Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Importsubsituierung und Schuldenkrise: Die Ausgangssitation  4

2.1.  Wirtschaftspolitik.  4

2.2.  Wohlfahrtsstaatsorganisation  4

3.  The lost decade: Die Achtziger.  5

3.1.  Wirtschaftspolitische Wende.  5

3.2.  Sozialpolitik  6

3.3.  Folgen des Kurswechsels.  7

4.  Human und social capital: Die Neunziger  8

4.1.  Die Wiederentdeckung der Sozialpolitik  8

4.2.  Die Prinzipien der Reformen  10

5.  Eine kritische Überprüfung einiger Einschätzungen  12

5.1.  These 1: (Fast) alle wollen doch Reformen  12

5.2.  These 2: Dezentralisierung als Allheilmittel  14

5.3.  These 3: Der öffentliche Dienst und seine Gewerkschaften als  

Reformverhinderer.   15

6.  Fazit  18

Literaturverzeichnis   20

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1. Einleitung

In Lateinamerika wurden in den Neunzigerjahren tiefgreifende Reformen im sozialen Sektor durchgeführt. Es gestaltet sich schwierig, alle diese Reformen auf einen Nenner zu bringen, da die betroffenen Länder einerseits von ganz unterschiedlichen historischen, sozialen, ökonomischen und politischen Gegebenheiten geprägt sind und es andererseits auch verschiedene Politikansätze gegeben hat. Dennoch ist es möglich, einige zentrale Leitideen zu benennen, an denen sich die meisten Sozialreformen in Lateinamerika orientiert haben.

Eine solche überblicksartige Darstellung einiger Grundzüge der Reformen kann sowohl das Verständnis der Gesamtsituation auf dem Kontinent erleichtern als auch als Orientierungsrahmen für weitere Arbeiten dienen, die anhand dieses Rahmens die Reformen einzelner Länder genauer untersuchen und bewerten können.

Ziel dieser Arbeit soll es sein, eine solche Überblicksdarstellung zu geben: Was waren die wichtigsten Leitprinzipien der Sozialstaatsreformen in Lateinamerika? Wie sind diese Prinzipien entstanden? Wie sind sie zu bewerten? Die Veränderungen in der Organisation des sozialen Sektors gingen in Lateinamerika einher mit einer deutlichen Veränderung der Wirtschaftspolitik seit der Schuldenkrise zu Beginn der Achtzigerjahre. Die Leitideen der Sozialreformen lassen sich nur aus einem Verständnis dieser veränderten wirtschaftspolitischen Ideologie und der daraus resultierenden Veränderung volkswirtschaftlicher Rahmenbedingungen und Armutsdaten begreifen. Daher widmen sich die ersten beiden Kapitel dieser Arbeit der Darstellung der historischen Entwicklung mit einem Schwerpunkt auf Wirtschaftspolitik und Sozialstaatsorganisation. Im Kapitel 4 wird dann erläutert, wie es in den Neunzigern zu einem neuen Typ von Sozialreformen kam. In diesem Kapitel werden auch die oben bereits angesprochenen Leitideen herausgearbeitet. Der Umfang dieser Hausarbeit lässt eine ausführlich kritische Untersuchung des Reformprozesses und der zugrunde liegenden Annahmen nicht zu. Stattdessen sollen im fünften Kapitel exemplarisch drei dieser Annahmen untersucht werden. Die Annahmen wurden so gewählt, dass sich auch einige grundsätzliche

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Aussagen über den Reformprozess ableiten lassen. Im Schlussteil der Arbeit werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst und ein Ausblick auf die Herausforderungen der zukünftigen Entwicklung des sozialen Sektors in Lateinamerika gewagt.

Diese Arbeit stützt sich hauptsächlich auf zwei Texte von Grindle (2000) und Garland (2000) sowie auf die Informationen und Diskussionen aus dem Proseminar zu „Staat und Markt im Entwicklungsprozess“ im Wintersemester 2003/04. Ergänzend habe ich weitere Sekundärliteratur herangezogen.

2. Importsubsituierung und Schuldenkrise: Die Ausgangssitation

2.1. Wirtschaftspolitik

Bis in die siebziger Jahre herrschte in Lateinamerika ein Wirtschaftsmodell vor, das auf Entwicklung durch Importsubstituierende Industrialisierung (ISI) setzte. Ziel war es, durch gezielte, staatlich gestützte Industrialisierung unabhängiger vom Weltmarkt zu werden, insbesondere was den Import von verarbeiteten Güter aus den Industriestaaten des Nordens betraf. Viele Industriebetriebe waren in staatlichem Eigentum, der Staat plante und steuerte die Ökonomie in beträchtlichem Ausmaß. In den so entstandenen Industriebranchen waren formelle Arbeitsverhältnisse mit sozialer Absicherung vorgesehen. Die staatlichen Bürokratien, gerade auch im Sozialsektor, waren bedeutende Arbeitgeber und verteilten Einkommen um. Dies war auch Ausdruck eines keynesianischen Konzeptes, das durch Umverteilung und staatliche Sozialpolitik die inländische Nachfrage stützen und in Krisen antizyklisch reagieren können wollte (vgl. Hujo 2005: 154).

