CAU Kiel
Soziologie der Massenmedien

Das Internet - Plattform für extremistische Gruppierungen

 

 

1. Einleitung

Im Rahmen dieser Hausarbeit möchte ich auf die Bedeutung eingehen, die das Internet und die damit verbundenen Möglichkeiten für extremistische Gruppen hat. Da es sich beim Internet um ein Massenmedium handelt, das stark zukunftsorientiert ist, scheint mir diese Betrachtung sinnvoll. Dabei wird die Nutzung durch deutsche und deutschsprachige Gruppierungen im Vordergrund stehen. Anhand von konkreten Beispielen möchte ich aufzeigen mit welchen Mitteln diese Gruppen und Organisationen die Nutzer zu beeinflussen versuchen.

Diese Arbeit erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern bezweckt einen ersten Überblick über die Möglichkeiten und Umfänge der Nutzung durch die betreffenden Gruppierungen zu geben.

Dafür ist es auch nötig auf die Hintergründe, die Technik und die verschiedenen Verschlüsselungstechniken einzugehen.

2. Technik und Nutzungsmöglichkeiten im Internet

2.1 Geschichte und Aufbau des Internet

Es gibt sehr viele verschiedene Versionen über die Ursprünge des Internets. Die meisten von ihnen gehen zurück in die Zeit des kalten Krieges. Nachdem die Sowjetunion als erste erfolgreich einen Sputnik ins All geschossen hatte, waren die Amerikaner im Zugzwang. Um auch künftig mit den technischen Fortschritten der Sowjetunion mithalten zu können, riefen man im Pentagon 1958 die Forschungsbehörde Advanced Reseach Projects Agency (Arpa) ins Leben. Im Falle eines militärischen Schlages sollte ein Kommunikationssystem entwickelt werden, das zerstörte Bereiche auf alternativen Wegen umgeht. Eine der treibenden Kräfte war das Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Boston, an dem Wissenschaftler mit den ersten leistungsfähigen Computern arbeiteten. 

Der Austausch von Daten war nur über Magnetbänder oder Lochkarten möglich. Der Plan eines Netzwerkes von Rechnern an verschiedenen Orten kam 1962 in einem Aufsatz am MIT auf, drei Jahre später tauschten erstmals zwei Computer Daten aus. Ein Netz wurde 1969 geschaltet, mit vier Knotenrechnern (Hosts) - das Arpanet war geboren. Über Telnet wurde die erste Sitzung von verschiedenen Rechnern aus gesteuert, die Daten wurden per File Transport Protocol (FTP) ausgetauscht. Mitte 1971 waren 30 Computerzentren miteinander vernetzt, gesteuert über Netzrechner mit damals beeindruckenden 24 Kilobyte Hauptspeicher.

Um Informationen problemlos zwischen unterschiedlichen Hardware- und Netztechnologien austauschen zu können, wurde zeitgleich das TCP/IP entwickelt, das Transmission Control Protocol/Internet Protocol. TCP packt dabei die Daten in kleine Pakete, empfangenden Computer wieder zusammengesetzt werden. Deren Weg steuert das IP, versehen mit der genauen Adresse, aber ohne vorgeschriebenen Weg durch die netzförmig verbunden Leitungen. 1974 wurde TCP/IP als Transportprotokoll erstmals eingesetzt und neun Jahre später für das gesamte Arpanet genutzt. Seither basiert das Internet auf diesem Standard. Die Netz-Idee wurde zu der Zeit aber nur von ein paar Dutzend Experten genutzt.

Das änderte sich aber schnell durch weitere Entwicklungen in diesem Bereich. Die 1971 entwickelte E-Mail wurde schnell zum meist genutzten Dienst. Seit Ende der 70er Jahre diskutieren im Usenet Gruppen ihre jeweils ganz speziellen Themen und kommunizieren mittels elektronischer Post, indem sie Nachrichten an eine Art schwarzes Brett senden, auf die andere Nutzer reagieren. Heute gibt es weltweit mehr als 15 000 Newsgroups. Auch Hardwarehersteller wie IBM begannen, Netzwerklösungen zu entwickeln, allerdings auf die eigene Technik beschränkt. Arpanet kannte diese Marktschranken nicht. 

Bereits 1973 schloss sich mit dem seismologischen Forschungslabor Nosar in Norwegen die erste nicht amerikanische Organisation dem Arpanet an, kurz darauf folgten englische. 1983 wurde das Netz aufgeteilt, in das militärische Milnet und ein wissenschaftliches, das weiterhin Arpanet hieß. Dort wurde auch das NSFNet (National Science Foundation Netz) integriert, über das Forschungs-Supercomputer verbunden waren. Nach fünf Jahren schon überflügelte NSFNet die Kapazität des restlichen Arpa-Netzes. 1990 übernahm die NSF alle Funktionen im Internet, auf der Arpa-Technologie gründend - das Netz koppelte sich vollständig von der militärischen Verbindung ab und öffnete sich dem Kommerz. Millionen Menschen weltweit trafen sich im "Cyberspace", ermöglicht durch die Dienste E-Mail, Telnet, File Transfer Protocol (FTP), Usenet und Internet Relay Chat (IRC).

Dann kam das entscheidende Jahr 1991, und ein Europäer verhalf dem Internet zum endgültigen Durchbruch: Tim Berners-Lee vom Kernforschungszentrum CERN in Genf entwickelte das World Wide Web. Es basiert auf dem Hypertext Transfer Protocol (HTTP), das über eine einfach zu bedienende Oberfläche verschiedene Dokumente miteinander verlinken kann. Jetzt legte die Entwicklung an Geschwindigkeit zu: 1992 wurden erste Video- und Audiosendungen im Netz übertragen, mehr als 100 Länder schlossen sich dem NSFNet an. 1993 erschien Mosaic, der erste kommerzielle Browser zum Surfen im Internet, ein Jahr später Netscape. 

Das World Wide Web verzeichnete einen Zuwachs von 350 000 Prozent im Jahr, vor allem im kommerziellen Bereich. Auch die Übertragungsgeschwindigkeit stieg rapide an: Pro Sekunde können mehrere Gigabit übertragen werden, was je Sekunde einer ganzen Bibliothek entspricht. Aber das reicht kaum, da 400 Millionen Menschen weltweit online sind und weil Multimediaangebote von den geschätzten drei Milliarden Webseiten riesige Mengen an Übertragungskapazität verschlingen.¹

2.2. Internet Nutzer - Statistische Zahlen

Die Menge der Internetnutzer (User) ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Zur Zeit des Arpa-Net, Anfang der siebziger Jahre waren etwa 40 Rechner ,,online". Das änderte sich schnell, denn bereits 1997 waren allein in Deutschland 950.387 Hostrechner registriert. Schätzungen zufolge, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz im März 1998 gemacht wurden betrug die Zahl der Internetnutzer zu dieser Zeit weltweit 100 Millionen.2
Die neusten Statistiken ergeben jedoch schon höhere Zahlen. So lag nach Schätzungen der NUA Internet Surveys im November 2000 die Anzahl der Internet-Nutzer (Erwachsene und Kinder) weltweit bei über 407,1 Millionen.

Nach Kontinenten unterteilt, ergeben sich dabei enorme Unterschiede: 

Kontinent	Anzahl
Afrika	3,11 Mio.
Asien/Pazifik	104,88 Mio.
Europa	113,14 Mio.
Mittlerer Osten	2,40 Mio.
Kanada und USA	167,12 Mio.
Lateinamerika	16,45 Mio.

