Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung 1
B. Die Bundestagswahl 2005 - Chance für eine zweite große Koalition
in der politischen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland? 2
1. Wahlforschungsansätze 2
a. Mikro- und Makrosoziologische Erklärungsansätze 2
b. Michigan School und der sozialpsychologische Ansatz 3
c. Rational-Chioce-Ansätze 4
2. Die Wahlen für den 15. und 16. Bundestagen 5
3. Entstehung einer „Großen Koalition“ - ein Vergleich 9
a. Der Weg zur „Großen Koalition“ 9
b. Die erste „Große Koalition“ 1966 - 1969 10
c. Die Zukunft einer zweiten „Großen Koalition“ 11
4. Inwieweit wurde das deutsche Parteiensystem durch die Gründung
der „PDS. Die Linke“ verändert? 12
a. Die PDS vor der Bundestagswahl 2005 13
b. Das Jahr 2005 - das Jahr der Vertrauensfrage -
ein neuer Weg zur Bundestagswahl. Ein neuer Anfang für die PDS 14
C. Fazit 15
Literaturverzeichnis
II
A. Einleitung
Die Wahl eines Parlaments steht im Mittelpunkt jedes Politischen Systems. In der Bundesrepublik Deutschland ist dies die einzige Möglichkeit für den Bürger laut Verfassung am politischen Leben beteiligt zu sein. Die negativen Erfahrungen, die die Deutschen aus der Nazizeit gesammelt haben, sollen zeigen, dass der Wille der Bevölkerung durch die Abgabe der Stimme akzeptiert werden muss. Viele Wahlen aus der Vergangenheit, ob Landtags- oder Bundestagswahlen, zählen bis heute zu einem der wichtigsten Themen der politischen Forschung Deutschlands.
Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die vor kurzem stattgefundene Bundestagswahl vom 18. September 2005. Der Vergleich dieser Wahl mit der vorherigen aus dem Jahre 2002 soll anhand einigen Theorien zum Wahlverhalten versuchen zu klären, aus welchem Grunde es oft zur Wechselwählerstimmung kommt. Natürlich stehen Wahlprogramme und -Ziele jeder Partei Mittelpunkt jeden Wahlkampfes. Interessant ist, ob auch weitere Faktoren für einen Umschwung der Politikgestaltung sorgen können, wie beispielsweise die Flutkatastrophe im Osten der Bundesrepublik im Jahre 2002. Aufgrund der Ergebnisse der Bundestagswahl 2005 soll weiterhin anhand einigen Umfragen und Untersuchungen über das Konzept der „Großen Koalition“ diskutiert werden. Fraglich bleibt hiernach, ob dies überhaupt reibungslos funktionieren kann, ob und inwieweit die zwei großen Parteien SPD und CDU/CSU zusammen arbeiten können und letztendlich die Lebzeit einer solchen Koalition. Natürlich ist es zum jetzigen Zeitpunkt viel zu früh, darüber zu diskutieren, aber ein grober Vergleich mit der ersten Großen Koalition 1966-69 soll mehr zu Klarheit in dieses Bild einbringen. Eine weitere Diskussion, die nach der Bundestagswahl 2005 sehr oft ins Gespräch kommt, ist die neue Linkspartei. Eine Vorgeschichte dieser Partei zusammen mit der Entwicklung des Parteiensystems nach dem Zweiten Weltkrieg werden des weiteren behandelt. Ob der Einzug der Linkspartei in den 16. Deutschen Bundestag für eine Veränderung des Parteiensystems zu sorgen hat, soll am Ende dieser Arbeit versucht geklärt zu werden. Aufgrund der kleineren Auswahl von Literatur über die Bundestagswahl 2005 sind Umfragen einiger Forschungsgruppen als wichtigste Quelle über den Ablauf dieser Zeit anzuwenden. Der Aufsatz von Hrn. Hartleb und Hrn. Eckhard „Der Bundeswahlkampf von 2002 unter strategisch- personellen Gesichtspunkten. Mit einem Ausblick auf den Bundestagswahlkampf 2005“ ist als Grundlage für diese Untersuchung erforderlich. Über die Veränderungen des Parteiensystems nach dem Zweiten Weltkrieg kommen die Bücher von Hrn. Rudzio „Das
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politische System der Bundesrepublik Deutschland“ und von Hrn. Von Alemann „Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland“ in Betracht. B. Die Bundestagswahl 2005 - Chance für eine zweite große Koalition in der politischen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland?
