„Wir müssen im 21. Jahrhundert drei wichtige

Probleme lösen: Erstens die Energiefrage, zweitens die

Energiefrage und drittens die Energiefrage.“

Prof. Dr. Fritz Vahrenholt

(Vorsitzender der REpower Systems AG und Mitglied im Rat für Nachhaltige Entwicklung)

I

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   I

Abk  ürzungsverzeichnis.  II

1.  Einleitung  1

1.1.  Relevanz des Themas vor aktuellem Hintergrund  1

1.2.  Zielsetzung  1

1.3.  Gang der Arbeit.  2

2.  Leitbild nachhaltiger Energiepolitik  2

2.1.  Wirtschaftlichkeit.  3

2.1.1.  Auswirkungen durch die Liberalisierung der  

Strom  - und Gasmärkte.  4

2.1.2.  Finanzielle Förderung im Energiesektor.  5

2.2.  Versorgungssicherheit.  6

2.2.1.  Importabhängigkeit bei Primärenergie-Rohstoffen.  6

2.2.2.  Reserven und Ressourcen.  7

2.3.  Umweltverträglichkeit  8

2.3.1.  Umweltauswirkungen.  8

2.3.2.  Maßnahmen zum Klimaschutz.  9

2.4.  Integrative Beurteilung  10

3.  Einordnung der Steinkohle in das Zieldreieck nachhaltiger  

Energiepolitik   10

3.1.  Wirtschaftlichkeit.  10

3.1.1.  Regionale Bedeutung des Steinkohlenbergbaus  11

3.1.2.  Subventionierung des Steinkohlenbergbaus  11

3.2.  Steinkohle als Bestandteil der nationalen Energiesicherung  12

3.2.1.  Die Rolle der Steinkohle im deutschen Energiemix  12

3.2.2.  Reserven und Ressourcen.  13

3.3.  Umweltverträglichkeit  13

3.3.1.  Umweltauswirkungen.  14

3.3.2.  Maßnahmen zum Klimaschutz.  14

4.  Ausblick/Fazit.  15

Anhang   V

Literaturverzeichnis   XIII

II

Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung

BDI Bundesverband der deutschen Industrie e.V.

BMF Bundesministerium der Finanzen

BMU Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und

Reaktorsicherheit

BMWA Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

bspw. beispielsweise

bzgl. bezüglich

ca. circa

CO 2 Kohlendioxid

d.h. das heißt

€ Euro

e. V. eingetragener Verein

evtl. eventuell

f. folgende

FCKW Fluorchlorkohlenwasserstoff

ff. fortfolgende

ggf. gegebenenfalls

GVSt Gesamtverband des deutschen Steinkohlenbergbaus

Hrsg. Herausgeber

i. d. R. in der Regel

i. V. m. in Verbindung mit

Jg. Jahrgang

kWh Kilowattstunde

Mio. Million

Mrd. Milliarde

NO x Stickoxide

OECD Organisation for Economic Co-operation and Development

o. V. ohne Verfasser

s. siehe

S. Seite

SKE Steinkohleeinheit, Energieeinheit

(1 t SKE = 8.140 kWh)

SO 2 Schwefeldioxid

t Tonne

Tab. Tabelle

u. a. unter anderem

Vgl. Vergleiche

WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V.

z. B. zum Beispiel

1

1 Einleitung

Energieversorgung ist eine essentielle Grundlage für Wohlstand und eine Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität. ¹ Die Ziele einer wirtschaftlichen, sicheren und umweltverträglichen Versorgung sind eng mit der Energieversorgung verknüpft. 2

1.1 Relevanz des Themas vor aktuellem Hintergrund

Deutschland hat eine zunehmende Importabhängigkeit von Energierohstoffen, insbesondere von Erdgas und Steinkohle, zu verzeichnen. ³ Die globale Konjunkturerholung und das starke Nachfragewachstum in Asien haben zur Steigerung der Rohstoffpreise beigetragen. Terrorangst, eine instabile Lage im Nahen Osten und Spekulationen verstärken diese Entwicklung noch. 4

