D  e r P f a d z u e i n e r e u r o p ä i s c h e n V e r f a s s u n g  

INHALTSVERZEICHNIS

INHALTSVERZEICHNIS   2

1.  VORWORT.  3

2.  DER VERTRAG VON NIZZA  4

2.1  Zwischenfazit  5

3.  DIE ERKLÄRUNG VON LAEKEN  5

3.1  Zwischenfazit  6

4.  DER EUROPÄISCHE KONVENT.  6

4.1  Aufgaben des Konvents.  6

4.2  Zusammensetzung des Konvents.  7

4.3  Die Konventsmethode  8

4.4  Ergebnisse der Arbeit des Konvents.  8

5.  DIE REGIERUNGSKONFERENZEN.  9

6.  DER VERTRAG ÜBER EINE VERFASSUNG FÜR EUROPA  12

6.1  Ziel des Vertrages über eine Verfassung für Europa  12

6.2  Aufbau und Struktur des Vertrages über eine Verfassung für Europa.  12

7.  FAZIT  13

ANHANG. 14   

Exkurs  : Eurobarometer.  14

LITERATURVERZEICHNIS   16

B  ÜCHER.  16

ZEITUNGEN.   16

INTERNET:   17

S  e i t e  2

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1. VORWORT

Europa war seit Jahrhunderten Schlachtfeld blutiger Auseinandersetzungen. Zwischen den Staaten Europas herrschten teilweise erbitterte Feindschaften über viele Generationen. Seit den bitteren Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges, der große Teile des Kontinents verwüstete, strebt Europa nach, zunächst wirtschaftlicher und dann immer stärker auch politischer, Einheit. Die Entwicklung Europas, so wie wir es jetzt kennen, begann mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ¹ . Basierend auf dem langen Weg vom 1950 bis heute, sollte über viele Verträge der Pfad für eine europäische Verfassung geebnet werden. Basierend auf gleichen Grundwerten und zum Wohl aller Völker Europas soll mit der europäischen Verfassung ein, für alle Mitglieder der Europäischen Union gleichermaßen gültiges, Werk geschaffen werden, das allen Bürgern Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte garantiert und für alle Mitgliedstaaten Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität, Gleichstellung von Männern und Frauen vorschreibt ² . Die europäische Verfassung legt damit in einem Rechtsakt, der die Grundordnung eines Staates oder Staatenbundes vorgibt, die Grundfeste und zukünftige Ausrichtung der Europäischen Union fest. 3

Gleichzeitig, soll die Verfassung helfen, die Vielzahl von Regelungen die durch eine Vielzahl von Verträgen in Europäischer Gemeinschaft und Europäischer Union entstanden sind, in einem möglichst übersichtlichen und einheitlichen Werk zusammenzufassen. ⁴ Ziel dieser Ausarbeitung ist es, den Weg darzustellen, der die Europäische Union zur Verabschiedung einer gemeinsamen Verfassung geleitet hat. Der Fokus liegt hier eindeutig auf jüngeren Entwicklungen, die direkten Einfluss auf die Entstehung des Vertrages über eine Verfassung für Europa hatten. Insbesondere sollen hier die wirklichen und direkten Meilensteine auf dem Weg zur europäischen Verfassung dargestellt werden, wie der Vertrag von Nizza, die Erklärung von Laeken, der Konvent zur Zukunft Europas, die anschließende Regierungskonferenz sowie die Verkündung des Vertrages. Abschließend soll ein kurzer Überblick über den Inhalt und den Rahmen der europäischen Verfassung gegeben werden.

¹ Vgl. http://europa.eu/abc/history/index_de.htm

² Vgl. Schüssel, Wolfgang (2004): S. 10

³ Vgl. Schröder, Gerhard (2004): S.6

⁴ Vgl. Chirac, Jacques Rene (2005): S.12

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Historische und geschichtliche Ereignisse, die eine, wie auch immer geartete, Einheit Europas zum Ziel hatten, wie beispielsweise, in gänzlich anderer Form als die Europäische Union, schon frühzeitig das Heilige Römische Reich deutscher Nationen oder die gewaltsamen Bestrebungen Napoleons, werden mangels direkter Relevanz, ausdrücklich und absichtlich außer acht gelassen.

2. DER VERTRAG VON NIZZA

Auch wenn die jüngeren Entwicklungen zur Herstellung des einheitlichen Europas sicherlich, in bemerkenswerter Weise, bereits 1957 mit der Unterzeichnung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG -Vertrag) beginnen ⁵ , sollen die Ausführungen zum Pfad auf dem Weg zu einer europäischen Verfassung in dieser Arbeit, aufgrund des direkten Bezuges zur Verfassung, erst im Jahre 2000 beginnen.

