RWTH Aachen

Institut f¨

ur Politische Wissenschaft

Proseminar Asien und der Pazifik

Dr. J¨

urgen Jansen

Die T¨

urkei zwischen Europa und Asien

Regina Weber

regina.weber@rwth-aachen.de

Hausarbeit

vorgelegt am 2004-05-27

---

2

INHALTSVERZEICHNIS

Inhaltsverzeichnis

1

Einleitung

4

2

Geographische Gegebenheiten

5

3

Vom Osmanischen Reich zur Republik T¨

urkei

7

4

Beziehungen der T¨

urkei zu Europa

11

4.1

Zum Begriff Europa .

11

4.2

Die Ann¨

aherung an die Europ¨

aische Union .

12

4.3

Orientierung in Richtung Westen .

13

5

Beziehungen der T¨

urkei in Asien

16

5.1

Zentralasien und Kaukasusregion

.

16

5.2

Naher und Mittlerer Osten .

17

6

Zusammenfassung und Ausblick

19

Literatur

20

---

INHALTSVERZEICHNIS

3

Abk¨

urzungsverzeichnis

EG

Europ¨

aische Gemeinschaft

EU

Europ¨

aische Union

EWG

Europ¨

aische Wirtschaftsgemeinschaft

NATO

North Atlantic Treaty Organisation

PKK

Partiya Karkeren Kurdistan: Arbeiterpartei Kurdistans

UNO

United Nations Organisation

USA

United States of Amerika

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4

1

EINLEITUNG

1

Einleitung

Die T¨

urkei nimmt in den wirtschaftlichen und politischen Zusammenschl¨

ussen der Welt

eine Sonderrolle ein. Trotz der historischen Verbindungen des Osmanischen Reichs in die

arabische und asiatische Welt und der geographischen Lage mit dem gr¨

oßten Teil des

Staatsgebiets auf asiatischem Boden hat sie sich wirtschaftlich und in B¨

undnisfragen in

der Vergangenheit durch stetiges Bem¨

uhen, Mitglied der Europ¨

aischen Union zu wer-

den und einer Ann¨

aherung an die United States of America (USA) w¨

ahrend des Kalten

Kriegs nach Westen gewandt. Die Arbeit soll untersuchen, inwieweit die T¨

urkei in einem

B¨

undniskonflikt zwischen den beiden Kontinenten Europa und Asien steht.

Zun¨

achst m¨

ussen die geographischen Gegebenheiten des Gebietes der heutigen T¨

urkei be-

trachtet werden. Die besondere Lage zwischen den beiden Kontinenten Europa und Asien

und die Beziehung zu den Nachbarstaaten werden hier behandelt, um eine Grundlage f¨

ur

die Besch¨

aftigung mit der Geschichte und den außenpolitischen Bem¨

uhungen zu schaffen.

Im n¨

achsten Teil wird die historische Entwicklung von der Gr¨

undung des Osmanischen

Reiches bis zur heutigen T¨

urkei thematisiert. Besondere Ber¨

ucksichtigung findet hier die

Entwicklung der Beziehungen zu den europ¨

aischen Staaten und die Ver¨

anderungen, die

durch den Wunsch zum Beitritt in die Europ¨

aische Union (EU) entstanden sind. Im drit-

ten Kapitel wird das Verh¨

altnis der T¨

urkei zu Europa und insbesondere die Entwicklung

der Beziehungen zur Europ¨

aischen Union beleuchtet. Hierbei sollen die Verhandlungen mit

der Europ¨

aischen Union und das konfliktreiche Verh¨

altnis zu Griechenland im Mittelpunkt

stehen. Im Anschluss daran wird die Frage nach der Rolle der T¨

urkei in Asien gestellt.

Das Verh¨

altnis zu den Staaten im Mittleren und im Nahen Osten sowie in Zentralasien ist

von großer Bedeutung f¨

ur eine Kooperation auf wirtschaftlicher und politischer Ebenen.

Hierbei wird die Frage nach dem Interesse der T¨

urkei an Zusammenarbeiten mit asiati-

schen Nachbarstaaten im Vordergrund stehen und im R¨

uckblick auf das Verh¨

altnis zum

Westen auf m¨

ogliche Konfliktfelder untersucht.

Die Arbeit setzt die Ereignisse bis Ende des Jahres 2003 voraus.

Aachen, den 2004-05-27

---

5

2

Geographische Gegebenheiten

Die T¨

urkei bildet eine Landzunge zwischen Europa und Asien. 97% der Landmasse liegen

dabei in Kleinasien(Anatolien), der kleine Rest(3%) auf dem europ¨

aischen Kontinent, im

¨

ostlichen Teil des Balkans. Die Meerenge am Bosporus teilt sowohl die beiden Landes-

teile als auch Istanbul, die bev¨

olkerungsreichste Stadt der T¨

urkei, in einen europ¨

aischen

und einen asiatischen Teil. Die strategisch wichtige Verbindung zwischen dem Schwarzen

Meer und dem Mittelmeer ist der einzige ganzj¨

ahrig eisfreie Zugang Rußlands zu den

Weltmeeren.1

Abb.1: Die T¨

urkei und ihre Nachbarstaaten

Quelle: internationale-kooperation in Forschung und Wissenschaft2

Im Westen grenzt die T¨

urkei an Bulgarien und Griechenland, im S¨

uden wird sie vom

Mittelmeer ges¨

aumt. Im weiteren ¨

ostlichen Verlauf grenzt sie an Syrien und den Irak. Im

Osten liegen die Nachbarstaaten Iran, Armenien, Aserbeidschan und Georgien.3

Die T¨

urkei nimmt damit eine Lage als Schwelle zwischen europ¨

aischen Staaten und den

Staaten des Nahen und Mittleren Osten an. Auf der einen Seite steht die EU und die

1Vgl. Steinbach, Udo: Landeskundliche Gegebenheiten; in: Informationen zur politischen Bildung Nr.

227(T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.3.

2internationale-kooperation.de, online unter: <http://www.internationale-kooperation.de/index.php?

load=http%3A//www.internationale-kooperation.de/count.php%3Fak country%3D217%26ak topic%3D

0%26hmen id%3D13>, August 2003, [zugegeriffen 2004-03-12].

