Untersuchung der Konsolidierung der Demokratie in Lateinamerika an Hand der Fallbeispiele Argentinien und Chile

Gliederung

1.  Einleitung  2

1.1  Gegenstand der Untersuchung  2

1.2  Ab grenzung des Themas  2

2.  Definitionen  3

2.1.  Konsolidierung  3

2.2  Faktoren der Konsolidierung  4

2.3  Institutionelle Kontextbedingungen der Konsolidierung  5

3.  Untersuchung an Hand der Fallbeispiele  5

3.1  Parteiensystem  6

3.2  Interaktion zwischen Regierungs- und Parteiensystem  7

3.3  Einfluss der sozioökonomischen Faktoren  9

4.  Fazit  10

5.  Schluss  11

6.  Literatur  11

7.  Zusammenfassung Abstract  13

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1. Einleitung Lateinamerika bildet seit Jahrzehnten einen zentralen Punkt der Demokratieforschung, denn immer wieder musste die Demokratie dort anderen autoritären Herrschaftsformen weichen (Frei 1978: S.101). So kam es vor allem im Laufe der 70er Jahre des 20.Jahrhunderts zu Diktaturen und Militärherrschaft. Die Demokratisierung Lateinamerikas hat aber seit Be- ginn der 90er Jahren große Fortschritte gemacht.

Es gab zahlreiche Diskussionen, ob der Präsidentialismus wirklich geeignet ist die Demo- kratie in Lateinamerika zu etablieren, aber spätestens nach einer Abstimmung in Brasilien, in der sich die Mehrheit der Bevölkerung klar für den Präsidentialismus aussprach, sind die Stimmen der Kritiker leiser geworden. Dennoch bleibt zu klären, wie stabil diese Demokra- tien im Ernstfall sind und welchen Anteil daran die unterschiedlichen Parteiensysteme ha- ben.

1.1 Gegenstand der Untersuchung

Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Thema „Konsolidierung der Demokra- tie in Lateinamerika“. Ausgehe nd von der Definition des Begriffes Konsolidierung werde ich die für Demokratiekonsolidierung in präsidentiellen Systemen notwendigen Faktoren herausarbeiten.

Darauf aufbauend werde ich zuerst die politisch-institutionellen Faktoren untersuchen, an- schließend auch die sozioökonomischen Faktoren betrachten. Dabei werde ich stets dem aktuellen Forschungsschwerpunkt auf diesem Gebiet folgen. Ich werde dabei zeigen, dass das Parteiensystem und seine Interaktion mit dem Regierungssystem eine r der wichtigsten Stabilitätsfaktoren von Demokratie ist. Dies wird durch die Analyse an Hand zweier aus- gewählter Fallbeispiele, Argentinien und Chile, deren Auswahl ich erläutern werde, nach- vollziehbar werden. Die Untersuchung wird schematisch erfolgen und mit der Einordnung und Charakterisierung der jeweiligen Parteinsysteme beginnen und sich dann auf die Inter- aktion konzentrieren.

Abschließend folgt eine Einschätzung der Situation mit dem Versuch die Trends der Ent- wicklung zu ne nnen.

1.2 Abgrenzung des Themas

Diese Arbeit wird sich mit der Untersuchung ausgewählter Aspekte der Demokratiekonso- lidierung beschäftigen und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bei der Ana-

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lyse werden besonders die Untersuchungen von Mainwaring/Scully, Linz/Stephan und Linz/Valenzuela zum Präsidentialismus eine zentrale Rolle spielen. Diese Forschungen werde ich auch nicht anzweifeln, da ich nicht über die Möglichkeit verfüge eigene Daten zusammeln und auszuwerten. Auch sollen weder die Kritik des Präsidentialismus noch der Vergleich mit dem Parlamentarismus weitere Ausführungen erfahren. Es handelt sich dem- entsprechend nicht um eine allumfassende Untersuchung, sondern ausgehend von meiner Fragestellung zum Thema Demokratiekonsolidierung um die Analyse ausgesuchter Ge- sichtspunkte.

2. Definitionen

Bevor die eigentlich Analyse beginnt ist es notwendig einige Begrifflichkeiten zu erklären und zu definieren. Denn nur dadurch kann von einem gewissen Kenntnisstand ausgegangen werden, welcher zum Verständnis der Argumentation und Untersuchung beitragen wird.

