Inhaltsverzeichnis

  Seite  

  Vorbemerkung  3

  Einleitung  3

  Kapitel 1- Die DDR im Aufbruch  

1.1.  Die Veränderungen in den Ostblockstaaten in den 80er Jahren  4

1.2.  Die Bürgerbewegungen der DDR und der Zerfall des SED-Regimes  6

1.3.  Der 9 November 1989- der Kollaps der DDR  11

  Kapitel 2- Der Weg zur deutschen Einheit  

2.1.  Der Wandel der Bürgerbewegungen nach dem Mauerfall  12

2.2.  Der Zehn Punkte Plan von Bundeskanzler Helmut Kohl  13

2.3.  Die Volkskammerwahlen 1990- Die Entscheidung für die Einheit  15

2.4.  Die Einigungsverträge  16

  Kapitel 3 - Deutschland zwischen Einheit und Außenpolitik  

3.1.  Die Haltung der Alliierten zur Frage der deutschen Einheit  17

3.2.  Die Lösung der außenpolitischen Probleme: Der Zwei-plus-vier Vertrag  19

  Schlussbetrachtung  21

  Literaturverzeichnis  23

2

Vorbemerkung Die deutsche Einheit ist ein großes Ereignis der neueren deutschen Geschichte. Noch heute lassen sich die Spuren der jahrzehntelangen Trennung des deutschen Volkes zurückverfolgen. Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit der demokratischen Revolution der DDR Bevölkerung im Jahre 1989/90 und die daraus resultierende deutsche Einheit von 1990. Einen Schwerpunkt stellt dabei das Zustandekommen dieser bedeutenden Volksbewegung und ihre direkten Konsequenzen für die DDR dar. Des weiteren soll erläutert werden welche große Rolle die Außenpolitik bei der Frage der deutschen Vereinigung gespielt hat.

Da es sich um ein besonders umfangreiches Thema handelt konnten nicht alle Aspekte im Detail berücksichtigt werden. Auf die Darstellung der Reaktionen der Bundesrepublik auf die Entwicklungen in der DDR im Jahr 1989 wird beispielsweise verzichtet. Ebenfalls werden die Haltungen und Oppositionen der DDR und der Sowjetunion auf den Einheitskurs der Bundesrepublik 1990 weitestgehend ausgespart. Die Einheitsverträge werden nur inhaltlich dargelegt, zu den Aktionen und Widerständen zu den Verträgen gibt es keine Aussagen. Auf Grund der Fülle wichtiger Ereignisse werden diese nur in ihren wichtigsten Punkten erläutert.

In der verwendeten Literatur, die größtenteils von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wurde, erscheint die Darstellung der DDR im groben einseitig negativ. Die Verhältnisse in der damaligen DDR werden größtenteils scharf kritisiert. Befragt man hingegen ehemalige DDR Bürger so erfährt man auch viele positive Faktoren des sozialistischen Systems. Beispielsweise wurden die strengen Ausreiseauflagen bis in die 80er Jahre nach Berichten nicht so einschränkend wahrgenommen wie in der Literatur behauptet. Die Einheit wird ebenfalls nur in positivem Sinne in der Literatur erwähnt, auch wenn ihre Durchführung und vor allem ihre Folgen durchaus negative Aspekte mit ein schließen. Eine objektive Darstellung erwies sich somit als äußerst schwierig.

Einleitung

Nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am 9. Mai 1945 wurden die Schrecken des 2. Weltkrieges beendet. Die Alliierten Staaten USA, Sowjetunion, Frankreich und Großbritannien hatten das nationalsozialistische System unter dem Diktator Adolf Hitler in die Knie gezwungen. Deutschland wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt und am

8. August 1945 das Potsdamer Abkommen unterschrieben. In diesem wurden sehr allgemeine

Vereinbarungen zum Umgang mit Deutschland getroffen. Die Einheit der Alliierten wich jedoch sehr bald. Der wachsende Konflikt zwischen den Kommunisten (UdSSR) und Kapitalisten (USA) konnte auch durch das gemeinsame Projekt des Wiederaufbaus