Die Knappheit an Rohstoffen wirkt sich auch auf den Strommarkt mit steigenden Preisen aus. Versorger begründen steigende Strompreise unter anderem mit höheren Kosten für Kohle und Gas. Seit dem Jahr 2000 sind die Strompreise je nach Versorger um 15-45% gestiegen. ⁵ Doch n icht nur die privaten Haushalte, auch die deutsche Wirtschaft, speziell die energieintensiven Industrien, beklagen die hohen Preissteigerungen auf den Energie- und Rohstoffmärkten. Die Branche der Stahl und Metall verarbeitenden Unternehmen ist durch die steigenden Preise für Koks, ein Rohstoff der zur Stahlerzeugung benötigt wird, sogar in eine gefährliche Schieflage geraten. 6

1.2 Zielsetzung

Diese Arbeit befasst sich mit der Energieversorgung im Zieldreieck von Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit. Beispielhaft wird die heimische Steinkohle in das Zieldreieck eingeordnet. Es soll herausgestellt werden, welche Bedeutung der Steinkohle zukommt, wenn es darum geht, für heutige und kommende Generationen eine sichere Versorgung mit Energie zu gewährleisten, die gleichzeitig trag- und bezahlbar ist sowie Umwelt- und Klimaschutzaspekte

¹ Vgl. Bundesregierung (Hrsg.) (2002), S. 132.

² Vgl. Bohnenschäfer, W.; Fröhlich, N.; Dr. Lindner, K. u. a. (2005), S. 6.

³ Vgl. BMWA Referat LP4 - Kommunikation und Internet (Hrsg.) (2002), S.5.

⁴ Vgl. GvSt (Hrsg.) (2004), S. 11.

⁵ Vgl. o.V. (2005, 18. Januar), S. 12.

⁶ Vgl. RAG Aktiengesellschaft; WSM e.V., (2004), S. 4-6.

2

berücksichtigt. Die Stellung und Bedeutung der Steinkohle in einem Energiemix, der die zuvor genannten Kriterien erfüllt, soll herausgestellt werden.

1.3 Gang der Arbeit

Die Ausführungen beschränken sich vorrangig auf Deutschland, gehen aber in einem kurzen Abschnitt auch auf die Weltsituation ein. Denn in vielen Ländern - insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern - ist Kohle ein unersetzlicher Energieträger, ohne den wirtschaftliche Entwicklung unmöglich ist.

In Kapitel 2 werden die drei Zielebenen des Leitbildes der nachhaltigen Energiepolitik dargestellt. Auf dieser Grundlage wird in Kapitel 3 der Energieträger Steinkohle in das Zieldreieck eingeordnet. Die Arbeit befasst sich vorwiegend mit der heimischen Steinkohle, e s wird jedoch auch auf die Besonderheiten d er Importsteinkohlen eingegangen.

Abschließend erfolgen eine kurze Reflexion der Ergebnisse sowie eine kritische Beurteilung der Rolle der Steinkohle in einem nachhaltigen Ene rgiemix in Deutschland. Sie stützen sich auf Expertengespräche, die im Rahmen dieser Arbeit geführt wurden.

2 Leitbild nachhaltiger Energiepolitik

Nachhaltige Entwicklung bedeutet grundsätzlich eine ausgewogene, möglichst gleichrangige Berücksichtigung von wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Gesichtspunkten. ⁷ Laut einer weltweit anerkannten Definition gilt es, die Bedürfnisse der Gegenwart zu befriedigen ohne das Risiko einzugehen, dass kommende Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können. 8

Dieses Zieldreieck der nachhaltigen Entwicklung kann auf die Energiepolitik übertragen werden. Das BMWA definiert als Ziele nachhaltiger Energiepolitik die Aspekte Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltve rträglichkeit. ⁹ In Abbildung 1 ist das Zieldreieck einer nachhaltigen Energiepolitik grafisch dargestellt.

⁷ Vgl. Rat für Nachhaltige Entwicklung (Hrsg.) (2003), S. 2.

⁸ Vgl. Hauff (Hrsg.) (1987), S. 46.