2.1 Konsolidierung

Der Begriff der Konsolidierung eröffnet mehrere Möglichkeiten der Definition, es existie- ren sowohl allumfassende als auch politikwissenschaftliche Sinnbedeutungen. Auf allgemeiner Ebene existiert eine 3-Punkte-Definition für Konsolidierung: 1)Konsolidierung als allgemeine Festigung oder Befestigung einer Sache. 2) Im finanzpoli- tischen Sprachgebrauch die Umwandlung kurzfristiger in langfristige Schulden und im Be- sonderen die Gesamtheit der Maßnahmen, die darauf gerichtet sind, die Staatsfinanzen durch Begrenzung und Rückführung von Defiziten der öffentlichen Haushalte oder durch Verminderung der Staatsquote insgesamt auf eine solide Grundlage zu stellen. 3) In wis- senschaftlichen Untersuchungen von Demokratisierung als Fachausdruck für die Befesti- gung oder Verwurzlung einer demokratischen Herrschaftsordnung. Als konsolidiert gilt demnach eine Demokratie, wenn ihre Spielregeln von allen wichtigen Gruppen als die ein- zig gült igen akzeptiert werden (Schmidt 1995: S.506).

Da die ersten beiden Definitionspunkte nicht dazu geeignet sind die Demokratisierung La- teinamerikas zu erklären, werde ich diese vernachlässigen. Aber auch der dritte Punkt ist zu ungenau um daran Prozesse der Demokratiekonsolidierung zu untersuchen, es fehlen die konkreten Einflüsse und Voraussetzungen der Konsolidierung.

Aus diesem Grund werde ich mich auf die einschlägig bekannte Definition von Linz/Stephan stützen. Die Entwicklung einer eigenen Definition steht dabei nicht zur De-

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batte, denn dieses würde den Rahmen meiner Arbeit erheblich sprengen. Außerdem ist die Definition nur Ausgangspunkt, nicht aber Mittelpunkt meiner Analyse. „A democratic transition is complete when sufficient agreement has been reached about political procedures to produce an elected government, when a government comes to power that is the direct result of a free and popular vote, when the government de facto has the authority to generate new politicise, and when the execu- tive, legislative and judicial power generated by the new democracy does not have to share power with other bodies de jure.”(Linz/ Stephan 1996: S.3) Linz/Stephan sehen demnach die Demokratie als konsolidiert an, wenn sie zum only game in town geworden ist. Darunter verstehen sie, den Zeitpunkt ab dem keine Gruppe me hr ernsthaft versucht das System zu destabilisieren. Die Bevölkerung ist gleichzeitig in über- wältigender Mehrheit davon überzeugt, dass jede politische Veränderung in einem demo- kratischen Rahmen ablaufen muss. Fernerhin haben sich alle politischen Akteure daran gewöhnt, dass politische Konflikte mit Hilfe etablierter Normen gelöst werden und Verstö- ße gegen diese Normen ineffektiv und kostspielig sind. Die Demokratie wird zur Routine und integriert sich in das soziale, institutionelle und selbst in das psychologische Leben (Linz/Stephan 1996: S.5).

Ausgehend von dieser Definition sind nun die einzelnen Komponenten bzw. Faktoren zu herauszuarbeiten, welche die Demokratiekonsolidierung bewirken.

2.2 Faktoren der Konsolidierung

An Hand der Definitionen ist deutlich geworden, dass die Konsolidierung der Demokratie von mehren Faktoren abhängt und nur durch deren erfolgreiches Zusammenspiel erfolgen kann. Deshalb ist es notwendig diese Faktoren und ihren jeweiligen Einfluss zu kennen. Um den Grad der Konsolidierung eines demokratischen Systems zu untersuchen, entwi- ckeln Linz/Stephan das Arena-Modell. Dabei wird zwischen fünf Arenen, deren Vorha n- densein und wechselseitige Interaktion die Voraussetzung zur Untersuchung bilden, unter- schieden. Diese Arenen bestehen, aus

1. einer vitalen und autonomen Zivilgesellschaft,

2. einer legitimen und funktionierenden politischen Gesellschaft,

3. einem von allen Akteuren akzeptierten Rechtsstaat,

4. einem auch von der Zivilgesellschaft akzeptierten und finanziell ausreichend ausgestatte-

ten Staatsapparat und

5. einer zuminderst teilweise an Marktprinzipien orientierten ökonomischen Gesellschaft

(Birle/Wagner 2001: S. 128).

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