Diese Zahlen geben einen ungefähren Aufschluss über die enormen Ausdehnungen und damit auch Möglichkeiten des Internets.
Interessant sind auch die Zahlen zu den Inhalten bzw. Nutzungsmöglichkeiten und Nutzungshäufigkeiten im Internet.
Eine repräsentative Studie mit über 8000 Interviewten führten drei Institute im Dezember 2000/ Januar 2001 für den ,,GfK Online-Monitor" durch. Die Top-10-Aktivitäten der 14- bis 69-jährigen Befragten sind (in Prozent):
 

Private E-Mails senden/empfangen	52
Suchmaschinen/Webkataloge nutzen	39
Berufliche E-Mails senden/empfangen	27
Informationen über CDs und Musik	25
Aktuelle Nachrichten	25
Infos zu Computer und Software	24
Online-Banking	23
SMS senden/empfangen	20
Aktienmarkt, Börsenkurse	20
Software-Downloads	19

 

2.3. Kriminelle Nutzung des Internets

Jedoch sind nicht alle User bereit sich im Rahmen der gesellschaftlich akzeptablen Grenzen im Internet zu bewegen.
Daher soll auf den folgenden Seiten ein Blick auf Gruppen gelenkt werden, die das Internet gezielt zur Verbreitung extremer bzw. radikaler Ideen nutzen. Doch zuerst möchte ich noch auf einige grundsätzliche Möglichkeiten eingehen, inkriminierte Inhalte über das Internet zu verbreiten.
Das Hauptziel der meisten dieser Gruppen ist es

1. ihre Anonymität zuwahren, da sie dadurch oft einer strafrechtlichen Verfolgung entgehen.

2. möglichst viele Interessenten zu erreichen

Dies ist durch einige Errungenschaften der modernen Computertechnik auch möglich geworden.

2.3.1 Newsgroups/ Diskussionsforen

Diese Form der Kommunikation entstand auch schon in den frühen achtziger Jahren. Die Ersten derartige Verbindung bestand aus nur zwei Rechnern. Ende der achtziger Jahre waren es bereits 30 000 Rechner. Bis heute sind noch einige Millionen dazu gekommen.

Der Sinn einer Newsgroup besteht darin, dass mehrere User sich zu einem Thema schriftlich äußern können. Auch besteht die Möglichkeit für alle anderen Besucher, des Diskussionsforums, sichtbar seine Meinung zu den Beiträgen der Vorgänger zu veröffentlichen. Meist schreiben die User unter einem Nickname, der es ihnen ermöglicht anonym zu bleiben.

Diese Form einer Diskussion ist sehr sinnvoll, wenn sich z.B. ausgetauscht wird, wie man bestimmte Computerprobleme beheben kann, oder wie man bestimmte Unterrichtsthemen, für Schüler, interessant vorbreitet.

Doch wird diese Möglichkeit der Kommunikation auch auf vielen Homepages genutzt, um sich rassistisch zu äußern, anarchistische Denkansätze zu verbreiten oder auch sich über die neusten Möglichkeiten auszutauschen, wie ein Computer oder eine Website am besten ,,gehackt" werden kann.

2.3.2 Internet Relay Chat (IRC)

Das IRC hat seinen Ursprung 1988 in Finnland. Bis heute haben sich über 60 Länder angeschlossen, es zu nutzen.
IRC ist eine Möglichkeit sich mit anderen Usern weltweit in Echtzeit zu unterhalten. Man nutzt dazu Chatrooms, in denen man sich mit Hilfe eines Nickname einloggt, was wieder eine gewisse Anonymität gewährleistet, und dann mit den anderen Anwesenden kommunizieren kann. Dies ist möglich durch direkte Texteingabe, die für alle Anwesenden lesbar wird, durch Texteingabe, die ziel gerichtet für einen Mituser bestimmt ist oder durch Voicechat, bei dem man die Mituser sowohl hören kann, als auch mit ihnen über ein Mikrofon reden kann.

Diese Chatrooms existieren im Internet in verschiedenen Ausführungen und zu verschiedenen Themen. Sie werden vor ranging zu Kommunikation mit Gleichgesinnten genutzt, oft Personen die das gleiche Hobby haben, Single sind oder Rat zu einem bestimmten Thema suchen.
Doch auch diese Möglichkeit der Kommunikation wird von Extremisten genutzt um ihr Gedankengut zu verbreiten. Der Vorteil für sie ist hierbei die direkte Verbindung zu Gleichgesinnten ohne jegliche Zeitverzögerung.

2.3.3 E-Mail

E-Mail (Electronic Mail) ist die Post des Internets. E-Mails sind vorrangig Text orientiert, können aber auch durch Dateianhänge mit Ton- oder Bilddateien ergänzt werden.

Der Versand von E-Mails erfolgt über eine E-Mailadresse die bei einem bestimmten Provider angemeldet wird. Hierbei werden verschiedene persönliche Daten abgefragt, die der Sicherheit dienen sollen. Danach kann man an jeden beliebigen anderen Besitzer einer E-Mailadresse eine Mail senden.

Dabei besteht die Möglichkeit, mehreren Empfängern die gleiche Mail zu senden. Diese Funktion wird von Versendern so genannter Newsletter genutzt.

Da aber von vielen Providern die angegebenen Daten bei der Anmeldung nicht überprüft werden, besteht auch hier wieder die Möglichkeit relativ anonym und weiträumig Gedankengut zu verbreiten.

2.3.4 FTP

,,Einer der ersten Dienste im Internet war der File Transfer Protocol (FTP). Dieser Dienst stellt auf speziellen FTP-Servern den Internet-Nutzern Speicherplatz zur Verfügung, auf dem Dateien abgelegt und/oder herunter geladen werden können. Diese Dateien können auch im WWW abrufbar sein. Im Unterschied zum WWW werden die im FTP-Bereich übertragenen Daten allerdings nicht visuell aufbereitet, d.h. nicht unmittelbar auf dem Bildschirm des PC sichtbar.

Neben FTP-Speicherbereichen, die nur über eine Nutzerkennung (ggf. mit Passwortangabe) abrufbar sind, gibt es auch umfangreiches Datenmaterial, das jedem Internet-Nutzer zugänglich ist."5

2.3.5 Datenverschlüsselung

Um Daten zu verschlüsseln gibt es verschiedene Möglichkeiten, die von einfachen Passwortfunktionen bis hin zu komplizierten Techniken mit Hilfe von Hexadezimalcodeverschlüsselungen reichen.

Dadurch wird es möglich Dateien oder E-Mails nur bestimmten Personen oder Personengruppen zugänglich zu machen, die über den passenden Code verfügen.

PGP

Pretty Good Privacy (PGP) ist im Internet seit Jahren ein  anerkannt sicherer De-facto-Standard für authentische und vertrauliche E-Mail. 

Bei Public-Key-Verfahren, wie  PGP, hat jeder Anwender einen geheimen und einen öffentlichen Schlüssel. Daten, die mit dem einem Schlüssel kodiert sind, lassen sich mit dem jeweils anderen wieder dekodieren. So kann jeder mit dem Public-Key Texte verschlüsseln, die nur vom Empfänger mit seinem geheimen Schlüssel zu dechiffrieren sind. Und eine Signatur, die der Absender mit seinem geheimen Schlüssel kodiert hat, vermag jeder anhand des öffentlichen Schlüssels zu verifizieren.6

Steganographie-Verfahren

Steganographie ist die Kunst und Wissenschaft der Kommunikation auf eine Art und Weise, die die Existenz einer Kommunikation verbirgt.
Literarisch gesehen, abgeleitet aus dem Griechischen, bedeutet das Wort Steganographie soviel wie "verdecktes Schreiben". Dabei bietet die Steganographie im Gegensatz zur Kryptographie, die es einem Außenstehenden ermöglicht, Nachrichten zu entdecken und abzufangen, die Möglichkeit, geheime Nachrichten in unbedeutenden Worten oder auch Bildern zu verstecken, so dass einem unbeteiligten Betrachter die Existenz einer zweiten, geheimen Nachricht verborgen bleibt.

Schon früher wurden steganographische Verfahren verwendet um Nachrichten in unverfänglicheren Informationen zu verstecken. So kann man z.B. mit Zitronensäure einen Brief unsichtbar zwischen die Zeilen eines ganz anderen Briefes schreiben und die Schrift später mit Wärme wieder sichtbar machen. Oder man kann bestimmte Worte des unverfänglichen Briefes mit Nadelstichen markieren, die dann natürlich nur gegen Licht zu entdecken sind. Eine andere Methode ist in der "Geschichte zweier Städte" von Charles Dickens beschrieben. Die Frauen in der Geschichte stricken Informationen in linke und rechte Maschen ein - anstatt der Werte 0 und 1 als Bitwerte. Heute gibt es elektronische Methoden, die hier beschrieben werden. 7

Warum sollte man heute mit Steganographischen Verfahren arbeiten?