Die Urväter des deutschen Grundgesetzes bestimmten schon nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, dass nur das Volk laut Art. 38 Abs.1 und Art. 28. Abs. 1 GG in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl seine Vertreter im Bundestag wählen darf. Somit kann der Bürger an der Gestaltung des politischen Prozesses beteiligt sein. Und genau deswegen ist die Rolle des Volkes besonders wichtig, nicht nur für den Einzelnen oder den Politiker, sondern für die gesamte Entwicklung der BRD. Interessant sind hiernach die Mengen von Einflussfaktoren, die das Verhalten des Souveräns bestimmen. Ob dies die Medien oder die Einstellung des einzelnen Bürgers gegenüber der politischen Situation im Land sind, ist von Wahl zu Wahl unterschiedlich. Bekannt sind einige Studien und Schulen, die die Verhaltensweise der Wähler seit Jahrzehnten erforschen.
1. Wahlforschungsansätze
a. Mikro- und Makrosoziologische Erklärungsansätze
In der Politikwissenschaft sind einige Ansätze zur Erklärung von Wahlverhalten bekannt. Manche, wie z.B. das mikrosoziologische Erklärungsmodell der Columbia School und Paul F. Lazarsfeld, beschäftigt sich mit der Theorie der sozialen Kreise, formuliert von Georg Simmel Ende des letzten Jahrhunderts. Danach ist jeder Mensch in mehreren sozialen Kreisen eingebunden: Familie, Freundeskreis, Arbeitsplatz usw. Diese soziale Kreise werden durch Wohnort, Beruf und Alter definiert und können den Wähler in seiner Entscheidung oder Änderung des Wahlverhaltens direkt beeinflussen. Erworben werden diesem Erklärungsmodel zufolge die Parteibindungen vor allem durch politische Sozialisation und Kommunikation mit Meinungsführern, verstärkt und immer wieder aktualisiert durch soziale Kontrolle in Form von Gruppendruck, Anpassung an die Bedürfnisse und Wünsche der nächsten Umgebung und durch die Tendenz des einzelnen, mit seiner Familie, seinen Freunden und Arbeitskollegen in einem möglichst spannungsfreien Verhältnis zu leben 1 .
1 Vgl. Falter, Jürgen/ Schumann, Siegfried/ Winkler, Jürgen: Erklärungsmodelle von Wählerverhalten, in: APuZ, 1990, B 37-38, S. 5
2
Kritisch gegenüber dem Columbia-Modell wurde vermerkt, dass die Autoren keine wirkliche Erklärung ihrer Beobachtungen anbieten, da die Ursache des Zusammenhangs von Sozialstruktur und Wahlverhalten weitestgehend im Dunkeln bleiben 2 .
Trotz allem versuchten andere Ansätze, wie die makrosoziologische Cleavage-Theorie von Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan, eine Erklärung über das Verhalten der Wähler zu geben. Im Mittelpunkt dieses Ansatzes stehen verschiedenen Konflikttypen. Dabei wird einerseits ein Konflikt zwischen der herrschenden Elite und der abhängigen ethnischen, sprachlichen oder religiösen Bevölkerungsgruppen in den Regionen unterschieden, anderseits kommt der Konflikt zwischen säkularisierendem Machanspruch des Staates und den historisch erworbenen Privilegien der Kirche in Betracht. Drittens ist der Konflikt zwischen agrarischen und kommerziell-industriellen Interessen zusammen mit dem vierten Konflikttypen zwischen besitzender und Arbeiterklasse anzusprechen 3 . Durch die Erkenntnisse, die seit den 50er Jahren in der Wahlforschung gewonnen werden konnten, und die Anwendung dieser Theorie in das deutsche Parteien- und Wahlsystem, stellt sich heraus, dass die erste Konfliktgruppe eher die SPD begünstigt und die zweite - eher die Unionsparteien. Dies ist bis heute die herrschende Meinung 4 , vor allem aus dem einfachen Grund, dass der Erfolg der jeweiligen Partei von der Mobilisierung der eigenen Stammwählerschaft abhängt. Der Versuch, der abnehmbaren Erklärungskraft des sozialstrukturellen Ansatzes als Folge abnehmender Bindungskräfte gesellschaftlicher Großgruppen wie Gewerkschaften oder Kirchen durch Konstitution neuer, subjektiver Bindungen zu Lebensstillgruppen zu begegnen, ist verdienstvoll, doch eignen sich diese Modelle eher zur Abschätzung von Wählerpotentialen statt zur Wahlprognose und -Analyse 5 .
