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Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Europäischen Union

Magisterarbeit, 2008, 113 Seiten
Autor: Timo-Marcus Lange
Fach: Politik - Int. Politik - Thema: Europäische Union

Details

Kategorie: Magisterarbeit
Jahr: 2008
Seiten: 113
Note: 2,3
Literaturverzeichnis: ~ 145  Einträge
Sprache: Deutsch
Archivnummer: V113812
ISBN (E-Book): 978-3-640-19916-7

Dateigröße: 1345 KB

Zusammenfassung / Abstract

In jüngster Vergangenheit häufen sich die Hinweise, dass eine stärkere Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) der Wunsch der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ist. Auf dem Gipfel der Nordatlantik-Organisation (NATO) in Bukarest am 3. April 2008 hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy den Wunsch Frankreichs bekräftigt, den militärischen Kommandostrukturen der NATO wieder beizutreten. Allerdings nur unter der Bedingung, dass die Allianz, anders als in der Vergangenheit, eine stärkere ESVP unterstützen wird. Deutschland unterstützt die ESVP auf Grund ihres integrativen Faktors und engagiert sich seit der Bundestagsentscheidung 2006 auch bekennend militärisch, solange humanitäre Zwecke im Vordergrund stehen. Selbst Polen ist dabei, sein Image als traditioneller pro-amerikanischer Atlantiker abzuschütteln: Der polnische Verteidigungsminister erklärte am 24.April in einem Interview eine viel stärke ESVP zu befürworten. Die amerikanische Führungsrolle in Europa scheint wegen des ambivalenten Managements des “Krieges gegen den Terror”, dem Krieg im Irak, wegen mangelndem Interesse und der konsequenten Umorientierung der amerikanischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik von Europa als strategisches Zentrum auf den nahen Osten, verschwunden zu sein. Das hinterließ in Europa ein Machtvakuum, welches gefüllt werden muss. Aber die europäischen Staaten haben sich vielleicht zu lange hinter den USA eingereiht, um nun die EU als politische Macht zu etablieren und im Hinblick auf Sicherheit und Verteidigung eine effektive Politik zu gestalten.


Textauszug (computergeneriert)

Magisterarbeit

Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in

der Europäischen Union

zur Erlangung des akademischen Grades Magister Artium

Politikwissenschaftliches Institut der Rheinisch Westfälisch Technischen

Hochschule Aachen (RWTH)

am 27. April 2008

Vorgelegt von

Timo Marcus Lange


"We count on them to do the right thing after they

have exhausted all other options"

(Winston Churchill, 1948)

2


Persönliche Widmung

Meine Magisterarbeit widme ich meinen Eltern, Gerd und Waltraud Lange, meiner Schwester

Tina Lange und meiner Lebenspartnerin Konstantina Brikou, die mich während meines

gesamten Studiums nach Kräften unterstützt, stets an mich geglaubt und mir das nötige

Selbstvertrauen für mein Studium gegeben haben.

Ferner danke ich Yvonne Nicoll für die inhaltlichen und formalen Korrekturvorschläge

meiner Arbeit, sowie für ihre moralische Unterstützung und ihren stets motivierenden

Zuspruch.

Vielen Dank.

