Problemfelder des Post-conflict Peacebuildings am Beispiel des Bürgerkriegs in Angola

„Als Gott die Welt erschuf, verteilte er die

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Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  4

2.  Friedenskonsolidierung als neue Herausforderung der internationalen  

  Gemeinschaft  5

2.1  Alte und neue Kriege: Zum Formenwandel gegenwärtiger Gewaltkonflikte  5

2.2  Agenda for Peace : Einführung neuer Aspekte der Friedenssicherung  6

3.  Darstellung des angolanischen Konflikts  9

3.1  Die portugiesische Kolonialherrschaft und ihre Folgen  9

3.2  Der angolanische Befreiungskampf und Entkolonialisierungsprozess  10

3.3  Angola und die Unabhängigkeit  11

3.4  Die Erste Republik Herrschaft der MPLA  12

3.5  Der Friedensvertrag von Bicesse und die gescheiterte Transition  13

3.6  Das Lusaka-Protokoll  14

3.7  Exkurs: Reiches armes Land Kriegsfinanzierung durch Bodenschätze  16

4.  UN-Friedensmissionen in Angola  17

4.1  UNAVEM I (20 Dezember 1988 30 Mai 1991)  17

4.2  UNAVEM II (30 Mai 1991 8 Februar 1995)  17

4.3  UNAVEM III (8 Februar 1995 30 Juni 1997)  19

4.4  MONUA (30 Juni 1997 26 Februar 1999)  21

5.  Frieden von Luena und die Post-conflict Phase  22

6.  Fazit: Determinanten einer erfolgreichen Friedenskonsolidierung in der  

  Anwendung auf den angolanischen Konflikt  26

7.  Anhang  33

7.1  Literaturverzeichnis  33

1. Einleitung

Im Rahmen der vorliegenden Arbeit soll versucht werden, anhand des in der Vergangenheit periodisch eskalierenden innerstaatlichen Konflikts in Angola, sowie der Initiativen der Vereinten Nationen zur Lösung dieses, die Problemdimensionen des Prozesses der Friedenskonsolidierung zu erörtern. Für den Aufbau erwies sich folgende Gliederung der Arbeit als sinnvoll: Im ersten Theorieteil (Kapitel 2) soll sich dem Thema Friedenskonsolidierung als neue Herausforderung der internationalen Gemeinschaft, welche sich im Zuge neuer Entwicklungen im Bereich gewaltsamer Konflikte und deren Lösungsversuche nach der „Agenda for Peace“ durch UN-Generalsekretät Boutros Boutros- Ghali herausgebildet hat, angenähert werden. Da der 27 Jahre andauernde post-koloniale Bürgerkrieg sowohl auf interne als auch auf externe Akteure bzw. Einflussnahmen zurückzuführen ist, wird im 3. Teil eine ausführliche Darstellung der Ursachen und des Verlaufs des angolanischen Konflikts erfolgen. Es folgt eine Präsentation der Formen der Kriegsbeendigung, sowie deren praktische Umsetzung durch vier Phasen von gescheiterten UN-Friedensmissionen in Angola (Kapitel 4).

Da es erst nach dem Tod des Rebellenführers Jonas Savimbi im Jahre 2002 und dem daraufhin geschlossenen Frieden von Luena zu einer reellen post-conflict Phase gekommen ist, in der eine erfolgreiche Friedenskonsolidierung umgesetzt wurde, wird diesem Aspekt im fünften Kapitel besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden.

Insgesamt soll anhand eines Vergleiches der Lösungsversuche in Angola mit einem als erfolgreich geltenden Modell von Determinanten für die positive Implementierung des Friedens evaluiert werden, aus welchen Gründen alle bis dahin vorgenommenen Initia tiven der Friedenskonsolidierung im Lande letztlich scheiterten bzw. welche Faktoren für den positiven Verlauf des Abkommens von Luena ausschlaggebend waren. Aus dieser Zusammenfassung können wichtige Impulse für die Zukunft gewonnen werden, wenn es darum geht Erfolgsaussichten von Friedensmissionen zu beurteilen und gegebenen Bedingungen anzupassen.

