Anlegerschutz - Einlagensicherungsfonds

Inhaltsverzeichnis

  Abbildungsverzeichnis  

  II  

  Tabellenverzeichnis  

  III  

  Abkürzungsverzeichnis  IV

1  Einleitung  1

2  Aufgabe der Einlagensicherung  

3  Europäischer und deutscher Standard im Vergleich  

3.1.1  Einlagensicherungsrichtlinie  3

3.1.2  Anlegerentschädigungsrichtlinie  5

3.2.1  Einlagensicherungs und Anlegerentschädigungsgesetz  5

3.2.2  Die freiwillige Einlagensicherung  8

3.2.2.1  Sicherungssystem des privaten Bankgewerbes  8

3.2.2.2  Sicherungssystem der öffentlich-rechtlichen Banken  9

3.2.2.3  Sicherungssystem der genossenschaftlichen Banken  9

3.2.2.4  Sicherungssystem im Sparkassensektor  10

4  Perspektiven der Einlagensicherung  

  12  

4.1  Risikodifferenzierte Beiträge  12

5  Fazit  

  15  

  Anhang  

  16  

  Literaturverzeichnis  

  21  

  Verzeichnis der amtlichen Dokumente  

  24  

  Verzeichnis der Telefonkontakte  25

  Verzeichnis der Emailkontakte  26

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Die bisherigen Sicherungsstufen innerhalb des Sparkassensektors S. 16

Abbildung 2: Das neue bonitätsklassenabhängige Beitragssystem des BVR S. 17

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1:  Anzahl der teilnehmenden Instituten in den gesetzlichen deutschen  

  Entschädigungseinrichtungen (1999 2003) S  18

  Einlagensicherungsgrenzen ausgewählter Institute durch den ESF Tabelle 2: S  18

Tabelle 4:  Vergleichende Gegenüberstellung ESF und europäischer Standard  

  (94 19 EWG) S  20

III

Abkürzungsverzeichnis

  Abb. Abbildung  

  Abs. Absatz  

  AERL Anlegerentschädigungsrichtlinie  

  AG Aktiengesellschaft  

  Art. Artikel  

  BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht  

  BAKred Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen  

  Bd. Band  

  BdB Bundesverband deutscher Banken e.V.  

  Bl. Blatt  

  BVR Bundesverband der Volksbanken und Raiffeisenbanken  

  DIW Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung  

  DepotG Depotgesetz  

  Diss. Dissertation  

  DSGV Deutscher Sparkassen- und Giroverband  

  EAG Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz  

  EC European Community  

  EdB Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH  

  EdVÖB Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken  

  Deutschlands GmbH  

  EdW Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen  

  EG Europäische Gemeinschaft  

  ELS Einlagensicherung  

  ESF Einlagensicherungsfonds  

  ESFÖB Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Öffentlicher Banken  

  e.V.  

  ESRL Einlagensicherungsrichtlinie  

  et al. et alii  

  EU Europäische Union  

  EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft  

  EuGH Europäischer Gerichtshof  

IV

gem. gemäss

H. Heft

Hrsg. Herausgeber

HGB Handelsgesetzbuch

inkl. inklusive

i.e.S. im engeren Sinn

i.S.d. im Sinne des

i.w.S. im weiteren Sinn

Jg. Jahrgang

KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau

KgaA Kommanditgesellschaft auf Aktien

KI Kreditinstitut

Ltd. Limited

Nr. Nummer

o. S. ohne Seite

S. Seite

u.a. unter anderem

Univ. Universität

vgl. vergleiche

VÖB Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands

Vol. Volume

zugl. zugleich

z. Zt. zur Zeit

1 Einleitung

Die Diskussionen um die ELS als Anlegerschutz in Deutschland reichen zurück bis in das letzte Jahrzehnt des neunzehnten Jahrhunderts. Kriege, Inflation, Weltwirtschaftskrise und spektakuläre Bankenzusammenbrüche, sowie das resultierende schwindende Vertrauen der Anleger in die Sicherheit ihrer Geldanlagen ließen ein historisch gewachsenes, effektives Einlagensicherungssystem entstehen. Im Zuge der Liberalisierung der europäischen Märkte wurde dieses bislang zweckerfüllende System in Deutschland jedoch mit neuen Rahmenbedingungen konfrontiert. 1 Die Ausgestaltung und Intensität der Einlagensicherungssysteme war bis zu diesem Zeitpunkt in den EU-Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich, vereinzelt nicht vorhanden. Um den Individualschutz des Einlegers, die Stabilität des Bankensystems, die Förderung des Wettbewerbs und die Schaffung eines ungehinderten grenzübergreifenden Dienstleistungsverkehrs europaweit sicherzustellen, wurden zu diesem Zweck im Bereich der ELS von der Europäischen Kommission Verbesserungen mittels einer Mindestharmonisierung angestrebt. 2 Im Rahmen der Seminararbeit sollen neben der deskriptiven Beschreibung des deutschen und EU- Standards der ELS auch die Gründe für die Entstehung deren Koexistenz aufgezeigt werden. In einem nächsten Schritt wird die deutsche Umsetzung der europäischen Vorgaben näher beleuchtet, dabei insbesondere die Maßnahmen der deutschen Regierung zur Beibehaltung des weltweit hohen Schutzniveaus. Abschließend werden exemplarisch einige Problematiken der bestehenden Einlagensicherungssysteme im Zuge der veränderten Rahmenbedingungen herausgestellt, um somit einen Ausblick auf mögliche Perspektiven zu liefern. Dezentraler Wettbewerb der verschiedenen Standards einzelner EU-Mitgliedstaaten bei gegebener Mindestharmonisierung ist keinesfalls ein Thema, dass nur für den (bank)betriebswirtschaftlichen oder juristischen Bereich von Interesse ist. Vielmehr können die hier aufgezeigten Aspekte auch in einem universelleren Sinne eine Diskussionsgrundlage über die fortschreitende Integration Europas und die sich hieraus künftig zu erwartenden Chancen, Risiken und Perspektiven liefern.