3


Inhaltsverzeichnis

Einleitung 5

1. Die ESVP: Ursprung, Struktur und Fähigkeiten 10

1.1 Strittige Herkunft: Wahre und falsche Dynamiken hinter der ESVP 11

1.1.1 St. Malo ­ Bruch mit Traditionen 12

1.1.2 Irreführende Behauptungen 15

1.1.3 Die wahre Triebkraft hinter der ESVP 20

1.2 Der politische und institutionelle Rahmen der ESVP 23

1.2.1 Neue Institutionen für die ESVP 27

1.2.2 Institutionelle Konstruktionen und Implikationen des Reformvertrags von Lissabon

2007 für die ESVP 30

1.3 Die Instrumente zur Intervention: militärische und zivile Fähigkeiten 35

1.3.1 Entwicklung militärischer Fähigkeiten der EU 36

1.3.2 Ziviles Krisenmanagement 43

1.4 Warum Institutionen nicht genug sind 46

2. Strategische Kultur in Europa 49

2.1 Europäische Ansätze zur ESVP und einer strategischen Kultur 52

2.1.1 Atlantiker 54

2.1.2 Neutrale 58

2.2 Verschiedene Ansätze zur Strategischen Kultur 60

2.2.1 Keine ESVP ohne nationalstaatliches Agieren 60

2.2.2 Eine europäische Identität für die ESVP 63

2.2.3 Fragen und Probleme einer europäischen strategischen Kultur 68

2.3 Die Europäische Sicherheitsstrategie ­ der Ruf nach einer europäischen strategischen

Kultur 74

2.3.1 Die Bedeutsamkeit der ESS 75

2.3.2 Die ESS ­ eine Strategie? 83

2.4 Die Herausforderung der strategischen Kultur 87

3. Fazit 89

Literaturverzeichnis 99

Anhang 110

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 110

Abbildung 1: Institutionelle Struktur der ESVP (Stand 01.05.2008) 110

Tabelle 1: Chronologie der Europäischen Sicherheit- und Verteidigungspolitik 111

4


Einleitung

In jüngster Vergangenheit häufen sich die Hinweise, dass eine stärkere Europäische

Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) der Wunsch der Mitgliedstaaten der

Europäischen Union (EU)1 ist. Auf dem Gipfel der Nordatlantik-Organisation (NATO) in

Bukarest am 3. April 2008 hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy den Wunsch

Frankreichs bekräftigt, den militärischen Kommandostrukturen der NATO wieder

beizutreten2. Allerdings nur unter der Bedingung, dass die Allianz, anders als in der

Vergangenheit, eine stärkere ESVP unterstützen wird.3 Deutschland unterstützt die ESVP auf

Grund ihres integrativen Faktors und engagiert sich seit der Bundestagsentscheidung 2006

auch bekennend militärisch, solange humanitäre Zwecke im Vordergrund stehen.4 Selbst

Polen ist dabei, sein Image als traditioneller pro-amerikanischer5 Atlantiker6 abzuschütteln:

Der polnische Verteidigungsminister erklärte am 24.April in einem Interview eine viel stärke

ESVP zu befürworten.7

Die amerikanische Führungsrolle in Europa scheint wegen des ambivalenten Managements

des "Krieges gegen den Terror", dem Krieg im Irak, wegen mangelndem Interesse und der

konsequenten Umorientierung der amerikanischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik von

Europa als strategisches Zentrum auf den nahen Osten, verschwunden zu sein. Das hinterließ

in Europa ein Machtvakuum, welches gefüllt werden muss. Aber die europäischen Staaten

haben sich vielleicht zu lange hinter den USA eingereiht, um nun die EU als politische Macht

zu etablieren und im Hinblick auf Sicherheit und Verteidigung eine effektive Politik zu

1 Als Europäische Union wurde der europäische Integrationsprozess im Vertrag von Maastricht 1992 bezeichnet.

In den 1950er und 1960er Jahren Europäische Gemeinschaften, in den 1960er bis 1970er Jahren Europäische

Wirtschaftsgemeinschaft und von den 1970er bis 1990er Jahren Europäische Gemeinschaft genannt, soll hier für

die gesamte Periode von der Europäischen Union (EU) gesprochen werden. Vgl. Howorth, Joylon, Security and

Defence Policy in the European Union, New York 2007, S.1.

2 Frankreich etnschied sich 1966 aus den integrierten militärischen Strukturen auszutreten. Meyer begründet dies

mit der Politik der USA gegenüber der Sowjetunion. Vgl. Meyer, Christoph O., The Quest for a European

Strategic Culture. Changing Norms on Security and Defence in the European Union, Basingstoke, 2006, S.53.

3 Vgl. France and Defence, Gaulist no more?, The Ecomomist, im Internet

<http://www.economist.com/PrinterFriendly.cfm?story_id=10970955>, 3. April 2008, [zugegriffen am

03.04.2008], vgl auch Dempsey, Judy, Poland calls for stronger EU military, The International Herald Tribune,

<http://www.iht.com/articles/2008/04/24/europe/poland.php>, April 24, 2008 [zugegriffen am 25.04.2008].

4 Vgl. Meyer, Christoph O., The Quest for a European Strategic Culture. Changing Norms on Security and

Defence in the European Union, Basingstoke, 2006, S.159, vgl. auch Howorth, Joylon, Security and Defence

Policy in the European Union, New York 2007, S.205.

5 Der Begriff ,,amerikanisch" wird in dieser Arbeit mit Bezug zu den Vereinigten Staaten von Amerika

verwendet. Polen sieht auf Grund seiner Geschichte in den USA den einzig verlässlichen Partner. Vgl. ebd.,

S.57ff.

