Gliederung

1.  Einleitung  2

1.1  Gegenstand der Untersuchung  2

1.2  Abgrenzung des Themas  2

2.  Internationaler Institutionalismus  3

2.1.  Internationale Institutionen  3

2.2  Entstehung und Funktion Internationaler Organisationen  5

3.  Die Welthandelsorganisation (WTO)  7

3.1  Entstehung der WTO  7

3.2  Funktion der WTO  9

3.3  Struktur der WTO  10

3.4  Das Streitschlichtungsverfahren (Dispute Settlement)  11

4.  Kritik an der WTO  13

5.  Fazit  14

6.  Literatur  15

7.  Zusammenfassung/ Abstract  17

1

1. Einleitung

Die Welthandelsorganisation (WTO) ist spätestens seit der „Millenium- Runde“ 1999 in Seattle sowohl ins Visier der Globalisierungkritiker wie auch der Weltöffentlichkeit gerückt. Denn wie sich im Zuge der Verhandlungen herauskristallisierte, wird die WTO i n naher Zukunft wesentlichen Anteil daran tragen, die Kluft zwischen den verteilungspolitischen Auffassungen der wohlhabenden und den der ärmeren Ländern zu schließen oder wahrscheinlicher zu vergrößern (Vgl. Hartmann 1999: 56). Bisher haftet ihr der Ruf an, hauptsächlich ein Klub der reichen Staaten und Wirtschafträume zu sein (Vgl. Hartmann 1999: 216), welcher gleichzeitig keine einheitlichen Standards im Sinne von Arbeitsrecht und Umweltschutz propagiert, ebenfalls ein Hauptargument der WTO-Gegner.

1.1 Gegenstand der Untersuchung

In der vorliegenden Hausarbeit werde ich mich mit dem Thema „Internationale Institutionen in der Kritik - Die Welthandelsorganisation“ beschäftigen. Hierzu werde ich untersuchen ob die Welthandelsorganisation als Organisation nur rein symbolische Bedeutung hat bzw. inwieweit sie die an sie gestellten Anforderungen einer Internationalen Institut ion erfüllt. Ausgehend von den grundlegenden Definitionen des Institutionalismus werde ich die Funktion und Aufgaben Internationaler Institutionen herausarbeiten. Darauf aufbauend wird sich eine Analyse der Welthandelsorganisation (WTO) anschließen, bei welcher zuerst ihre Entstehung aus dem GATT-Regime und schließlich ihre Struktur und Funktionsweise untersucht werden, im diesem Zuge wird vor allem das Streitschlichtungsverfahren als eines der wichtigsten Gremien der WTO eine genauere Untersuchung erfahren.

Abschließend werde ich die signifikantesten Kritikpunkte der WTO herausarbeiten und versuchen deren Auswirkungen zu beurteilen.

1.2 Abgrenzung des Themas

Diese Arbeit wird die Funktionsweise Internationaler Institutionen an Hand ausgewählter Faktoren untersuchen und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bei der Analyse der Welthandelsorganisation werde ich mich im Wesentlichen auf die Untersuchungen von Be ise (2001), Rittberger/Zangl (2003) und Zürn (1998) beziehen. Ich werde demnach keine eigene rechtliche Analyse der WTO Charta durchführen, sondern mich auf die von Beise gemachten Aussagen verlassen. Denn im Mittelpunkt dieser Arbeit

2

steht nicht die rechtliche Grundlage, wohl aber die Untersuchung der politischen Funktion und Position der WTO auf der Internationalen Ebene.

2. Internationaler Institutionalismus

Es existieren viele Theorien um das Verhalten von Staaten auf internationaler Ebene zu erklären, dazu gehören zum einen der von Morgenthau begründete Realismus, der Neorealismus (Waltz) oder auch der Liberalismus (Kant). Alle diese Erklärungsmechanismen sollen in dieser Arbeit erst einmal keine Rolle spielen, vielmehr soll der Institutionalismus herangezogen werden um auf seiner Basis das Entstehen Internationaler Institutionen zu erklären.

