Putins Weg nach Moskau

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Forschungsstand  4

3.  Analyse der Thematik  5

3.1  Vom Straßenjungen zum Politiker  5

3.2  Das System Putin  10

3.3  Putins Russland und die Europäische Union  12

4.  Putin ein Demokrat  14

5.  Literaturverzeichnis  16

5.1  Darstellungen  16

5.2  Quellen  17

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1. Einleitung

Wladimir Putin überrascht immer wieder. Und das nicht erst mit seinem steilen Aufstieg in die Politik der Russländischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (RSFSR). Die letzten Wochen zeigten der Weltöffentlichkeit erneut, dass mit dem kühlen Präsidenten immer zu rechnen sein muss. Erst der Streit um die Territorialansprüche am Nordpol, der in absehbarer Zeit kein Ende finden und für weitere hitzige Debatten sorgen wird. Anfang September dann die Präsentation einer neuartigen Vakuumbombe durch das russische Militär, die sie selbst als „Vater aller Bomben“ bezeichnen. Und einen Tag darauf die überraschende Entlassung der Regierung, samt des Ministerpräsidenten Michail Fradkow durch Staats- präsident Putin, und wenige Stunden später die Berufung von Wiktor Subkow zum neuen Ministerpräsidenten. Selbst Kreml-Experten waren über diese Berufung erstaunt. Subkow war bis zu diesem Zeitpunkt politisch nur wenig in Erscheinung getreten. Viele Politikexperten sahen Vize-Ministerpräsident Dimitrij Medwedew im Rennen um Putins Nachfolge ganz vorne. Doch auch hier waren Putins Absichten nicht zu durchschauen. Als die 450 Abgeordneten der Duma, der ersten und wichtigsten Kammer des russischen Parlaments 1 , ihre verfassungsrechtlich notwendige Zustimmung zu dieser Berufung abgaben, war der Coup perfekt. Verwunderlich war dieses Ergebnis allerdings nicht, da sich die Duma zum größten Teil aus Putins Regierungspartei „Einheitliches Russland“ zusammensetzt, sie seit Jahren beherrscht und dem Kreml sehr nahe steht. 2 Experten sind der Meinung, dass es sich dabei um einen klugen Schachzug Putins handelt. Denn mit Subkow hat er zugleich einen Wunsch- kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2008 ins Spiel gebracht, der sein politisches Erbe antreten soll. Vieles ähnelt Putins eigenem Machtaufstieg. Mitte der Neunziger Jahre war Putin noch Vizebürgermeister von St. Petersburg und wurde 1998 Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, einer Nachfolgeorganisation des KGB. Als Staatspräsident Boris Jelzin sein politisches Ende nahen sah, machte er Putin 1999 zunächst zum Ministerpräsidenten, später zu seinem Nachfolger. Die Präsidentschaftswahlen am 26. März 2000 bestätigten Putin mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen in diesem Amt und machten ihn damit zum Staatschef des größten Flächenstaates der Erde. 3

1 Die legislative Gewalt in Russland beruht auf einem Zweikammerparlament, dass neben der genannten Duma aus dem Föderationsrat besteht. Er setzt sich aus 178 Abgeordneten zusammen und wird wie die Duma auf vier Jahre gewählt. siehe: Schubert, Klaus; Klein, Martina: Das Politiklexikon. 4., aktualisierte Auflage. Bonn 2006, S. 258 2 siehe: Geiss, Immanuel: Geschichte griffbereit: Staaten. Bd. 5. München 2002, S. 228 ff.

3 siehe: Geiss: Geschichte griffbereit: Personen. Bd. 2, S. 666

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Aber wie genau gelang es Wladimir Putin seinen Weg zur Macht zu bahnen und wie wirkte sich sein Amt auf den russischen Staat und deren Politik aus? Diese Fragen sollen im Zentrum dieser Betrachtung stehen und erläutert werden. Dabei wird ein Abriss der Biographie Putins gegeben. Weiterhin stehen die politischen Veränderungen seit Putins Machtantritt im Jahre 2000 im Fokus. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die russische Außenpolitik gelegt. Um dieses Feld wiederum einzugrenzen, beschränkt sich die Betrachtung auf das politische Verhältnis zur Europäischen Union (EU). Das Verhältnis zur NATO und zu den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), aber auch die Krisenregionen in den nordkaukasischen Ländern werden nicht beleuchtet. Diese sehr komplexen Themen können im Unfang einer solchen Arbeit nicht unfassend erörtert werden, vielmehr benötigen sie eine eigenständige Betrachtung.