3o.A.: Allgemeine Landesinformationen zur T¨urkei, online unter: <http://www. internationale-

kooperation.de/index.php?load=http%3A//www.internationale-kooperation.de/count.php%3Fhmen id

%3D13>, August 2003, [zugegriffen am 2004-04-05].

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6

2

GEOGRAPHISCHE GEGEBENHEITEN

konfliktreiche Beziehung zu Griechenland, die vor allem w¨

ahrend der Streitigkeiten um

die Vorherrschaft auf der Insel Zypern negative Auswirkungen auf das Verh¨

altnis der

T¨

urkei zur EU und zu anderen westlichen B¨

undnissen, vor allem der North Atlantic

Treaty Organisation (NATO) hatte. Auf die Entwicklung der t¨

urkischen Beziehungen zu

Europa und dem Westen geht das vierte Kapitel detaillierter ein.

Auf der anderen Seite stehen mit Syrien, dem Iran und dem Irak Staaten des Nahen Osten,

die ihrerseits in eine Reihe von Auseinandersetzungen untereinander verstrickt waren. Als

Mitglied der der NATO und der United Nations Organisation(UNO) hat die T¨

urkei hier

eine strategische Rolle f¨

ur die beiden Organisationen eingenommen, da die lokale N¨

ahe zu

den L¨

andern sowohl im m¨

oglichen Kriegsfall neue M¨

oglichkeiten zu Angriffen ohne große

Distanzen als auch in diplomatischen Kontakten lokale Vorteile mit sich brachte.4

4o.A.: Allgemeine Landesinformationen zur T¨urkei, online unter: <http://www. internationale-

kooperation.de/index.php?load=http%3A//www.internationale-kooperation.de/count.php%3Fhmen id

%3D13>, August 2003, [zugegriffen am 2004-04-05].

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7

3

Vom Osmanischen Reich zur Republik T¨

urkei

Im 7. Jahrhundert n. Chr. begannen arabische St¨

amme im Namen ihrer Religion, des

Islam, "die Welt der ′Ungl¨

aubigen′ zu erobern"5. Aus den Gebieten des Mittleren Osten

kommend erreichten sie in der Mitte des 7. Jahrhunderts den Iran und sp¨

ater den S¨

udos-

ten Anatoliens und damit die Gebiete der heutigen T¨

urkei. Im 11. Jahrhundert ließen sich

turkst¨

ammige Gruppen von Osten, aus den Gebieten des heutigen Afghanistan kommend

in den von griechischen, kurdischen und arabischen Menschen bewohnten Gebieten nie-

der. Das Gebiet der heutigen T¨

urkei bestand zu dieser Zeit aus einer Reihe unabh¨

angiger

Kleinf¨

urstent¨

umer.6 Einer der F¨

ursten, Osman (1281-1326) konnte eine Reihe kriegeri-

scher Auseinandersetzungen um die Vorherrschaft ¨

uber Besitzt¨

umer anderer Kleinf¨

ursten

f¨

ur sich entscheiden. Durch ein hierarchisch geordnetes Berufsheer und eine funktionie-

rende Verwaltung konnte er seine Eroberungen festigen und seinen Machtbereich stetig

verg¨

oßern. Gegen Ende des 14. Jahrhunderts erreichte sein Sohn europ¨

aisches Gebiet und

ab 1389 war das heutigen Serbien Teil des Osmanischen Reiches7.

Die Eroberung der alten byzantinischen Hauptstadt Konstantinopel im Jahr 1453 durch

die osmanischen Truppen markierte den Aufstieg des osmanischen Reichs. Weitere Aus-

dehnungen in ¨

agyptische und nordafrikanische Gebiete folgten. W¨

ahrend des 16. Jahrhun-

derts baute das Osmanische Reich Kontakte in europ¨

aische Gebiete auf. Das Habsburgi-

sche Reich und einige italienische Stadtstaaten standen in aufeinanderfolgenden diploma-

tischen und kriegerischen Kontakten zu dem osmanischen Herrscher. Ein Meilenstein"8

"

in der Entstehung europ¨

aischer Kontakte war der Abschluß des Vertrages 1536 zwischen

Frankreich und dem Osmanischen Reich. Hier wurden Frankreich Privilegien einger¨

aumt,

die einen Handel mit dem Osmanischen Reich vereinfachten. Gegen bestimmte Zahlungen

wurden fr¨

ankische Kaufleute osmanischen vorgezogen, was einen kurzfristigen Gewinn ver-

sprach. Diese Vertr¨

age schlossen keine Privilgierung osmanischer Handelsg¨

uter in Frank-

reich ein, so dass der osmanischen Wirtschaft nachhaltige Sch¨

aden entstanden. Durch

¨

okonomische Engp¨

asse und eine Folge schwacher, teilweise intriganter Herrscher war der

Niedergang des Reiches schon Anfang des 17. Jahrhunderts abzusehen9. Eine Reihe mi-

5Steinbach, Udo: Geschichte Anatolien und des Osmanischen Reiches, in: Informationen zur politischen

Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.4-8, hier S.4.

6Vgl. Kreiser, Klaus, Neumann, Christoph K.: Kleine Geschichte der T¨urkei, Stuttgart 2003, S.21f.

7Steinbach, Udo: Geschichte Anatolien und des Osmanischen Reiches, in: Informationen zur politischen

Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.4-8, hier S.5.

8ebenda, hier S.7.

9Vgl. Kreiser, Klaus, Neumann, Christoph K.: Kleine Geschichte der T¨urkei, Stuttgart 2003, S.134.

