Inhaltsverzeichnis

1.)  Einleitung  3

2.)  Die WTO  4

2.1)  Aufbau der WTO  4

2.2)  Aufgabenbereiche und Zielsetzungen  5

3.)  Chinas Beitrittsverhandlungen  6

3.1)  Inhalte des Beitrittsabkommens  7

3.2)  Die Bewertung und Chinas Motivation für das Abkommen  8

4.)  Die ersten Jahre von Chinas Mitgliedschaft in der WTO  10

4.1)  Umsetzung der Vereinbarungen  10

4.2)  Einflüsse auf Chinas Wirtschaft  11

4.3)  Einflüsse auf die Weltwirtschaft  13

5.)  Fazit  14

6.)  Literaturliste  16

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1.) Einleitung „Militärische Niederlagen gegen europäische Mächte und deren militärtechnische und ökonomische Überlegenheit ließen innerhalb Chinas die Frage nach einer Modernisierung aufkommen. Dabei ging es nicht um die Kopie westlicher Modernisierung, sondern um eine Modernisierung `ohne Verwestlichung`. Westliche Technologie sollte übernommen werden, nicht aber westliches Denken.“ 1

Der Beitritt Chinas in die Welthandelsorganisation WTO im Jahre 2001 ist zu gleichen Teilen lehrreich und bedeutend, weil er in sichtbarer Weise den Wandel einer mächtigen Volkswirtschaft aufzeigt, die sich von einer sozialistischen Planwirtschaft zu einem überwiegend marktwirtschaftschaftlichen System verändert, welches mit den allgemeinen Regeln und Prinzipien des multilateralen Handels kompatibel ist. Die Beitrittsverhandlungen mit den WTO-Mitgliedsstaaten, speziell dem Hauptverhandlungspartner USA, dauerten mehr als 15 Jahre an und sind deswegen als äußerst komplex einzuschätzen. Nach nun 7 Jahren Mitgliedschaft ist es möglich, eine erste beiderseitige Bilanz zu ziehen und Chinas Zugeständnisse in Beziehung zu den gewonnenen Vorteilen zu setzen.

Beginnen werde ich mit einer Vorstellung der Welthandelsorganisation WTO inklusive ihres organisatorischen Aufbaus und ihrer Zielsetzung. Darauf folgt eine Zusammenfassung der Beitrittsverhandlungen, wobei besonders die Rolle der USA als Hauptverhandlungspartner ausschlaggebend ist. Anschließend werden die ersten Beitrittsjahre analysiert. Dabei ist entscheidend, wieweit China etwaige Versprechungen tatsächlich umsetzt und wie die WTO- Mitgliedschaft die Situation Chinas und der anderen Mitgliedsstaaten verändert hat. Diese Analyse wird mir ein Fazit ermöglichen, welches eine kurze Prognose für die Zukunft Chinas enthält. Meine Schlussbewertung beschäftigt sich mit der Frage, ob das „Experiment“ China in der WTO beiderseitig als Erfolg betrachtet werden kann.

Definitionen

Die Welthandelsorganisation wird von mir im Laufe dieses Textes mit dem Ausdruck WTO abgekürzt, obwohl genau genommen die Abkürzung WHO korrekt wäre. Dies ist ein Zugeständnis an die üblichen Bezeichnungsformen.

Der Ausdruck „China“ im Text bezeichnet die Volksrepublik China und schließt nicht die selbstverwalteten Regionen von Hongkong und Macao sowie die „Republic of China“ (Taiwan) mit ein.

1 Heberer, Thomas: Das politische System der VR China im Prozess des Wandels, in: Debrichs, Claudia/ Heberer, Thomas: Einführung in die politischen Systeme Ostasien, Opladen 2001, S.19.

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Aufgrund der von mir gewünschten Aktualität meiner Informationen musste ich verstärkt auf Quellen aus dem Internet zurückgreifen. Diese Publikationen beschränken sich jedoch auf Quellen offizieller Stellen.

2.) Die WTO

2.1) Aufbau der WTO

Neben dem Abkommen zur Errichtung der WTO selbst, umfassen die WTO-Verträge das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) aus dem Jahre 1947, das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen

GATS (General Agreement on Trade in Services), das Abkommen über handelsrelevante

Urheberrechte TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights), ein Abkommen über das Streitschlichtungsverfahren, ein Abkommen über die Überprüfung der Handelspolitiken der Mitglieder sowie eine Reihe von weiteren sektoralen Vereinbarungen.