6 Von "Atlanticism", Eine Doktrin der Kooperation zwischen westeuropäischen Staaten und den

nordamerikanischen Staaten betreffend ökonomischer, politischer Angelegenheiten und

Verteidigungsangelegenheiten. Vgl. The American Heritage® Dictionary of the English Language, Fourth

Edition copyright ©2000 by Houghton Mifflin Company. Updated in 2003

7 Vgl. Dempsey, Judy, Poland calls for stronger EU military, The International Herald Tribune,

<http://www.iht.com/articles/2008/04/24/europe/poland.php>, 24 April, 2008 [zugegriffen am 25.04.2008].

5


gestalten. Die EU ist geteilt: Europa-Skeptiker - oder besser Atlantiker - befürworten in

Angelegenheiten der Sicherheit und Verteidigung Aktionen im Rahmen der NATO, von

Einzelstaaten oder ad-hoc Koalitionen, vor allem unter US-Führung. Pro-Europa-Staaten - die

,,Europeanists"8 - die eine aktivere europäische Rolle in Sicherheit und Verteidigung

anstreben, können noch nicht die nötige Führung aufbringen, um die EU zu einem aktiven

Gestalter zu machen, der auch praktisch in der Lage ist, den heutigen Gefahren

entgegenzutreten. Die Europäische Union ist immer noch nicht in der Lage die europäische

Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) mit ihrem gesamten Potential zu nutzen.

Entgegen dem viel beschworenen Engagement zum Multilateralismus scheinen die

Mitgliedstaaten der EU unwillig, ihre innere Uneinigkeit in Sicherheit und Verteidigung,

gesehen während der Balkankrise und vor dem Irak-Krieg und auch im Libanon 2006, in

Angelegenheiten der internationalen Politik zu überwinden. Trotz dieser Haltung, besteht

ohne Zweifel eine Notwendigkeit für einen gemeinsamen europäischen Ansatz für regionale

und globale Sicherheit.

Keine Nation ist in der Lage, die heutigen Probleme allein zu lösen. Europa muss sich

weiterhin Bedrohungen und Herausforderungen stellen. Der Ausbruch von Konflikten auf

dem Balkan hat vor Augen geführt, dass Krieg noch nicht aus Europa verschwunden ist. In

der letzten Dekade ist keine Region der Welt von bewaffneten Konflikten verschont geblieben

und in den meisten Fällen handelt es sich um innerstaatliche Konflikte mit hauptsächlich

zivilen Opfern. Europa hat Streitkräfte in weit entfernte Gebiete der Welt, Osttimor, die

Demokratische

Republik

Kongo

und

Afghanistan

entsandt

um

die

erkannten

Herausforderungen Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, regionale

Konflikte, Scheitern von Staaten und organisierte Kriminalität und damit einen Teil der

vielfältigen Gründe von Unsicherheit und Armut zu bekämpfen.9 Die EU hat sich mit der

ESVP Instrumente und Institutionen für den Einsatz zum Krisenmanagement und zur

Konfliktprävention gegeben. Es ist jedoch fraglich, ob die Mitgliedstaaten auch willig und

fähig sind, die erforderlichen Schritte gemeinsam und im Namen der EU zu vollziehen?

Für fünfzig Jahre verblieb die EU eine reine Zivilmacht. Die Aufgabe der kollektiven

Verteidigung wurde von der NATO erfüllt. Die EU legte ihren Focus auf Handel und

8 Von ,,Europeanism", Überzeugung in oder Unterstützung der politischen und/oder politischen Vereinigung

Europas. Vgl. The American Heritage® Dictionary of the English Language, Fourth Edition copyright ©2000 by

Houghton Mifflin Company. Updated in 2003.

9 Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel, 12. Dezember 2003, im

Internet <http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/031208ESSIIDE.pdf>, [zugegriffen am

22.02.2008], S.1.

