Die Organisation der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland - Entwicklungsphasen, Akteure und Kompetenzen

Westfälische Wilhelms- Universität Münster Institut für Politikwissenschaft SS 2005 Standardkurs: Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik
Magister Deutsche Philologie Politikwissenschaft Soziologie 7. FS

Die Organisation der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland

von Kristin Heurlés
2005

Inhalt

1 Einleitung ... 2

2 Systematische Einordnung und Definitionen von Außen- und Sicherheitspolitik ... 3
2.1 Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ... 3
2.2 Ziele und Rahmenbedingungen ... 4

3 Entwicklungsphasen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ... 5
3.1 Entwicklungslinien und Maximen bis zur Wiedervereinigung ... 5
3.2 Neue Weltlage nach 1990: Herausforderungen und Erwartungen ... 8

4 Aktuelle Organisation der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland ... 10
4.1 Handlungsapparat ... 10
4.2 Akteure und ihre Kompetenzen ... 11

5 Ausblick: Grenzen und Probleme der deutschen Außenpolitik ... 18

Literatur ... 20

1 Einleitung

In dieser Arbeit beschäftige ich mich mit der Organisation der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland. Zunächst werden die Begrifflichkeiten anhand von gängigen Definitionen geklärt, bevor der Stellenwert, die Ziele sowie die Rahmenbedingungen der benachbarten Politikfelder systematisch eingeordnet werden können. Anschließend soll mittels eines kurzen historischen Abriss’ ein Überblick über die wesentlichen Entwicklungslinien der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gegeben werden. Einen äußerst relevanten Wendepunkt in der Geschichte der Außenpolitik stellt die deutsche Wiedervereinigung dar, sodass zunächst die außenpolitischen Maximen und Richtlinien bis zur Wende behandelt werden, bevor dann auf Veränderungen in der und Herausforderungen an die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach 1990 eingegangen werden kann.
Heute ist der Entscheidungsapparat in der Außen- und Sicherheitspolitik ein sehr komplexes Gebilde, das von zahlreichen Akteuren getragen wird. Um die Organisation der aktuellen deutschen Außenpolitik zu erfassen, werden im vierten Kapitel neben den gesetzlichen Regelungen bezüglich des außen- und sicherheitspolitischen Handlungsapparats die einzelnen Akteure mitsamt ihren Kompetenzen und Funktionen in der deutschen Außenpolitik vorgestellt. Dabei hat der Bundeskanzler eine absolut dominante Position inne, da das Prinzip der Kanzlerdemokratie auch in der Außenpolitik sehr stark zum Tragen kommt, wie sich zeigen wird.
Die relativ unbewegliche, aber dafür sehr verflochtene Struktur und Organisation der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik führt gerade im Zuge der fortschreitenden Globalisierung vermehrt zu Problemen, die im fünften Kapitel behandelt werden. Dabei konzentriere ich mich zum einen auf die Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, die durch die zunehmenden transnationalen Beziehungsvernetzungen entstehen und zum anderen auf die Problematiken, die durch Kompetenzüberschneidungen und Verflechtungen zwischen beteiligten Fachministerien verursacht werden, da eindeutige Regelungen und Abgrenzungen nicht ausreichend vorhanden sind.

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