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8

3

VOM OSMANISCHEN REICH ZUR REPUBLIK T ¨

URKEI

lit¨

arischer Niederlagen verursachten Gebietsverluste, die schließlich das Ende der Macht

des Osmanischen Reiches besiegelten. Innere Reformen sollten das Reich weiterhin vor

dem Untergang sch¨

utzen. Durch eine europ¨

aische Ausrichtung der staatlichen Strukturen

sollten die westlichen L¨

ander das Osmanische Reich als europ¨

aischen Staat begreifen.10

Die erfolglose Belagerung Wiens 1683 war der Beginn einer Reihe von Niederlagen. Durch

den Abfall europ¨

aischer Gebiete von der Osmanischen Herrschaft entstanden Machtk¨

amp-

fe zwischen den europ¨

aischen Großm¨

achten um die Vorherrschaft in diesen Gebieten.11

Seit Beginn des 19. Jahrhunderts versuchte der Osmanische Herrscher dem Zerfall des

Reiches mit strukturellen und politischen Reformen zu begegnen. Durch Ver¨

anderungen,

die sich an europ¨

aische Strukturen anlehnten, sollte eine Ann¨

aherung an die westlichen

M¨

achte ereicht werden. 1876 wurde als großer Schritt in Richtung Europa eine Verfassung

proklamiert, die jedoch schon zwei Jahre sp¨

ater von Sultan Abd¨

ulhamit II. (1876-1909)

außer Kraft gesetzt wurde. Weiterhin wurden Autonomiebestrebungen, insbesondere der

griechischen und serbischen Gruppen im Osmanischen Reich von europ¨

aischer Seite aus

unterst¨

utzt. Im 19. Jahrhundert scheiden schließlich Griechenland, Rum¨

anien, Serbien

und Montenegro aus dem osmanischen Herrschaftsgebiet aus. Gegen Ende des Jahrhun-

derts formiert sich im Reich eine innere Opposition gegen den Sultan, die im Ausland

als Jungt¨

urken12 bekannt wurde. 1908 wird auf ihren Druck hin die Verfassung wieder

eingesetzt, in der sie die Regierung des Osmanischen Reiches ¨

ubernehmen. Innerhalb der

Bewegung setzten sich nationalistische Str¨

omungen durch, die die christliche und nicht-

islamische Bev¨

olkerung gegen sie aufbrachte. Das Osmanische Reich zog auf Bestreben der

nationalistischen Str¨

omungen hin an der Seite des Deutschen Reichs in den 1. Weltkrieg

ein. Durch Verluste im Balkankrieg (1912/13) schrumpfte das Osmanische Reich auf die

Gr¨

oße der heutigen T¨

urkei.13

1918 ergab sich die osmanische Staatsf¨

uhrung den Siegerm¨

achten des Ersten Weltkriegs.

Die Gebiete in Anatolien sollten zwischen den Siegerm¨

achten aufgeteilt werden. Ein erster

Friedensvertrag sah die T¨

urkei ohne eigene Souver¨

anit¨

at. General Mustafa Kemal sollte in

abgelegenen Gebieten die Interessen der Siegerm¨

achte vertreten. Durch seine ablehnende

Haltung gegen¨

uber dem Sultanat und dem Einzug des Osmanischen Reiches an deutscher

10Vgl. Steinbach, Udo: Geschichte Anatolien und des Osmanischen Reiches, in: Informationen zur

politischen Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.4-8, hier S.6f.

11ebenda.

12Steinbach, Udo: Geschichte Anatolien und des Osmanischen Reiches, in: Informationen zur politischen

Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.4-8, hier S.8.

13Vgl. Steinbach, Udo: Geschichte Anatoliens und des Osmanischen Reiches, in: Informationen zur

politischen Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S. 4-8, hier: S.7f.

---

9

Seite in den Krieg schien er England und Frankreich besonders geeignet, das Milit¨

ar zu de-

mobilisieren. Sein Ziel war aber ein t¨

urkischer Staat, unabh¨

angig von den Siegerm¨

achten.

Er setzte sich dabei an die Spitze des Widerstandes gegen die Besatzung.14 Diese nationale

Bewegung f¨

ur einen eigenen Staat konstituierte sich 1919 als Gesellschaft zur Verteidigung

der nationalen Rechte von ganz Anatolien und Thrazien unter dem Vorsitz General Ke-

mals.15 Mit dieser Gr¨

undung formiert sich in Ankara eine Gegenregierung zur Regierung

in Istanbul, die nur noch als Marionettenregierung der Siegerm¨

achte funktionierte und

Befehle ausf¨

uhrte. Das Parlament in Istanbul wurde darauf hin von der britischen Besat-

zung 1920 aufgel¨

ost. Die Große t¨

urkische Nationalversammlung wurde 1920 durch die von

Kemal gegr¨

undete Regierung in Ankara einberufen. Einige milit¨

arische Auseinanderset-

zungen gegen die Besatzungsm¨

achte verliefen f¨

ur die t¨

urkischen Truppen erfolgreich und

unterst¨

utzten die nationale Bewegung bei weiteren Umstrukturierungen. Im "Frieden von

Lausanne" (24.7.1923) erlangte die T¨

urkei durch eine Vertrag mit den Besatzungsm¨

achten

die volle Souver¨

anit¨

at zur¨

uck. Am 13. Oktober 1923 wurde die t¨

urkische Republik aus-

gerufen. Mustafa Kemal initiierte als Pr¨

asident der Nationalversammlung Reformen, die

einen neuen t¨

urkischen Staat schufen. Die Abschaffung der Staatsreligion war eine der

wichtigsten Neuerungen. Sein Reformkonzept basierte auf den 6 Prinzipien des Kemalis-

mus, die im folgenden kurz dargestellt werden:

Nationalismus: Die Existenz eines t¨

urkischen Nationalstaates.

Laizismus: Staat und Kirche sind getrennt. Hierdurch wird der Austritt aus der islami-

schen Welt und die Trennung von der islamischen Reichsidee manifestiert.

Rebublikanismus: Schaffung einer Republik und Abschaffung des Sultanats und des Kali-

fats.

Populismus: Gleichheit aller B¨

ugerinnen und B¨

urger und der " ′Wille des Volkes′ als kon-

stitutives Element"16.

Etatismus: Der Staat hat eine kontrollierende Funktion in der Wirtschaft. Ein stark entwi-

ckelter Binnenmarkt und eine fortdauernde Industrialisierung sind die Ziele des Prinzips.17

Reformismus: Eine permanente dynamische Umformung der Gesellschaft.18

14Vgl. Weithmann, Michael W.: Atat¨urks Erben auf dem Weg nach Westen, M¨unchen 1997, S.126f.