3

Deutschlands nicht gestoppt werden. Der sogenannte „Kalte Krieg“ hielt Einzug in die Politik Deutschlands. „Nicht Ursache, sondern Konsequenz und Ausdruck der Spaltung Deutschlands im Ost-West Konflikt ist daher 1949 die Gründung der Bundesrepublik Deutschland in den drei westlichen Besatzungszonen gewesen. Ihr folgte nahezu zeitgleich die Bildung der Deutschen Demokratischen Republik in der Sowjetischen Zone.“ 1 Es kam zu einer immer schärferen Abgrenzung zwischen der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Adenauer, nach der Staatsgründung Bundeskanzler der BRD, bekannte den Willen zur Vereinigung, musste jedoch feststellen, das dies auf Grund des starken sowjetischen Einflusses nur durch die Anerkennung des Sozialismus geschehen könnte. Diese Vorgehensweise wurde von der Regierung ausgeschlossen und somit eskalierte die Situation im Mai 1961 durch den Bau der Mauer. Niemand glaubte mehr, dass diese Barriere zwischen Ost und West als Miniatur der „Teilung der Welt“ 2 jemals wieder durchbrochen werden konnte. Der formellen „Spaltung des Staats“ 3 folgte schon bald auch eine „Spaltung der Nation“ 4 Obwohl „[...] an eine baldige grundlegende Änderung dieser Situation der Teilung nicht zu denken ist“ 5 , wie Willy Brandt in seinem Bericht zur Lage der Nation 1970 eingestand, strebte seine sogenannten „Ostpolitik“ eine Annäherung zwischen den beiden deutschen Staaten an. Höhepunkt war der deutsch-deutsche Grundlagenvertrag vom 21. Dezember 1972 in dem man „gut nachbarschaftliche Beziehungen“ 6 vereinbarte. Dennoch wuchs die „Mauer in den Köpfen“ der Bürger. Erst in den 80er Jahren setzte ein Umdenken ein.

KAPITEL 1- Die DDR im Aufbruch

In fast allen kommunistischen Ostblockstaaten kam es seit Anfang der 80er Jahre zu größeren, das Staatssystem bedrohendenden Ausschreitungen. Begonnen hatte diese Kettenreaktion in Polen seit 1980, wo die „Arbeiterunruhen auf den Werften von Danzig und Gdingen eskalierten und die unabhängige Gewerkschaftsbewegung ‘Solidarität’ hervorbrachten“ 7 . Diese stellte sich gegen die kommunistische Regierung und forderte Meinungs-, Presse-, Versammlungsfreiheit und ein Mehrparteiensystem. Zwar wurde der Verbund offiziell verboten, dennoch konnte er bis 1989 durch immer mehr Zuspruch innerhalb der Gesellschaft

1 Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Opladen, 5.Auflage 2000, S.15 2 Görtemaker, Manfred: Der Weg zur Einheit, BpB 2001, S.6 3 Korte, Karl-Rudolf/ Weidenfeld, Werner: Handbuch zur deutschen Einheit 1949-1989-1989, BpB 1999, S.257 4 Ebd., S.257 5 Korte/ Weidenfeld: Handbuch zur deutschen Einheit, S.47 6 Görtemaker: Der Weg zur Einheit, S.10 7 Ebd., S.12

4

immer stärker wachsende Mitgliederzahlen aufweisen. Bereits 2 Monate nach der Legalisierung des Gewerkschaftsverbandes am 17. April 1989 wurde dieser zur stärksten Partei in der Regierung gewählt. Diese Vorgehensweise war bisher einzigartig in kommunistischen Regierungen und dienten bald auch Ungarn als Vorbild. Zwar unterstützte man zunächst die Sowjetunion in ihrem Vorgehen gegen die polnische Liberalisierung, dennoch kam es bereits 1982 zu heftigen Diskussionen um Reformen in Politik und Wirtschaft. Doch im Gegensatz zu den polnischen Reformen wurden diese zunächst nicht durch Unruhen in der Bevölkerung ausgelöst, sondern entstanden vielmehr aus Forderungen von Sachverständigen in der Regierung. Als es allerdings Mitte der 80er Jahre zu einer Wirtschaftsflaute kam, stieg auch die Unzufriedenheit innerhalb der Gesellschaft. Infolge dessen wurde die Wirtschaft nach sowjetischem Vorbild liberalisiert, dennoch eskalierte die Situation und Ministerpräsident János Kádár musste auf dem Parteitag von 1988 mit seinem Politbüro zurücktreten. Kurz danach kam es durch heftige Diskussionen innerhalb der Regierung zur Einführung des Mehrparteiensystems sowie zu einem Übergang zum Regierungssystem einer parlamentarischen Demokratie.

