INHALTSVERZEICHNIS

1.  Einleitung.  2

2.  Entwicklung und Struktur der Regulierungsinstitutionen.  3

2.1  World Wide Web Consortium (W3)C  3

2.2  Internet Engineering Task Force (IETF) und Internet Assigned Numbers  

Authority  (IANA)  4

2.3  Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN)  5

3.  Neue Ideen zur Infrastrukturregulierung im Internet  8

3.1  Kritik an der ICANN.  8

3.2  Internationale Ansprüche und Internet Governance als Zukunftsvision  10

4.  Fazit.  12

Literaturverzeichnis   15

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1. Einleitung

Das Internet hat sich innerhalb weniger Jahrzehnte von einem ausfallstarken, dezentralen Netzwerk für das US-Militär über ein Forschungsnetzwerk zu einem globalen Massenmedium entwickelt. Im Jahr 2004 wurde es von 270,7 Millionen Usern weltweit für Kommunikation, Information und wirtschaftliche Zwecke genutzt (OECD 2005). Die Konsequenz dieser rasanten Entwicklung ist, dass einzelne Staaten sowie internationale Staatenverbände derzeit Schwierigkeiten haben sicherzustellen, dass Standards und Regeln im Internet eingehalten werden. (Hamm 2001, S.8-10) Mit ihrem Bedarf an globalen Kooperationen zwischen Regierungen, Internetnutzern und Interessensvertretern unterscheidet sich die Internetregulierung stark von klassischer Medienregulierung (Machill 2001, S.18). Was muss im Internet reguliert werden? Neben Zugangs- und Qualitätsfragen steht vor allem die Regulierung der Infrastruktur als Grundlage der globalen Kommunikationsprozesse im Vordergrund. Dazu gehört die Interoperabilität aller Teile des Internets: Es müssen Standards zur Funktions- und Qualitätssicherung der Kommunikationsdienste und ausreichend Raum für Internet-Adressen sowie Wachstumsmöglichkeiten gewährleistet werden. Übertragungsstandards und Übertragungsprotokolle müssen unabhängig von nationalen Eigenheiten die internationale Schnittstellenkompatibilität gewährleisten. Des Weiteren sollte der Zugang zum Internet diskriminierungsfrei sein. Kein Anbieter oder Nutzer darf aufgrund von nationalen Vorlieben oder wirtschaftlicher Marktmacht bei der Festsetzung von Standards benachteiligt werden. Außerdem muss die technische Umsetzung kulturelle und politische Dimensionen, wie unterschiedliche Zeichensysteme, berücksichtigen. Damit das Internet funktioniert, muss letztendlich die Identifizierung aller ans Netz angeschlossener Computer sichergestellt werden. (Machill 2001, S.22-23)

Und wer regiert das Internet? Die Wurzeln der Regulierungsansätze liegen in den USA. Welche wichtigen Organisationen sich dabei herausgebildet haben, welche Aufgaben sie übernehmen und welche Rolle die viel umstrittene Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) spielt, soll im zweiten Kapitel der Hausarbeit dargestellt werden. Der dritte Teil beschreibt, warum bisherige Regelungen von der internationalen Gemeinschaft kritisiert werden und welcher Weg derzeit im Sinne einer internationalen Infrastrukturregulierung eingeschlagen wird. Im

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Fazit werden unterschiedliche Regulierungsansätze aufgegriffen, vor deren Hintergrund der derzeitige Stand der Internetregulierung bewertet wird. Grenzen findet diese Arbeit vor allem in veralteten Buchquellen und der Tatsache, dass die Frage der Infrastrukturregulierung höchst aktuell ist. Es wird vielfach auf Internet-Quellen, wie die Onlinezeitung heise.de, zurückgegriffen. Somit kann die Arbeit nur eine Momentaufnahme der gegenwärtigen Lage sein. Daneben können zahlreiche politische Verflechtungen und technische Fragen nur unzureichend aufgegriffen werden.

2. Entwicklung und Struktur der Regulierungsinstitutionen

2.1 World Wide Web Consortium (W3C)

Das World Wide Web Consortium definiert neue technische Standards für webbasierte Anwendungen. Es wurde 1994 unter anderem von Tim Burners Lee, dem Erfinder des World Wide Web, gegründet. Das W3C sieht seine Mission darin, neue Definitionen, Richtlinien, Software und Tools zu entwickeln, um das Potential des Internets voll ausschöpfen zu können und Interoperabilität zu gewährleisten. Das Consortium will für jedermann die universelle Zugänglichkeit und Unabhängigkeit von verwendeter Hard- und Software garantieren und die Funktionsmöglichkeiten von Internetanwendungen erweitern. (W3C 2006a) Dazu diskutiert die Organisation in einem konsens-basierten Prozess die Beiträge der Mitgliedsorganisationen aus unterschiedlichsten Branchen und Ländern sowie des technisch beratenden W3C Teams und der Öffentlichkeit (W3C 2006b). Die daraus entstandenen Standards werden als Empfehlungen, so genannte Recommendations, veröffentlicht (W3C 2006a). Da diese keinen rechtlich bindenden Charakter haben, wurden sie in der Vergangenheit oft von Browserherstellern ignoriert (Barrierefreies Webdesign 2006). Mittlerweile gibt es Büros des W3C auf der ganzen Welt und mehr als 400 Mitgliedsorganisationen (W3C 2006b).