15Vgl. Steinbach, Udo: Grundlagen und Anf¨ange der Republik, in: Informationen zur politischen Bil-

dung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.9-11, hier: S.9.

16ebenda; hier: S.10.

17Vgl. Karaba¸s, Ay¸seg¨ul: Zum Verh¨altnis der T¨urkei zur EU unter besonderer Ber¨ucksichtigung einer

m¨

oglichen Aufnahme, Aachen 2002, S.6.

18Vgl. Steinbach, Udo: Geschichte Anatolien und des Osmanischen Reiches, in: Informationen zur

politischen Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.4-8, hier: S.10.

---

10

3

VOM OSMANISCHEN REICH ZUR REPUBLIK T ¨

URKEI

Wie kommt es nun aus diesen Prizipen heraus zu einer Orientierung in Richtung Europa?

Aus der Geschichte heraus kann man einige Gr¨

unde f¨

ur eine Zuwendung der T¨

urkei zu

Europa erkennen. Mustafa Kemal zog Folgerungen aus dem Niedergang des Osmanischen

Reiches und dem Scheitern des Modernisierungsprozesses. "Die europ¨

aische Zivilisation

hatte sich der des Osmanischen Reiches ¨

uberlegen gezeigt."19. Die Zuwendung zum Westen

war somit die Vorraussetzung f¨

ur einen unabh¨

angigen Staat in seiner Vorstellung. Schon

die Jungt¨

urken hatten 1913 ihre Richtlinie so festgelegt: "Es gibt keine zweite Zivilisation;

Zivilisation bedeutet europ¨

aische Zivilisation und sie muss eingef¨

uhrt werden ­ mit ihren

Rosen und ihren Dornen."20. F¨

ur Kemal hatte die Religion die Modernisierung des Reiches

blockiert. Daher war f¨

ur ihn die S¨

akularisierung Grundsatz einer neuen Republik. Das

Identifikationsmerkmal Islam musste daf¨

ur in den Hintergrund treten.21

Die differenten Interessen bez¨

uglich eines Staats T¨

urkei der Siegerm¨

achte des Ersten Welt-

kriegs und der nationalen Bewegung im Staat haben die Bem¨

uhungen um eine westliche

Orientierung der T¨

urkei nicht nachhaltig gebremst. Mustafa Kemals ¨

Uberzeugung, die

westliche Gesellschaft als fortschrittliche Gesellschaft zu begreifen und den arabischen

Islamismus als ¨

uberkommen zu empfinden scheint st¨

arker als eine Ablehnung der Gesell-

schaftsformen der Siegerm¨

achte. Die Schritte auf dem Weg nach Europa und damit auch

gen Westen untersucht das n¨

achste Kapitel.

19Vgl. Steinbach, Udo: Geschichte Anatolien und des Osmanischen Reiches, in: Informationen zur

politischen Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.4-8, hier: S.10.

20ebenda.

21Vgl. ebenda.

---

11

4

Beziehungen der T¨

urkei zu Europa

Mustafa Kemal hat sich seit der Gr¨

undung der Republik T¨

urkei f¨

ur eine Ann¨

aherung

an den Westen ausgesprochen. Die 6 kemalistischen Prinzipien22 beinhalten Grunds¨

atze,

die auch in vielen Westeurop¨

aischen Verfassungen wiederzufinden sind. Hierdurch wurde

der Grundstein f¨

ur die westliche Orientierung der T¨

urkei gelegt. Es bleibt nun zu unter-

suchen, wie die Beziehungen der T¨

urkei zu Europa aussehen und welche Entwicklungen

diese Beziehungen erfahren haben, um von dort aus R¨

uckschl¨

usse auf m¨

ogliche weitere

Entwicklungen zu ziehen.

4.1

Zum Begriff Europa

Vor der Frage nach einer Eingliederung der T¨

urkei in den europ¨

aischen Staatenbund steht

zun¨

achst die Frage Was ist Europa? und damit auch: Was soll die Europ¨

aische Union sein?

. Wird damit ein geographischer, ein kultureller oder ein historischer Raum bezeichnet?

Dazu sagt die Europ¨

aische Union:

Die Europ¨

aische Union (EU) ist ein Zusammenschluss demokratischer eu-

"

rop¨

aischer L¨

ander, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach

Wohlstand verschrieben haben."23.

Entstanden ist die Europ¨

aische Union als Folge des Zweiten Weltkriegs in dem Betre-

ben, zuk¨

unftig in einem friedlichen Europa zu leben.24 Die europ¨

aischen Gesellschaften

identifizieren sich ¨

uber gemeinsame Werte, Interessen und Regeln wie sie sich in den Ko-

penhagener Kriterien zeigen.25 Gleichzeitig ist die EU ein System souver¨

aner Staaten, im

Besonderen, um kleine Staaten vor einer Dominanz großer Staaten innerhalb der Gemein-

schaft zu sch¨

utzen. Die EU stellt dabei also eine Gemeinschaft mit gemeinsamen Zielen

und ein System vieler Staaten mit eigenen Interessen gleichzeitig dar.26

22Vgl. S.9 dieser Arbeit.

23EUROPA: Die europ¨aische Union im ¨

Uberblick, Internetportal der europ¨

aischen Union, online un-

ter:<http://europa.eu.int/abc/index de.htm>.

24Vgl. ebenda.

25Vgl.

zu

den

Kopenhagener

Kriterien:

o.A.:

Die

Kopenhagener

Kriterien,

Ausw¨

arti-

ges

Amt

der

Bundesrepublik

Deutschland,

online

unter

<http://www.auswaertiges-

amt.de/www/de/eu politik/aktuelles/e raete/kop kriterien html> [zugegriffen: 2004-03-17].

26Vgl. Riemer, Andrea: Die T¨urkei und die Europ¨aische Union - Eine unendliche Geschichte?, in: Aus

Politik und Zeitgeschehen, B10-11, M¨

unchen 2003, S.40-46, hier: S.43.

