Nordakademie - Hochschule der Wirtschaft

Wirtschaftsrecht

Semesterarbeit zum Thema:

Franchise-Konzept

ausgearbeitet von:

Alexander Heger
B98c

Elmshorn, den 19. November 1999

Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen und Begriffe des Franchise-Konzepts 4

1.1 Definition ,,Franchise" 4
1.2 Historischer Bezug 4
1.3 Gegenwart und Zukunft 5

2. Merkmale und Abgrenzung 5

2.1 Dauerschuldverhältnisse 5
2.2 Lizenzen 6
2.1 Entgelte 6
2.3 Vertriebspflichten 6
2.4 Vertragshändler 7
2.5 Handelsvertreter 7
2.6 Kommissionsagentursysteme 8
2.7 Lizenz- und Know-how-Verträge 8
2.8 Filialsysteme 9
2.9 Genossenschaften 9

3. Scheinselbständigkeit 10
4. Vorteile des Franchise-Gebers 11

4.1 Finanzierungsfragen 11
4.2 Finanzierungsrisiko 12
4.3 Nachfrageorientierte Erschließung der Märkte 12
4.4 Delegierte Motivation 13

5. Vorteile des Franchise-Nehmers 13

5.1 Risikomindernde Entwicklungsphasen 13
5.2 Nutzung der Marktkenntnisse eines etablierten Unternehmens 14
5.3 Werbe- und Verkaufsförderprogramme 14
5.4 Einkaufsvorteile 15
5.5 Nutzungsrechte von Marken 15

6. Einschränkungen für den Franchise-Geber 15
7. Einschränkungen für den Franchise-Nehmer 16

7.1 Vorgefertigtes Unternehmenskonzept 17
7.2 Dispositionsspielraum 17

8. Das Franchise-Paket in der Praxis 18
9. Der Franchise-Vertrag 21
10. Die wesentlichen Bestimmungen des Franchise-Vertrags im Einzelnen 22

10.1 Präambel 22
10.2 Die Gewährung der Franchise-Rechte 22
10.3 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 22

11. Mindestabnahmepflicht 23

11.1 Zahlungen und Gebühren 23
11.2 Laufzeit und Kündigung 24
11.3 Rechtsfolgen einer fristlosen Kündigung 24
11.4 Beendigung des Vertrages 25
11.5 Anspruch auf Verlängerung des Franchise-Vertrags 25

12. Quellenverzeichnis 26
13. Abbildung 27
14. Erläuterung 27
15. Anhang 27

1. Grundlagen und Begriffe des Franchise-Konzepts
1.1 Definition ,,Franchise"
,,Franchising" ist ein vertikal-kooperativ organisiertes Absatzsystem rechtlich selbständiger Unternehmer auf der Basis eines vertraglichen Dauerschuld-verhältnisses.
Das System tritt am Markt einheitlich auf und wird geprägt durch das arbeitsanteilige Leistungsprogramm der Systempartner durch ein Weisungs- und Kontrollsystem zur Sicherung eines systemkonformen Verhaltens.
Das Leistungsprogramm des Franchise-Gebers ist das Franchise-Paket (siehe Seite 14 ff.); es besteht aus einem Beschaffungs-, Absatz- und Organisationskonzept, der Gewährung von Schutzrechten, der Ausbildung des Franchise-Nehmers und der Verpflichtung des Franchise-Gebers, den Franchise-Nehmer aktiv und laufend zu unterstützen und das Konzept ständig weiter zu entwickeln.
Der Franchise-Nehmer ist im eigenen Namen und auf eigene Rechnung tätig. Er hat das Recht und die Pflicht, das Franchise-Paket gegen Entgelt zu nutzen. Als Leistungsbeitrag liefert er Arbeit, Kapital und Information.¹

1.2 Historischer Bezug
Die ursprüngliche Bedeutung des Wortes ,,Franchise", welches der französischen Sprache entstammt, sagt für seine heutige Bedeutung wenig aus. In Frankreich verstand und versteht man unter ,,Franchisen" noch heute in erster Linie die Befreiung von Zöllen und Steuern.
Im weiteren Verlauf, namentlich im 17. und 18. Jahrhundert, wurde das Wort sowohl in Frankreich als auch in Großbritannien und später in den Vereinigten Staaten in einer Erweiterung seiner Bedeutung als Einräumung eines Privilegs verstanden, welches Könige bzw. der Staat an zuverlässige Persönlichkeiten vergaben, denen damit ein monopolartiges Recht erteilt wurde, gegen Entgelt eine im staatlichen Interesse liegende Produktion oder der Handel mit gewissen Erzeugnissen zu betreiben.
In der späteren Bedeutung des Wortes handelt es sich dann im angelsächsischen Bereich um die Bewilligung einer Erlaubnis, in kommerzieller Weise die Rechte zu benutzen, die einem anderen zustehen. Auch in Frankreich hat das Wort Franchise neben seiner ursprünglichen Bedeutung den kommerziellen Charakter eines Nutzungs- und Vertriebsrechts erhalten.²

Als ,,Franchising" bezeichnet man heute international die Vertriebsmethode als solche.³

1.3 Gegenwart und Zukunft
In den USA gründen jährlich weit über 300.000 Bürger mit Hilfe des Franchise-Gedankens ihr eigenes Unternehmen. Aus diesem Gedanken entstand unter anderem die Fast-Food-Kette ,,McDonald`s", sowie die Videothekenkette ,,Blockbuster".
Aktuell gibt es in Deutschland 1.115 Franchise-Systeme mit 35.802 Franchise-Nehmern, die 1998 zusammen einen Umsatz von 22 Mrd. € erwirtschafteten .⁴
In den Branchen des Handwerks, des Handels und im Dienstleistungssektor wird langfristig mit erheblichen Anteilen am Gesamtumsatz gerechnet.
Im technischen Facheinzelhandel, beispielsweise in Branchen der Elektrogeräte, der Computer- und Unterhaltungselektronik, darf damit gerechnet werden, daß die Zukunft ganz den Franchise-Systemen gehört.⁵

[...]

1 vgl.: Alles über Franchising, Hrsg.: Deutscher Franchise-Verband e.V. April 1999

2 vgl.: Emmons: The American Franchise Revolution, New Post Beach, 1970 Seite 13

3 vgl.: Skaupy, Walther: Franchising, 2. Auflage, Vahlen Verlag, 1995, Seite 1

4 vgl.: Franchising in Zahlen und Fakten, Hrsg.: Deutscher Franchise-Verband e.V. April 1999

5 vgl.: Arnold, Jürgen: Das Franchise-Seminar, 2. Auflage, Deutscher Taschenbuch Verlag, Oktober 1997, Seite 5