dem Wege eines zivilreligiösen Diskurses

Hierzu wäre dann begriffliche Klarheit, eine transparente Diskussion über die kulturhistorischen, politischen Erfahrungen und Vorstellungen der handelnden Nato-Partner erforderlich.

¹ auffällig ist, dass Wittmann, der Autor und Berichterstatter des zitierten Beitrages, Abteilungsleiter Militärpolitik der

deutschen Nato -Vertretung in Brüssel (1997) in seinem Bericht über die „neue Nato“ und „interne Anpassung“ ^{und die} „NATO-Erweiterung“ nicht einmal ein Wort über die damit verbundenen Probleme der sogenannten „Inneren Führung“ verliert

² Definition der Zivilreligion: von [Coleman, J.A.,zitiert bei Ostendorf ] “a set of beliefs, rites and symbols which relates a man’s role as citizen and his society’s place in space, time and history to the conditions of ultimate existence and meaning”

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