Die Verschlüsselung von Daten gerät durch Missbrauch (für Kinderpornographie, Terrorismus oder generelle Kriminalität) zunehmend unter Beschuss. Das sollte aber kein Grund sein, auf Verschlüsselung zu verzichten, sondern eher einer dafür, verschlüsselte Daten zu verstecken.
Steganographie beruht also auf der Überlegung, dass eine in Geheimschrift verfasste Nachricht verdächtig wirken könnte, während eine unsichtbare Nachricht in der Regel wohl kaum Aufmerksamkeit erregen dürfte. Das Spektrum der Methoden, um Spuren zu verheimlichen, erstreckt sich dabei von der klassischen "unsichtbaren Tinte" bis hin zu rechnergestützten steganographischen Techniken.

Beispiele

1. Versteckter Text in einer Bilddatei

Dabei hat man die Möglichkeit, die zu versteckenden Informationen direkt in das Bild einzufügen, was für den Betrachter nicht sichtbar ist. Dies ist machbar durch Hilfsprogramme wie Encrypt Pic.

Encrypt Pic ist ein kleines, schnelles Werkzeug zum Verstecken von kleinen Textnachrichten in Bildern. Es benutzt ausschließlich 24bit BMP Dateien. Der Text: "Morgens früh um sechs kommt die kleine Hex, morgens früh um sieben schabt sie gelbe Rüben." ist in das Bild 2 eingebettet und kann Mithilfe des Programms aus dem Bild rekonstruiert werden.


 

 



Bild 1 (ohne Text) Bild 2 (mit Text)

Bild 2. Versteckter Text oder Dateien in jeder beliebigen Datei

Dabei kann man die zu versteckende Nachricht mit Hilfe eines kleinen Programms unsichtbar an jede beliebige Datei anhängen. Dabei eignen sich auch wieder Bilddateien. Alternativ dazu sind aber auch Programmdateien, Audiodateien oder ganz einfache Textdateien möglich. Für den oberflächlichen Betrachter ist es dabei nicht möglich zu erkennen, dass eine Datei angehängt ist. Dazu ist auch beim Empfänger dieses kleine Programm nötig.

Ein Beispiel dafür ist Camouflage, eine Steganografie-Software, die sich vollständig in den Windows Explorer integriert und über das Kontextmenü mit der rechten Maustaste jederzeit zur Verfügung steht. Wahlweise lassen sich die Daten, mit oder ohne Passwort, in Bild- oder Audiodateien verstecken.

Es gibt auch noch viele weitere Techniken, die eine Verschlüsselung möglich machen, doch möchte ich mich an dieser Stelle auch die angeführte Auswahl beschränken.

Beispiele für tatsächliche extremistische Bestrebungen im Internet

3. Extremistische Gruppen, die das Internet nutzen

3.1 Linksextremismus

Die linksextreme Szene nutzt bereits seit den achtziger Jahren die verschiedensten elektronischen Medien, unter anderem auch das Internet.
Dabei kommt es ihnen hauptsächlich darauf an sich selbst darzustellen, die Kommunikation untereinander zu verbessern und den Organisierungsprozess der linken Szene voran zu bringen.
Linksextremisten sehen die Vorteile des Internets in folgenden Punkten:

- optimale nationale/internationale Verbreitung von Informationen, die der Propaganda, Werbung und Mobilisierung dienen

- günstige Verbreitungsmöglichkeiten ( Schnelligkeit und Verfügbarkeit)

- Archivierung

- Chance, deutsche Strafvorschriften zu umgehen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz äußerte sich, zur Problematik der linksextremen Agitation im Internet, in seinem Verfassungsschutzbericht 2000, folgendermaßen.

Fast das gesamte linksextremistische Spektrum ist im Internet vertreten. ... Die jeweiligen Homepages präsentieren ihre Inhalte relativ nüchtern, jedoch äußerst professionell. Linksextremisten legen bei der Gestaltung ihrer Internetseiten den Schwerpunkt weniger auf ,,Showeffekte" als vielmehr auf die schnelle Vermittlung von Informationen und die einfache Nutzbarkeit des Angebots. Während die Internetseiten größerer linksextremistischer Organisationen - insbesondere Parteien - meist umfangreiche Informationen

über die Organisation, ihre Programmatik etc. anbieten, beinhalten die Seiten autonomer Gruppen in der Regel Demonstrationsaufrufe sowie sonstige Terminankündigungen, Informationen zu (vermeintlich) rechtsextremistischen Organisationen/Einzelpersonen sowie zahlreiche Links zu Internetseiten mit überwiegend linksextremistischen Inhalten.

Nachfolgend möchte ich einige Beispiele und Auszüge aufführen, die sich auf linksextremistische Seiten beziehen, die der Bundesverfassungsschutz als solche einstuft.

3.1.1. Parteien

3.1.1.1 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

www.kpd.net

Diese Seite ist die offizielle Homepage der KPD. Auf ihr wird unter anderem das Parteiprogramm vorgestellt, aber es sind auch Artikel zur aktuellen Weltsituation veröffentlicht.
Offensichtlich ist die antifaschistische, antiimperialistische und auch teilweise antiamerikanistische Haltung der Partei. Die Beiträge sind kritisch der derzeitigen Politik der BDR gegenüber. Dabei bezieht sich die Kritik sowohl auf die militärischen Bestrebungen der Regierung, als auch sehr stark auf gesellschaftspolitische Aspekte, wie Arbeitslosigkeit, Diskriminierung und die Vernachlässigung der Verfolgung rechtsradikaler Gruppierungen.
,,Solidarität" mit Gleichgesinnten weltweit wird sehr groß geschrieben.

Bezeichnend fand ich die radikale Distanzierung von den sozialistischen Führungspersönlichkeiten der Zeit des kalten Krieges.

,,Die Marxisten-Leninisten in der Partei begannen 1985 mit dem Neuaufbau. Nach jahrelangen Klärungsprozessen - analog zum endgültigen Zusammenbruch des Sozialismus weltweit - konnte die KPD Anfang 1993 ein den Verhältnissen in Deutschland angepasstes kommunistisches Programm vorlegen, frei von jeglicher Anlehnung an Sektenmentalität, an neue und alte "sozialistische Götter", ob sie nun Honecker, Mao, Kim Il Sung oder Castro heißen mögen. Dieses Programm ermöglicht die Entwicklung zu einer ernsthaften politischen Kraft." 8
Dieses Statement ist im Parteiprogramm zu finden.

Des Weiteren verfügt die Seite über ein Forum in dem diskutiert werden kann. Einige Einträge behandelten die Frage, wie denn der perfekte Kommunismus auszusehen habe.

Die Linkliste der Seite verweißt auf verschiedene Seiten von kommunistischen Vereinigungen aus aller Welt, aber auch auf private Homepages von verschiedenen links orientierten Gruppen.
Zusammenfassend ist über diese Seite nichts wirklich Radikales zu vermerken, abgesehen von der offenen Kritik, die nicht in allen Kreisen gern gehört wird.

3.1.1.2 Sozialistische Deutsche Arbeiter Jugend (SDAJ)

www.sdaj-berlin.de

Auch diese Homepage ist eine offizielle Seite der SDAJ.

Die Seite der Berliner SDAJ diente mir stellvertretend zu Betrachtung.
Ähnlich der KPD-Seite stehen auch hier kritische Überlegungen zur aktuellen Politik im Vordergrund. Dabei wird jedoch vermehrt auf Probleme Bezug genommen die jüngere Leute interessieren, z.B. Lehrstellenknappheit, Rassismus und Militarismus. Mit diesen Problemen wird sich kritisch auseinander gesetzt und teilweise auch Lösungen angeboten.

Die SDAJ engagiert sich auch international im Rahmen der Weltfestspiele.

,,Die SDAJ ist Mitglied im Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ), dem größten internationalen Zusammenschluss antiimperialistischer Jugendorganisationen. Der WBDJ ist seit 1947 Ausrichter der Weltfestspiele der Jugend und Studenten. Die SDAJ hat sich mit vielen Mitgliedern an den 14. Weltfestspielen 1997 in Cuba beteiligt, wir werden auch die nächsten wieder aktiv vorbereiten und dabei sein." 9
Es werden auch auf dieser Seite Links angeboten, die zum einen auf verschiedene Verbände der SDAJ hinweisen, aber auch auf verschiedene internationale Gruppen.