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2. Friedenskonsolidierung als neue Herausforderung der internationalen

Gemeinschaft

2.1 Alte und neue Kriege: Zum Formenwandel gegenwärtiger

Gewaltkonflikte

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Gründung der Vereinten Nationen haben sich sowohl die klassischen Strukturen als auch die Austragungsorte von Gewaltkonflikten verändert. Während in der ersten Hälfte des Zwanzigsten Jahrhunderts noch die fortgeschrittenen westlichen Industriestaaten miteinander Kriege führten, verlagerte sich das Kriegsgeschehen in den darauf folgenden Jahrzehnten zunehmend in die post-kolonialen Entwicklungsregionen der Welt. Die Konflikte der fünfziger und sechziger Jahre waren zunehmend von den stärker werdenden Dekolonialisierungstendenzen geprägt und manifestierten in ihrer Folge in den siebziger und achtziger Jahren eine völlig neue Art von Gewaltkonflikten: post-koloniale Bürgerkriege, in denen die sich konstituierenden Eliten um Macht und Einfluss kämpfen. 1 Die Dominanz innerstaatlicher Konflikte wurde darüber hinaus durch die Einbettung in internationale politische und ökonomische Kontexte sowie durch die Einmischung externer Akteure internationalisiert. 2 Diese Form der „neuen Kriege“ werden von Eward Rice als „wars of the third kind“ bezeichnet, “in wich communities seek to create their own states in wars of national liberation or which involve resistance by various peoples against domination, exclusion, persecution, or dispossession of lands and resources, by post- colonial state.” 3 Dabei kann im Gegensatz zu klassischen zwischenstaatlichen Kriegen kein einheitliches Schemata für die Gründe, die Dynamik und die Akteure des innergesellschaftlichen Konfliktgegenstands gefunden werden. Vielmehr kennzeichnen sich diese durch eine „undurchdringliche Gemengelage unterschiedlicher Motive und Ursachen“. 4 Mary Kaldor hebt in ihrer Typologisierung der „neuen Kriege“ folgende Kennzeichen hervor, die allesamt auch auch Angola zutreffen: „political goals (no longer the foreign policy interests of states, but the consolidation of new forms of power based on ethnic homogeneity); ideologies (no longer universal principles such as democracy, fascism or socialism, tribalist and communalist identity politics); forms of mobilization (no longer conscription or appeals to patriotism, but fear, corruption, religion, magic and the media); external support (no longer

1 Vgl. Beilein, Jürgen: Konfliktmanagement und Peacekeeping der Vereinten Nationen am Beispiel des Bürgerkriegs in Angola, Univ. 2003, S. 77 2 Vgl. Ferdowsi, Mir A./Matthies, Volker(Hrsg.): Den Frieden gewinnen. Zur Konsolidierung von Friedensprozessen in Nachkriegsgesellschaften, Dietz, Bonn, 2003, S. 15 3 Holsti, Kalevi: The State, War, and the State of War, Cambridge, 1996, S. 27 4 Vgl. Ferdowsi / Matthies, 2003, S. 18, zit. nach: Münkler, Herfried: Die neuen Kriege, Reinbek, 2002, S. 18

