Inhaltsverzeichnis

Einleitung   1

1.  Lijpharts Operationalisierung und Merhodik  2

2.  Die Schweiz in Lijpharts Typologie  

2.1  Vorbemerkungen zur Typologisierung der Schweiz  3

2.2  Grad der Konzentration oder Aufteilung der Exekutivmacht  4

2.3  Gleichgewicht zwischen Exekutive und Legislative im Gegensatz zu Dominanz  

der  Exekutive  5

2.4  Machtaufteilungsgrad der Staatsstruktur  6

2.5  Letztentscheidungsrecht über die Gesetzgebung  7

3.  Erste Zwischenergebnisse und die letztendliche Einordnung der Schweiz bei Lijphart  8

4.  Überprüfung von Lijpharts Typologisierung anhand von Linders  

Schweizuntersuchung   9

Abschlie  ßender Vergleich und die Grenzen von Lijpharts Typologie  

  (Schlussbetrachtung)  10

Bibliographie   12

- 1 - Einleitung

Die Analyse politischer Institutionen und die Typologisierung demokratischer Systeme erfahren seit dem Beginn der 80er Jahre wieder erhöhte Aufmerksamkeit in der Politikwissenschaft. Beeinflusst wurde diese Entwicklung vor allem durch die verschiedenen Demokratisierungsbewegungen in den letzten Jahrzehnten. Einen Höhepunkt bildete das Ende der kommunistischen Systeme. Mittlerweile existieren gerade in der empirischen Demokratieforschung verschiedenste Vorschläge zur Typologisierung politischer Sys-

teme, von denen sich jedoch bisher keiner grundlegend durchsetzen konnte. ¹ Einer der bisher bedeutendsten Versuche politische Systeme aufgrund einer umfassenden Ganzheit von Merkmalen einzuordnen gelang Arend Lijphart in seinem Werk „Patterns of

Democracy“ ² , in dem er insgesamt 36 westliche Staaten systematisch vergleichend in einer Zeitspanne von rund 50 Jahren (1945-1996) erfasst.

Ziel dieser Hausarbeit ist es Lijpharts Ansatz am Beispiel der Schweiz zu betrachten und die Ergebnisse dieser Typologisierung anhand von Wolf Linders Aufsatz „Das

politische System der Schweiz“ ³ bzw. seiner Monographie „Schweizerische Demokratie“ ⁴ zu überprüfen, unter Beachtung der folgenden Fragestellung: Wo liegen die Probleme und Grenzen von Lijpharts Typologiemethode?

Dazu soll zunächst die Lijphart’sche Methodik und seine Operationalisierung vorgestellt werden. Im nächsten Schritt wird dann seine Typologie auf die Schweiz angewendet, basierend auf vier ausgewählten Merkmalen. Danach soll ein kurzes Zwischenergebnis vorgestellt und erste Kritik geübt werden. Die gewonnenen Ergebnisse aus der Typologisierung der Schweiz werden schließlich, wie bereits erwähnt, mit Linders Untersuchung der schweizerischen Demokratie verglichen. In der Abschlussbetrachtung geht es darum zu überprüfen, ob es Lijphart gelungen ist den Sonderfall Schweiz treffend zu erfassen. Eine Aufarbeitung sämtlicher von Lijphart verwendeter Merkmale eines politischen Systems kann diese Hausarbeit aufgrund des begrenzten Umfanges leider nicht leisten. Außerdem gehen einigen Operationalisierungen Lijpharts ausführliche Überlegungen voraus, die jedoch nur insofern erläutert werden, wie sie für das grundlegende Verständnis der Variablenwahl von Bedeutung sind.

¹ Vgl. Dieter Fuchs, Typen und Indizes demokratischer Regime. Eine Analyse des Präsidentialismus - und

des Veto-Spieler Ansatzes, in: Hans-Joachim Lauth (Hrsg.), Demokratiemessung. Konzepte und Befunde

im internationalen Vergleich, Wiesbaden 2000, S. 27-48, S. 29.

² Arend Lijphart, Patterns of Democracy. Government Forms and Performances in Thirty-Six Countries,

New Haven 1999.

³ Wolf Linder, Das politische System der Schweiz, in: Wolfgang Ismayr (Hrsg.), Die politischen Systeme

Westeuropas, 3. Auflage, Opladen 2003, S. 487-520.

⁴ Wolf Linder, Schweizerische Demokratie. Institutionen - Prozesse - Perspektiven, Bern u. a. 1999.

- 2 - 1.Lijpharts Operationalisierung und Methodik

Operationalisierung bedeutet die „Verknüpfung von theoretischen Begriffen

(Konstrukten) mit empirisch beobachtbaren Sachverhalten“ ⁵ . Dazu werden Indikatoren benötigt, die einen Begriff messbar machen. Welche Indikatoren Lijphart für seine empirisch-analytische Studie entwickelt hat, soll später noch erläutert werden. Zunächst mal geht Lijphart bei seiner Typologisierung von zwei konträren Idealtypen politischer Systeme aus. Da wäre auf der einen Seite die Mehrheitsdemokratie, in der die politische Macht konzentriert ist und auf der anderen Seite die Konsensdemokratie, in der die Macht geteilt ist. Es ist hier wichtig zu erkennen, dass Konsensdemokratie bei Lijphart nicht identisch ist mit Konkordanzdemokratie. Diese ist als Sonderfall anzusehen, da sie nicht nur das Streben nach Machtteilung als Ziel hat, sondern diese sogar ausdrücklich für erforderlich hält.