Außerdem kann man sich Bilder downloaden, die die verschiedensten antirassistischen Motive im Kampf gegen Nazis und Neonazis darstellen.

 

Auch sind Bilder und Fotos der ,,Helden" des Kommunismus herunter zuladen.
Zusammenfassend ist zu dieser Seite zu sagen, dass sie auf den ersten Blick wie eine engagierte, politisch orientierte Seite wirkt, jedoch diese Seriosität etwas durch die Darstellung der Bilder verliert.

3.1.1.3 Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)

http://www.sozialisten.de

Dies ist die Homepage der PDS. Auf ihr gelangt man zu den einzelnen Landesverbänden und Unterorganisationen.
Die Homepage beinhaltet auch wieder das Programm, die Aktionen und aktuellen politischen Bezüge. Jedoch dies alles sehr sachlich.
Aufgefallen sind mir ein Forum, in dem sehr wenig diskutiert wird, die Möglichkeit sich die Wahlplakate herunter zuladen und eine Aktion gegen Rechte im Internet. Dabei hat jeder der mitmacht, die Möglichkeit seine eigene Homepage zu linken. Vertreten sind an dieser Stelle sowohl ernst zu nehmende Linke Seiten, als auch Spaß-Punk-Seiten. Diese sind aber in keiner Weise gefiltert, da jeder der das Banner gegen Rechts auf seiner Seite postiert, auch seine Seite linken kann.

Alles in Allem ist die PDS Seite jedoch eine klassische Partei-Seite, ohne direkte Extremistische Tendenzen.
Für Aufsehen sorgte jedoch vor einiger Zeit die Homepage von Angela Marquardt (bis Mitte Januar 1997 eine der stellvertretenden Vorsitzenden der PDS). Sie hatte im Rahmen ihrer Linkliste auch einen Link zu der linksextremistischen Untergrundzeitschrift ,,radikal" gesetzt. Auf dieser Homepage wurde zu dieser Zeit Anleitungen ,,...zur Behinderung von Bahntransporten aller Art" gegeben. (Nähere Ausführungen zur ,,radikal"-Seite folgen im späteren Verlauf der Arbeit.)

Dies führte zu einem Prozess über das Setzen von Hyperlinks. Der Ausgang des Prozesses war ein Freispruch Angela Marquardts.11

3.1.2. Private Initiativen

3.1.2.1. Radikal

http://www.xs4all.nl/~tank/radikal/

Hinter dieser Adresse verbirgt sich Die bereits oben erwähnte Seite der Untergrundzeitschrift ,,radikal". Aufgrund der Verfolgung durch die Bundesstaatsanwaltschaft und dem damit einhergehenden Verbot der Seite bei deutschen Internet-Providern, ist die Seite nun auf Servern im Ausland zu finden.

Man findet unter dieser Adresse die letzten Ausgaben der Zeitschrift im Online-Format. Es Handelt sich dabei um die Ausgaben 153, 154 und 155. In diesen Ausgaben sind Artikel zu den Themen Castor-Transporte, militanter Widerstand, Lauschangriff, Antifaschistische Aktionen und Berichte zu internationalen Bewegungen im Rahmen des Widerstandes zu finden.

,,Radikal" beschreibt sich in den vorstellenden Worten der Ausgabe 155 auszugsweise folgendermaßen:
,,...Die radikal ist in erster Linie Diskussions- und Mitteilungsblatt der linksradikalen Szene, sie entfaltet kaum eine Wirkung darüber hinaus. Wir finden nicht, dass diese Beschränkung unseres Projekts an sich ein beklagenswerter Zustand ist. Die Selbstbeschränkung der Linksradikalen insgesamt jedoch, die außer auf dem Papier, selten zu neuen Ufern schippert, nehmen wir als Rückzug aus weiten Teilen gesellschaftlicher Auseinandersetzungen und als Aufgabe des öffentlichen Raumes war.

Für die Rückeroberung (nicht im militärischen Sinne) des Alltags, der Straße, des Sozialen, durch eine emanzipative linksradikale Politik, müssen auch wir als Zeitungsprojekt bereit sein, über die Beschreibung und Dokumentation der festgetretenen Pfade im linksradikalen Schrebergarten hinaus, neue Wege zu gehen...."12

Insgesamt ist die Ausrichtung der Zeitschrift als sehr kritische und System ablehnend zu beschreiben.

3.1.2.2. Linksruck-Netzwerk

http://www.linksruck.de

Diese Homepage ist der Vernetzung der verschiedensten linksgerichteten Projekte gewidmet.
Es werden Hilfestellungen zur Vereinigung verschiedener Protestaktionen angeboten. Das Ziel ist es die Kräfte gegen die zu Bekämpfenden Zustände oder Organisationen zu vereinigen.

In der Leitthesen der Vereinigung ist als Zielsetzung für Deutschland zu lesen:

"Diese Bewegung ist die Zukunft der Linken in Deutschland - und die Möglichkeit, die Zersplitterung zu überwinden Zwar waren in den 90′ern Tausende in den verschiedensten Kampagnen gegen Castor, Nazis, Rassismus oder konkrete Kürzungen aktiv. Doch diese Kampagnen hatten eins gemeinsam: Sie liefen getrennt voneinander ab und der Grad von Verallgemeinerung auf das kapitalistische System als Ganzes war gering. Entsprechend gering war auch der Grad der Zusammenarbeit verschiedener Gruppen und Organisationen - das Trennende stand im Vordergrund, Paralyse und Lähmung war oftmals die Folge.

Das kann jetzt überwunden werden. Die antikapitalistische Bewegung macht vor, wie aus Vielfalt eine Aktionseinheit entsteht. Auch in Deutschland ist das Bedürfnis nach linker Einheit groß. Aus diesem Grund versucht Linksruck gemeinsam mit anderen Organisationen Widerstandsnetzwerke zu gründen. Die Widerstandsnetzwerke sollen ein Angebot an jeden sein, der in Deutschland eine antikapitalistische Bewegung aufbauen möchte, ein Dachverband der Seattle-Menschen. Großmobilisierungen, Kongresse und Aktionstage können über diese Netzwerke organisiert werden, die Bewegung bekommt sowohl eine Infrastruktur, als auch ein Forum für Debatte. So wird eine sichtbare antikapitalistische Alternative geschaffen."13

Darüber hinaus hat man die Möglichkeit sich Texte von Lenin, Karl Marx, Rosa Luxemburg und anderen herunter zu laden. Das soll dazu beitragen, die politische Bildung der Leser anhand von Originaltexten zu steigern.

Außerdem ist es ein dringendes Anliegen der Seite, Versuche in allen Bereichen der Gesellschaft, die unter linkspolitischem Vorzeichen stehen zu unterstützen. Deshalb sind Unterrubriken zum Thema Schule, Uni und Betrieb zu finden. Darin wird aufgerufen sich zu engagieren und gegen Missstände zu kämpfen.

Für die schulische Auseinandersetzung mit linken Themen, gibt es die Unterseite www.movenow.de. Hier werden Schüler direkt aufgerufen sich politisch stark gegen die Rechten zu machen.

Des Weiteren verfügt die Seite über eine umfassende Artikelliste, sowie eine sowohl nationale als auch internationale Linkliste, dabei ist zu bemerken, dass hier nicht unkontrolliert Links eingetragen werden können, sondern einige Links von den Betreibern angegeben sind. Dabei handelt es sich vor allem um andere größere linke Netzwerke und auch Organisationen wie der DGB oder die PDS.

Auch werden regionale Kontakte angeboten, so z.B. gibt es auch in Kiel eine Linksruck-Gruppe.

3.1.2.3. Nadir

http://www.nadir.org

,,Das nadir-Infosystem bietet unterschiedlichen Strömungen und Bewegungen der Linken eine Plattform im Netz.

