- 1 -
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung - 2 -
2. Definition eines vagen Begriffs: Populismus. - 3 -
2.1. Forschungsansätze. - 3 -
2.2. Ein Definitionsversuch - 4 -
2.3. Wichtige Merkmale des Populismus. - 6 -
2.4. Kurze Geschichte und Merkmale des lateinamerikanischen Populismus. - 10 -
2.5. Merkmale des lateinamerikanischen Populismus - 12 -
2.6. Neopopulismus. - 13 -
3. Populismus am Beispiel: Hugo Chavez Frias - 14 -
3.1. Hugo Chavez: Der Aufstieg eines Populisten - 14 -
3.2. Gesellschaftliche und politische Voraussetzungen für Chavez Aufstieg. - 16 -
3.3. Mechanismen der populistischen Politik Chavez. - 18 -
4. Schlussbetrachtung. - 24 -
5. Literatur............................................................................................................................- 29 -
- 2 - 1.Einleitung
Populismus ist eines der politischen Phänomene, die unsere Zeit immer mehr bestimmen. Es ist längst nicht mehr nur ein Problem von dritte Welt Ländern, auch in Europa taucht es in zunehmendem Maße auf und bestimmt unseren politischen Alltag.
Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit Populismus. Besonders Lateinamerika gilt als der Kontinent der populistischen Führer überhaupt. Immer wieder haben sich besonders dort charismatische, aufstrebende Führer den Volksmassen zugewandt und diese für ihre Interessen einzusetzen gewusst. Sei dies nun in positiver oder negativer Absicht geschehen, populistisch waren die Meisten von ihnen und nur sehr wenige Länder Südamerikas können auf eine Geschichte ohne ein populistisches Zwischenspiel zurückschauen.
Aktuell zieht eine neue schillernde und charismatische Persönlichkeit die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich. Er propagiert einen neuen Sozialismus, den üblichen dritten Weg, den schon viele seiner populistischen Vorgänger vor ihm heraufbeschworen haben. Es handelt sich um den sympathischen neuen Präsidenten Hugo Chavez Frias, der nicht nur die Herzen der Armen und Unterdrückten Venezuelas gewinnen konnte, sondern viel Sympathie (aber auch Ablehnung) aus der ganzen Welt erfährt. Doch seine Politik wird trotz seines scheinbar neuen sozialistischen Weges in Zeiten des Neoliberalismus sehr kontrovers diskutiert. Seine Anhängerschaft scheint unaufhörlich zu wachsen, ebenso wie seine Sympathie. Doch wird sein Regierungsstil oftmals auch als autokratisch oder sogar als totalitärer Sozialismus betitelt. Doch welche Merkmale machen seine Politik aus und wie setzt er sie ein?
Bevor ich auf diese Fragen eingehe, möchte ich mich jedoch erst dem Begriff des Populismus nähern. Eine Definition ist nicht einfach. Im ersten Kapitel möchte ich daher einen ausführlichen Überblick über die aktuelle Situation der Begriffsdefinition geben. In Kapitel Zwei werde ich mit einer Darstellung der populistischen Politik Hugo Chavez fortfahren und die wichtigsten Merkmale herausarbeiten. Meine Schlussbetrachtung fasst noch einmal mir sehr wichtige Punkte zusammen und soll meinen eigenen Standpunkt zur aktuellen Diskussion beschreiben.
- 3 - 2.Definition eines vagen Begriffs: Populismus
Eine Definition dieses Begriffs ist schwierig. Populismus hat verschiedene Bedeutungen, Faschismus und Nationalismus enthalten genauso populistische Elemente wie der linksgerichtete Peronismus oder gegenwärtige, westeuropäische demokratische Parteien. Meine Ausführungen werden noch zeigen, dass unterschiedliche und teilweise gegensätzliche Definitionsversuche zur Präzisierung des Begriffs existieren. Aus diesem Grund wird in den Wissenschaften vorwiegend versucht, Populismus über seine Merkmale zu definieren (deskriptivphänomenologischer Ansatz). Doch auch weitere Ansätze versuchen diesem Phänomen allgemeingültige Merkmale abzuringen.