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superpowers or ex-colonial powers, but diaspora, foreign mercenaries, criminal mafia, regional powers); mode of warfare (no longer formal and organized campaigns with demarcated front- lines, bases and heavy weapons, but fragmented and dispersed, involving paramilitary and criminal groups, child soldiers, light weapons, and the use of atrocity, famine, rape and siege); and the war economy (no longer funded by taxation and generated by state mobilization, but sustained by outside emergency assistance and the parallel economy including unofficial export of timber and precious metals, drug-trafficking, criminal rackets, plunder).” 5 Innerstaatliche Konflikte, so Ferdowski und Matthies, sind zumeist auf politisch- gesellschaftliche Strukturdefekte sowie auf Legitimitäts- und Effizienzdefizite staatlicher Herrschaft zurückzuführen, als deren tiefere Ursachen „das Ungleichgewicht politischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Beteiligungs- und Entfaltungschancen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen, eine illegitime, undemokratische und ineffiziente, kurz »schlechte« Regierungsführung, fehlende institutionelle Verfahren für einen friedlichen Ausgleich von divergierenden Gruppeninteressen sowie die Abwesenheit einer aktiven organisierten Zivilgesellschaft“ gelten. 6 Auf dieser Grundlage stehen viele als „failed states“ bezeichnete Staaten nach dem Wegfall der Fremdherrschaft durch westliche Kolonisatoren vor dem Problem des langen und komplexen Prozesses einer nachholenden Staaten- und Nationenbildung, die durch die schlechten Ausgangsbedingungen für die Findung einer eigenen nationalen Identität sehr schwer umsetzbar ist.

2.2 „Agenda for Peace“: Einführung neuer Aspekte der Friedenssicherung

Nachdem mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes „die gewaltige ideologische Trennmauer“ 7 einstürzte, die die Arbeit des Sicherheitsrates über Jahre faktisch lahm gelegt hatte, versuchte UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali mit der 1992 erschienenen „Agenda for Peace“ die Arbeit der Vereinten Nationen auf dem Gebiet der Friedensschaffung den veränderten weltpolitischen Gegebenheiten anzupassen und zu stärken. Dabei galt zu berücksichtigen, dass der Charakter der UN als internationale Organisation, sowie der Einflussbereich der Mitgliedsstaaten innerhalb des Systems beibehalten werden mussten. Im Zentrum der Agenda für den Frieden standen die Bemühungen, den neu gewo nnenen Handlungsspielraum des

5 Vgl. Beilein, 2003, S. 78, zit. nach: Kaldor, Mary / Vashee, Basker (Hrsg.): New Wars. Restructuring the

Global Military Sector, London, 1997, S. 7-19

6 Vgl. Ferdowsi / Matthies, 2003, S. 18f

7 http://www.friedenspaedagogik.de/themen/konflikt/agenda/ag_021.htm (27.08.05), zit . nach: Boutros-Ghali,

Boutros: Agenda für den Frieden, Generalversammlung/Sicherheitsrat - 17. Juni 1992

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Sicherheitsrats effizient zu nutzen und ein neues Fundament für die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen zu schaffen. 8 Die dabei neu aufgegliederten Friedenssicherungsaufgaben basieren auf den Punkten Vorbeugende Einsätze, Friedensschaffung (peacemaking), Friedenssicherung (peacekeeping), Friedensdurchsetzung (peace-enforcement), Friedenserzwingung durch militärische Gewalt (use of military force), Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy) und Friedenskonsolidierung (post-conflict peacebuilding). Die Erweiterung des Aktionsrahmens der UN, die nicht mehr nur „Symptombekämpfung“, sondern nun auch „Ursachenbekämpfung“ betreiben sollte, wurde besonders anhand der beiden letzteren Maßnahmen deutlich. Die einzelnen Stufen sollen dabei idealtypisch ineinander übergehen, wobei sich Vorbeugende Diplomatie und Friedenskonsolidierung gegenüberstehen. Boutros- Ghali erklärt dies folgendermaßen: „Betrachtet man die gesamte Bandbreite der Friedensbemühungen, so sollte das Konzept der Friedenskonsolidierung - als Schaffung eines neuen Klimas - als das Gegenstück der vorbeugenden Diplomatie gesehen werden, die bestrebt ist, den Zusammenbruch des Friedenszustandes zu vermeiden. Wenn ein Konflikt ausbricht, kommen die Bemühungen zur Friedensschaffung und Friedenssicherung ins Spiel, die einander gegenseitig ergänzen. Haben diese einmal ihr Ziel erreicht, können nur nachhaltige, kooperative Anstrengungen zur Bewältigung der zugrundeliegenden wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und humanitären Probleme dem erzielten Frieden eine dauerhafte Grundlage verschaffen. Durch die vorbeugende Diplomatie soll eine Krise vermieden, durch die Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit ihr Wiederaufleben verhütet werden“. 9 Mit der neu geschaffenen Kategorie des post-conflict peacebuildings, deren Ziel also zunächst die Sicherung des erreichten „negativen Friedens“ ist, sollten Maßnahmen zur Bestimmung und Förderung von Strukturen eingeleitet werden, die geeignet sind, den frisch geschaffenen sensiblen Frieden zu stabilisieren und zu konsolidieren, um das Wiederaufleben des Konflikts zu verhindern. 10 In diesem Sinne stellt post-conflict peacebuilding, so Schnabel, eine Art von „nachholender Prävention“ bzw. „Tertiärprävention“ dar. 11 Weiters soll gleichermaßen der Aufbau eines „positiven Friedens“ gewährleistet werden, um Nachkriegsgesellschaften längerfristig zum friedlichen Umgang mit neuen Konflikten zu bewegen. Nach langer