⁹ Vgl. BMWi Referat Öffentlichkeitsarbeit (2001), S. 10.

Die drei Ziele stehen in gewisser Konkurrenz zueinander, so dass Zielkonflikte möglich sind. Ein „Mehr“ bei einem Ziel muss jedoch nicht zwangsläufig ein „Weniger“ bei den anderen Zielen bedeuten. 11

2.1 Wirtschaftlichkeit

Wirtschaftlichkeit im Sinne des energiepolitischen Zieldreiecks bedeutet eine effiziente Energiebereitstellung und - nutzung, welche die Volkswirtschaft wenig belastet. ¹² Neben ihrer Bedeutung für die Volkswirtschaft als Gesamtes hat die Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung aber auch auf Unternehmen großen Einfluss. Insbesondere für die energieintensiven Industrien und vor dem Hintergrund der Globalisierung der Märkte ist sie von großer Bedeutung. Die Energiepolitik soll daher Rahmenbedingungen schaffen, die eine langfristig kostengünstige Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen sichert. 13

In seinem im Jahr 2001 veröffentlichten Bericht „Nachhaltige Energiepolitik für eine zukunftssichere Energieversorgung“ ordnete d as damalige BMWi dem energiepolitischen Ziel Wirtschaftlichkeit drei Strategien zu: 14

Kostengünstige und effiziente Energiebereitstellung für Industrie und Verbraucher •

Sicherung des Energieerzeugungsstandorts Deutschland •

Chancen auf Auslandsmärkten für Unternehmen der Energiebranche •

¹⁰ Eigene Erstellung in Anlehnung an: Quelle: Schmitz, L.; Siemers, M. (2003), S. 1.

¹¹ Vgl. Siemers, M; Uther, D. (2002), S. 54-58.

¹² Vgl. BMWi Referat Öffentlichkeitsarbeit (2001), S. 10.

¹³ Vgl. BDI (Hrsg.) (2004), S. 17.

¹⁴ Vgl. BMWi Referat Öffentlichkeitsarbeit (2001), S. 11.

4

2.1.1 Auswirkungen durch die Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte

Im April 1998 wurde das Energiewirtschaftsrecht in Deutschland novelliert. Bis dahin bestanden gesetzlich geschützte Gebietsmonopole, die mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz aufgehoben wurden. Verbraucher sind seitdem in der Wahl ihres Energielieferanten frei. ¹⁵ Denn durch die Liberalisierung wurde ein allgemeiner Anspruch auf Zugang zu den Stromnetzen gebildet. 16

Der Wettbewerb auf dem Strommarkt hat sich nach der Liberalisierung zunächst intensiviert und die Strompreise stark fallen lassen. So fielen z.B. die Stromrechnungen von Industrie und Gewerbe um rund 35%. Doch im Jahre 2000 ist eine Umkehr eingetreten und hat die Preise wieder steigen lassen. Allein in 2003 verzeichnete Deutschland eine Preissteigerung von rund 20% im Vergleich zum Vorjahr. ¹⁷ Derartige Unsicherheiten bei Preisentwicklungen können unternehmerische Investitionen allerdings verzögern, verringern oder gar verhindern. Dies wiederum kann im Energiebereich die Gefahr von Versorgungsproblemen mit sich führen. 18

Nach Ansicht des BMWA ist die Liberalisierung der europäischen Strom- und Gasmärkte Voraussetzung für die Entfaltung von Wettbewerb und die Entwicklung wettbewerbsfähige r Energiepreise. Industrielle und private Verbraucher sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland sollen von dieser Entwicklung profitieren. 19

Es ist jedoch auffä llig, dass insbesondere bei den privaten Haushalten dies nicht in dem Maße der Fall ist. Neben steigenden Steuern und Abgaben ist auch das Verhalten der Kunden selbst als Ursache anzuführen. Durch ihre geringe Bereitschaft, den Energiever-sorger zu wechseln, reduzieren sie deren Druck, die Preise zu senken. ²⁰ Hinzu kommt, dass die Stromwirtschaft in den vergangenen Jahren zahlreiche Zusammenschlüsse zu verzeichnen hatte, wodurch sich die Zahl der Verbund unternehmen halbiert hat. ²¹ Durch diese Fusionen droht ein Markt, der eigentlich als Wettbewerbsmarkt zu sehen war, zu einem engen Oligopol zu werden. ²² Der Markteintritt neuer Wettbewerber wird dadurch erschwert. Zwar werden durch Zusammenschlüsse und Konzentrationen

¹⁵ Heilemann, U.; Hillebrand, B. (2001), S. 3.