Es ist mit der virtuellen Version eines Infoladens vergleichbar: Es stellt Email (Postfächer) und Newsgroups (Informations- und Diskussionsaustausch) bereit, verschickt Mailinglisten (Rundbriefe), füttert ein digitales Infosystem (Archiv, Aktuelles, Adressliste etc.), das Ganze ist in einer Domain namens nadir.org untergebracht (die Räume des Infoladens)."14

Man hat bei ,,Nadir" die Möglichkeit, Artikel aus den Verschiedensten linken Zeitungen zu lesen, Kontakt mit ähnlich Denkenden auf zu nehmen, und sich über die Arbeit der verschiedenen vertretenen Gruppen zu informieren.

,,Nadir" verfügt über eine ausführliche Linkliste über die man zu vielen regionalen Projekten kommt. Unter anderem auch zu einigen Projekten, die im Verfassungsbericht von 2000 vom Bundesverfassungsschutz aufgeführt sind. So z.B. autonome Gruppen wie die

,,Antifaschistische Aktion Berlin", die ,,Autonome Antifa (M)" aus Göttingen oder das ,,Bündnis gegen Rechts Leipzig".

Insgesamt ist ,,Nadir" eine interessante, umfassend informierende Seite, wenn man über die linke Szene Bescheid wissen will. Man hat gute Vergleichsmöglichkeiten und einen übersichtlichen Aufbau.

3.1.2.4. Partisan.net

http://www.partisan.net

Auch ,,Partisan.net" ist ein Portal für linke Seiten und Veröffentlichungen im Internet.

Es werden auch hier, ähnlich wie bei den vorangegangenen Seiten, die für politisch engagierte Linke, interessante Themen abgehandelt und entsprechende Seiten gelinkt.

Die Seite ist übersichtlich gestaltet mit vielen Links zu den verschiedensten Seiten.

3.1.2.5. Andere

Im Rahmen der Recherche zu dieser Hausarbeit bin noch auf viele weitere interessante Seiten gestoßen, diese jedoch alle einzeln zu beschreiben und bewerten würde zu viel Zeit kosten. Daher möchte ich sie nur kurz am Rande aufführen.

http://www.puk.de

http://www.free.de/schwarze-katze/

http://www.kalaschnikow.de

http://www.antifaschistinnen.de/

http://www.jam-session.de.vu/

3.2.Rechtsextremismus

Ebenso wie die Linksextremen sind auch die Rechtsextremistischen Bewegungen im Internet vertreten.

Aufgrund der verschiedensten staatlichen Verbote suchen sie neue Plattformen auf denen sie sich präsentieren können. So befinden sich bereits seit Mitte der neunziger Jahre die verschiedensten Seiten und Netzwerke mit eindeutig rechtsextremen Hintergründen im Netz.

Heiko Schomberg, der sich seit 1997 ausführlich mit dem Thema befasste, unter anderem in seiner Magisterarbeit (Abgabe 08/1998) ,,Die Neue Rechte und die Neuen Medien. Neurechte Präsenz im World Wide Web "und seiner Promotion (seit 01/2000)
,,Rechtsextremistische Internetauftritte in der Bundesrepublik Deutschland und Republik Österreich. Unterschiede. Gemeinsamkeiten. Netzwerkbildung", führte in einem Vortrag in Fröndenberg am Dienstag, 20. März 2001 folgendes aus.
,,Rechtsextremisten bemühen sich auf ihren Seiten mit folgenden Mitteln und Angeboten um ihre Anhänger und Interessenten.

Publikationen

Bücher und Zeitschriften, die auch in gedruckter Form erscheinen, werden auszugsweise oder im Volltext (z.B. "Junge Freiheit", "Deutsche Stimme", "Nation Europa", "Aula") bereitgestellt. Reine Online-Publikationen bilden noch zumeist die Ausnahme, nehmen aber zu.

Versandhandel

Besonders Rechtsextremisten präsentieren ihr Sortiment (Bücher, CDs - mit Hörproben -, Videos, Fahnen, T-Shirts, Devotionalien usw.) im WWW, häufig verbunden mit einer Online-Bestellmöglichkeit.

rechter e-Commerce in Millionenhöhe, z.B. Rock-Nord

Aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen

Mobilisierung zu Demonstrationen und anderen Veranstaltungen.
Presseerklärungen usw.; Druckvorlagen für Flugblätter, Aufkleber usw. können schnell und preiswert vertrieben werden
Technische Anleitungen zur Verschlüsselung von Informationen [Kryptographie und Remailer]

Vernetzung

Verweise (Links) auf andere Internetangebote --> Absurfen ganzer Netzwerke
Unterhaltung (z.B. Rezepte zur Herstellung von Met).

MP3-Tausch

Die Musik ist das wichtigste Instrument zum Tabubruch und zum Gewinnen von neuen jungen Sympathisanten.

Musikdateien sind wichtig, es geht um das ,,anpolitisieren" an und für sich unpolitischer Kreise. Auch Programme wie Napster werden instrumentalisiert. (Anmerkung: bei Napster kann man sich auch Originale der Propagandareden der verschiedensten Redner aus dem dritten Reich oder späterer Zeit herunterladen, ebenso Kampflieder aus der Nazizeit.)
Nazispiele (,,Juden-Moorhuhn", Runen-Tetris)

Waffenbörse Internet

Es lässt sich eine zunehmende Militarisierung im Netz beobachten. Am 25. Mai 2000 fragte ein Besucher aus dem "Raum MA/HD" im Gästebuch einer NS-Website nach "Ausrüstungsgegenständen" für "eine groß angelegte Säuberungsaktion. Wir wollen unsere Heimat wenigstens von einigen dieser Zecken befreien." Die Antwort kam am selben Tag. "Na Sieg Heil!!! Das lobe ich mir doch, Einsatzfreude!!! Ich kann dir leider keine Wummen beschaffen, aber schau mal hier nach:" Es folgte die Internetadresse von "Das kleine Bomben 1x1". Auf die Warnung, "dass es absolut illegal ist, Bomben irgendeiner Art herzustellen und/oder zu verwenden, nein, es ist auch noch kreuzgefährlich" folgen praktische Tipps zur "elektrischen Zündung von Ladungen", einer "Überraschungsei-Bombe", "Splittergranaten aus dem Supermarkt" oder "Anreißzündern aus Kinderfeuerwerk".""15

Der Bundesverfassungsschutz äußert sich in seinem Verfassungsschutzbericht von 2000 auch über die Verbreitung rechtsextremer Ideen im Internet.
,,Da es Rechtsextremisten durch eine konsequente Verbotspraxis erschwert wurde, sich zu gemeinsamen Veranstaltungen zusammenzufinden und so ein ,,Gemeinschafts-Gefühl" herzustellen, suchen sie nach Ausweichmöglichkeiten. Auch wenn das Internet keinen gleichwertigen Ersatz für Demonstrationen, Konzerte und andere Veranstaltungen mit Erlebniswert darstellt, wird es verstärkt als alternative Form der Artikulation und Kommunikation genutzt. 

Auch aus diesem Grunde stieg die Zahl der von deutschen Rechtsextremisten betriebenen Homepages weiter von 330 (1999) auf etwa 800 an. Solche Zahlen sind jedoch starken Schwankungen ausgesetzt. Häufig wechseln die Betreiber der Homepages ihren Speicherplatz - teilweise auch unfreiwillig wegen einer vom Provider vorgenommenen Sperrung. Neue Seiten erscheinen und verschwinden wieder nach einigen Wochen oder Monaten. Darüber hinaus ist es oft schwierig festzustellen, ob eine in deutscher Sprache verfasste Homepage auch aus Deutschland heraus betrieben wird.

Eine ganze Reihe dieser Seiten ist mit Pass- und Kennwörtern geschützt. Damit kann der Homepage-Betreiber seine Informationen ganz oder zum Teil nur einem von ihm autorisierten Personenkreis zur Verfügung stellen.

Homepages mit strafbaren Inhalten werden ganz überwiegend über in den USA ansässige Provider verbreitet. Deutsche Rechtsextremisten nutzen so das nahezu schrankenlose Recht auf Meinungsfreiheit, das durch das First Amendment der amerikanischen Verfassung gewährleistet wird.
Die bereits seit 1999 verstärkt geführte Diskussion über den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele fand auch im Internet ihren Widerhall. Einzelne rechtsextremistische Internet-Nutzer radikalisierten ihre Aussagen."16

Nachfolgend möchte ich einige Beispiele und Auszüge aus rechtextremistischen Seiten aufführen.