Einen möglichen Anfangspunkt stellt dabei Keohane dar, der in seiner Theorie davon spricht, dass Staaten untereinander so genannte Interdependenzen ausbilden. Die Grundannahme ist demzufolge keine Welt voller einzelner autarker Staaten sondern eher eine Art verbundenes, von einander abhängendes System von Staaten. Noch stärker formuliert es Hedley Bull ein Vertreter der „Englischen Schule“, der davon spricht, dass Staaten mehr als ein Staatensystem beinah unvermeidlich einer Art Staatengesellschaft bilden (Krell 2000: 125).

Festzuhalten bleibt die Hauptaussage des Internationalen Institutionalismus, welche davon ausgeht, dass Staaten auf internationaler Ebene entgegen realistischer Theorien keine unabhängigen Gebilde sind, die nur darauf bedacht sind ihren eigenen Macht- und Einflussbereich zu vergrößern. Außerdem gehen Institutionalisten, wie Keohane, davo n aus, dass auf Grund von komplexen Interdependenzen, Staaten nicht nur Willens sondern auch in der Lage sind Kooperationshindernisse zu überwinden. Somit verlieren Gewaltmittel jeglicher Art ihre Bedeutung. Alle Staaten haben erkannt, dass Gewalt und Drohungen nur zu suboptimalen Ergebnissen führen und das Optimum nur mit Hilfe von Kooperation erreicht werden kann.

Nur unter Kenntnis dieser Grundannahmen des Institutionalismus lassen sich die Konsequenzen und die Entstehung Internationaler Institutionen verstehen.

2.1. Internationale Institutionen

Internationale Institutionen begründen beständige und verfestigte Verhaltensmuster einer angebbaren Menge von Akteuren in sich wiederholenden Situationen. Diese Verhaltens-

3

muster basieren auf Regeln und Normen, auf welche sich die Akteure geeinigt haben und bestimmen damit deren Handlungsrepertoire (Zürn 1998: 171).

Infolgedessen bilden Internationale Institutionen eine Art übergeordneter Begriff im Instit utionalismus, deren Definition sowohl auf Internationale Regime als auch auf Internationale Organisationen zu trifft. Um den Institutionalismus zu verstehen ist es dennoch unumgänglich eine Differenzierung zwischen Regimen und Organisationen vorzunehmen, da beide unterschiedliche Aufgaben und Funktionen innerhalb des internationalen Gefüges wahrnehmen.

Wie eingangs erwähnt, gehören sowohl die Internationalen Regime als auch Internationale Organisationen in den Bereich der Internationalen Institutionen, da sie auf internationaler Ebene agieren. Internationale Regime haben jedoch im Unterschied zu Internationalen Organisationen keine Akteursqualität (Zürn 1998: 174), dass heißt sie können nicht von sich aus handeln. Sie entstehen auf Grundlage einer Kooperation zwischen mindestens zwei Staaten. Ein Beispiel für ein solches Internationales Regime ist das FCKW-Regime. Zu diesem Regime haben sich mehrere Staaten zusammengeschlossen mit dem Ziel der Begrenzung des FCKW-Ausstoßes. Das Regime an sich verfügt dabei über keine Art Kontrollmechanismus, sondern ist darauf angewiesen, dass seine Mitglieder sich untereinander kontrollieren.

Demgegenüber stehen Internationale Organisationen, welche als korporative Akteure (Zürn 1998: 174) auf der internationalen Bühne agieren. Internationale Organisationen bilden folglich einen multilateralen Zusammenschluss, welcher auf Grundlage eines gemeinsamen Vertragswerkes handelt, aber dabei nach Außen meist von einem Generalsekretär oder -direktor vertreten wird. Ein Beispiel für eine Internationale Regierungsorganisation (International Govermental Organisation - IGO) ist die UN. Die Organisation der Vereinten Nationen agiert auf Basis eines gemeinsamen Vertragswerkes, der UN-Charta, und wird in der Öffentlichkeit durch ihren Generalsekretär repräsentiert.

Die Unterscheidung scheint dementsprechend sinnvoll, da beide Arten Internationaler Institutionen über andere Qualitäten verfügen. Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die Internationalen Regime nur noch eine untergeordnete Rolle spielen, da der Schwerpunkt mit der WTO auf einer Internationalen Organisation ruht. Folglich wird nur noch die Rede von Internationalen Organisationen sein.

4