¹⁶ Vgl. BMWA (2005).

¹⁷ BDI (Hrsg.) (2004), S. 6.

¹⁸ Deutscher Bundestag (Hrsg.) (2001), S. 19.

¹⁹ Vgl. BMWA (2005a).

²⁰ Vgl. Heilemann, U.; Hillebrand, B. (2001), S. 28.

²¹ Vgl. ebenda S. 3.

²² Vgl. Deutscher Bundestag (Hrsg.) (2001), S. 18.

5

Kosten eingespart und effizienteres Wirtschaften ermöglicht, jedoch stellen sie auch ein Potential für die Gefährdung des offenen Wettbewerbs dar. 23

2.1.2 Finanzielle Förderung im Energiesektor

Finanzielle Förderungen wie Subventionen durch Zuwendungen, Steuervergüns tigungen oder Abnahmepflichten mit Preisgarantien werden vom Staat eingesetzt, um Anreize zu entwickeln, bestimmte Energieträger, -quellen oder -techniken zu entwickeln, bei der Markteinführung zu helfen, sie zu erhalten sowie Investitionen zu fördern. ²⁴ Da diese Maßnahmen in den Wettbewerb eingreifen, sollten sie bestimmte Anforderungen erfüllen, vor allem aber notwendig und zweckmäßig sein. Zeitlich befristet und degressiv ausgestaltet können sie bspw. dazu beitragen einen Strukturwandel zu unterstützen. Gefahren sind in der Beeinträchtigung der Effizienz und Effektivität durch Mitnahme-Effekte und damit einhergehendem übermäßigem Ressourcen- und Energieverbrauch zu sehen. 25

Es ist vor allem zwischen staatlicher Förderung in Form von Zuwendungen bei der heimischen Steinkohle und Abnahmepflichten mit Mindestpreisen bei den erneuerbaren Energien zu unterscheiden. 26

Im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom 21. Juli 2004 sind u. a. die Abnahme, die Übertragung sowie die Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien durch die Netzbetreiber geregelt. Auch der Anschluss entsprechender Stromerzeugungsanlagen soll vorrangig dem von konventionellen Anlagen erfolgen (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EEG). ²⁷ Die heimische Steinkohle ist international nicht wettbewerbsfähig und wird vom Staat subventioniert, um einen Beitrag für die Versorgungssicherheit zu leisten. ²⁸ Dabei handelt es sich um finanzielle Zuwendungen des Staates mit einem festgelegten Betrag, auf dessen Grundlage die Steinkohle nwirtschaft planen und fördern muss. ²⁹ Dies entspricht einer Kostenerstattung, wohingegen mit den EEG-Vergütungen auch Gewinne erzielt werden dürfen. 30

²³ Vgl. Heilemann, U.; Hillebrand, B. (2001), S. 28.

²⁴ Vgl. Grawe, J. (2002), S. 2.

²⁵ Vgl. BMF (2003), S. 10-11.

²⁶ Im Folgenden werden exemplarisch zwei Arten der staatlichen Förderung beschrieben. Der Umfang der

Arbeit lässt eine detaillierte Darstellung aller Förderungsmaßnahmen leider nicht zu.

²⁷ Vgl. BMU (2004), S. 4; Bundesgesetzblatt (2004), S. 1918 ff.

²⁸ Vgl. BMWi Referat Öffentlichkeitsarbeit (2001), S. 16.

²⁹ Vgl. Hensing, I; Pfaffenberger, W.; Ströbele, W. (1998), S. 57.

³⁰ Vgl. GvSt (Hrsg.) (2004), S. 66.