2.2. Wohlfahrtsstaatsorganisation

Die soziale Absicherung der Arbeiter in den formellen Sektoren der Ökonomieetwa Industrie und öffentlicher Dienst - war ansatzweise mit der in den wohlfahrtsstaatlichen Systemen der Industrieländer vergleichbar. Arbeitnehmer waren bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und Alter (Rente) abgesichert. Dieses

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System wurde häufig ähnlich wie in Deutschland paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert, häufig aber auch direkt vom Staat getragen (vgl Abel/Lewis 1997: 6ff.).

Parallel gab es immer auch weite Bereiche, die von diesen Ansätzen eines Wohlfahrtsstaates nicht erreicht wurden, insbesondere der ländliche Raum und die Armen in den Städten, die wenn überhaupt, nur im informellen Sektor Beschäftigung fanden (vgl. Abel/Lewis 1993: 3).

Die Organisation des Wohlfahrtsstaates oblag großen, zentralisierten Ministerien. Diese waren bürokratisch organisiert und teilweise schwerfällig und ineffizient. Durch die starke Zentralisierung und fehlende Verantwortlichkeit fehlte es an direktem Kontakt zu den Betroffenen (Garland 2000: 2). Gewerkschaften spielten häufig eine wichtige Rolle, teilweise lag die gesamte Personalverwaltung in ihren Händen. Das Sozialsystem war klientelistisch (Garland 2000: 2): Die jeweils herrschenden Politeliten ließen über das Sozialsystem ihren treuen Wählergruppen Wohltaten zukommen. Allgemein kann gesagt werden, dass nicht die gesamte Bevölkerung vom Sozialsystem profitierte. Die Bereiche, die der oberen Mittelschicht und der Oberschicht zugute kamen - etwa Bildung und Gesundheitsversorgung in den entsprechenden Wohnvierteln - waren besser organisiert und ausgestattet, als die Bereiche, die sich eher an die Armen richteten (Garland 2000: 3).

3. The lost decade: Die Achtziger

3.1. Wirtschaftspolitische Wende

Bereits mit dem Ende des Bretton-Woods-Systems 1973 Geriet die bisherige ISI-Politik unter Druck, bedingt durch das Ende fester Wechselkurse und die beginnende Liberalisierung der Kapitalmärkte. Die lateinamerikanischen Länder hatten sich - begünstigt durch das überaus großzügige Leihverhalten der Industrieländer und internationalen Finanzinstitutionen - verschuldet und waren zu Beginn der Achtziger nicht mehr in der Lage, ihre Schulden zu bedienen. Der Beginn dieser Krise wird allgemein auf die mexikanische Schuldenkrise 1982 datiert (Grindle 2000: 28).

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In mehr und mehr Ländern kam es zu einem neoliberalen wirtschaftspolitischem Kurswechsel. Neben der Schuldenkrise wurde dieser durch einen veränderten wirtschaftswissenschaftlichen Mainstream (Neoklassik) begünstigt und teilweise brutal von Militärdiktaturen durchgesetzt. Vorreiter war dabei Chile unter dem Pinochet-Regime mit seinen Wirtschaftsberatern, die hier die Möglichkeit sahen, ihre neoklassischen Vorstellungen Realität werden zu lassen. Außerdem unterstützten die vom IWF im Gegenzug für weitere Kredite erzwungenen Strukturanpassungsprogramme die neoliberale Wende in lateinamerikanischen Ländern (Grindle 2000: 28). Die eingeschlagene wirtschaftspolitische Richtung ist daher auch nach dem Sitz der internationalen Finanzinstitutionen als „Washington Consensus“ bekannt geworden (Hujo 2005: 153). Vorrangige wirtschaftspolitischen Ziele war eine Senkung der Inflation, eine Stabilisierung der Währung und eine Wiedererlangung der Zahlungsfähigkeit, um die Forderungen der internationalen Gläubiger bedienen zu können. Dazu wurde die Einbindung in den Weltmarkt forciert und Importe gefördert (Garland 2000: 1). Die Attraktivität der lateinamerikanischen Länder für Investoren sollte erhöht, die Wirtschaft sollte von Einflüssen des Staates möglichst freigehalten werden: Staatliche Betriebe wurden privatisiert, die Märkte liberalisiert und ausländischen Investoren geöffnet, staatliche Regulierungen wurden abgebaut. Die neoliberale Ideologie war insgesamt äußerst staatsfeindlich und verlangte eine Schrumpfung des Staates (Grindle 2000: 28) - ausgenommen davon war allerdings der militärische Bereich.

3.2. Sozialpolitik

Da der Staat so klein wie möglich sein sollte und sich aus der Wirtschaft so weit wie möglich herauszuhalten hatte, gerieten die Sozialsysteme unter Druck. Da die Industrie schrumpfte - statt importsubstituierender Industrialisierung war nun der Export von Rohstoffen für den Weltmarkt angesagt - und der informelle Sektor wuchs (der Anteil des informellen Sektors an der Beschäftigung lag 1995 bei 56%!, ECLAC 1997: 61), wurden zudem immer weniger Menschen vom Sozialsystem erfasst.

Die Sozialausgaben wurden massiv zurückgefahren, die realen Sozialausgaben sanken zwischen 1982 und 1986 um 10% (Grindle 2000: 22). Es wurde im

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