Die vorliegende Seminararbeit stellt aufgrund ihres geringen Umfangs jedoch keinesfalls einen Anspruch auf Vollständigkeit des bearbeiteten Themas. Vielmehr gibt sie dem Leser einen Überblick über die Problematik der ELS insbesondere unter Berücksichtigung der veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen in der EU und deren Implikationen für die Modifikation bestehender Einlagensicherungssysteme in der Zukunft.

1 Vgl. Wenger, E./ Kaserer, C. (1997a), S. 7ff.

2 Vgl. Priewasser, E. (2001), S. 138.; vgl. Huizinga, H./ Nicodeme, G. (2002), S. 16.;

vgl. Europäisches Parlament/ Europäischer Rat (1994), S. 5.

1

2 Aufgabe der Einlagensicherung

Zur näheren Betrachtung der ELS ist es sinnvoll, zunächst die in diesem Zusammenhang wichtigen Aufgaben zu nennen und relevante Begriffe genauer zu bestimmen. Aus Komplexitätsgründen verzichtet der Verfasser jedoch auf eine ausführlichere Darstellung der Sachverhalte. 3 Begrifflich wird im Deutschen zwischen „Einlagensicherung i.w.S.“ und „Einlagensicherung i.e.S.“ unterschieden. I.w.S. umfasst die ELS alle rechtlichen und tatsächlich bestehenden Einrichtungen, die den Gläubiger eines Kreditinstituts vor einem Total- oder Teilverlust seiner Einlagen schützen sollen. Gemeint sind hiermit Maßnahmen zur präventiven Krisenvermeidung, wobei der Bankenaufsicht eine zentrale Rolle zukommt, da sie im Vorfeld Bankenzusammenbrüche vermeiden und die Stabilität des Bankensystems gewähren soll. 4 Die Einlagensicherung i.e.S. greift dann, wenn ein KI bereits in Schwierigkeiten geraten ist. Insofern geht es hier nicht mehr um Schadensvermeidung, sondern vielmehr um Schadensbegrenzung. 5 Dazu zählen einerseits Einrichtungen, die bei Zahlungsunfähigkeit einer Bank deren Einleger direkt entschädigen (direkte Einlagensicherung), andererseits solche, die Mittel präventiv zur Abwendung drohender Zahlungsschwierigkeiten bei einem angeschlossenen KI einsetzen. Somit wird der Einleger mittelbar geschützt (Institutssicherung). 6 Empirische Untersuchungen weisen darauf hin, dass die Errichtung dieser Einlagensicherungssysteme einen wichtigen Mechanismus zur Vertrauensbildung gegenüber dem Bankensystem, zur Vermeidung von „Bank-Runs“ und zum Schutz von Kleinanlegern darstellen. 7

3 Europäischer und deutscher Standard im Vergleich

Abweichend von der Aufgabenstellung erscheint es dem Verfasser zweckmäßiger, bei einer vergleichenden Gegenüberstellung des deutschen Standards und des EU-Standards hier zunächst auf die europäische Norm einzugehen, da sich die deutsche Umsetzung nach deren Vorgaben zu richten hatte.

3.1 Die europäische Vorgabe

Ursprünglich hatte die Europäische Kommission auf die Setzung einer Richtlinie und die damit einhergehende Harmonisierung des Einlegerschutzes innerhalb der EU verzichtet und am 22. Dezember 1986 lediglich die Empfehlung 87/63/EWG ausgesprochen, die die Einrichtung bzw.

3 Als weiterführende Literatur empfohlen: Wagner, M. (2004), S. 6ff.; Schöner, M. (1997), S. 26f.; Dowe, C. (2000), S. 9ff.; Wenger, E./ Kaserer, C. (1997a), S. 6.; Keine, F. M. (1993), S.86 ff. 4 Vgl. Schöner, M. (1997), S. 26f.; vgl. Dowe, C. (2000), S. 9ff.

5 Vgl. Wagner, M. (2004), S. 6f.

6 Vgl. Wenger, E./ Kaserer, C. (1997a), S. 6.

7 Vgl. Beck, T. (2001), S. 3ff.; vgl. Huizinga, H./ Nicodeme, G. (2002), S. 14ff.;

vgl. Kaserer, C. (2000), S. 176f.; vgl. Wenger, E./ Kaserer, C. (1997b), S. 33f.

2