Die institutionelle Zusammensetzung der EU nach einer Erweiterung auf 27

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Bald wird die Europäische Union durch die neuen Mitgliedsländer massiv vergrössert. Durch die sogenannte Osterweiterung wird nicht nur der Binnenmarkt der europäischen Wirtschaft ausgedehnt und die EU mit Millionen von neuen Einwohnern bereichert, auch steht die bisherige institutionelle Struktur der europäischen Gemeinschaft vor einer gewaltigen Belastungsprobe.

Werden die Institutionen der EU nach der Erweiterung einigermassen effizient arbeiten können? Kann die EU für eine demokratische Legitimation ihres Systems sorgen? Wird die bereits heute stark belastete Bürokratie den Zuwachs verkraften? Diese und ähnliche Fragen führten zu dem Thema unserer Arbeit: Europa am Scheideweg. Wird sich die EU, die wir heute kennen, verändern? Welche Auswirkungen wird dies haben? Dass sich die Strukturen ändern müssen, scheint klar. Oft genug wird dies von zentralen politischen Akteuren gefordert. Die Frage nach dem „Wie?“ stellt eine grössere Herausforderung dar. Viele verschiedene Pläne, Strategien und nicht zuletzt Ideologien prallen diesbezüglich aufeinander.

Trotz, oder gerade wegen aller Verwirrung, die bei diesem Thema sowohl bei den politischen Interessensvertretern als auch bei der Bevölkerung herrscht, ist dies unserer Meinung nach eine der interessantesten Fragestellungen der heutigen politischen Diskussion. Unserer Interesse an dieser Fragestellung rührt aber sicherlich zu einem grossen Teil auch gerade daher, dass wir selbst in und mit dieser neuen Union leben werden.

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Nach dem ersten Sichten der vorhanden Literatur und dem Verfolgen der aktuellen Diskussion wurde uns rasch klar, dass wir uns keinem vorgeschlagenen Modell für eine erweiterte EU zu 100% anschliessen können. Wenn man versucht, ein solches Modell in einer Diskussion argumentativ zu vertreten, so stösst man bald auf logische Fehler und Lücken in dessen Plänen für die Zukunft der Europäischen Union, was wir auch bei der Präsentation der ersten Ansätze unseres eigenen Modells im Seminar feststellen mussten bzw. durften.

Wir einigten wir uns also darauf, herauszufinden, wie die EU aufgebaut sein VROOWH. Hier kommt der Konjunktiv ins Spiel. Es ist natürlich wichtig, zu unterscheiden, wie es nach Meinung der Autoren sein sollte oder wie es in der Realität sein könnte. Unsere Modell spiegelt einen solchen „sollte“ - Fall wider. Also das, was wir unserer Meinung nach für die EU als „gut“ befinden würden.

Für unserer Modell haben wir Bausteine von bestehenden Vorschlägen übernommen, einige modifiziert sowie eigene Ideen hinzugefügt. Wir haben aber auch versucht, die Realität mit einzubeziehen: Besteht die Möglichkeit, dass Aspekte unseres Modells umgesetzt werden? Welche zentralen Personen in der EU stehen diesen Aspekten positiv gegenüber? An welchen Hindernissen scheitert unserer Vorschlag? Welche Auswirkungen hätte unser umgesetztes Modell?

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Basierend auf der Literatur, vor allem auf der Erklärung von Laeken und der aktuellen Diskussion im Konvent formulierten wir folgende Forschungsfrage:

Welche Änderungen sind an der institutionellen Struktur der Europäischen Union notwendig, um diese nach einer Erweiterung auf mindestens 27 Mitgliedsstaaten demokratisch, transparent und effizient zu gestalten?

In der Forschungsfrage haben wir uns bewusst auf die drei Merkmale „demokratisch“, „transparent“ und „effizient“ festgelegt, um Schwachpunkte im aktuellen Aufbau der EU zu finden, Modellvorschläge zu untersuchen und um unser eigenes Modell zu überprüfen.

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Diese drei Punkte sind auch zentrale Forderungen in der Erklärung von Laeken. Dazu mehr im nächsten Kapitel.

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