Das Bundesministerium für Gesundheit - Geschichte, Ziele und Aufgaben

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung --------------------------------------------------------------------------3  

2.  Geschichte und Minister des BMG---------------------------------------------3  

3.  Ziele und Aufgaben des BMG --------------------------------------------------5  

3.1  Sicherung und Ausbau der Leistungsfähigkeit ---------------------------5  

3.2  Qualitätssicherung -----------------------------------------------------------6  

3.3  Gesundheitsvorsorge und Prävention--------------------------------------7  

3.4  Weitere Aufgaben und Ziele------------------------------------------------9  

4.  Zusammenfassung und Ausblick ---------------------------------------------  10

5.  Literaturverzeichnis ------------------------------------------------------------  12

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1. Einleitung

Nach dem Amtsantritt der neuen, großen Koalition aus SPD und CDU/CSU Ende 2005 wurden einige Ministerien neu gegliedert. Darunter auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS): das Gesundheitsministerium wurde wieder zu einem eigenständigen Bereich ernannt (BMG), der Sektor „Soziale Sicherung“ wanderte in den Aufgabenbereich des neu gegründeten Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Die nachfolgende Ausarbeitung beschäftigt sich mit der Geschichte des BMG, die 1961 ihren Anfang hatte, und ihren Ministern.

Nachfolgend versucht sie herauszuarbeiten, welche Aufgaben und Ziele dieser Bereich der Bundesregierung heute hat und welche aktuellen Projekte anstehen. Zum Abschluss möchte ich eine Zusammenfassung und eine persönliche Meinung zu den zukünftigen Aufgaben des BMG abgeben.

Diese Hausarbeit beschäftigt sich also mit den folgenden Kernfragen:

1. Wie verlief die Geschichte des BMG und wer waren seine Minister?

2. Was sind die Aufgaben und Ziele des BMG?

3. Welche Aufgaben sind zukünftig zu bewerkstelligen?

2. Geschichte und Minister des BMG

Ulla Schmidt wurde am 13. Juni 1949 in Aachen geboren. Sie hat ihr Abitur abgelegt, Psychologie studiert und als Lehrerin an Schulen für Lernbehinderte und für Erziehungshilfe gearbeitet. 1983 wurde sie Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Deutschland und machte dort Karriere.

Heute (Stand 12. Juni 2006) ist sie seit nunmehr fünf Jahren „unsere“ Bundesministerin für Gesundheit. 1 Schmidt trat 2001 die Nachfolge von Andrea Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) an, der die BSE-Krise zum politischen Verhängnis wurde. 2 Nach der knappen Wiederwahl von SPD und den Grünen im Jahre 2002, wurde das Ministerium mit dem Bereich „Soziale Sicherung“ erweitert. Ulla Schmidt blieb in

1 Vgl. www.ulla-schmidt.de; Lebenslauf (Stand 3. Juni 2006)

2 Vgl. www.stern.de (Stand 3. Juni 2006)

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ihrem Amt obwohl sie sich, aufgrund der „Tabaksteuerdiskussion“, mit Altkanzler Gerhard Schröder anlegte.

Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung existierte in dieser Form bis zur vorgezogenen Bundestagswahl im Oktober 2005, Folge: eine neue Regierung kam an die Macht (große Koalition aus CDU/CSU und SPD), der Teil Soziale Sicherung wurde wieder ausgegliedert, aber Ulla Schmidt blieb.

Überhaupt hat dieses Ministerium eine turbulente Geschichte hinter sich. 1961 wurde Dr. Elisabeth Schwarzhaupt unter Konrad Adenauer (beide CDU) zur ersten Gesundheitsministerin ernannt. Unter Kurt Georg Kiesinger (CDU), und einer großen Koalition, führte Käte Strobel (SPD) diese Position bis 1969 aus. In diesem Jahr wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt und die Ministerien wurden neu gegliedert. Der Gesundheitsbereich wurde zu einem Teil des Familienministeriums und hieß von nun an Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit.