3.2.1.Parteien

3.2.1.1. NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands)

www.npd.net

Dies ist die offizielle Homepage der NPD. Auf ihr wird wie auch auf anderen Seiten das Parteiprogramm, Presseberichte und speziell hier auch Diskussionen zum Verbotsantrag der NPD dargestellt.

Doch bereits im Parteiprogramm stößt man auf Ausländer verachtende Formulierungen und Aufrufen Deutschland wieder in weiter gefassten Grenzen zu errichten. Des Weiteren wird sich für die Todesstrafe bei verschiedenen Delikten ausgesprochen.

Vor allen Dingen auf den Unterseiten, die sich mit der Arbeit der Jungen Nationaldemokraten befassen, sind Formulierungen zu lesen, die stark an nationalsozialistische Propaganda erinnern. Es ist da von Kameradschaft die Rede, der Zurückstellung der eigenen Person zum Nutzen des Volkes, eines stark deutschtümelnden Traditionsbewusstseins im Rückblick auf die Ereignisse um die deutschen Burschenschaften im 19. Jahrhundert und einem Befreiungskampf im Rahmen der Europäischen Union.

Auf anderen Unterseiten stößt man auf Sätze wie:

- Deutschland den Deutschen

- Kein Wahlrecht für Ausländer

- Einführung einer Sondersteuer für Unternehmen, die Ausländer beschäftigen in Höhe der jeweiligen Sozialabgaben.

- Die Ausgliederung der ausländischen Arbeitskräfte aus der deutschen Sozialversicherung. 17

Zusammenfassend ist diese Seite als reine Propaganda in nationalsozialistischer Tradition zu sehen.

3.2.1.2. DVU (Deutsche Volksunion)

www.dvu.net

Hierbei handelt es sich um die offizielle Partei-Homepage der Deutschen Volksunion.

Begrüßt wird man auf der Seite bereits mit der dauerhaft spielenden deutschen Nationalhymne. Auch im Parteiprogramm werden wieder Parolen wie Deutschland den Deutschen, Kampf der Europäisierung und Abschiebung von Ausländern laut. Die Probleme der Arbeitsplatzpolitik werden auf ausländische Mitbürger abgewälzt.

Man gibt sich jedoch eine betroffene Haltung in Bezug auf Ausländerfeindlichkeit und damit verbundene Übergriffe rechtsextremer Gruppen, deren Verhalten wird jedoch auf die Gewaltdarstellungen im Fernsehen und Videospielen zurückgeführt und nicht auf politische Agitation.

Ähnlich verhält es sich auch auf der Seite der Republikaner (www.republikaner.de).

3.2.2. Private Initiativen

3.2.2.1. NIT (Nationales-Info-Telefon)

www.nit.de

Bei NIT handelt es sich um eine Gruppierung, die im Internet Nachrichten, Informationen und Theorien veröffentlicht. Diese sind durchgehend von rechten Parolen und rechts orientiertem Gedankengut geprägt.

Es gibt auf dieser Seite ein Diskussionsforum in dem man seine Meinung äußern kann. Es ist gut besucht und die Äußerungen sind sehr kontrovers.
Auf der Seite befinden sich auch Links zu verschiedenen anderen Seiten.

http://www.nordversand.de/

http://www.evsr.de/

http://www.signal-online.de/neuecds.htm

So z.B. zu verschiedenen Versandseiten bei denen man Artikel wie T-Shirts, CDs, Flaggen oder Bilder ordern kann. Viele der T-Shirts waren mit Aufdrucken versehen, die Zeichen des Ku-Klux-Klan, des deutschen Reiches oder germanischer Götter darstellen. Auch stößt man öfter auf die Symbole 18 (AH (Adolf Hitler) A= 1. Buchstabe des Alphabets, H= 8. Buchstabe des Alphabets) oder 88 (HH (Heil Hitler)).
Auch auf diesen gelinkten Seiten gibt es Äußerungen und Foren die rechte Parolen beinhalten.

3.2.2.2. Nationaler Widerstand

www.widerstand.com

Diese Seite ist seit 1997 über einen Server in den USA erreichbar. Sie beschäftigt sich mit dem Widerstand gegen Links und die Europäisierung, mit der Wehrmachtsausstellung (in den Augen der meisten Rechtsradikalen eine Verleumdung der heldenreichen Taten ,,unserer tapferen Soldaten"). Ein weiteres Thema ist auch immer wieder Die Anti-Antifa Bewegung.

Auf der Seite sind verschiedene Unterseiten gelinkt, so z.B. auch eine Seite für den ,,Club 88" in Neumünster. Dieser Club ist der bekannteste Treffpunkt der norddeutschen Rechten.

Auch der ,,Arbeitskreis Mädelschar" aus Rendsburg ist mit einer Unterseite vertreten. Hier werden junge Frauen aufgerufen für ihr Land zu kämpfen und an rechten Demonstrationen teilzunehmen.

Es wird wie auf vielen anderen rechten Seiten sehr stark darauf geachtet bei der Seitengestaltung nur deutsche Wörter zu verwenden. So heißen die Links z.B. Netzverweise und die E-Mail E-Post. Auch sind die Seiten geprägt von Bildern und Darstellungen mit nationalsozialistischem Hintergrund.

3.2.2.3. National Journal

http://abbc.com/nj/

Diese Seite beinhaltet Berichte zur Geschichte Deutschlands und weltpolitischem Zeitgeschehen. Diese Berichte sind unkonkrekt, propagandistisch und stellen die Ereignisse teilweise bewusst falsch dar.

Auch diese Seite besteht bereits seit 1993 in dieser Ausführung und ist der Nachfolger der ,,Remer-Depesche" die seit dieser Zeit eingestellt wurde.

3.2.2.4. NeoGermania

http://members.fourteenwords.com/neo-germania/haupt-dt.html

Auf der Seite der NeoGermania, die man sehr leicht auf den verschiedensten ,,Top 88 Nazi-Link-Seiten" findet, ist so etwa alles vereint, was für Rechtsextremismus spricht. Man kann hier Texte lesen, die sowohl den Nationalsozialismus, Hitler und das dritte Reich verherrlichen. Es gibt einen Feind-Index in dem Homepages aufgeführt werden die antifaschistisch sind, teilweise mit Bildern der jeweiligen Betreiber im Fadenkreuz. Außerdem gibt es Spiele herunter zu laden (Der SA-Mann, KZ-Rattenjagd, Anti-Türken-Test) und auch jede Menge rechte Musik.

3.2.2.5. Zündelsite

http://www.zundelsite.org/german/germantoc.html

Das ist die Seite von Ernst Zündel, einer der Drahtzieher, wenn es um die Internetpräsenz rechter Seiten geht. Er wanderte nach Kanada aus um sich der Einberufung in die deutsche Bundeswehr zu entziehen. Dort schließt er sich einer Neonazi Gruppierung an und wird bald später selbst eine Leitfigur in der Szene.

Auf seiner Seite veröffentlicht er Texte die den Nationalsozialismus verherrlichen, die Greultaten dieser Zeit, scheinbar wissenschaftlich, widerlegen und leugnen und angebliche deutsche Helden des dritten Reiches ehren.
Des Weiteren bietet er auf seiner Seite Bücher in der Vollversion an, die von Namenhaften Auschwitz-Leugnern geschrieben wurden.

3.2.2.6. Lauck-Seite

http://www.nazi-lauck-nsdapao.com/

http://www.bundesinnenministerium.com

Gerhard Lauck ist ähnlich wie auch Ernst Zündel eine der Schlüsselpersönlichkeiten in der Neonazi-Internetszene.

Auf seiner Seite, die er in 19 verschiedenen Sprachen anbietet, propagiert er unverhohlen sein Ziel: die Wiedereinführung der NSDAP und die Errichtung eines "arischen" Staatsgebildes nach nationalsozialistischem Vorbild. Dieses erfolgt in Schrift, Ton und Bild.