Der Europäische Rat von Nizza traf im Dezember 2000, im Rahmen der Anpassung der Institutionen der Union an die Erweiterung der Europäischen Union, eine Vereinbarung über die Revision der Unionsverträge. Um die Änderungen der Verträge beschließen zu können, einigte sich der Europäische Rat auf einen dreistufigen Etappenplan, der zunächst eine offene Debatte, darauf folgend eine strukturiertere Etappe und schlussendlich eine Regierungskonferenz beinhaltete, die die Ergebnisse der beiden vorherigen Etappen und damit die Änderung der Unionsverträge beschließen sollte. 6

Insgesamt sollten vier wichtige Hauptpunkte diskutiert und entschieden werden. Die auf dem Subsidiaritätsprinzip basierenden Verhältnisse und Abgrenzungen zwischen den Mitgliedstaaten, mit ihren jeweiligen Zuständigkeiten und der Europäischen Union sollten klar geklärt werden. Welche Rolle sollen und müssen die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten der Europäischen Union noch inne haben und welchen Status sollen die verkündeten Grundrechte ⁷ für die europäischen Bürger erhalten ⁸ . Auf administrativer Ebene sollte erreicht werden, dass die europäischen Verträge klarer, verständlicher und einfacher würden, ohne dass inhaltliche Änderungen in ihnen vorgenommen werden müssen.

Da der Vertrag von Nizza in erster Linie das Ziel verfolgte, die Europäische Union auf die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten vorzubereiten, wurde besonderer Wert darauf gelegt, die

⁵ Vgl. Zandolla, Bruno (2005): S. 13

⁶ Vgl. afp (2001): S. 9f

⁷ Vgl. Schulz-Nieswandt, Frank (2003): S. 23ff

⁸ Vgl. Hrbek, Rudolf (2001): S. 21ff

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Anzahl der Entscheidungen, bei denen ein einziger Mitgliedstaat eine gemeinsame Linie der Union, durch sein Veto, verhindern kann möglichst einzugrenzen. Beschlossen wurde ein System, bei dem Entscheidungen auf Basis qualifizierter Mehrheiten getroffen werden können. Die Funktionsweise dieser Systems beinhaltet, dass qualifizierter Mehrheiten erreicht sind, wenn die Mehrheit der Mitgliedstaaten im Beschluss zustimmt und jeweils mindestens 62% der Gesamtbevölkerung der Europäischen Union mit den abgegebenen Stimmen repräsentiert sind. Damit soll die Macht kleiner und kleinster Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei Entscheidungsprozessen begrenzt werden.

2.1 ZWISCHENFAZIT

Insbesondere die Aufnahme von Grundrechten sowie die angestrebte Vereinfachung von Unionsverträgen weisen hier ex post betrachtet einen deutlichen Weg in Richtung der , mittlerweile erreichten, Verabschiedung des Vertrages über eine Verfassung für Europa.

3. DIE ERKLÄRUNG VON LAEKEN

Die Erklärung von Laeken am 15. Dezember 2001 kann als logische Konsequenz aus den Beratungen in Nizza ein Jahr zuvor betrachtet werden. Diese Erklärung gibt den entscheidenden Anstoß für die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Verfassung, wie sie jetzt als Vertrag über eine Verfassung für Europa vorliegt. In dieser Erklärung sehen die Autoren Europa am Scheideweg. Es soll ein entscheidendes Signal gegeben werden, um den Menschen in Europa eine nachhaltige, friedliche und wirtschaftlich prosperierende Zukunft geben zu können. Die Herausforderungen vor denen Europa steht und stehen wird, werden in der Erklärung von Laeken, gerade vor der anstehenden Erweiterung der Europäischen Union definiert und Lösungen für diese Probleme gefordert und in Angriff genommen ⁹ . Die Erklärung geht insbesondere auf folgende Punkte ein: die Aufteilung und Festlegung von Zuständigkeiten der Europäischen Union gegenüber den Mitgliedstaaten, die Vereinfachung der Instrumente und Administration der Union, die Forderung nach mehr Demokratie, Transparenz und Effizienz sowie die Forderung nach einem Pfad zu einer gemeinsamen Verfassung für alle Europäer. Des weiteren wird eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ¹⁰ der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gefordert.

⁹ Vgl. From the sublime to the cantankerous (2001): S. 29

¹⁰ Vgl. Strutynski, Peter: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/laeken.html