---

12

4

BEZIEHUNGEN DER T ¨

URKEI ZU EUROPA

4.2

Die Ann¨

aherung an die Europ¨

aische Union

Betrachtet man das Verh¨

altnis der T¨

urkei zu Europa muss man sich zun¨

achst die Stationen

der Beziehung zwischen der Europ¨

aischen Gemeinschaft (EG), sp¨

ater der EU und der

T¨

urkei vor Augen f¨

uhren.

1959 Die T¨

urkei bewirbt sich um eine Mitgliedschaft in der Europ¨

aischen Wirtschafts-

gemeinschaft (EWG). Dies geschieht kurz nachdem der Antrag auf Mitgliedschaft Grie-

chenlands angenommen worden war. Die EWG schl¨

agt der T¨

urkei eine Assoziierung vor,

da sie die Mitgliedschaftsvorraussetzung als nicht erf¨

ullt ansieht.27

1963 Das Ergebnis der Verhandlungen wird im Abkommen von Ankara festgeschrieben,

in dem die Assoziation zwischen der T¨

urkei und der EWG festgehalten wird. In drei Pha-

sen soll eine Zollunion als Vorraussetzung f¨

ur eine Mitgliedschaft errichtet werden. Von

Entscheidungsfindungen in der EWG ist das Land ausgeschlossen.28

1987 Die T¨

urkei bewirbt sich auf Grundlage des Artikel 237 des EWG-Vertrags um eine

Mitgliedschaft in der EG. Dieser Artikel gestattet jedem europ¨

aischen Land die Bewerbung

um eine Mitgliedschaft. Aus politischen und wirtschaftlichen Gr¨

unden wird der Antrag

abgelehnt. Es wird festgelegt, dass die Zollunion bis 1995 vollendet sein soll.

1996 Am 1.Januar tritt die Zollunion zwischen der EU und der T¨

urkei in Kraft.

"Mit dem Inkrafttreten der Zollunion hat die T¨

urkei alle Z¨

olle und Abga-

ben gleicher Wirkung auf Einfuhren von Industrieg¨

utern aus der EU vollst¨

andig

beseitigt. Dar¨

uber hinaus hat die T¨

urkei ihre Z¨

olle und Abgaben gleicher Wir-

kung auf die Einfuhr von Industriewaren aus Drittl¨

andern den f¨

ur Drittlands-

waren geltenden zollrechtlichen Bestimmungen der EU angeglichen und ¨

uber-

nimmt zunehmend die allgemeinen Handelspolitik der EU sowie die Pr¨

aferenz-

abkommen mit bestimmten Drittl¨

andern."29

1997 Auf dem EU-Gipfel in Luxemburg wird der T¨

urkei die prinzipielle M¨

oglichkeit der

Mitgliedschaft zugesagt, allerdings werden erneut wirtschaftliche und politische Gr¨

unde

gegen eine Aufnahme aufgef¨

uhrt. Die T¨

urkei wird zur Europa-Konferenz 1998 nach Lon-

don eingeladen. Sie nimmt jedoch nicht teil, da sie das Vorgehen und die unterschiedliche

27Vgl. Karaba¸s, Ay¸seg¨ul: Zum Verh¨altnis der T¨urkei zur EU unter besonderer Ber¨ucksichtigung einer

m¨

oglichen Aufnahme, Aachen 2002, S.8.

28Vgl. o.A.: Die T¨urkei auf dem Weg in die EU, Webangebot der t¨urkischen Botschaft Berlin, online

unter: <http://www.tcberlinbe.de/de/eu/geschichte.htm>, [zugegriffen: 2004-03-16].

29o.A.: Die T¨urkei auf dem Weg in die EU, Webangebot der t¨urkischen Botschaft Berlin, online unter:

<http://www.tcberlinbe.de/de/eu/geschichte.htm>, [zugegriffen: 2004-03-16]

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4.3

Orientierung in Richtung Westen

13

Behandlung der potentiellen Beitrittsl¨

ander nicht billigt und nicht unterst¨

utzen m¨

ochte.

1999 Der EU-Gipfel in Helsinki korrigiert die Entscheidung aus Luxemburg zwei Jahre

zuvor und r¨

aumt der T¨

urkei den Status als Kandidatin auf Vollmitgliedschaft ein.

Bei der Frage um einen Beitritt der T¨

urkei zur Europ¨

aischen Union und damit einherge-

hend eine Akzeptanz der T¨

urkei als europ¨

aischer Staat sollte die Frage im Vordergrund

stehen, inwieweit die T¨

urkei in das Selbstverst¨

andnis der EU passt und inwieweit sich die

T¨

urkei als europ¨

aischer Staat versteht. Im folgenden soll die Orientierung der T¨

urkei in

Richtung Europa genauer betrachtet werden.

4.3

Orientierung in Richtung Westen

Der Kemalismus enth¨

alt wesentliche Elemente europ¨

aischer Staaten: Eine deutsche Mi-

lit¨

arordnung, ¨

Ahnlichkeiten zum schweizer Zivilgesetz und Elemente des franz¨

osischen

Zentralismus.30 Auch die staatlichen Reformen durch Mustafa Kemal von 1924-1928 hat-

ten eine S¨

akkularisierung des Staates vor Augen, immer mit dem Ziel, die T¨

urkei von

dem Islam zu l¨

osen und zu einer westlich orientierten Gesellschaft zu machen31. Nach

dem zweiten Weltkrieg suchte die T¨

urkei im wesentlichen eine politische N¨

ahe zum Wes-

ten, weniger eine Kulturelle. Die Aufnahme in den europ¨

aischen Staatenbund sollte die

erfolgreiche Westorientierung und Ann¨

aherung best¨

atigen.32

Zun¨

achst brachte die strategische Lage in der N¨

ahe der Sowjetunion w¨

ahrend des Kalten

Krieges in eine gute Position gegen¨

uber den USA f¨

ur die T¨

urkei. Der ersten großen Schritt

in Richtung Westen wurde durch die Aufnahme in die North Atlantic Treaty Organisation

(NATO) gemacht. Mitte der 50er Jahre verschlechterten sich die t¨

urkischen Beziehungen

zu Griechenland in Folge des Zypern-Konfliktes und damit auch die Stabilit¨

at der Be-

ziehungen zur NATO. Die USA hatten Interesse an einer starken Mittelmeerregion.33

In der folgenden Zeit machten wechselnden Regierungen und Milit¨

arputsche die T¨

urkei

als Partnerin nicht sehr attraktiv. 1982 setzt die EG das Ankara-Abkommen nach einer

weiteren Macht¨

ubernahme durch das Milit¨

ar aus. Dadurch wurden die Entwicklungen in

der Errichtung einer Zollunion zwischen der T¨

urkei und den L¨

andern der Europ¨

aischen

30Riemer, Andrea: Die T¨urkei und die Europ¨aische Union - Eine unendliche Geschichte?, in: Aus Politik

und Zeitgeschehen, B10-11, M¨

unchen 2003, S. 40-46, hier: S.40.