8 Vgl. Beilein, 2003, S. 55

9 http://www.friedenspaedagogik.de/themen/konflikt/agenda/ag_06.htm (27.08.05), zit. nach: Boutros-Ghali,

Boutros: Agenda für den Frieden, Generalversammlung/Sicherheitsrat - 17. Juni 1992

10 Vgl. Ferdowsi / Matthies, 2003, S. 32

11 Ebenda, zit. nach: Schnabel, Albrecht: Post-Conflict Peacebuilding and Second Generation Prevention Action,

in: International Peace-Keeping, Jg. 9, Nr. 2, 2002, S. 7-30

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konzeptioneller Ausgestaltung und operativer Umsetzung der Friedenskonsolid ierung durch die Vereinten Nationen hat sich ein Standartprogramm für die politische, ökonomische, soziale und psycho-soziale Komponente der Transformation vom Krieg zum Frieden herausgebildet. Im sicherheitspolitischen Bereich sind Maßnahmen wie „Demilitarisierung des Konflikts durch Einziehung und Kontrolle von Waffen, die Demobilisierung und Reintegration von Kombattanten“ sowie Reform der Sicherheitskräfte und die Neubestimmung der zivil- militärischen Beziehungen umzusetzen. 12 Die politische Dimension des Friedensprozesses hat die (Wieder-)Herstellung eines legitimierten Gewaltmonopols zur Aufgabe. Es soll eine Nachkriegsordnung geschaffen werden, in der die „politischen Gewichte und Interessen der Konfliktparteien so austariert werden, dass ein verlässlicher friedlicher Streitaustrag möglich wird.“ 13 Ein besonders sensibles Problem politischer Art, welches in Form von Tribunalen, nationaler und / oder internationaler Strafgerichtsbarkeit, Amnestien oder Wahrheitskommissionen thematisiert wird, ist dabei d er Umgang mit Kriegsverbrechen, der einen entscheidenden Beitrag zur Aussöhnung leistet. Darüber hinaus ist es für die Friedenskonsolidierung unerlässlich, eine erfolgreiche Umwandlung der Kriegswirtschaft in eine Friedensökonomie vorzunehmen, die mit Transparenz über die staatlichen Einnahmen den materiellen Wiederaufbau ermöglicht.