Populismus gilt als Randphänomen der Politik in linker und rechter Ausprägung. Er versucht „das Volk“ mit vereinfachten Wahrheiten und klaren Lösungsansätzen zu verführen. Aber Populismus ist mehr, denn jede Demokratie braucht ihn spätestens im Wahlkampf. Umgekehrt braucht der Populismus die „Mehrheit“. Aus einer klassisch-liberalen Perspektive ist Populismus aufgrund seiner antiinstitutionellen Ausrichtung und seinen personalistisch-demagogischen Momenten ein Rückschritt. 1
2.1. Forschungsansätze
Es gibt verschiedene Ansätze in den Sozialwissenschaften zur Präzisierung des Begriffs, doch es besteht bis heute keine eindeutige Definition. Systematisiert finden sich vier Interpretationsansätze 2 des Populismus, die ich hier kurz ansprechen möchte:
Deskriptiv-phänomenologischer Ansatz
Beschreiben von historischen, zeitgenössischen politischen Strömungen unter der Annahme, dass diese Populistisch sind. Eigenbezeichnungen dieser Strömungen (z.B. Peoples Party der USA, Narodnicestvo aus Russland) werden von Historikern und (weniger) Sozialwissenschaftlern häufig zu Klassifikationsgrundlage gemacht. Sozialpsychologischer Ansatz
Grundlage von Populismus sind Protestverhalten und die -bereitschaft von Individuen. Mono-funktionalistische Interpretation
1 Nikolaus Werz (Hrsg.), Populismus. Populisten in Übersee und Europa. Leske & Budrich, Opladen 2003. S. 10.
2 Susanne Falkenberg, Populismus und populistischer Moment im Vergleich zwischen Frankreich, Italien und Österreich.
Dissertation, Duisburg (1997), Universität von Duisburg, Kapitel 3.
- 4 - Populismusals ein Instrument. Populismus als Instrument bürgerlicher Eliten, die in kritischen Phasen einer Gesellschaft antikapitalistischem Massenprotest vorbeugen wollen.
Bi-funktionalistische Interpretation
Kann man rechten und linken Populismus unterscheiden? Von den meisten Wissenschaftlern wird Populismus reaktionärer, antidemokratischer und antiliberaler Politik zugeordnet.
Die kurze Darstellung dieser verschiedenen Forschungsansätze soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es innerhalb der verschiedenen Strömungen verschiedene Meinungen gibt, die äußerst kontrovers diskutiert werden. 3 Sie macht jedoch deutlich, in welch unterschiedliche und teils gegensätzliche Richtungen die Definitionen gehen.
2.2. Ein Definitionsversuch
Abgesehen von den oben angesprochenen verschiedenen Definitionsansätzen, möchte ich den Versuch machen, die wichtigsten Merkmale und gängigen Definitionen des Populismus zusammenfassen, die in der aktuellen Literatur diskutiert werden.
Populismus ist scheinbar universell: Er ist Strategie oder Instrument von Organisationen, Politikern und Klassen und kommt scheinbar als Ideologie daher. Populismus ist reaktionär, revolutionär oder auf den Status-quo bezogen und demokratisch oder antidemokratisch orientiert. Man findet ihn im Konservatismus, Sozialismus und Liberalismus. Nur der Anarchismus stand bisher nicht im Verdacht populistische Merkmale aufzuweisen. 4
Populismus kann zudem nicht ohne seinen Kontext untersucht werden. Er steht immer im Zusammenhang mit der Gesellschaft, in der er existiert.
Populismus (von lat.: populus = Volk) ist Bezeichnung für eine opportunistische Politik, die sich vor Allem nach dem Willen der Masse richtet. Der Begriff unterstellt die Ersetzung konkreter Lösungsvorschläge durch Schlagworte und knüpft an Emotionen, Ängste, Ressentiments in der Bevölkerung und verstärkt diese. Populismus wird auch häufig definiert als eine Politik, die „die Gunst“ bzw.
3 Ebd. Kapitel 3.
4 Ebd. Kapitel 3.
- 5 - „Zustimmungder Massen zu gewinnen sucht“. 5 Doch nur weil sich Populismus unmittelbar an die „Massen“ wendet, ist er nicht gleich mit faschistischen, demagogischen oder reaktionären Bewegungen gleichzusetzen. Die Geschichte zeigt, dass Populismus nicht zwingend in die Diktatur führt, schließlich steckt nicht hinter jedem Appell an das Volk der Wille, eine antidemokratische Ideologie an die Macht zu bringen.