31Vgl. Adanir, Fikret: Geschichte der Republik T¨urkei, Mannheim 1995, S.36ff.

32Riemer, Andrea: Die T¨urkei und die Europ¨aische Union - Eine unendliche Geschichte?, in: Aus Politik

und Zeitgeschehen, B10-11, M¨

unchen 2003, S.40-46, hier: S.40.

33Vgl. ebenda, hier: S.41.

---

14

4

BEZIEHUNGEN DER T ¨

URKEI ZU EUROPA

Gemeinschaft gestoppt. Auf dem Weg in den Staatenbund bedeutete das einen herben

R¨

uckschlag f¨

ur die T¨

urkei, besonders, da zuvor Griechenland, Spanien und Portugal kurz

nach der ¨

Uberwindung von Milit¨

ardiktaturen aufgenommen wurden.34 Mit dem Zerfall

der Sowjetunion verlor sich auch die strategische Bedeutung der T¨

urkei. Die EG orien-

tierte sich in der Folgezeit st¨

arker nach Osteuropa. Verst¨

arkt wurden kulturelle Differenzen

zur T¨

urkei gesehen und Anliegen des Landes bez¨

uglich eines Beitritts abgelehnt. Hierf¨

ur

wurde in erster Linie die Nichterf¨

ullung der Kopenhagener Kriterien, deren Erf¨

ullung die

Vorraussetzung einer Mitgliedschaft ist, als Grund angegeben. Anhand dieser Kriterien

soll nun das Verh¨

altnis der T¨

urkei zur EU untersucht werden.

Politische Kriterien

Die politischen Kriterien beinhalten institutionelle Stabilit¨

at, Garantie f¨

ur Demokratie

und Rechtsstaatlichkeit sowie Achtung der Menschenw¨

urde und Schutz von Minderheiten.

In der Frage nach der Erf¨

ullung dieser Kriterien werden die Hauptargumente gegen einen

Beitritt gesehen. Die ¨

offentlichen Debatten um die Abschaffung der Todesstrafe und die

Akzeptanz anderer Sprachen als des T¨

urkischen in den Medien und in Schulen haben in

den letzten Jahren verst¨

arkt zu Reformen in Richtung Europa gef¨

uhrt.35

wirtschaftliche Kriterien

Der Grundkonsens zu einer Wirtschaftsordnung nach marktwirtschaftlichen Grundz¨

ugen

hat sich nach einigen wirtschaftlichen Krisen, in den letzten Jahren gefestigt. Durch

hohe Inflationsraten und Staatsverschuldung "[Ist die T¨

urkei] von einer Erf¨

ullung der

Maastricht-Kriterien[, die bestimmte Anforderungen an diese Faktoren stellen,] noch weit

entfernt.36 Besonders durch vergangene Bankenkrisen im Zuge verschiedener Privatisie-

rungsmaßnnahmen ist die Staatsverschuldung immens hoch. Auch durch instabile poli-

tische Situationen in der Vergangenheit sind ausl¨

andische Investorinnen und Investoren

abgeschreckt.37

Eventuelle Bedenken hinsichtlich einer kulturellen oder religi¨

osen Differenz zwischen der

T¨

urkei und den zumeist christlich gepr¨

agten L¨

andern der Europ¨

aischen Union werden

eher verdeckt ge¨

außert.38 Ende 2004 entscheidet die EU ¨

uber die Erf¨

ullung der Kriterien.

34Vgl. Riemer, Andrea: Die T¨urkei und die Europ¨aische Union - Eine unendliche Geschichte?, in: Aus

Politik und Zeitgeschichte, B10-11, M¨

unchen 2003, S.40-46, hier: S.41.

35Vgl. ebenda. S.43.

36ebenda, S.44.

37Vgl. ebenda.

38Vgl. Lippert, Barbara: Sonderfall T¨urkei, in: Informationen zur politischen Bildung Nr. 279(Eu-

rop¨

aische Union), M¨

unchen 2003, S.47.

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4.3

Orientierung in Richtung Westen

15

Werden diese erf¨

ullt, k¨

onnen von Seite der EU Verhandlungen nicht weiter aufgeschoben

werden. Gleichzeitig w¨

urden damit auch die Bem¨

uhungen der T¨

urkei, eine Ver¨

anderung

in Richtung Westen durchzuf¨

uhren, honoriert.39

Zur Bestimmung des Situation der T¨

urkei zwischen zwei Kontinenten werden im folgenden

die Beziehungen

zur anderen Seite", also zu Asien, insbesondere zu den Staaten des

"

Nahen und Mittleren Osten als unmittelbar benachbarte Staaten untersucht.

39Vgl. Lippert, Barbara: Sonderfall T¨urkei, in: Informationen zur politischen Bildung Nr. 279(Eu-

rop¨

aische Union), M¨

unchen 2003, S.47.

---

16

5

BEZIEHUNGEN DER T ¨

URKEI IN ASIEN

5

Beziehungen der T¨

urkei in Asien

Um den Standort der T¨

urkei zwischen den Kontinenten Asien und Europa vergleichen,

wird der Blick im folgenden auf asiatischer Seite auf wenige zwischenstaatliche Beziehun-

gen gerichtet, die sich in der Hauptsache in zwei Abschnitte aufteilen lassen.