6


Wirtschaft, ihre Existenz war institutionell und beruhte auf internationalem Recht und der

totalen Abstinenz von diplomatischen Drohgebärden oder gar militärischen Ambitionen. Auf

dem Gipfel von Maastricht 1991 wurde die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

(GASP) beschlossen, jedoch dominierte weiterhin die zivile Dimension und es dauerte fast

eine Dekade, bis institutionelle und praktische Erfordernisse für den Aspekt der Sicherheit

entwickelt wurden. Mit der ESVP wurde 1999 in Europa ein bisher nicht vergleichbares und

beispielloses politisches Projekt begonnen. Zum ersten Mal in der Geschichte haben

souveräne Nationalstaaten ohne äußeren Zwang eine traditionelle Allianz zu formen, sich

dafür entschieden ihre Aktivitäten in Sicherheitsahngelegenheiten und - vielleicht zu einem

späteren Zeitpunkt ­ in Verteidigung zu koordinieren. Dies ersetzt jedoch in keiner Weise

nationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die ESVP ist ein politisches Projekt, mit

gemeinsamen Instrumenten und Institutionen die von den Mitgliedstaaten10 gemeinsam

implementiert wurden. Diese Entwicklungen vollzogen sich nicht ohne Kontroverse.

Besonders traditionalistische Theoretiker der internationalen Beziehungen haben ihre

Schwierigkeiten mit der ESVP, da sich in ihrem Verständnis nur Staaten oder

Staatenbündnisse mit Sicherheits- und Verteidigungspolitik befassen können und die EU

eindeutig weniger als ein Staat, aber mehr als ein traditionelles Bündnis ist. Viele

befürworteten das Projekt nachdem die EU bereits in Handel, Wirtschaft, Wettbewerb und

anderen Politikbereichen als internationaler Akteur erfolgreich ist, stellte die Übernahme von

Verantwortung für regionale und eventuell auch globale Sicherheit und Stabilität, nur eine

logische Konsequenz dar. Andere in Europa und in den USA missbilligten die Entstehung der

ESVP als Schritt in die falsche Richtung. Man sah in der ESVP eine Gefahr für die NATO

und den Versuch der EU, sich als Gegenpol der USA zu etablieren.11

Übersicht der Arbeit

Die ESVP erzeugt Kontroversen; Analysten, Fachleute, Akademiker und Praktiker studieren

die Entwicklung und Implementierung in dem Versuch die ESVP zu verstehen. Die Literatur

zu diesem Thema ist angesichts der Lebenspanne der ESVP sehr umfangreich.

Mit dieser Arbeit soll die Realität dieses Politikbereiches, seine verschiedenen Instrumente

und Institutionen und der Einfluss der ESVP auf Mitgliedstaaten der EU untersucht werden.

Die Arbeit ist durch einige der Hauptfragen, welche die ESVP erzeugt, strukturiert: Was steht

hinter der ESVP? Wie funktioniert sie, welche Instrumente kann sie nutzen? Wie wirkt sich

10 Mit Ausnahem von Dänemark. Vgl. Howorth, Joylon, Security and Defence Policy in the European Union,

New York 2007, S.1.

11 Vgl. ebd., S.1-3.

7


die ESVP auf die Mitgliedstaaten aus? Wie verändert die ESVP Europa und die

Mitgliedstaaten der EU? Es soll herausgefunden werden, ob die 27 Mitgliedstaaten in

Sicherheit und Verteidigung grundverschieden sind oder ob zutrifft, dass "in practice the

differences between them are fairly minimal"12. Ist, mit anderen Worten, festzustellen, dass,

während die EU an internationalem Einfluss gewinnt, die Interessen der Mitgliedstaaten

konvergieren und sich eine gemeinsame strategische Kultur bildet?13 Und ist diese

gemeinsame strategische Kultur notwendig für eine effektive ESVP?

Dafür ist die Arbeit in zwei Hauptthemen unterteilt. Im ersten Teil soll die Entwicklung der

ESVP ausführlich dargestellt werden. Es ist von besonderer Bedeutung für das Verständnis

der ESVP, zu wissen, unter welchen Umständen und mit welchen Motiven die ESVP in ihrer

Entwicklung begann. Innerhalb von wenigen Jahren hat sich die EU mittels der ESVP

zumindest zu einem regionalen Sicherheitsakteur entwickelt, der auch Einsätze in globaler

Dimension durchführt, aber dennoch bei weitem kein militärischer Akteur ist.14 Eine der

Schlüsselfragen besteht darin, ob die Entwicklung einer zivilen Macht wie der EU zu einem

Akteur mit militärischen Möglichkeiten die fundamentale Essenz der EU als Projekt

verändern würde. Vielerorts wurde und wird befürchtet, dass eine EU mit militärischen

Kapazitäten die USA in Angelegenheiten militärischer Machtprojektion nachahmen oder mit

den USA wetteifern wird.15 Die Institutionalisierung der ESVP war eine äußerst signifikante

Entwicklung, welche die Basis für eine gemeinsame Politik der Mitgliedstaaten in Sicherheit

und Verteidigung bildet. Die sich vertiefende Kooperation, gerade im Angesicht der Irakkrise,

zeigte, dass die Mitgliedstaaten eine gemeinsame Perspektive der Bedrohungen haben und ein

steigendes Vertrauen in die EU als angemessenes und fähiges Instrument zur Gewährleistung

von Sicherheit teilen.16 Aber sind die Mitgliedstaaten tatsächlich Willens zunehmend ihre

nationale Kontrolle aufzugeben?