2 Vgl. Wüst, Andreas: Wahlverhalten in Theorie und Praxis: Die Bundestagswahl 1998 und 2002, in: Brosius, Hans-Bernd u. a.: Parteien und Wahlen in Deutschland, Bayrische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit. München 2003. S. 91
3 Vgl. Wüst, Andreas: Wahlverhalten in Theorie und Praxis: Die Bundestagswahl 1998 und 2002, in: Brosius, Hans-Bernd u. a.: Parteien und Wahlen in Deutschland, Bayrische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit. München 2003. S. 94
4 Näher dazu: Falter, Jürgen/ Schumann, Siegfried/ Winkler, Jürgen: Erklärungsmodelle von Wählerverhalten, in: APuZ, 1990, B 37-38, S. 8
5 Vgl. Müller-Rommel, Ferdinand/ Poguntke, Thomas: Lebensstile und Wählerverhalten. „Alte“ und „neue“ Milieus in der Wahlforschung, in: Der Bürger im Staat, 1990, H. 3, S. 173
3
b. Michigan School und der sozialpsychologische Ansatz
Während Lazarsfelds Theorie einen großen Wert auf die Cleavages legt, beschäftigte sich eine weitere Gruppe von Sozialwissenschaftlern an der Universität in Michigan mit dem Individuum selbst.
Das Zusammenwirken vieler politisch-institutionellen, sozialökonomischen und psychischen Einflussfaktoren sollte das Wahlverhalten des Individuums erklären. Endscheidend für diese Analyse sind die langfristigen und kurzfristigen Einflüsse. Je weiter man in die Vergangenheit des betreffenden Wählers eindringt, desto größer wird der Umfang von langfristigen Einflussfaktoren sein. Einfluss auf die Wahlentscheidung können nur „„persönliche“, d. h. innerhalb des Wahrnehmungsfeldes des einzelnen Wählers liegende, und „politische“, d. h. vom einzelnen Wähler als politikrelevant erachtete Faktoren“ 6 sein. Einfacher erklärt, bedeutet dies, dass das Wahlverhalten eines Menschen abhängig von den lang- und kurzfristigen Einflussfaktoren und denen Wahrnehmung ist. Wenn die langfristige Einstellung des Menschen im Rahmen des kurzfristigen Einflusses seitens Wahlprogramm der gewünschten Partei übereinstimmt, dann könnte nach dieser Theorie eine sog. „Normalwahl (normal vote)“ 7 zustande kommen. Besteht aber ein Unterschied zwischen den kurzfristigen und den langfristigen Einflussfaktoren, wie z.B. die Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CDU) über die Bevölkerung im Osten der Bundesrepublik Deutschland einigen Wochen vor der Bundestagswahl am 18. September 2005, die beispielsweise nicht im Einklang mit der Wahleinstellung eines CDU-Wählers aus dem Osten wären, dann ist die Wahlentscheidung keinesfalls einfach zu bestimmen. Die Autoren Campbell und Miller sind davon überzeugt, dass sich die Erklärungskraft dieser Einflussfaktoren von Wahl zu Wahl ändert. Demzufolge können nach diesem sozialpsychologischen Ansatz keine exakten Wahlprognosen gemacht werden. Klar bleibt eins, dass die kurzfristigen Einflussfaktoren in vielen Fällen stärker ausgeprägt sind als die langfristigen und dadurch ein neuer Weg für Wechselwähler eröffnet wird 8 .
6 Vgl. Falter, Jürgen/ Schumann, Siegfried/ Winkler, Jürgen: Erklärungsmodelle von Wählerverhalten, in: APuZ, 1990, B 37-38, S. 9
7 Näher dazu: Converse, Philip E.: The Concept of a Normal Vote, in: Campbell, Angus/ Converse, Philip E./ Miller, Warren E./ Stokes, Donald E.: Elections and the Political Order. New York - London - Sydney 1967. S.9
8 Wird im Abschnitt B.2. näher erläutert, in dem die Bundestagswahlen von 2002 und von 2005 betrachtet werden.
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Arbeit zitieren:
Darina Gugleva, 2005, Das Ende der Rot-Grünen Regierung.Hat eine Große Koalition Zukunft in der BRD? Inwieweit wurde das deutsche Parteiensystem durch die neue Linkspartei verändert? , München, GRIN Verlag GmbH
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