- 2 -

Inhaltsverzeichnis

Seite   

Einleitung   3

1.  Die Türkei  3

2.  Die Türkei und Europa  5

3.  Die Türkei in die EU?  7

3.1.  Gründe, die für eine Aufnahme der Türkei in die EU sprechen  7

3.1.1.  Das Assoziierungsabkommen von Ankara 1963  7

3.1.2.  Sicherheit  8

3.1.3.  Ökonomie  9

3.1.4.  Integration  10

3.2.  Gründe, die gegen eine Aufnahme der Türkei in die EU sprechen  11

3.2.1.  Geographische Grenzen Europas, historische und kulturelle  

Unterschiede   11

3.2.2.  Sicherheit  12

3.2.3.  Ökonomie  13

3.2.4.  Integration  14

3.2.5.  Menschenrechte und ethnische Probleme  15

Bilanz  und Ausblick (Schlussbetrachtung)  16

Bibliographie   18

Internet   18

- 3 - Einleitung

Am ersten Mai 2004 wurde die Europäische Union (EU) von 15 auf nun 25 vollwertige Mitgliedsstaaten erweitert. Die EU-Osterweiterung ist von historischer Bedeutung, denn erstmals treten Länder der EU bei, die noch vor 15 Jahren zum sozialistisch-kommunistischen Sowjetblock gehört haben. Mit dieser bisher größten Erweiterung der EU bis an die Grenze zu Russland und tief in den Balkan hinein sind Chancen, aber auch Risiken verbunden. Die EU steigert mit dem Beitritt der jungen Demokratien Mittel- und Osteuropas ihre Heterogenität und schwächt gleichzeitig ihre institutionelle Handlungsfähigkeit. Zwar enthält der EU-Verfassungsvertrag eine Reform der Entscheidungsverfahren, doch ein Inkrafttreten der Europäischen Verfassung ist momentan nicht in Sicht. ¹ Darüberhinaus ist der Erweiterungs- und Integrationsprozess noch keinesfalls zu Ende. Mit Bulgarien und Rumänien werden bereits Beitrittsverhandlungen geführt und auch die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien haben bereits Interesse an einer EU-Mitgliedschaft bekundet. Ein weiterer Staat, der gerne Vollmitglied werden möchte, ist die Türkei, mit der seit dem 03.10.2005 formelle Beitrittsver-handlungen geführt werden.

In dieser Arbeit möchte ich vor allem die Frage eines möglichen Beitritts der Türkei in die EU diskutieren, die auch die grundsätzliche Frage nach der Finalität einer europäischen Einheit beinhaltet. Kann die EU weitere Staaten aufnehmen und verkraften? Wo liegen die Grenzen von Europa? Schon die EU-Osterweiterung wirft solche und ähnliche Fragen auf, doch ein möglicher türkischer Beitritt ginge noch weiter, denn erstmals würde ein muslimisches Land der EU beitreten.

1. Die Türkei

Die Türkei liegt im Vorderen Orient, dem Kleinasien der Antike. Das Staatsgebiet der Türkei hat eine Fläche von 814.578 Quadratkilometer und erstreckt sich über zwei Kontinente, wobei nur etwa 3% des Territoriums auf dem europäischen und die restlichen 97% auf dem asiatischen Kontinent liegen. In der Türkei leben ca.

¹ Vgl. Weidenfeld, Werner / Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A bis Z, Bonn 2006, S. 439.

- 4 - 71.8Millionen Menschen, die im Jahr 2005 ein Bruttoinlandsprodukt von 293,4 Milliarden US-Dollar erwirtschafteten. 2