Populismus neigt zu Polarisierungen und Simplifizierungen. Er bietet vermeintlich Lösungen für komplexe Probleme. Wer als „Populist“ bezeichnet wird, egal von wem, gilt im positiven Sinne als jemand, der die Probleme der kleinen Leute versteht, sie artikuliert und direkt mit dem Volk kommuniziert. Meist wird einem Populisten jedoch vorgehalten, er rede dem Volk nach dem Mund. Der Populismusbegriff ist in den Medien, aber auch wissenschaftlich, negativ vorbelastet und ein Schlagwort politischer Polemik. Oftmals dient er als Schimpfwort für den politischen Gegner, dem eine unsachliche Politik und mediale Übertreibung mit billigen, nicht einlösbaren Versprechungen, unterstellt wird.
Populismus wird bei Paul Taggart folgendermaßen definiert 6 : Populismus • Mangelt es an Werten. Populismus nimmt je nach Bedarf die Facetten seiner Umgebung an.
• Stellt den Bezug auf das „Volk“ plakativ her und ist ablehnend gegenüber dem Establishment eingestellt.
• Spiegelt eine Art Krise wider und scheint eine Folge rapider Veränderungen der Gesellschaft zu sein.
Populisten kann eine kritische und aufklärende Funktion im politischen System zukommen. Sie zwingen es mit ihren einfachen und plakativen Lösungen und Meinungen zur inhaltlichen Reaktion und Auseinandersetzung und im Idealfall auch zur Korrektur vernachlässigter Politikfelder durch das bestehende Establishment. Solange sich Populismus zudem innerhalb einer Demokratie bewegt, liegt ihm ein gewissermaßen emanzipatorischer Einfluss zugrunde. 7
5 Im Internet: http://de. wikipedia.org/wiki/populismus, Stand vom 28.10.2005, sowie: Manfred G. Schmidt: Handlexikon der
Politik, sowie: Dieter Nohlen: Kleines Lexikon der Politik.
6 Paul Taggart, Populism and representative politics in contemporary Europe, in: Journal of Political Ideologies, 9 (2004) 3, S.
269-288.
7 Ralf Dahrendorf, Die Krisen der Demokratie: Ein Gespräch mit Antonio Polito, München 2002, S. 89.
- 6 - 2.3.Wichtige Merkmale des Populismus
Wichtigste Stützpfeiler einer populistischen Politik sind jedoch größtenteils die Betonung einer rigide abgegrenzten Wir-Gruppe und das Vorhandensein einer charismatischen Führungsfigur. Das Volk gilt im Populismus als ein homogener Faktor. Symbolisch und typisch ist dabei die Gegenüberstellung von einfachem Volk und abgehobener Elite. Der Populismus negiert bestehende Partikularinteressen und spricht mit einer Stimme, dem „Volk“. Der Populist setzt die eigenen Projekte mit dem Willen des Volkes gleich, um faszinierte Bürgerinnen und Bürger dann in dieses von ihm selbst erfundene Volk zu verwandeln. 8 Ohne Bezug auf das Volk gibt es keinen Populismus. Dabei ist es nur ein Ausschnitt der Bevölkerung, die rechtschaffenen kleinen Leute, der das Volk definiert. 9
Feindbilder
Populismus betont den Alltagsverstand. Abgelehnte Wertvorstellungen sind dem gesunden Menschenverstand nicht auf abstrakter Ebene zu vermitteln, vielmehr sind konkrete Feindbilder nötig. Sie veranschaulichen Korruption, Kriminalität, kulturelle Differenzen, Armut, Ausbeutung, etc.. Der einzelne, rechtschaffene kleine Mann aus dem Volk bekommt eine greifbare Entsprechung der Probleme, der Missstand bekommt ein Gesicht und eine Erklärung. Gesellschaftliche Probleme werden an wenigen Punkten und Auffälligkeiten festgemacht, Erklärende Argumente werden nicht gegeben.
Eine besondere Grundposition ist die Schaffung einer Wir-Identität, die allen anderen Identitäten übergeordnet sein soll. Eine künstlich aufgebaute Einheit wird erzeugt und durch symbolische Parolen gesteigert. Der Populismus entwirft ein Gesellschaftsbild, in dem es eine In-Gruppe (wir) und eine entfernt stehende Out-Gruppe (die anderen) gibt. 10 Dieses Gesellschaftsbild erzeugt eine spannungsgeladene Beziehung zu den „Anderen“, dem politischen Feind. Der Populismus „artikuliert die demokratischen Diskurselemente…, die Teile der Bevölkerung zu Klassenübergreifenden Konsenspolen zusammenschließen (Bspw. Gegen hohe Steuern); er artikuliert die verschiedenen Elemente so, dass sie insgesamt gegen den Staat bzw. gegen den Block-an-der-Macht gerichtet sind.“ 11