Sogar in der Sowjetunion, dem großen Vorbild aller kommunistischen Staaten, insbesondere natürlich der DDR, wurden in den 80er Jahren durch den Amtsantritt Michael Gorbatschows als Generalsekretär der KPdSU am 10. März 1985 tiefgreifende Reformen durchgeführt. Seine Reformideen mit den Namen „Glasnost“ und „Perestroika“ waren zunächst nicht an konkretisierten Pläne gebunden, dennoch wich diese Politik stark von der seiner Vorgänger ab. Er forderte eine Liberalisierung der Wirtschaft, um die Rückständigkeit der Sowjetunion auf diesem Gebiet zu überwinden. Des Weiteren sahen seine Bestrebungen vor, eine neue offene politische Kultur zu schaffen und dem Volk dabei mehr Entscheidungsrecht zuzugestehen. Sein Ziel war dabei nicht etwa das Eindringen westlicher Ideen, sondern vielmehr die Stärkung des Sozialismus.

Die DDR beunruhigten die Entwicklungen der Ostblockstaaten zutiefst. Die SED-Regierung befürchtete, dass solche Reformen den Staat zunehmend schwächen könnten und wollten somit ein Übergreifen unbedingt ausschließen. In Reaktion auf die Unruhen in Polen zum Beispiel wurde der visa-freie Verkehr am 30. Oktober 1980 zwischen Polen und der DDR aufgehoben und im November 1988 wurde unter anderem die Russische Zeitschrift „Sputnik“ wegen ihres reformorientierten Inhalts verboten. Dennoch führten diese Einschränkungen eher zu einer Isolation der DDR gegenüber den wichtigen Verbündeten, als zu einer Sicherung des sozialistischen Systems. Zumal es sich sowohl finanziell als auch ideologisch auf sowjetische Präsenz aufbaute.

5

1.2.Die Bürgerbewegungen und der Zerfall des SED-Regimes Die Bürgerbewegungen in Polen erweckten in der DDR nicht den revolutionären Geist wie die SED-Regierung zunächst befürchtete, im Gegenteil, sie stießen sogar auf Ablehnung. Erst die Innovationsideen Michael Gorbatschows ließ die Hoffnung, sowohl in der Bevölkerung, als auch in einigen Reihen der Regierung auf Veränderungen in der DDR steigen. Die SED- Führung reagierte jedoch mit weiterer Abgrenzung von der Politik Gorbatschows.

So stellte zum Beispiel Kurt Hager im April 1987 in einem Interview mit dem „Stern“ klar, dass man sich dem Reformkurs der Sowjetunion nicht anschließen werde, schließlich „Würden Sie, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich [nicht- J.Z.] verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren […] “ 8 .

Doch es wurde zunehmend schwerer das sozialistische Regierungssystem aufrecht zu erhalten. Die Wandlung der anderen sozialistischen Staaten schienen die Mängel nach und nach aufzudecken. Zu den politischen kamen die ökonomischen Schwierigkeiten.

Bis 1989 gab es zwar ein wachsendes Spektrum der Oppositionen in der DDR. Zunächst konnten diese durch das wachsende Netz großflächiger Beobachtungen der Staatsicherheit kontrolliert werden. Die Splittergruppen, die sich meist unter dem Deckmantel der Kirchen organisierten, pflegten zwar untereinander Kontakte, erreichten jedoch durch kleinere Aktionen, nicht den gewünschten Druck auf die Regierung. Im Gegenteil, durch Verhaftungen und Ausweisungen von Mitgliedern von Bürgerorganisationen, vermieden es solche sogar öffentlich als Gruppe aufzutreten um der Staatssicherheit keine unnötigen Indizien auf ihre Existenz zu bieten. Erst im Januar 1989 zur alljährlichen Demonstration in Leipzig in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht kam es zu einer ersten großflächig organisierten Protestaktion der Leipziger Bürgerbewegung.

Das Auftreten in Leipzig wurde insofern als äußerst bedrohlich empfunden, als dass die lokalen Behörden immer behauptet hatten, in Leipzig „alles fest im Griff“ 9 zu haben. Die Staatssicherheit hatte sich mit ihren Untersuchungen gegen oppositionelle Gruppen hauptsächlich auf die Ballungsgebiete wie Berlin, Halle und Dresden beschränkt.

Durch eine Flugblattaktion am 12. Januar 1989 kam es zu einer gemeinsamen Demonstration für Presse-, Vereins-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie zu einer Demokratisierung des Sozialismus. Zwar wurden die Verteiler der Flugblätter verhaftet, jedoch konnte die Demonstration nicht verhindert werden. Mit ihrer relativ kleinen Teilnehmerzahl zwischen 200 und 800 Menschen (Angaben schwanken) sorgte sie jedoch für großes Aufsehen.

8 Stern 16/1987, S.140 in Lindner, Bernd: Die demokratische Revolution in der DDR 1989/90, Bpb 2001, S.19

9 Lindner: Die demokratische Revolution, S.13

6