Insgesamt entwickelt Lijphart zehn Indikatoren, die er zwei unterschiedlichen Dimensionen zuordnet. Die erste Dimension bezeichnet er als „Exekutive-Parteien-Dimension“ („executive-parties dimension“) und die zweite als „Föderalismus-Unitarismus-Dimension“ („federal-unitary dimension“). Jede dieser Dimensionen enthält fünf Indikatoren, die den dichotomen Kontrast zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie widerspiegeln. Die Indikatoren der „Exekutive-Parteien-Dimension“ messen die Konzentration der Exekutivmacht, das Kräfteverhältnis zwischen Exekutive und Legislative, die Fragmentierung des Parteiensystems, das Ausmaß der wahlrechtsbedingten Disproportionalität und den Interessensgruppenpluralismus. Anhand der „Föderalismus-Unitarismus-Dimension“ untersucht Lijphart den Machtaufteilungsgrad der Staatsstruktur, den Konzentrations- bzw. Aufteilungsgrad der Legislativmacht, den Schwierigkeitsgrad der Verfassungsänderung, das letztendliche Entscheidungsrecht

über die Gesetzgebung und den Grad der Zentralbankautonomie. ⁶ Mit Hilfe verschiedener statistischer Methoden misst Lijphart die einzelnen Indikatoren und wertet sie, nachdem er die Einzelergebnisse durch z-Transformationen standardisiert hat, in einer zweidimensionalen Matrix aus. Z-Transformation bedeutet einfach ausgedrückt die Standardisierung verschiedener Messwertreihen, um diese vergleichbar zu machen. Lijphart beachtet in seiner Untersuchung besonders die Merkmale des Parteiensystems und der Akteurskonstellationen, weshalb er insofern dem Institutionalismus zuzuordnen

⁵ Steffen-M. Kühnel, Dagmar Krebs, Statistik für Sozialwissenschaftler. Grundlagen, Methoden,

Anwendungen, 2. Aufl., Reinbek 2001, S. 25.

⁶ Vgl. Manfred G. Schmidt, Demokratietheorien, 3. Aufl., Opladen 2000, S. 341.

- 3 -ist. ⁷ Im Sinne der politischen Systemtheorie versteht man grundsätzlich unter Institutio-nen „diejenigen Einrichtungen und Verfahren, welche der Herstellung und der Durch-

setzung allgemein verbindlicher Entscheidungen dienen“ ⁸ . Genauer betrachtet kann man seine Typologie auch der Veto-Player-Theorie zuordnen. Besonders die „Föderalismus-Unitarismus-Dimension“ untersucht das Vorhandensein und die Beschaffenheit von Veto-Spielern im jeweiligen demokratischen System. Darüber hinaus beachtet Lijphart aber auch die Performanz und somit den Output eines politischen Systems, indem er die Qualität des Makroökonomiemanagement und die Gewaltkontrolle der Systeme be-

trachtet. 9

Wie genau Lijphart bei seiner Typologisierung nun vorgeht soll im folgenden Kapitel anhand eines praktischen Beispiels, in diesem Falle der Schweiz, verdeutlicht und analysiert werden.

2. Die Schweiz in Lijpharts Typologie

2.1 Vorbemerkungen zur Typologisierung der Schweiz

Wie bereits im ersten Kapitel erläutert geht Lijphart bei seiner Typologisierung von zwei Idealtypen aus: Der Mehrheits- und der Konsensdemokratie. Als Beispiel für eine Mehrheitsdemokratie führt er das Westminster-Modell an, wie es in Neuseeland, Barbados und Großbritannien vorliegt. Er geht sogar so weit das Westminster-Modell mit dem Mehrheitsmodell gleichzusetzen, womit das Westminster-Modell gewisser-maßen zum Urtyp einer Mehrheitsdemokratie erhoben wird. ¹⁰ Das Gegenstück hierzu bildet die Konsensdemokratie, die Lijphart ausführlich an den Beispielen Schweiz, Belgien und EU erläutert. Gerade in pluralistischen, multikulturellen Gesellschaften wie der Schweiz hält Lijphart das Konsensmodell für die demokratischste Lösung. Eine Mehrheitsdemokratie in politischen Systemen mit großen religiösen, sprachlichen, kulturellen und ethnischen Differenzen erachtet er sogar als gefährlich und führt das Beispiel Irlands an, wo die „Herrschaft der Mehrheit“ zu massiven

Auseinandersetzungen zwischen Minderheit und Mehrheit führt. ¹¹ Den insgesamt zehn dichotomen Indikatoren Lijpharts zufolge müsste die Schweiz, als Urtyp einer Konsensdemokratie folgende Merkmale aufweisen: Die Aufteilung der Exekutivmacht auf eine

⁷ Vgl. Fuchs, Typen und Indizes, S. 28.

⁸ Everhard Holtmann, Politik-Lexikon, 3. Aufl., München u. a. 2000, S. 270.

⁹ Vgl. Lijphart, Patterns of Democracy, S. 258-300.

¹⁰ Vgl.ebd., S. 9.

¹¹ Vgl ebd., S. 32f.