Die NAFTA

II

Inhalt

1  Einleitung  1

2  Zustandekommen und Inhalt des Abkommens  1

2.1  Zustandekommen  1

2.2  Inhalt  3

3  Wirtschafts- und handelspolitische Interessen der  

  einzelnen Staaten  4

3.1  Mexiko  5

3.2  USA  7

3.3  Kanada  9

4  Fazit und Ausblick  10

  Literatur  12

1

1 Einleitung

Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA (North American Free Trade Agreement) ist ein zum 01.01.1994 gegründeter Wirtschaftsverbund zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada und Mexiko.

Das NAFTA-Abkommen löste das bis dato existierende Kanadisch-Amerikanische Freihandelsabkommen mit dem Ziel ab, die Zölle im bilateralen Handel innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu eliminieren.

Gemessen an der Bevölkerung ist mit dem NAFTA-Abkommen ein Wirtschaftsblock entstanden, der mit rd. 380 Mio. Einwohnern größer als der der Europäischen Union ist. Mit einem kumulierten BIP von 6.000 Milliarden US-Dollar gehört die NAFTA außerdem zu den größten Freihandelszonen der Welt. 1

In den folgenden Kapiteln sollen das Zustandekommen und der Inhalt des Abkommens, die nationalen Interessen der beteiligten Staaten und die derzeitige Situation näher erläutert werden sowie ein kurzer Ausblick über Chancen und Perspektiven der NAFTA gegeben werden.

2 Zustandekommen und Inhalt des Abkommens

2.1 Zustandekommen

Die treibende Kraft hinter dem NAFTA-Abkommen war Mexiko, dessen Interesse an einem Freihandelsabkommen mit den USA bereits Mitte der 80er Jahre begann, als die mexikanische Politik auf einen liberalen Wirtschaftskurs umschwenkte. 1986 begann Mexiko mit dem Beitritt zum General Agreement on Tarifs and Trade (GATT), dem Vorläufer der heutigen WTO, seine Wirtschaft zu öffnen. 1990 verkündete der damalige mexikanische Präsident

¹ Vgl. Schäfer 1997

2

Carlos Salinas de Gortari seine Absicht, mit den USA ein umfassendes Freihandelsabkommen schließen zu wollen, da ein solches Abkommen für Mexiko den Zugang zur weltweit größten Volkswirtschaft und einen Anstieg amerikanischer

¹ Direktinvestitionen bedeutete.

Die mexikanische Idee eines Freihandelsabkommens wurde von dem damaligen amerikanischen Präsidenten George Bush positiv aufgenommen. Kanada ging es damals vor allem um die Sicherung des bereits bestehenden kanadisch-amerikanischen Bündnisses und war daher dieser Idee ebenfalls nicht abgeneigt. Am 5. Februar 1991 schließlich gaben Bush, Salinas und der kanadische Premierminister Mulroney bekannt, dass sie trilaterale Verhandlungen über die Einrichtung einer Freihandelszone führen wollten. 2

Während dieses Vorhaben in Mexiko größtenteils positiv beurteilt wurde, war die US-amerikanische Öffentlichkeit sehr skeptisch. Die Hauptbefürchtungen waren umweltpolitischer und sozialer Art. Gewerkschaften befürchteten Arbeitsplatzverlagerungen, Umweltschutzgruppen sahen die Gefahr erhöhter

Umweltverschmutzungen entlang der Grenze. Den Gruppen gelang es letztendlich jedoch nicht, die Unterzeichnung des Vertrages im Oktober 1992 zu verhindern, da die USA in erster Linie nicht wirtschafts-, sondern vielmehr sicherheitspolitische Interessen verfolgten. Die Vereinigten Staaten erhofften sich eine Verringerung des Wohlstandsgefälles zwischen beiden Ländern und damit einhergehend, eine Minderung des Migrationsdrucks in Richtung der Vereinigten Staaten. ³ Durch eine Auslagerung vor allem arbeitsintensiver Produktionsvorgänge nach Mexiko versprach man sich außerdem wirtschaftliche Vorteile, um so in Zeiten der Globalisierung der Billigkonkurrenz aus Asien standhalten zu können.

¹ Vgl. Gehring, Kleider 2004, S. 69-70

² Vgl. Schäfer 1997

³ Schätzungen gehen von etwa 300.000 illegalen mexikanischen Einwanderern pro Jahr in die USA aus.

3

2.2 Inhalt

Die NAFTA ist im Gegensatz zur Europäischen Union kein homogener Wirtschaftsraum mit offenen Grenzen und eigener Gesetzgebung, sondern vielmehr ein Abkommen zum

stufenweisen Abbau der Zolltarife bis 2008 und anderer, nichttarifärer Handelshemmnisse (Gewährung von Patent- und Investionsschutz, Vereinbarung über soziale und ökologische Mindeststandards). ¹ Es handelt sich somit um einen

zwischenstaatlichen Vertrag, der, im Unterschied zur EU, keine Vorrangposition gegenüber nationalem Recht einnimmt. NAFTA weist außerdem keinen gemeinsamen Außenzoll auf und stellt damit keine Zollunion dar, wobei jedoch die Bezeichnung „Freihandelszone“ zu kurz greift. Sie unterscheidet sich nämlich von konventionellen Freihandelsabkommen, von denen weltweit inzwischen rund 150 existieren, darin, dass nicht nur Bestimmungen zur Beseitigung von Handelsbarrieren enthalten sind, sondern auch die oben erwähnten nicht-tarifären Punkte wie Investitionsschutz, Umweltschutz und Arbeitsrecht regelt. Dadurch gilt das Abkommen als eines der Fortschrittlichsten der

² Welt.

Eine weitere Besonderheit von NAFTA liegt darin, dass sich hier die Volkswirtschaften zweier westlicher Industrienationen und die eines Schwellenlandes, zwischen denen erhebliche Unterschiede in wirtschaftlichen und sozialen Daten wie Lohnniveau, BIP, Infrastruktur, Einkommensverteilung etc. bestehen, zu integrieren versuchen. 3

Mit Inkrafttreten des Abkommens 1994 entfielen die Zölle für bereits rd. 70% der mexikanischen Exporte nach Kanada und in die USA, aber nur für ca. 40% der kanadischen und USamerikanischen Exporte nach Mexiko. Damit sollte dem unterschiedlichen Entwicklungsniveau der Länder Rechnung

¹ Vgl. Coutinho 1999

² Vgl. Gehring, Kleider 2004, S. 69-70

³ Vgl. Schäfer 1997