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2.2 Internet Engineering Task Force (IETF) und Internet Assigned

Numbers Authority (IANA)

Neben dem W3C befasst sich die Internet Engineering Task Force (IETF) mit der Standardisierung im Internet.1986 schloss sich eine lose Gruppe von Ingenieuren, Forschern und Netzwerkentwicklern zu dieser informellen Organisation zusammen. Dabei handelt es sich um eine unkonventionelle Gruppe, die die Berücksichtigung der Interessen der Internet-Nutzer allem voran stellt. Sie orientiert sich bei der Entscheidungsfindung an den Prinzipien der frühen Internetanfänge, nämlich Selbstregulierung und Bottom-up-Ansatz. Letzterer lehnt die Auferlegung von Richtlinien von oben ab und sieht die tonangebende Kraft in der breiten Masse der Internet-Nutzer. (John F. Kennedy School of Government 2001, S.91-94) Deshalb ist die IETF für jedermann offen und ruft zur Beteiligung am Optimierungsprozess der Internet-Strukturen auf. Über Mailing-Listen erhält die IETF Vorschläge, die zur Diskussion gestellt werden. (IETF 2006a) Meist wird nur ein grober Konsens (rough consensus) gefunden, auf den sich die Beteiligten einigen. Dieses Vorgehen ist in einem der zahlreichen Request for Comments (RFC) schriftlich festgelegt. (IETF 2006b) RFCs sind die zur Veröffentlichung fertig verfassten Empfehlungen der IETF. Auch diese haben keinerlei rechtliche Gültigkeit. Dennoch waren sie besonders in den frühen Jahren der IETF bindend für die Nutzer, da diese aus technischen Gründen auf sie angewiesen waren. (John F. Kennedy School of Government 2001, S.91)

Damit der Austausch zwischen den einzelnen Computern, die an das Netz angeschlossen sind, reibungslos funktioniert, müssen diese Computer eindeutig identifizierbar sein. Dazu wurden ihnen so genannte IP-Adressen zugewiesen. Für die Verwaltung dieser Nummern stellte sich zu Beginn Jon Postel, ein Absolvent der University of California in Los Angeles, zur Verfügung. Er hielt die einzelnen Adressen in einem einfachen Notizbuch fest. (ISOC 2006) 1989 gründete eine Behörde der US-Regierung die Internet Assigned Numbers Authority (IANA), deren Vorsitz Jon Postel übernahm und die von nun an für seinen Aufgabenbereich zuständig war (Domain Avenue 2006).

In der Anfangszeit des Internets musste die ganze Ziffernfolge einer IP-Adresse eingegeben werden, um einen bestimmten Server zu finden. Schließlich entschied man sich, den Nummern Namen zuzuordnen, die einprägsamer waren. Man kann sich das in etwa wie ein stets wachsendes Adressbuch vorstellen, in dem die

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Zuordnung der einzelnen Namen zu den Nummern festgehalten und aktualisiert wird. So entstand das Domain-Name-System (DNS). (Teles European Internet Academy 2002, S.22) Die technische Zuordnung der Namen zu den Nummern wird von 13 Root-Servern durchgeführt. Sie werden stets mit einer aktuellen Masterliste versorgt, die in den A-Root-Server, den Masterserver, eingespeist wird. (Machill 2001, S.36-37) Die Aufgaben der IANA und die Aufsicht über den A-Root-Server wurden 1993 durch die National Science Foundation (NSF) der US-Regierung an die Network Solutions Inc., ein privatwirtschaftliches und profitorientiertes Unternehmen, übertragen (NSI 2006). Dies und die zunehmende Knappheit an sinnvollen Domainnamen führten zu internationaler Kritik an dem System (John F. Kennedy School of Government 2001, S.105).

Deshalb wurde 1997 das International Ad Hoc Committee (IAHC), ein Ausschuss aus Vertretern internationaler Organisationen, ins Leben gerufen. Das IAHC beriet über die Probleme der Verwaltung der Internet-Adressen. Im gleichen Jahr verabschiedete das Komitee das gTLD-Memorandum of Understanding, das den Rang eines internationalen Vertrages hatte. Es führte dazu, dass 28 neue Registrierungsstellen gegründet wurden, die in Wettbewerb zum Monopol der NSI treten sollten. Außerdem wurden sieben neue Top-Level-Domains eingerichtet, was der Knappheit an Domainnamen entgegen wirken sollte. Nichtsdestotrotz stießen die mangelnde Legitimation der NSI und ihre Amerikazentriertheit als US-amerikanisches Unternehmen auf heftige Kritik und die Kluft innerhalb der Internet-Community wuchs. (John F. Kennedy School of Government 2001, S.106-109) So sah sich der damalige US-Präsident Bill Clinton unter Zugzwang und seine Regierung veröffentliche 1997 den Bericht „A Framework For Global Electronic Commerce“, der die Privatisierung des Domain-Name-Systems forderte. Zu diesem Zeitpunkt entstand die Idee zur ICANN. (Technology Administration 1997)

2.3 Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN)

Für die genaue Festlegung der Struktur und der Richtlinien dieser neuen Organisation verfasste das amerikanische Handelsministerium 1998 das so genannte ‚White Paper’. Die Intention dahinter war, die Regulierung finanziell unabhängig von der US-Regierung und damit von deren politischem Einfluss über die NSF und NSI zu gestalten. Die im Jahre 1998 gegründete Internet Corporation for

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