5.1

Zentralasien und Kaukasusregion

Nach dem Ende der Sowjetunion sind in Zentralasien und dem Kaukasus Regionen ent-

standen, mit denen eine Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher, politischer und kultureller

Ebene f¨

ur die T¨

urkei interessant schien, besonders begr¨

undet in historischen Gemein-

samkeiten.40 Diese Bestrebungen "[sollen] nicht als ein pant¨

urkisches Konzept41 inter-

pretiert werden"42, aber k¨

onnen doch als Versuch betrachtet werden, "im Verbund mit

den turksprachigen Republiken Zentralasiens ¨

uber wachsende Gestaltungsspielr¨

aume zu

verf¨

ugen."43

Die großen wirtschaftlichen Probleme Zentralasiens konnten von der T¨

urkei nicht auf-

gefangen werden. Die Bestrebungen der T¨

urkei konnten dadurch vor allem keine großen

Entwicklungen hin zu einer Demokratisierung nach t¨

urkischem Vorbild und einem wirt-

schaftlichen Aufschwung erm¨

oglichen. Versuche, einen Wirtschaftsraum im Bereich des

Schwarzen Meeres zu etablieren, konnten sich im internationalen Gef¨

uge nicht durchset-

zen. Auch politisch wurden die unterschiedlichen Erwartungen der beteiligten Staaten

nicht erf¨

ullt. Auf einem ersten Turk-Gipfel in Ankara 1992 wollte die t¨

urkische Seite

einen Zielkatalog verabschieden, in dem Absprachen zu "[der] Liberalisierung des Han-

dels, [einem] Zollabbau und [dem] Bau von Erdgas- und Erd¨

olpipelines"44 getroffen werden

sollten. Das Vorhaben scheiterte doch haupts¨

achlich an mangelnden gemeinsamen Positio-

nen. Mit der Idee gemeinsamer Ziele verabschiedete sich auch die Idee der demokratischen

Entwicklung der zentralasiatischen Staaten basierend auf t¨

urkischem Vorbild.45

40Vgl. Steinbach, Udo: Entwicklungslinien der Außenpolitik, in: Informationen zur politischen Bildung

Nr. 277(T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.38-49, hier: S.42.

41Und damit als ein Versuch, t¨urkische Interessen m¨oglichst umfassend und in mehreren Staaten ein-

zubringen.

42Steinbach, Udo: Entwicklungslinien der Außenpolitik, in: Informationen zur politischen Bildung Nr.

277(T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.38-49, hier: S.42.

43ebenda, S.42f.

44Steinbach, Udo: Entwicklungslinien der Außenpolitik, in: Informationen zur politischen Bildung Nr.

277(T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.38-49, hier: S.43.

45Vgl. ebenda, S.43.

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5.2

Naher und Mittlerer Osten

17

Da die T¨

urkei im Prozess um die Orientierung des zentralasiatischen Raums nach dem

Ende des Kalten Kriegs immer wieder als verl¨

angerter Arm der USA wahrgenommen wur-

de, schlug ihr bei Bestrebungen zur Zusammenarbeit vor allem starker Gegenwind aus

Moskau entgegen. Auch die historischen Auseinandersetzungen zwischen den russischen

Zaren und dem Osmanischen Reich sind weiterhin Ursachen f¨

ur ein gespanntes Verh¨

altnis

zu Russland. Wirtschaftliche Konflikte entstanden bei der Planung von Erd¨

olpipelines,

die irakisches ¨

Ol zum Mittelmeer bringen. Jeder der beiden Staaten versuchte den ge-

winnbringenden Wirtschaftsfaktor auf eigenem Staatsgebiet zu installieren.46

5.2

Naher und Mittlerer Osten

Im Nahen und Mittleren Osten stellen sich ganz andere Konflikte in den Beziehungen

zu den Nachbarstaaten heraus. Differenzen treten haupts¨

achlich bei der Frage nach dem

Umgang mit kurdischen Minderheiten auf.

Die Beziehungen zu Syrien gestalten sich schwierig, besonders die jahrelange Unterst¨

utzung

der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) durch die syrische F¨

uhrung trug wesentlich zu den

schlechten Beziehungen bei.47

Das Verh¨

altnis zum Irak war ebenfalls durch die Frage nach dem Umgang mit kurdischen

Minderheiten gepr¨

agt. Angriffe der t¨

urkischen Armee konnten die Befreiungsbewegungen

der PKK im Norden des Irak zwar bremsen, sie bedingten aber gleichzeitig einen Eingriff

in irakische Autonomie auf eigenem Staatsgebiet.

Die Zusammenarbeit zwischen USA und T¨

urkei auf milit¨

arischer und wirtschaftlicher

Ebene machte eine Ann¨

aherung an den Irak zunehmend schwierig. Von t¨

urkischen St¨

utz-

punkten aus wurden seit dem Golfkrieg 1991 die irakischen Flugverbotszonen durch die

USA kontrolliert.

Die sich im Fr¨

uhjahr 2003 erneut abzeichnenden Interventionen im Irak betrachtete die

T¨

urkei als besondere Gefahr f¨

ur die bilateralen Beziehungen zwischen Irak und ihrem

Staat. Durch wirtschaftliche Schw¨

achen an die USA gebunden und vor allem von deren

Verhalten im Internationalen W¨

ahrungsfond bei der Vergabe von Darlehen abh¨

angig, war

46Vgl. Steinbach, Udo: Entwicklungslinien der Außenpolitik, in: Informationen zur politischen Bildung

Nr. 277(T¨

urkei), M¨

unchen 2002, S.38-49, hier: S.43.

47ebenda, hier: S.43.

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18

5

BEZIEHUNGEN DER T ¨

URKEI IN ASIEN

es schwierig, eine neutrale Position im Konflikt zwischen Irak und USA zu behalten.48

Nach langen Verhandlungen zwischen der T¨

urkei und den USA gab die T¨

urkei den

Luftraum f¨

ur Angriffe auf den Irak schließlich frei, eine Starterlaubnis f¨

ur Milit¨

arfl¨

uge

erhielten die USA nicht.49

Die Beziehung zu Iran ist nach wie vor durch ideologische Spannungen gekennzeichnet.