1923 wurde die türkische Republik vom westlich-orientierten Kemal Atatürk gegründet. In der Folge wurden unter seiner und den nachfolgenden Regierungen Reformen getätigt, die durch die teilweise Abkehr von den Traditionen der islamisch-osmanischen Kultur aus der Türkei einen modernen weltlichen und am Westen orientierten Staat machten. Die Türkei ist ein laizistischer Staat, d. h. es gibt eine strikte Trennung von Staat und Religion und vor dem Gesetz eine Gleichstellung von Mann und Frau. Die Politik Kemal Atatürks bedeuteten eine radikale Entorientalisierung und eine Wendung hin zu Europa. ³ Keine der mehr als 50 Regierungen nach Atatürk hat islamistischen oder turanistischen Einflüssen nachhaltig nachgegeben. ⁴ Wenn doch eine Gefahr für das demokratische Erbe Atatürks bestand, hat jeweils das Militär eingegriffen, wie in den Jahren 1960, 1971, 1980 und 1997. ⁵ Das Militär genießt in der Türkei einen besonderen Stellenwert, da es als Bewahrer und Beschützer der Ideen Atatürks auftritt und diese notfalls auch mit Gewalt durchsetzt. Aufgrund dieser Tatsache blieb es nach den diversen Militärputschen auch nie bei einer ständigen Militärdiktatur, sondern man kehrte immer wieder zur parlamentarischen Demokratie zurück. Jedoch „hat kaum ein Land so nahe vor den Toren Europas so sehr mit sozialen Widersprüchen, wirtschaftlichen Problemen, politischen Zwängen und auch selbst verschuldeten ökologischen Katastrophen zu kämpfen wie die Türkei.“ ⁶ Es gibt auch gegenwärtig noch ein starkes West-Ost Gefälle, sowohl in wirtschaftlicher, als auch in sozialer Hinsicht. Das größte ethnische Problem ist die weiterhin ungelöste Kurdenfrage.

Bei den Parlamentswahlen 2002 gewann die konservativ-islamische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die von Recep Tayyip Erdogan gegründet wurde, die Mehrheit. Erdoğan ist sowohl ihr Vorsitzender, als auch türkischer

² Auswärtiges Amt: Türkei, http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laender/Tuerkei.html

[06.08.2006].

³ Vgl. Sturm, Konrad: Ihre Heimat, in: Politik & Unterricht 3 / 2000, S. 9.

⁴ Vgl. Kreiser, Klaus / Neumann, Christoph K.: Kleine Geschichte der Türkei, Bonn 2005, S. 474.

⁵ Vgl. Sturm, Konrad: Ihre Heimat, in: Politik & Unterricht 3 / 2000, S. 10.

⁶ wissen.de: Türkei,

http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/ressorts/reisen/fernreisen/index,page=1661440.html

[06.08.2006].

- 5 - Ministerpräsident.Präsident der türkischen Republik ist seit 2000 Ahmet Necdet Sezer. 7

2. Die Türkei und Europa

Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges ist die Türkei eng mit der Weltgemeinschaft verbunden. 1952 trat der türkische Staat der NATO bei. Darüber hinaus steht das Land seit vielen Jahren in einem intensiven Kontakt mit Europa, ohne wirklich Teil davon zu sein: Bereits 1948 gehörte die Türkei zu den Gründern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa (OEEC). Ein Jahr später trat sie dem Europarat bei und ebenso vielen weiteren europäischen Zusammenschlüssen, wie z. B. der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Zahlungsunion (EZU). Im Jahr 1959 hat die Türkei einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beantragt. Im September 1963 wurde daher in der türkischen Hauptstadt Ankara ein Assoziierungsabkommen mit der EWG geschlossen. Dieses Abkommen enthielt unter anderem auch die ausdrückliche Aussicht auf eine Vollmitgliedschaft in die EWG unter bestimmten Bedingungen. ⁸ Nach einem Militärputsch 1980 durch den General Kenan Evren wurde diese Aussicht jedoch wieder ausgesetzt. 1987 hat das türkische Parlament offiziell einen Antrag auf Vollmitgliedschaft in die Europäische Gemeinschaft (EG) gestellt. Diesen Antrag hat die Europäische Kommission 1989 abgelehnt, jedoch hat sie nicht die grundsätzliche Beitrittsfähigkeit der Türkei in Frage gestellt. Allerdings muss das Land erst weitreichende politische und wirtschaftliche Fortschritte machen, um einer möglichen Vollmitgliedschaft gerecht zu werden. Trotz dieser im Ergebnis einigermaßen klaren Absage hat die EG ihre Beziehungen im Rahmen der vorläufigen Ablehnung intensiviert. Das Europäische Parlament hat im Dezember 1995 die Errichtung einer Zollunion mit der Türkei ratifiziert. Diese ist am 01.01.1996 in Kraft getreten und im Übrigen die erste Zollunion zwischen der EU und einem Nichtmitglied. Im Dezember 1999 hat der Europäische Rat in Helsinki der Türkei den offiziellen Status eines Beitritts-kandidaten eingeräumt. Auf dem EU-Gipfel 2002 in Kopenhagen wurde

⁷ Vgl. Kreiser, Klaus / Neumann, Christoph K.: Kleine Geschichte der Türkei, Bonn 2005, S. 479.

⁸ Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Chronologie der Beitrittsverhandlungen,

http://www.bpb.de/themen/LCD38U,0,0,Chronologie_der_Beitrittsverhandlungen.html [07.08.2006].