Abkürzungsverzeichnis

PPP(s) Public Private Partnership(s) ÖPP(s) Öffentlich Private Partnerschaft(en) BMZ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung GTZ Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit SEQUA Stiftung für wirtschaftliche Entwicklung und Qualifizierung KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau DEG Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DED Deutscher Entwicklungsdienst Gebb Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb mbh GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts EU Europäischen Union PPF Partner Polnische Flughäfen z.B. zum Beispiel usw. und so weiter etc. et cetera u.a. und andere o.A. ohne Angaben

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Projektentwicklungsgesellschaft als PPP - Struktur zwischen ---------------- einer Kommune und einem Bauunternehmen ………………5

Abbildung 2: In Anlehnung an: Zusammensetzung der LH Bundeswehr -----------------Bekleidungsgesellschaft mbH …….……..…..……………...8

Abbildung 3: Regionale Aufteilung aller PPP - Maßnahmen

……………..1999 - 2005 ….......................................................................12

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1. Einleitung

Die Gesellschaft stellt hohe Forderungen an den Staat. So steht er zunehmend unter Druck immer mehr und neuartigere Dienstleistungen zu erbringen. Doch die knappen Haushaltskassen lassen hierfür kaum Gestaltungsmöglichkeiten zu. Um die Effizienz der staatlichen Leistungserbringung zu verbessern sind notwendige Veränderungen unabdingbar. Erfolgsversprechende Kehrwende versprechen Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPPs), die in der Vergangenheit, unter der englischen Bezeichnung Public Private Partnerships (PPPs), für Aufsehen sorgten. ¹ Insbesondere im öffentlichen Hochbau und der Verkehrinfrastruktur zeigte sich in den letzten Jahren ein vermehrter Übergang zu Public Private Partnerships. Die PPP Projekte umfassen den Bau von Bundesstraßen, Schulen, Verwaltungsgebäuden, Krankenhäusern, Schwimmbädern etc. bis hin zu IT-Projekten. 2

Die zunehmende Globalisierung und der digitale Informationsfluss beschleunigen den Wissensfluss und führen ebenso zu einer raschen Entwertung des vorhandenen Wissensbestandes. Durch die knappen öffentlichen Finanzmittel wird hierdurch, auch im Bereich der Forschung und Wissenschaft, eine Kooperation bzw. Innovationsgemeinschaft zwischen Wirtschaft und öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen notwendig, um durch privates Kapital und eine Integration beidseitiger Forschungsergebnisse im internationalen Wettbewerb innovationsfähig zu bleiben. ³ Die wohl längste Tradition haben PPPs im Wasser-, Abwasser- und Abfallbereich. Dass auch die Regierung die Notwendigkeit von PPPs erkannt hat, zeigt das Beschleunigungsgesetz von September 2005, zur Umsetzung und Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen von ÖPPs, durch welches öffentliche Leistungen schneller und günstiger bereitgestellt werden sollen. 4

Eine ganz andere Rolle erfüllen PPPs in Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft. Ziel dieser, vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geschaffenen, Partnerschaft mit global agierenden Unternehmen ist es, die ökonomischen, ökologischen und sozialen Herausforderungen in Entwicklungsländern und Transformationsländern, die die Globalisierung mit sich bringt, zu bewältigen. 5

¹ Vgl. Pauly, L. (2006): Das neue Miteinander, Hamburg, S. 12 - 14

² Vgl. Krause - Junk, G./ Littwin F./ Budäus, D./ Grüb, B.: Public Private Partnership: Allheilmittel für die ----- Finanzkriseder öffentlichen Haushalte oder Risikofaktor? In: ifo Schnelldienst, 24/2005, S. 3 - 16

³ Vgl. Vogel, B./ Sratmann, B. (2000): Public Private Partnership, Hannover, S. IX

⁴ Vgl. Proll, R. U./ Drey, F. (2006): Die 20 Besten: PPP - Beispiele aus Deutschland, Köln, S. 8 - 9

⁵ Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (04/2006): Entwicklungs------partnerschaft mit der Wirtschaft - Public Private Partnership (PPP), Jahresbericht 2005, Bonn, S. I

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Wie bereits deutlich wird werden PPPs in vielen Spektren des Wirtschaftslebens verwirklicht. Diese Arbeit soll einen genaueren Einblick in die verschiedenen Anwendungsbereiche der Public Private Partnerships vermitteln.

Hierzu folgen in Kapitel 2 eine kurze Erläuterung sowie ein Überblick über die Aufgaben und die Einwicklung der PPP. Beendet wird das Kapitel mit einer Darstellung der verschiedenen PPP Modelle.

Kapitel 3 veranschaulicht die Konzeption von PPPs anhand von Fallbeispielen. In Kapitel 4 werden die PPPs im Kontext der Entwicklungspartnerschaften betrachtet. Eine Schlussbetrachtung in Kapitel 5 schließt diese Arbeit ab.

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2. Erläuterung

Public Private Partnerships beschreiben die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand, wie beispielsweise Gemeinden oder dem Staat, mit privaten Unternehmen oder privaten Organisationen. Das Ziel einer derartigen Zusammenarbeit besteht darin, öffentliche Aufgaben, besser als bisher, erfüllen zu können. 6

Im Kern soll die gesellschaftliche Entwicklung positiv vorangetrieben und ein gemeinsames und verantwortungsvolles Handeln herbeigeführt werden. 7

2.1 Aufgaben und Entwicklung

Bereits in den zwanziger Jahren fanden sich in Deutschland Energieversorgungsunternehmen vor, die mit öffentlichen und privaten Anteilen finanziert wurden. Hervorzuheben ist auch die, durch die Stahlindustrie geprägte, amerikanische Stadt Pittsburgh, die in den vierziger Jahren gegen den wirtschaftlichen Niedergang ankämpfte. Eine Initiative aus Politik, Wissenschaft und Hochschulen schloss sich zusammen, um Maßnahmen gegen den Zerfall und die Neuansiedlung neuer Unternehmen zu starten.

Einen Aufschwung erlebten PPPs in den siebziger und achtziger Jahren durch zahlreiche Projekte zur Stadtentwicklung und regionalen Strukturpolitik in Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika. Aus dieser Entwicklung kristallisierte sich auch die englische Bezeichnung Public Private Partnership heraus.

In den neunziger Jahren wurde eine derartige Zusammenarbeit auch in Deutschland vorangetrieben. Hervorzuheben sind hier die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen bzw. die von ihnen öffentlich ausgeführten Reinigungs-, Grünflächen-, Müllabfuhr- und Abwasserarbeiten, die nun gemeinsam von der Stadt, die 51 % der Anteile hält, und einem privaten Partner betrieben werden. Aber auch Museen und Theater gingen in den Neunzigern dazu über mit privaten Partnern zu kooperieren. 8

Während in Deutschland jedoch noch in vielen Bereichen Pilotprojekte vorherrschen avancierte Großbritannien, durch ständige Optimierung von PPP Projekten, zum weltweiten Motor der Public Private Partnership. ⁹ Allein seit 1997 hat Großbritannien mehr als 17 Mrd. Pfund in PPPs investiert. Derzeit werden über 20 Prozent der staatlichen Bauvorhaben über private Träger fi-

⁶ Vgl.Bremer, B. G. (2005): Public Private Partnership, Berlin, S. 82

⁷ Vgl. Pauly, L. (2006), S. 12

⁸ Vgl. Vogel, B./ Sratmann, B. (2000), S. 9 - 10

⁹ Vgl. Meyer - Hofmann, B./ Riemenschneider, F./ Weihrauch, O. (2005): Public Private Partnership , Berlin, -- S. 357

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