Das Organ mit den höchsten Befugnissen innerhalb der WTO ist die Ministerkonferenz. In diesem Forum, welches mindestens alle zwei Jahre tagt, kommen die Wirtschafts- und Handelsminister aller 151 Mitgliedsstaaten zusammen. In der Ministerkonferenz besitzt jeder Staat eine Stimme, wobei die 27 EU-Mitgliedsstaaten einerseits direkt über ihre Minister und zusätzlich über den europäischen Kommissar für Außenhandel als EU-Gesamtheit vertreten werden.

Die laufenden Angelegenheiten zwischen den Ministerkonferenzen regelt der Allgemeine Rat. Er nimmt zwischen den Tagungen der Ministerkonferenz die Rolle der wichtigsten Körperschaft der WTO ein. Zusammengesetzt wird er aus Vertretern der Mitgliedsstaaten, meist Botschaftern oder Personen mit vergleichbaren Funktionen. Der Unterschied zur Ministerkonferenz ist demnach nicht die Zusammensetzung, sondern der Rang der Delegierten. Zwei Aufgaben sind für den Allgemeinen Rat besonders entscheidend. Zum einen übt er die Aufgabe des Streitbeilegungsgremiums aus (Dispute Settlement Body) und überprüft zudem die Handelspolitiken der Mitglieder nach einem festgelegten Verfahren (Trade Policy Review Mechanism). Zum anderen befasst er sich mit Angelegenheiten, die den Beitritt neuer Mitglieder zur WTO umfassen Weitere Bestandteile des Allgemeinen Rates sind außerdem der Rat für den Handel mit Waren (GATT-Rat), der Rat für Handel mit Dienstleistungen (GATS-Rat) und der Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Rat für TRIPS).

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Die Verwaltung und organisatorische Umsetzung sind Aufgaben des Sekretariats. Es besteht aus ca. 630 Mitarbeitern, die unter dem Vorsitz des Generaldirektors stehen. Das Sekretariat ist zuständig für die technische und professionelle Unterstützung der Kommissionen und Räte sowie die Unterstützung der Entwicklungsländer. Des Weiteren überwacht, protokolliert und publiziert das Sekretariat die Entwicklung des Welthandels. Direkte Entscheidungsbefugnisse besitzt das Sekretariat allerdings nicht.

Die WTO in ihrer Gesamtheit begreift sich als Forum und nicht als eigenständiger Akteur. “Participants in a recent radio discussion on the WTO were full of ideas. The WTO

should do this, the WTO should do that, they said. One of them finally interjected:

'Wait a minute. The WTO is a table. People sit round the table and negotiate. What do

you expect the table to do? '” 2

Diese Aussage muss allerdings durchaus differenziert bewertet werden, da die WTO trotz aller Freiwilligkeiten durchaus Merkmale eines eigenständigen Akteurs besitzt. Dazu gehören beispielsweise die effizienten, internen Durchsetzungsmechanismen des Streitschlichtungsverfahrens, welches bei Verstößen gegen die WTO-Regelungen einseitige Strafzölle ermöglicht.

2.2) Aufgabenbereiche und Zielsetzungen

Das Ziel der Welthandelsorganisation ist die Organisation des internationalen Freihandels durch bindende Regeln mit dem grundsätzlichen Zweck tarifäre Handelshemmnisse, wie beispielsweise Zölle, und auch nichttarifäre Handelshemmnisse, wie Quoten- und Lizenzregelungen, abzubauen.

Neben der Liberalisierung haben sich die Mitgliedsstaaten zusätzlich auf eine Reihe von weiteren Prinzipien geeinigt: Das Prinzip der Meistbegünstigung, welches regelt, dass alle WTO-Mitglieder alle anderen Mitglieder gleich zu behandeln haben und eine Bevorteilung einzelner Staaten, also privilegierte Partnerschaften, untersagt. Das Prinzip der Inländerbehandlung, welches eine Gleichbehandlung von inländischen und importierten Waren vorschreibt. Das Prinzip der Reziprozität gewährt einem Staat, der neue Liberalisierungsschritte unternimmt, im Gegenzug von den anderen WTO-Mitgliederstaaten gleichwertige Vergünstigungen. Das Prinzip der Transparenz verpflicht die Staaten die Regulierungen und Beschränkungen ihres Außenhandels offen zu legen. Darüber hinaus sollen Entwicklungsländer in Handelsfragen und auch technisch unterstützt werden.

2 Offizielle Webpräsenz der WTO; http://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/tif_e/fact1_e.htm

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