Die T¨

urkei wirft dem Iran Unterst¨

utzung antilaizistischer Bewegungen in der T¨

urkei vor.50

Durch die instabilen Verh¨

altnisse zu ihren ¨

ostlichen Nachbarn und einer nur langsamen

Ann¨

aherung an den Westen wuchs der Bedarf der T¨

urkei nach einem Partner im Osten.

Daraus entwickelte sich zwischen der T¨

urkei und Israel eine intensive Zusammenarbeit,

insbesondere in milit¨

arischen Bereichen. Das Zusammenwirken der beiden milit¨

arisch star-

ken Staaten hat insbesondere bei arabischen Staaten Befremden bewirkt und wird als

Bedrohung empfunden.

48Vgl. ebenda, S.46/47.

49Vgl. Ezeren, ¨

Omer: Abwarten und Raushalten, in: Schweizerische Wochenzeitung, 2003-03-27, Online

unter: <http://www.woz.ch/wozhomepage/usa03/tuerkei13j03.htm>, [abgerufen am 2004-04-04].

50Vgl. Steinbach, Udo: Entwicklungslinien der Außenpolitik, in: Informationen zur politischen Bildung

Nr. 277(T¨

urkei), S.38-49, hier: S.44.

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19

6

Zusammenfassung und Ausblick

Betrachtet man die T¨

urkei zwischen den beiden Kontinenten Asien und Europa, im Kon-

flikt Ost gegen West so ist die eindeutige Orientierung der T¨

urkei klar. Seit Gr¨

undung

des t¨

urkischen Staates orientiert sich die T¨

urkei am westlichen Ausland. Das zeigen zum

einen die fr¨

uhen und trotz R¨

uckschlagen fortdauernden Bem¨

uhungen, Vollmitglied der

Europ¨

aischen Union zu werden, zum anderen die dauerhafte milit¨

arische Orientierung an

und die Akzeptanz der wirtschaftlichen Abh¨

angigkeit von den USA.

Der in sich nicht stabile Nahe und Mittlere Osten, sowie einige gescheiterte Versuche,

Kooperationen mit zentralasiatischen Staaten aufzunehmen, haben die Bem¨

uhungen in

Richtung Europa sicher verst¨

arkt.

Die Abh¨

angigkeit von den USA, besonders durch deren Hilfe in den wirtschaftlichen Krisen

der T¨

urkei entstanden, ist auch gerade bez¨

uglich des Dialogs mit den arabischen Staa-

ten ein Hindernis. Die Sonderrolle der T¨

urkei wird besonders durch die unterschiedlichen

B¨

undnisse, vor allem westlichen B¨

undnisse klar. Besonders w¨

ahrend des Kalten Kriegs,

aber auch in der aktuellen Situation eines Nahen Osten, der in interne Konflikte verstrickt

ist, die auch Auswirkungen auf nicht beteiligte Staaten haben k¨

onnen, galt die T¨

urkei als

strategisch wertvoll. Von dieser Situation wurden sicher einige Entscheidungen beeinflußt.

Inwieweit die T¨

urkei nach dem erneuten Irakkrieg 2003 und im Zuge der durch die USA

forcierten Versuche, die arabische Welt zu demokratisieren, eine vermittelnde Rolle ein-

nehmen kann und will, muss sich erst noch herausstellen.

Besonders die demokratischen Reformen der letzten Jahre und die Bem¨

uhungen um die

Erf¨

ullung der politischen Kriterien zeigen ein Land, das zu einer europ¨

aischen Staaten-

gemeinschaft geh¨

oren will. Inwieweit Verfassungs¨

anderungen und Gesetzesreformen das

Verhalten der Menschen und ihren Willen widerspiegelt konnte in diesem Rahmen nicht

herausgefunden werden. Hierzu bedarf es sicher einer intensiveren Befassung mit den

Strukturen des Landes und den Erwartungen und Interessen der Menschen, die dort le-

ben.

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20

LITERATUR

Literatur

[1] Adanir, Fikret: Geschichte der Republik T¨

urkei, Mannheim 1995.

[2] Ezeren, ¨

Omer: Abwarten und Raushalten, in: Schweizerische Wochenzeitung, 2003-03-

27, Online unter: <http://www.woz.ch/wozhomepage/usa03/tuerkei13j03.htm>, [ab-

gerufen am 2004-04-04].

[3] Karaba¸s, Ay¸seg¨

ul: Zum Verh¨

altnis der T¨

urkei zur EU unter besonderer Ber¨

ucksichti-

gung einer m¨

oglichen Aufnahme, Aachen 2002.

[4] Kreiser, Klaus, Neumann, Christoph K.: Kleine Geschichte der T¨

urkei, Stuttart 2003.

[5] Lippert, Barbara: Sonderfall T¨

urkei, in: Informationen zur politischen Bildung Nr. 279

(Europ¨

aische Union), M¨

unchen 2003, S. 47.

[6] Riemer, Andrea: Die T¨

urkei und die Europ¨

aische Union - Eine unendliche Geschichte?,

in: Aus Politik und Zeitgeschehen, B10-11, M¨

unchen 2003, S.40-46.

[7] Weithmann, Michael W.: Atat¨

urks Erben auf dem Weg nach Westen, M¨

unchen 1997.

[8] Informationen zur politischen Bildung Nr. 277 (T¨

urkei), M¨

unchen 2002.

[9] o.A.: Allgemeine Landesinformationen zur T¨

urkei, online unter: <http://www.inter

nationale-kooperation.de/index.php?load=http%3A//www.internationale-kooperatio

n.de/count.php%3Fhmen id%3D13>, August 2003, [zugegriffen am 2004-04-05].

[10] o.A.: Die T¨

urkei auf dem Weg in die EU, Webangebot der t¨

urkischen Botschaft

Berlin, online unter: <http://www.tcberlinbe.de/de/eu/geschichte.htm>, [zugegriffen:

2004-03-16].

[11] o.A.:

Die

Kopenhagener

Kriterien,

Ausw¨

artiges

Amt

der

Bundes-

republik

Deutschland,

online

unter

<http://www.auswaertiges-amt.de/

www/de/eu politik/aktuelles/e raete/kop kriterien html> [zugegriffen: 2004-03-17].

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