2. Forschungsstand

Mit dem endgültigen Zusammenbruch der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) im Jahr 1991 zerfiel auch der Traum vom real existierenden Sozialismus. Die Länder der ehemaligen UdSSR sahen sich vor neue Herausforderungen gestellt, die eine große Veränderung für die Bevölkerung mit sich bringen würde. Alle Länder mussten sowohl auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene Transformationsprozesse durchlaufen, die sich von Land zu Land auf unterschiedlichste Weise auswirkten. Die Probleme und Schwierigkeiten, die sich aus der Umwandlung in Demokratien ergaben, waren für die Politikwissenschaftler und Zeithistoriker von großem Interesse. Besonderes Augen- merk lag dabei auf den Transformations- und Demokratisierungsprozessen in der Föderativen Republik Russland. Präsident Boris Jelzin schaffte es positive Entwicklungen in Gang zu setzen, doch konnten sie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schwierigkeiten nicht überwinden. Die Wahl Putins sollten neue positive Änderungen für das Land bringen. Auch wissenschaftliche Beobachter setzten deshalb auf den neuen Mann im Kreml und veröffentlichten schon früh erste Arbeiten. So lieferte Alexander Rahr bereits im Juni 2000 eine Analyse des neuen Präsidenten, in der er den politischen Werdegang und das Wesen Putins untersuchte. 4 Eine vergleichbare Arbeit mit den Titel: „ Inside Putin´s Russia“ veröffentlichte der Engländer Andrew Jack. 5

4 siehe: Rahr, Alexander: Wladimir Putin: Der „Deutsche“ im Kreml. 2., überarbeitete und ergänzte Auflage.

München 2000

5 siehe: Jack, Andrew: Inside Putin´s Russia. 2., erweiterte Auflage. London 2005

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Neben zahlreichen Biographien Putins, steht besonders seine Außenpolitik im Fokus der wissenschaftlichen Untersuchungen. Hans-Hermann Höhmann und Hans-Henning Schröder gehen in ihrer gemeinsamen Publikation „Russland unter neuer Führung“ 6 in mehreren Kapiteln auf diese Problematik ein. Dabei untersuchen sie besonders den Krisenherd im Nordkaukasus, der seit Jahren für Konflikte sorgt und Russland international viel Kritik einbrachte. Einen aktuellen Blick auf die russische Politik bieten die regelmäßig erscheinenden „Russlandanalysen“, die gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde herausgebracht werden. Dabei werden neben politischen auch gesellschaftliche Themen untersucht. 7 Das Interesse an der russischen Politik ist immer noch ungebrochen. Aus diesem Grund wird auch in der Zukunft mit neuen politikwissenschaftlichen Publikationen zu rechen sein.

3. Analyse der Thematik

3.1. Vom Straßenjungen zum Politiker

Wladimir Putin kam am 7. Oktober 1952 in Leningrad, dem heutigen St. Petersburg, als drittes Kind der Familie Putin zur Welt. Seine Brüder lernte er jedoch nie kennen; beide verloren im Zweiten Weltkrieg ihr Leben. Er wuchs in sehr bescheidenen Verhältnissen auf. Sein Vater Wladimir senior arbeitete seit Kriegsende als Schlosser für die Leningrader Eisenbahnwerke, seine Mutter Maria war als Putzfrau und Nachtwärterin in einem Lager beschäftigt. Die Familie lebte in einer Gemeinschaftswohnung auf nur 20 Quadratmeter, die Küche musste mit anderen Familien geteilt werden. Dennoch unterschied sich sein Leben nicht zu dem anderer Kinder in den frühen Nachkriegsjahren. 8 Im September 1960 kam Putin in die Schule. In den ersten drei Jahren war er ein sehr schwieriger Schüler. Er schlug sich mit seinen Klassenkameraden, interessierte sich wenig für den Unterricht, rannte oft von zu Hause weg und trieb sich nachmittags auf den Straßen herum. Mit Eintritt in die vierte Klasse wandelte sich sein Verhalten. Er wurde ruhiger und erledigte zusehest seine schulischen Pflichten. Großen Anteil an dieser Wandlung hatte dabei sein Sportlehrer, der ihm den Kampfsport nahe brachte. Putin entwickelte eine strenge Selbst-

6 siehe: Höhmann, Hans-Hermann; Schröder, Hans-Henning (Hrsg.): Russland unter neuer Führung: Politik,

Wirtschaft und Gesellschaft am Beginn des 21. Jahrhunderts. Bonn 2001

7 siehe: Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde

(Hrsg.): Russlandanalysen, Nr. 10 (19.12.2003), Nr. 28 (28.05.2004)

8 siehe: Rahr: Wladimir Putin. S. 26 ff.

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