Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  2

2.  Einführung  3

2.1.  Der Islam  3

2.2.  Begriffe: Demokratie und Demokratiedefizite  3

3.  Situationen in den arabisch-muslimischen Ländern und mögliche Gründe für  

  bestehende Demokratiedefitzite  5

3.1.  Demokratiedefizite in arabischen Staaten  5

3.2  Darstellung von Demokratiedefiziten an den Beispielen Kuwait,  

  Saudi-Arabien und Syrien  8

3.3  Ungleichbehandlung innerhalb der Bevölkerung  10

3.4.  Mögliche Gründe für Demokratiedefizite  11

3.5.  Demokratie und der islamische Fundamentalismus  14

4.  Bedeutung für die internationale Politik  16

5.  Fazit und Ausblick  18

6.  Literaturverzeichnis  20

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1. Einleitung

Immer häufiger wird seit den letzten Jahren über fehlende demokratische Strukturen im Nahen Osten geredet. Militäreinsätze werden mit der Wahrung bzw. Schaffung von Demokratie gerechtfertigt. Zwar steht außer Frage, dass Demokratiedefizite bestehen, ob sie jedoch mit militärischen Mitteln verbessert werden können, wird international mehr und mehr in Frage gestellt. Sei es in Saudi-Arabien, Kuwait oder anderen zum Teil auch säkularen Staaten. Die individuellen und sozialen Freiheiten der Individuen werden fast überall in der Region stark unterdrückt.

In meiner Arbeit werde ich mich mit dem Problem der mangelnden Demokratie in islamisch-arabischen Ländern sowie deren Auswirkung auf die internationale Politik auseinandersetzen.

Am Anfang gebe ich einen kleinen Einblick in die Entstehung des Islam und liefere fortführend eine Erläuterung des Begriffs Demokratie. Anschließend gehe ich darauf ein, worin die Demokratiedefizite vor allem bestehen - woher sie kommen und wie sie sich eventuell begründen lassen. An eineigen exemplarisch ausgwählte Länder stelle ich die Versäumnisse und Defizite exemplarisch da.

Abschließend befasse ich mich mit der Bedeutung für die internationale Politik und versuche am Ende eine Aussicht für die Zukunft geben.

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2. Einführung

2.1. Der Islam

Der Islam (arab. >Ergebung in den Willen Gottes<) ist die zweitgrößte Religion nach dem Christentum. Gestiftet wurde sie zwischen 610 und 632 durch Mohammed. Schätzungsweise gibt es über eine Milliarde Muslime auf der Welt, wobei die überwiegende Mehrheit in Asien (ca. 700 Mio.) und Afrika (ca. 270 Mio.) lebt.

Aber auch in Europa leben 35 Mio. Muslime, weitere 5 Mio. in Amerika. Indonesien ist mit 140 Mio. Muslimen die größte islamische Nation. Allerdings ist der Islam hier nicht die Staatsreligion. Dies ist er in ca. 40 Ländern Asiens und Afrikas.

Die islamische Religion teilt sich in die Konfession der Sunniten (ca. 90 %) und der Schiiten (ca. 10%) auf, welche wiederum in verschieden Untergruppierungen (wie z.B. den Wahabismus) unterteilt sind. Grund für diese Spaltung war der Streit über die Nachfolge Mohammeds nach seinem Tod im Jahr 632. Wie das Juden- und Christentum ist auch der Islam eine abrahamitische Religion. Er ist somit eine „Buchreligion“ und streng monotheistisch. Die

Glaubensquellen sind der Koran als Wort Gottes und die Sunna, die eine Überlieferung vom Reden und Tun des Propheten darstellt.

2.2. Begriffe: Demokratie und Demokratiedefizite

Demokratie (von griechisch demos: Volk; und kratein: herrschen), ist eine Form des politische Lebens, die die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet. ¹ Die Teilung der Gewalten wird heute ebenfalls als ein entscheidender Baustein der Demokratie angesehen.

¹ Brockhaus - Enzyklopädie: in 30 Bänden, Band 6 Comf - Diet - 21. Auflage, Leipzig; Mannheim: Brockhaus, 2006, S.421.

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Doch versteckt sich hinter diesem Begriff mehr als diese im Brockhaus nur knapp umrissene Definition.

Demokratie bedeutet spezieller auch Freiheiten und Rechte für jeden einzelnen Bürger. Eine pluralistische Meinungsbildung ist unablässig für jede Demokratie dieser Welt.

Unter Demokratiedefizit versteht man das Fehlen von Mitwirkungsrechten oder auch die Möglichkeit von freien Meinungsäußerungen. Nicht existente Transparenz der Regierungen und Bündelung von Macht in wenigen Händen sowie, die Ungleichbehandlung von ethnischen und religiösen Gruppen. All dies sind Faktoren, die ein Demokratiedefizit ausmachen und welche die Freiheiten der Bevölkerung beschneiden.

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3. Situationen in den arabisch-muslimischen Ländern und mögliche Gründe für bestehende Demokratiedefitzite

3.1. Demokratiedefizite in arabischen Staaten

Aus den einleitenden Erläuterungen lassen sich aus dem islamische Glauben keine grundlegenden Erkenntnisse für die mangelnde Demokratisierung in muslimisch-arabischen Ländern herleiten.

In den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens herrscht seit jeher ein großes Demokratiedefizit. Die individuellen Freiheiten sind im Vergleich zum so genannten „freien Westen“, seien es politische oder soziale Freiheiten, arg beschnitten. So ist es Frauen zum Beispiel in Saudi-Arabien nicht einmal gestattet Auto zu fahren.

43 saudische Frauen, die gegen dieses Verbot demonstrierten, verloren ihre Arbeitsplätze, soweit sie dieses seltene Privileg überhaupt besaßen. Weiterhin wurden ihnen Auslandsreisen untersagt und sie mussten weitere Schikanen über sich ergehen lassen. 1

Saudi-Arabien, aber auch andere Länder wie Kuwait, sind deutliche Beispiele, die belegen, wie mit der Demokratie im Nahen und Mittleren Osten vielerorts umgegangen wird. Aber auch anscheinend säkulare Staaten leiden unter starken Demokratiedefiziten. So ist Afghanistan seit einiger Zeit ein demokratisches Land, doch mit Freiheit des Individuums ist es auch hier noch nicht sehr weit vorangeschritten.

¹ Tibi, Bassam: Zwischen islamischem Erbe und kultureller Erneuerung: Die Chancen der Demokratisierung im Nahen Osten nach dem Golf-Krieg. In : Münkler, Herfried (Hg.): Die Chancen der Freiheit - Grundprobleme der Demokratie. München 1992, S.211.

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