Zur sozialen und psycho-sozialen Dimension des Transformationsprozesses gehören weiters „die Rehabilitation und Reintegration von Kriegsopfern, Entwurzelten, Flüchtlingen und traumatisierten Menschen, ferner die Wiederherstellung nachbarschaftlichen Vertrauens und sozialer Netzwerke.“ 14 Zusammenfassend wird in der Fachliteratur konstatiert, dass es für eine erfolgreiche Friedenskonsolidierung Fortschritte in allen Dimensionen bedarf, unabhängig von Prioritäten über die Reihenfolge der einzelnen Schritte. Es wird ebenso die Bedeutung der Förderung demokratischer Normen und Prinzipien, wie Toleranz und Menschenrechte, anstatt bloßer demokratischer Institutionen hervorgehoben.

Anha nd der Fallstudie zum angolanischen Gewaltkonflikt sollen in weiterer Folge diese Strategien in ihrer spezifischen Anwendung analysiert und auf Erfolgschancen untersucht werden.

12 Vgl. Ebenda, S. 33

13 Ebenda

14 Ebenda, S. 34

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3. Darstellung des angolanischen Konflikts

Angola liegt im Südwesten Afrikas, h at im Norden und Osten eine Grenze mit der Demokratischen Republik Kongo, im Osten mit Zambia und im Süden mit Namibia. Das Staatsgebiet erstreckt sich über 1.246.700 Quadratkilometer und hat ca. 12 Millionen Einwohner, von denen 90% der Bantugruppe, die s ich wiederum in verschiedene Volksgruppen teilt, angehören. Aufgrund seines Reichtums an Bodenschätzen (Diamantenablagerungen, großes Vorkommen an Erdöl, Eisenerz, Kupfer und Uran) ist Angola eines der potentiell reichsten Länder Afrikas.

Infolge der Berliner Konferenz 1884/85, die weitestgehend auch als das „schlimmste Verbrechen des Imperialismus“ 15 bezeichnet wird, bekam Portugal die Staatsgebiete des heutigen Angola, Mozambique und Guinea-Bissau als Kolonien zugesprochen.

3.1 Die portugiesische Kolonialherrschaft und ihre Folgen

Anders als Großbritannien und Frankreich, die ihre Kolonien schon ab Mitte der 50er Jahre auf die Unabhängigkeit vorbereiteten, betrachtete das portugiesische Regime „Estado Novo“ (Neuer Staat) unter General Antonio O. Salazar, welc her Portugal seit 1933 als Einparteiendiktatur regierte, die Kolonien als integrale Bestandteile Portugals. Mit dem Kolonialgesetz wurden entsprechende Gesetzesinstrumente geschaffen, um Enteignung, Landraub und Zwangsarbeit in den Kolonien zu institutiona lisieren.

Durch ein völliges Fehlen demokratischer Strukturen sowohl in Portugal, als auch in den Kolonien, sowie d er Abwesenheit gefestigter, legitimierter politischer Eliten war ein friedlicher Übertritt in die Unabhängigkeit von vornherein so gut wie ausgeschlossen. Genau wie Portugal hatte Angola hoch zentralisierte Verwaltungsstrukturen und ein zutiefst repressives politisches Klima entwickelt. Politische Opposition wurde in die Illegalität gedrängt, die Presse war einer staatlichen Zensur unterworfen und es existierte keine unabhängige Gerichtsbarkeit. Die gesamte Kolonialverwaltung war einzig darauf ausgerichtet, den Interessen Portugals zu dienen, ohne eine eigenständige Entwicklung Angolas zu fördern. Das Land wurde 1975, erst 15 Jahre nach den französischen und britischen Kolonien, in die Unabhängigkeit entlassen, ohne jemals Erfahrungen mit gewaltfreier, pluralistischer politischer Kultur gemacht zu haben. Mit dem

15 Luansi, Lukonde: Angola. Zwischen regionaler Hegemonie und nationalem Selbstmord. Die Suche nach einer

Lösung, Tectum Verlag, Marburg, 2001, S. 57, zit. nach: Ki-zerbo, Joseph: Die Geschichte Schwarzafrikas,

Wuppertal, 1979, S. 444

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