Als sein schriftliches Organ versteht er die Zeitschrift ,,NS-Nachrichten", darin werden Propagandaartikel veröffentlicht die absolut rassistisch, menschenverachtend und antisemitisch sind. Außerdem kann man sich auch auf Laucks Seite Nazi-Spiele, rechte Musik und auch Schriften, wie ,,Mein Kampf" von Adolf Hitler herunterladen.

Seinen größten Coup hat Lauck mit der Registrierung der Domains www.bundesinnenministerium.com gelandet, diese führt automatisch auf die offizielle NSDAP/AO-Seite. In der neusten Ausgabe der ,,NS-Nachrichten" dankt er Otto Schily mit folgenden Worten:

,,Neuer Rekord ! In der Woche vom 17.-23. August 2001 hat die NSDAP/AO- Website ca. 100,000 Zugriffe PRO TAG gehabt! Am 23. August wurden mehr Dateien (Bücher, Spiele, Musik usw.) heruntergeladen als je zuvor. Das war das Ergebnis von BRD-Medienberichten (spiegel online u.a.) am 17. August 2001 über die Registrierung der Domain Namen www.verfassungsschutz.org und www.bundesinnenministerium.com und ihre Weiterleitung an die NSDAP/AO-Website. 

Wir danken dem Herrn Bundesinnenminister OTTO SCHILY, weil er dazu MAßGEBLICH beitragen hat, wenn auch - vermutlich - vollkommen unabsichtlich! ...

Wie Die Welt am Sonntag vom 5. August 2001 (112) berichtet, wolle der BRD-Innenminister Schily Anfang September mit der US-Regierung darüber sprechen, ob man zivilrechtlich gegen NS-Netzseiten in den USA vorgehen könne, und zwar wegen ihrer "Wirkung auf Deutschland". Als Protest gegen diese freche Bedrohung gegen die Meinungsfreiheit - auch gegen die Souveränität der USA - hat ein Menschenrechtler den Domain Namen www.bundesinnenministerium.com (nicht zu verwechseln mit www.bundesinnenministerium.de ) registriert und auf die Website www.nazi-lauck.nsdapao.com weitergeleitet. )..."

Es gibt jedoch noch einige andere Schlüsselfiguren in diesem Bereich. So z.B. Don Black, der seit den siebziger Jahren in der amerikanischen Ku-Klux-Klan-Szene aktiv ist und mit seinem Projekt ,,Stormfront" (http://www.stormfront.org/) auch im Internet vertreten ist.
Ebenso David Duke einer der führenden Männer der White Power-Bewegung, außerdem hat er eine Rubrik auf der Stormfront-Seite den Duke-Report.

Auch Ahmed Rami mit seiner Seite http://www.radioislam.net/einleb.htm ist ein Betreiber einer antijüdischen Homepage. Er steht in direktem Zusammenhang mit Ernst Zündel, der über die Radio Islam Seite Informationen vertrieb.
Anschließend möchte ich auch im Bereich der rechtsextremistischen Seiten noch einige Adressen kurz aufführen, die die obigen Ausführungen untermauern.

http://www.thulenet.com/ (Thule-Netzwerk)

http://abbc.com/berlin/express.htm (WEBSEITE BERLIN)

http://www.vho.org/About.html#D (Stiftung Vrij Historisch Onderzoek, V.H.O)

http://www.ety.com/tell/ (Wilhelm Tell Website)

3.3. Ausländerextremismus

Auch der Ausländerextremismus ist ein ernst zu nehmendes Problem im Internet. Der Bundesverfassungsschutz überwacht auch in diesem Bereich die Aktivitäten.

,,Ausländische extremistische Organisationen nutzen das Internet mit stark zunehmender Tendenz zur Selbstdarstellung und zu Propagandazwecken. Auch die Zahl der Diskussionsforen, die in allen Bereichen des Ausländerextremismus der Kommunikation unter den Anhängern dienen, nahm zu.
Selbst kleinere Organisationen bedienen sich inzwischen dieses Mediums. Fast jede in Deutschland aktive ausländische extremistische Organisation hat zwischenzeitlich ihre eigene Homepage.

Zumindest einzelne Gruppierungen setzen das Internet auch zur weltweiten und unbeobachteten Kommunikation innerhalb ihrer Organisation ein."19

Gerade im Rückblick auf die Ereignisse vom 11.September 2001 in den USA und den nachfolgenden Ermittlungen stieß man auf verschiedene Seiten, die offensichtlich islamistischen Inhalts waren. Viele der Seiten wurden sofort geschlossen.
Der Inhalt der Seiten ist meist sehr ähnlich, es werden islamistische Parolen verbreitet, Anleitungen zur Bildung von terroristischen Zellen gegeben, Aufrufe zum weltweiten Dschihad (heiliger Krieg) gestartet oder einfach Lobeshymnen auf terroristische Führer veröffentlicht.
Die Spiegel Ausgabe 41/2001 berichtet über einige der Seiten und Verbindungen im Internet.

,,...Die Anweisungen sind für Krieger gemacht, die ihren Krieg im Verborgenen führen sollen: "Mache keine öffentliche Bekanntmachung", steht da, "wenn Du zum Schießkurs gehst. Finde einen, buche Deinen Platz, geh hin, lerne, komm zurück nach Hause, und behalte es für Dich." Auf der Internet-Seite eines Unternehmens namens qoqaz wurden bis kurz nach dem Attentat auch in deutscher Sprache Kämpfer für den Heiligen Krieg instruiert...."20

Nachfolgend möchte ich einige Ausführungen zu Seiten machen, die im Rahmen der islamiatischen Bestrebungen bestehen oder bestanden.

3.3.1. Qoqas

http://www.qoqaz.net

http://www.azzam.com

Die Seite www.qoqas.de besteht nicht mehr, dafür eine Seite mit der URL www.qoqas.net, dort werden Informationen zum Dschihad gegeben und News veröffentlicht, man kann sich auf dieser Seite auch ein Video von Osama bin Laden ansehen.

Außerdem kann man sich Kassetten und Videos bestellen die sich mit dem Thema Dschihad beschäftigen.

Dazu existiert eine gesonderte Rubrik ,,Jihad in Afghanistan", wo man über die neusten Entwicklungen im Krieg gegen die USA informiert wird.

3.3.2. www.cecenija.de

Diese Seite existiert nicht mehr. Doch die Spiegel Ausgabe 41/2001 schreibt dazu:
,,Unter Adressen wie www.cecenija.de hatten die türkischen Brüder Talip und Ahmet Tolgay, 27 und 33 Jahre alt, rund 20 Websites mit Aufrufen zum Heiligen Krieg ins Netz gestellt. Talip Tolgay sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, es geht um den Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Ein paar Klicks, und man ist im Koran. Ein paar Klicks weiter, und es gibt ganz konkrete Anleitungen für den Dschihad. 

Weiter: Gebrauchsanweisungen für Waffen und alles, was der moderne Terrorist gebrauchen kann: Pistole, Maschinengewehr, Handgranate oder Panzerfaust? Bitte sehr, alles verfügbar. Es folgt ein mögliches Ziel, Ägyptens Staatspräsident Husni Mubarak, von Pistolenkugeln zerfetzt.
Und der Kreis schließt sich. Natürlich waren diese Websites mit den Seiten des Londoner Azzam-Verlages verknüpft. Am Dienstag vergangener Woche erließ das Amtsgericht Wiesbaden einen Beschluss, um die Verbindungsdaten für sieben Internet-Adressen der Tolgay-Brüder bei den Providern ermitteln zu können. "Die Beschuldigten", heißt es da, könnten "gemeinsam mit noch unbekannten Personen auf das Informationsnetz derjenigen Personen zugegriffen haben, die im unmittelbaren Zusammenhang stehen mit dem Anschlag auf das World Trade Center, New York". ,,21

3.3.3. Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs e. V."

http://www.igmg.de/

Dies ist die Seite der wohl größten islamischen Vereinigung in Deutschland. Sie wird von Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft.
Bei einer näheren Betrachtung der Seite ist mir jedoch nichts Extremistisches aufgefallen. Man beschäftigt sich mit Themen, die sich auf die islamische Religion und deren Ausübung in Deutschland beziehen. Daran ist soweit nichts Gefährliches zu finden, da in Deutschland Religionsfreiheit herrscht.
Die veröffentlichten Artikel sind zwar wenig integrativ, aber es wird darauf geachtet sich nicht mit Organisationen wie dem Islamrat zu identifizieren.

