Die politische Krise in Venezuela - Ursachen für die Machtübernahme durch Chávez

Universität Hamburg, Institut für Lateinamerikastudien
B-Kurs Geschichte: Die „bolivarische Verfassung“ als Modell?
Der Präsidentialismus im nördlichen Südamerika von Simón Bolívar bis Hugo Chávez
Sommersemester 2005

Die politische Krise in Venezuela -
Ursachen für die Machtübernahme durch Chávez

von

Katharina Fließbach

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Die Geschichte und Entwicklung der venezolanischen Demokratie
Von der Stabilität in die Unflexibilität 5

2.1 Der Weg in die Demokratie 5
2.2 Konsolidierung unter dem punto fijo- Pakt 6
2.3 Probleme des Systems und Krise der Demokratie 7

3. Wirtschaftliche Entwicklung, Probleme und Politiken
Abhängigkeit vom Erdöl und mangelnde Diversifizierung führen in die ökonomische Krise 9

4. Entstehung der venezolanischen Zivilgesellschaft
Wachsendes Verlangen nach Beteiligung trägt zur politischen Krise bei 12

5. Die Gestalt Chávez
Der charismatische Populist kann wieder Hoffnungen und Erwartungen schüren 14

6. Schluss
Nur Annäherung und Entradikalisierung der Parteien können gewaltsame Konfrontation verhindern 18

7. Literaturverzeichnis 20

1. Einleitung

Über mehr als drei Jahrzehnte galt Venezuela als das Vorzeigemodell Lateinamerikas in Sachen Demokratie und politische Stabilität im Kontext politischer Krisen und Diktaturen in den übrigen Ländern der Region. Einhergehend mit wirtschaftlicher Prosperität gestützt auf den Erdölreichtum des Landes entwickelten sich in der Bevölkerung ein Bewusstsein von Reichtum und der Glaube, zukünftig einen Platz zwischen den entwickelten Ländern der Welt einnehmen zu können. Jedoch ab 1989 schlitterte das Land in eine ernste politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Krise, die an der venezolanischen „Außergewöhnlichkeits-These“ zweifeln ließ (Kornblith, 1). Im Dezember 1998 gewann der frühere Fallschirmjäger und Putschist Hugo Chávez Frías die Präsidentschaftswahlen mit einer überwältigenden Mehrheit¹ und markierte damit das Ende des von der Acción Democrática (AD) und der Comité de Organización Política Electoral Independiente (COPEI) dominierten traditionellen Zwei-Parteien-System (Buxton 2000, Realignment of the Party System, 2).

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie in einer stabilen Demokratie ein linkspopulistischer ehemaliger Aufstandsanführer von einer Mehrheit des Volkes zum Präsidenten gewählt werden kann. Um hierfür eine Erklärung zu finden, muss in der venezolanischen Geschichte weiter zurückgegangen werden, und zwar zur Entstehung der Demokratie und des institutionellen Rahmens. In ihrem Verlauf muss dann nach politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen gesucht werden, die als Erklärungen dienen könnten. In dieser Arbeit wird demnach folgende Frage im Mittelpunkt stehen:

Was sind die Determinanten der Krise des politischen Systems in Venezuela, die letztendlich zur Präsidentschaft Chávez’s führte?

Wie oben beschrieben, werden in Abschnitt 2.1, 2.2 und 2.3 die Geschichte und Entstehung der venezolanischen Demokratie aufgerollt, die institutionelle Beschaffenheit analysiert und Probleme dieses Systems herausgearbeitet, die die Krise bedingten. Daran anschließend (Abschnitt 3) folgt die Darstellung der Entwicklung der venezolanischen Wirtschaft unter besonderer Berücksichtigung des Einflusses des Erdöls auf das politische System. Unter Punkt 4 wird die Entwicklung der venezolanischen Gesellschaft betrachtet und die daraus entstehenden, in die Politik nicht aufgenommenen, neuen Bedürfnisse beschrieben. Im letzten Abschnitt 5 tritt die Person Hugo Chávez in den Vordergrund. Zunächst wird kurz auf seinen Werdegang und seine Ideologien eingegangen und daraufhin nach Berührungspunkten mit der veränderten Gesellschaft gesucht, die seinen Erfolg erklären können.

Im Schlussteil werden die Ergebnisse noch einmal zusammengefasst, Auswirkungen Chávez’s Präsidentschaft auf die Gesellschaft angesprochen und ein Ausblick in die Zukunft des Landes gewagt.

2. Die Geschichte und Entwicklung der venezolanischen Demokratie

2.1 Der Weg in die Demokratie

1958 eingeführt ist die venezolanische Demokratie eine der ältesten in Lateinamerika. Vor der Einführung der Demokratie war Venezuela alles andere als offensichtlich auf dem Weg zu einer anhaltenden repräsentativen Regierung. Juan Vicente Gómez regierte als typischer Caudillo von 1908 bis 1935 das Land mit eiserner Strenge. Doch obwohl er politische und soziale Veränderungen zu verhindern versuchte, folgten der Entdeckung des Erdöls und den damit enorm gestiegenen Staatseinnahmen eine Reihe von positiven Entwicklungen. Unter Präsident Medina Angarita, der eine graduelle Liberalisierung betrieb und in diesem Zuge politische Organisationen legalisierte, bildeten sich in den vierziger Jahren die ersten Parteien, wie die AD (Acción Democrática), die PCV (Partido Comunista de Venezuela), die COPEI (Comité de Organización Política Electoral Independiente), die URD (Unión Republicana Democrática) sowie der Wirtschaftsverband FEDECAMARAS.

1945 begann mit dem Putsch von Militär und AD-Führung eine kurze dreijährige Phase der Demokratie, trienio genannt, in der die AD die politische Arena dominierte und mit ihrer progressiven Ideologie konservative Kräfte gegen sich aufbrachte. Daraufhin kam es 1948 zu einer erneuten Phase der Diktatur unter Pérez Jiménez.

Diese zehnjährige Periode gab den Eliten jedoch die Möglichkeit, Lehren aus der Zeit des trienio über den Bedarf an Kompromiss und Respekt für demokratische Abläufe zu ziehen, die später in den punto fijo- Pakt führen sollten. Nachdem Proteste gegen den Diktator immer häufiger wurden und sich schließlich 1958 das Militär gegen Jiménez wendete, floh dieser aus dem Land und demokratische Regeln konnten wieder eingesetzt werden (Crisp 2000, 22-25).

2.2 Konsolidierung unter dem punto fijo- Pakt

[...]

1 Besonders von Seiten der Opposition wird diese Wahrnehmung durch Hinweis auf die geringe Wahlbeteiligung von ca. 50% etwas relativiert.