INHALTSVERZEICHNIS
I. Einleitung 3
II. Investitionsmanagementorganisationen in KZ 3
III. Programme und gesetzliche Lage der Investitionspolitik 5
III. Wirtschaftliche Lage der Investitionspolitik und Investitionsbranchen. 6
IV. Hauptinvestoren 8
V. SWOT Analyse der Investitionspolitik Kasachstans 10
VI. Fazit 12
VIII. Quellen. 14
IX. Anhang 14
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I. Einleitung
Mit ihrem Territorium von 2,724,900 Quadratkilometer ist Kasachstan der zweitgrößte Staat der ehemaligen Sowjetunion nach Russland. Das Land befindet sich zwischen Russland und China. Die anderen drei Nachbarn sind Usbekistan, Kyrgizstan und die Mongolei. Die Hauptstadt wurde während der Regierung des heutigen Präsidenten, Nursultan Nazarbayev’s, im Jahr 1998 von Almaty zu Astana geändert.
Kasachstan ist ein sehr internationales Land, da hier viele Nationalitäten zusammen wohnen. Die zwei größte Gruppen sind Kasachen (41,9%) und die Russen (37%). Die anderen sind Koreaner, Ukrainer, Deutsche, P olen, Chinesen usw.. Insgesamt ist die Bevölkerung Kasachstans etwa 14,8 Millionen Menschen.
Nach dem Untergang der Sowjetunion 1991 hat Kasachstan viele Schritte zur Verbesserung des Investitionsklimas des Landes gemacht. Sie ist die fünftgrößte in der postsozialistischen Welt nach Investitionsmaßstäben. Seit 1997 ist Kasachstan das 93-te Mitglied der Welt Vereinigung zur Investitionsermutigung sowie der MIGA (Multilateral Investment Guarantee Agency).
Nach ihrer Unabhängigkeit war Kasachstan in einer schwierigen wirtschaftlichen Krise. Nach nur 10 Jahren hatte das Land ein positives Staatsbudget. Die Wirtschaft ist schnell gewachsen und im letzten Jahr war das BIP Wachstum 10.4 %. Das BIP des Landes ist 22,319 Millionen US Dollar. Die kasachische Währung heißt Tenge und steht 160.1 zu einem US Dollar. In den letzten 12 Jahren hat Kasachstan 30 internationale Verträge über die Protektion und Unterstützung der Investitionen mit Firmen wie Chevron, Schell, u.a. unterschieben.
II. Investitionsmanagementorganisationen in KZ
Um zu erkennen, wer die ausländischen Investitionen in Kasachstan reguliert, sollten wir uns die Struktur der kasachischen Regierung anschauen.
Die Struktur der kasachischen Regierung wird in der folgenden Übersicht dargestellt:
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Die Legislative ist mit der Bearbeitung und Verbesserung des Investmentgesetzes tätig. Auf der nationalen Ebene stellt das Parlament die Gesetze aus und auf der lokalen Ebene die Maslichats - lokale legislative Institutionen - unterbreiten dem Parlament ihre Vorschläge. Der Präsident kann ein Veto auf die Entscheidungen des Parlaments einlegen.
Die Exekutive ist genau diejenige, die Gesetze und Regelungen der Legislative ins Leben einführen soll. Diese beinthaltet Ministerien, Agenturen und Akimats (lokale exekutive Institution). Alle drei kontrollieren die Distribution der Investitionen in Prioritätssphären der Wirtschaft. Zusammen mit dem Finanzministerium, Akimats und der Investitionsagentur der kasachischen Republik wirken diese auf die Verbesserung des Investitionsklimas ein. Die vierte Gruppe, die die Aufteilung der Investitionen reguliert, sind regionale und ausländische Vertretungen. Ein Beispiel dafür ist TACIS. Die Investitionsagentur in Kasachstan ist relativ neu. Sie wurde im Jahr 1999 nach der Reform des Investitionsstaatskomitees (1997) gegründet. Die Staatsinvestmentagentur dient als "one-stop shop" 1 für ausländische Investoren.
1 Die Investoren können sämtliche Informationen bei der Investitionsagentur bekommen und brauchen sich nicht
bei den anderen Institutionen zu informieren.
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Seit dem Untergang der Sowjetunion hat Kasachstan die Vereinbarung mit den GUS-Ländern „Über die Kollaboration in Investitionstätigkeiten". Die Republik hat auch das „Investorenrechtsschutz-Abkommen“ unterschrieben.
III. Programme und gesetzliche Lage der Investitionspolitik
3.1. Gesetzliche Lage
Seit der Unabhängigkeit der kasachischen Republik wurden vier wichtige Gesetze im Bereich der Direktinvestitionen erlassen. Das Gesetz über die ausländischen Investitionen wurde im Jahre 1994 erlassen und 1997 ergänzt. Der alte Steuerkodex von 1995 wurde in 2001 erneuert.
Im Jahre 1997 wurden zwei Gesetze “über die Staatsunterstützung der Direktinvestitionen” und „Staatsbeschaffungsgesetz“ bei der Regierung implementiert.
Das neue Investmentgesetz von 2003 gilt für beide, inländische und ausländische Investoren, und stellt sie gleich. Das neue Investmentgesetz ist ein Ersatz zum Gesetz von 1994 über ausländische Investitionen und das Gesetz von 1997 „über die Staatsunterstützung der Direktinvestitionen“. Zusätzlich eliminiert das neue Gesetz den Nutzen von 1994, den Steuerkode sowie die Garantie gegen Änderungen im Gesetz zu den Ausnahmen der Zollbestimmungen.
Die oben beschriebene Struktur der Regierung zeigt, dass Akimats die lokalen exekutiven Institutionen der Staatsmacht sind. Das Gesetz über das munizipale Management (2001) in der Republik Kasachstan zeigt, dass eine der wichtigsten Aufgaben der Akimats die Schaffung eines attraktiven Investitionsklimas ist.
3.2 Entwicklungsstrategie: Kasachstan 2030
Die kasachische Regierung hat einen intensiven strategischen Plan, „Kasachstan 2030“, für die Entwicklung der Nation erarbeitet. Ursprünglich war der Plan von Präsident Nursultan Nazarbayev im Jahr 1997 vorgestellt worden. Diese langfristige Perspektive umfasst:
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Arbeit zitieren:
Yelena Russakova, 2004, Die Investitionspolitik von Kasachstan, München, GRIN Verlag GmbH
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