3.3.4. Kalifatstaat

Der Spiegel schreibt über den Kalifatstaat folgendes:

,,Der ,, Kalifatstaat" in Köln, 1984 gegründet, hat etwa 1100 Mitglieder. Die vom selbsternannten "Emir der Gläubigen und Kalif der Muslime", Metin Kaplan, geführte Organisation strebt die Weltherrschaft des Islam unter der Führung eines einzigen Kalifen an. Der ,,Kalifatstaat" lehnt Demokratie und Parteienpluralismus als unvereinbar mit dem Islam ab. Der Verfassungsschutz fand auch eindeutige antizionistische und antisemitische Äußerungen: "Die Muslime können es sich auf keinen Fall gefallen lassen, sich von den Ungläubigen falsche Grenzen setzen zu lassen. ... Oh Ihr Muslime! Haltet diese Entwicklung auf! ... bereitet der Herrschaft einer Hand voll stinkender und ängstlicher Juden ein Ende." Das OLG Düsseldorf verurteilte Kaplan am 15. November 2000 wegen der Aufforderung zu einer Straftat zu vier Jahren Haft. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Kaplan zum Mord an einem Widersacher aufgerufen hatte." 22

3.3.5. Andere

Aufgrund der Schließung vieler Seiten mit islamistischen Inhalten ist es äußerst schwierig entsprechende Seiten als Beispiele aufzuführen. Ein weiteres Problem stellt die Gestaltung und Sprachwahl der vorhandenen Seiten dar. Die meisten Seiten, mit scheinbar relevanten Inhalten, sind in arabischer oder türkischer Sprache verfasst. Das erschwert die Recherche natürlich sehr. Daher möchte ich im Folgenden nur noch einige Vereinigungen aufführen die auch in Deutschland aktiv sind.

- Moslembruderschaft

- Islamischer Bund Palästina

- Islamischen Heilsfront

- Hamas

- Hizb Allah

4. Zusammenfassung zu extremistischen Seiten

An dieser Stelle möchte ich nach der Darstellung der verschiedenen extremistischen Gruppierungen noch einmal darauf hinweisen, dass dies lediglich ein kurzer Abriss sein kann, da dieses Thema Stoff und Anschauungsmaterial für einige hundert Seiten bietet.

So bin ich z.B. nicht oder kaum auf die Neonazi-Bewegung in den USA eingegangen, die sehr stark im Netz vertreten ist, außerdem wurde das Thema Sekten nicht näher beleuchtet die in auch oft mit entsprechenden Seiten vertreten sind.

Eines erscheint mir jedoch noch wichtig in diesem Zusammenhang. Der Bundesverfassungsschutz bemerkt mehrfach, dass die Betreiber extremistischer Seiten darauf bedacht sind, ihre Seiten auf ausländischen Servern zu platzieren um der deutschen Strafverfolgung zu entgehen. Aufgrund dieser Aussagen habe ich die meisten der aufgeführten Seiten bis zu Ausgangsserver bzw. Sitz des Providers zurückverfolgt und glaube die folgende Übersicht spricht für sich.

Partei/ Vereinigung	Standort des Servers
KPD	Nähe Wiesbaden
SDAJ	Nähe Wiesbaden
PDS	Nähe Berlin
Radikal	Amsterdam
Linksruck	Karlsruhe
Nadir	Amsterdam
Partisan.net	Nähe Berlin
www.puk.de	bei Halle
http://www.free.de/schwarze-katze/	bei Wiesbaden
http://www.kalaschnikow.de	bei Berlin
http://www.antifaschistinnen.de/	bei Karlsruhe
http://www.jam-session.de.vu/	bei Wiesbaden
NPD	Aurora bei Denver(USA)
DVU	Dänemark
Republikaner	bei Wiesbaden
http://www.nit.de	bei Frankfurt/Main
http://www.widerstand.com/	bei San Jose (USA)
http://abbc.com/nj/	Baltimore (USA)
http://members.fourteenwords.com/neo-germania/haupt-dt.html	Glendale (USA)
http://www.zundelsite.org/german/germantoc.html	bei San Antonio (USA)
http://www.nsdapao.com	bei Pasadena (USA)
http://www.bundesinnenministerium.com	bei Pasadena (USA)
http://www.stormfront.org/	bei Houston (USA)
http://www.thulenet.com/	Miami (USA)
http://abbc.com/berlin/express.htm	Baltimore (USA)
http://www.vho.org/About.html#D	Kansas City (USA)
http://www.ety.com/tell/	bei Washington DC (USA)
http://www.qoqaz.net	bei New York (USA)
www.cecenija.de	Karlsruhe
http://www.igmg.de/	bei Karlsruhe

5. Meinungsfreiheit im Internet

Dieses Thema wird auf vielen der angeführten extremistischen Seiten diskutiert, denn in einem Punkt sind sich die Betreiber und Besucher dieser Seiten einig und zwar, dass das Internet ein freies Medium sein sollte, in dem jeder die Möglichkeit haben sollte ohne Zensur seine Meinung äußern zu können.

Aufgrund dieser Einstellung zur freien, unzensierten Meinungsäußerung hat sich die ,,Blue Ribbon Kampagne" entwickelt. Sie setzt sich aktiv für die freie Meinungsäußerung ein (freedom of speech) und deshalb werden im Rahmen dieser Kampagne immer wieder Server angeboten auf denen Homepages zensurfrei abgelegt werden können.

Im Gegensatz dazu gibt es auf aller Welt immer mehr Organisationen und Vereine die für mehr Zensur im Internet plädieren. Dazu gehören Elterninitiativen, Hackerorganisationen und Verfassungsschützer, die darauf bedacht sind menschenverachtende, kinderpornografische oder staatsfeindliche Inhalte im Internet zu unterbinden.

Beide Standpunkte sind nachzuvollziehen und ich möchte an dieser Stelle auch keine Wertung platzieren.

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6. Quellen
1 Jens Pabst Uni Leipzig
2 Bundesamt für Verfassungsschutz, Extremistische Bestrebungen im Internet (nachfolgend
EBI genannt)
3 http://focus.de/D/DD/DD36/DD36A/dd36a.htm
4 http://focus.de/D/DD/DD36/DD36G/dd36g.htm
5 EBI S. 7
6 http://home.arcor-online.de/friedl/nfpgp.html
7 http://www.fitug.de/bildung/kongress/stegano.html
8 http://www.kpd.net/
9 http://sdaj1.placerouge.org/frameset.htm
10 http://sdaj1.placerouge.org/frameset.htm
11 http://www.online-recht.de/vorent.html?AGBerlin-Tiergarten970630
12 http://www.xs4all.nl/~tank/radikal/155/03.html
13 http://www.linksruck.de/ueberuns/index.htm
14 http://www.nadir.org/nadir/selbst/info.html
15 Vortrag Heiko Schomberg http://www.heiko-schomberg.de/welcome.html
16 Verfassungsbericht 2000
17 http://www.npd.net
18 http://www.nazi-lauck-nsdapao.com/BG109.htm#NS-NACHRICHTEN
19 Verfassungsbericht 2000
20 Spiegel 41/2001 S.37
21 Spiegel 41/2001
22 http://www.google.de/search?q=cache:GuWIXIwi_nA:www.spiegel.de/politik/
deutschland/0,1518,157723,00.html+kalifatstaat&hl=de
http://www-ivs.cs.uni-magdeburg.de/~martina/Steganographie/steganographie.htm
http://www.squat.net/de/index.html
http://www.idgr.de/lexikon Informationsdienst gegen Rechtsextremismus

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7. Literatur
1. Extremistische Bestrebungen im Internet, Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.), Köln, März 1998
2. Das Ende der ,,totalen" Freiheit im Internet, Gruhler, Alexander K.A., Tectum Verlag, Marburg 1998
3. Rechtsextremistische Bestrebungen im Internet, Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln, Februar 2000
4. Internet und Demokratie, Woyke, Wichard (Hrsg.), Schwalbach/Ts. : Wochenschau-Verl., 1999