8 Umberto Eco, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. Juli 2003, S. 33.
9 Winfried Rust, Das Volk das folgt. Ein Streifzug durch Populismus und Politik.
10 Walter Ötsch, Demagogische Vorstellungswelten. Das Beispiel der Freiheitlichen Partei Österreichs, in:
Hauch/Hellmuth/Pasteur (Hrsg.), Populismus. Ideologie und Praxis in Frankreich und Österreich, Insssbruck u.a. 2002, S. 95f.
11 Sebastian Reinfeldt, Nicht-wir und Die-da. Studien zum rechten Populismus, Wien 2000, S. 56f.
- 7 - DerPopulismus lehnt sich an real existierende diffuse Einstellungen an, vorhandene Klischees, Ressentiments werden bestärkt, die ein tief sitzendes Unbehagen mit der herrschenden Politik beschreiben. 12 Verursacht wird dieses Gefühl dadurch, dass sich die Bürger von der Macht ausgeschlossen fühlen. Er betrachtet sich als „Spielball“ der Interessen, die herrschende Eliten verfolgen. Der Populismus gibt daher vor, diese Defizite mit einer Fiktion konkreter Feindbilder zu beseitigen und dadurch das Gemeinwohl des Volkes zu vertreten. Er mobilisiert Gegengefühle, die unter bestimmten Voraussetzungen auch zu Intoleranz, Fremdenhass oder sogar Verfassungsbrüchen führen können.
Die Inhalte des Populismus können bei negativer Entwicklung auch radikaler werden. Bemühungen um Wertekonsens können zu Intoleranz, Angst vor Überfremdung zu Rassismus und eine selbstbewusste Außenpolitik in Nationalismus ausarten. 13 Suggerieren Populisten die Zugehörigkeit zu einer bestimmten In-Gruppe, einer Gemeinschaft, stacheln sie emotionale Bedürfnisse an. In den Wir-Bildern gehen populistische Bewegungen auf die Ebene von Gemeinsamkeiten wie z.B. regionale, nationale, ethnische Zugehörigkeit oder Herkunft. Populismus verbindet die Vorstellungen der Menschen (Projektionen, Unterschiede, Gemeinsamkeiten), um dem gesamten sozialen Feld eine eigene Identitätsposition überzuziehen. Der „Aufhänger“ dazu ist der Aufbau des Bildes vom „kleinen Mann“.
Verzerrungen, die dieses Bild entstehen lassen, gehen zu Ungunsten der „Anderen“, der Fremd- oder Feindgruppe. Vorurteile werden häufig durch Vergleiche zwischen den Gruppen hergestellt und das eigene positive Bild wird zum Bewertungsmaßstab. Merkmale werden „anderen“ nicht willkürlich zugeschrieben, sondern in Relation zueinander. Negative soziale Vorurteile sind weit verbreitet, auf jeden Ebenen der Gesellschaft. Ihre Stabilität ist so groß, dass sie meist auch dann nicht korrigiert werden, wenn abweichende Erfahrungen gemacht werden. Die Realität wird durch die Brille der Vorurteile betrachtet.
„Wir“ und „die-Anderen“
Die Idealisierte In-Gruppe stellt meist die Anständigen und ehrlichen, Unterdrückten und Opfer dar. Die „Anderen“ wie z.B. Sozialschmarotzer, Ausländer, Ausbeuter (Kapitalisten) etc. stellen meist die Feindbilder dar. Der Populismus fördert also
12 Werner W. Ernst, Zu einer Theorie des Populismus, in: Anton Pelinka (Hrsg.), Populismus in Österreich, Wien 1987, S. 10-25.
13 Frank Decker, Rechtspopulismus. Ein neuer Parteientyp in den westlichen Demokratien, in: Gegenwartskunde, 50 (2001), S.
297.
Arbeit zitieren:
Matthias Streich, 2005, Populismus in Lateinamerika - Venezuela und Hugo Chavez Frias, München, GRIN Verlag GmbH
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Natürlich bin ich kein Venezolaner. Aber ich sympathisiere. Ich fand die Darstellung schlussendlich doch sehr sachlich und davon abweichend sogar eher Pro-Chavez.
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