Diese Zusammenstellung blieb bis Anfang der 90er Jahre erhalten. 1991 erfolgte wiederum die Ausgliederung des Bereichs Gesundheit zu einem eigenständigen Sektor innerhalb der Bundesregierung. Ein Jahr später folgte Horst Seehofer auf Gerda Hasselfeldt (beide CSU). Seehofers Amtszeit endete 1998 mit der Regierungsübernahme von rot/grün. 3 „Die kann schon was, die Ulla“, sagte er in der jüngsten Vergangenheit wohl gesonnen über seine Nachfolgerin im Amt der Bundesministerin für Gesundheit. 4 In politischen Bereichen (Vertretung gegenüber Bundestag, Bundesrat und den Fraktionen) wird Schmidt durch die parlamentarischen Staatssekretäre Marion Caspers- Merk und Rolf Schwanwitz vertreten. Klaus Theo Schröder ist derzeit beamteter Staatssekretär im BMG und mit seiner Fachkompetenz für die einzelnen Abteilungen zuständig.

Heute hat die Institution über 1200 Mitarbeiter und ihr sind die Drogenbeauftragte (Sabine Bätzing) sowie die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten (Helga Kühn-Mengel) zugeordnet. 5 Das Ministerium hat seinen Dienstsitz in Berlin, seit diesem Jahr in der Friedrichstraße. Vorher war es im bekannten „Kleisthaus“ untergebracht. Dort finden Tagungen, Veranstaltungen und politische Fachgespräche von Politikern und Experten statt. Außerdem ist es ein Besuchermagnet für Verbände, Stiftungen oder auch Schulklassen.

3 Vgl. www.welt-auf-einen-blick.de (Stand 3. Juni 2006)

4 Vgl. www.faz.net; Der Seehofer (Stand 3. Juni 2006)

5 Vgl. www.bmg.bund.de; Beauftragte (Stand 3.6.2006)

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Die Besuchergruppen erhalten vor Ort insbesondere Informationen über die geplante Gesundheitsreform und Pflege. 6 In ihrer Internetpräsenz stellt das BMG zudem aktuelle Interviews, Berichte und Statistiken sowie Gesetze und Verordnungen zum downloaden bereit und informiert zusätzlich über seine Aufgaben und Tätigkeiten denen ich mich in meinem nächsten Teil widmen werde.

3. Ziele und Aufgaben des BMG

3.1 Sicherung und Ausbau der Leistungsfähigkeit

Das Ministerium um Ulla Schmidt hat viele verschiedene Aufgaben und Ziele im Gesundheits- und Pflegebereich zu meistern und zu erreichen. Aus den jeweiligen Zielsetzungen muss die Gesundheitsministerin mit ihrer Mannschaft die notwendigen Aufgaben ableiten und diese zur Zielerreichung durchführen. Sie wird, wie jede andere Führungskraft in Politik und Wirtschaft an ihren Ergebnissen gemessen werden. Einer der Hauptziele ist „die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln“. 7 Aus dieser Aufgabe lässt sich § 1 SGB V als Hauptaugenmerk der gesetzlichen Krankenversicherung ableiten. Hier heißt es: „Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu verbessern.“ Dies können die Krankenkassen als Träger der Krankenversicherung nur umsetzen, wenn sie die benötigten Mittel zur Verfügung haben. Das soll das BMG durch Reformen und Gesetzesentwürfe sicherstellen und vorantreiben. Dabei müssen diverse Aspekte beachtet werden: zum einen die Einhaltung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität (§§

12 und 70 SGB V) und zum anderen die Stabilisierung der Beitragssätze (§ 71 SGB V).

Die Versorgung der Versicherten muss ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf das Maß des Notwendigen aber nicht überschreiten und muss zudem qualitativ den fachlichen Kenntnissen entsprechen. 8

6 Vgl. www.bmg.bund.de; Besucherzentrum (Stand 3. Juni 2006)

7 Vgl. www.bmg.bund.de: Das BMG – Ein Kurzportrait (Stand 4.6.2006)

8 Vgl. SGB V, Gesetzliche Krankenversicherung. § 70

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