Im zweiten Teil der Arbeit soll versucht werden, zu klären, ob der Ausbau der ESVP zu

Annäherungen und Veränderungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der

Mitgliedstaaten geführt hat. Es ist kein Geheimnis, dass europäische Führer für die EU eine

größere Rolle in internationaler Sicherheit anstreben. Daher ist es doch erstaunlich, warum die

12 Howorth, Joylon, Security and Defence Policy in the European Union, New York 2007, S.2.

13 Vgl. Stelzenmüller, Konstanze, European Defence ­ Myth or Reality? Field Marshall Sir Nigel Bagnall

Memorial Lecture, German Marshall Fund of the United States, 2006, im Internet

<www.gmfus.org//org/chatham%20House%20-%20European%20Defence%202002102006.pdf>, [zugegriffen

am 15.02.2008] S.6.

14 Vgl. Tardy, Thierry, The European Union: From conflict prevention to ′preventive engagement,′ still a civilian

power lacking a strategic culture, International Journal, Summer 2007, S.539 und S.547.

15 Vgl. Howorth, Joylon, Security and Defence Policy in the European Union, New York 2007, S.3.

16 Vgl. Edwards; Geoffrey, Is There a Security Culture in the Enlarged European Union?, The International

Spectator, 3/2006, S.21.

8


realen Resultate trotz der theoretischen Möglichkeiten bis dato so limitiert ausgefallen sind.

Zwar ist die Lage nicht so düster, wie einige Kritiker festzustellen glauben, denn die EU

verfügt mittlerweile über Institutionen, signifikante militärische und zivile Kapazitäten sowie

ein europäisches Strategiepapier für Außen- und Sicherheitspolitik. Aber es fehlt den

Mitgliedstaaten anscheinend immer noch an dem Willen, einen Konsens zu finden, wo, wie,

wann und aus welchen Gründen die EU in sicherheits- und verteidigungspolitischen

Angelegenheiten aktiv werden soll.17 In der Literatur wird seit einigen Jahren von der

wachsenden Bedeutung einer gemeinsamen europäischen strategischen Kultur, oft auch

Sicherheitskultur genannt, gesprochen. Bastian Giegerich, Christoph O. Meyer und einige

andere haben sich diesem Thema gewidmet und mit ihrer Hilfe soll hier untersucht werden,

inwieweit sich Staaten auf Grund der ESVP verändert haben und ob sich eine europäische

strategische Kultur bilden kann oder bereits gebildet hat. Es soll im Besonderen auf die

europäische Sicherheitsstrategie (ESS) eingegangen werden, da in dieser Arbeit davon

ausgegangen wird, dass für ein solches Dokument bereits eine gewisse gemeinsame

Sichtweise vorhanden sein muss sowie auf Grund der expliziten Forderung innerhalb der ESS

nach einer ,,Strategie-Kultur"18. Inwieweit ist dann eine solche strategische Kultur wiederum

wichtig für eine effektive ESVP.19

Dabei unterscheiden sich die Fragen von Akademikern zu denen von Analytikern und

Praktikern; Akademiker bemühen sich um Theorien, Analysten erarbeiten politische und

strategische Implikationen und in der Praxis tätige Offizielle befassen sich mit der Planung

und Organisation der Realität.20 In dieser Arbeit soll versucht werden, Erkenntnisse aus allen

drei Bereichen zu vermitteln, jedoch wird hier eher in empirischer, politischer und

strategischer Richtung argumentiert. Empirische Indizien sprechen für die Entstehung einer

ESVP, welche ,,sui generis and very different from anything previously witnessed in the

realm of international relations" sei, und ,,it must be stressed [...] that the EU as a security

actor is still in its early infancy".21 Die genaue Form, welche die EU letztendlich annehmen

wird, wird von Maßnahmen in Brüssel und den führenden Mitgliedstaaten sowie der

17 Vgl. Toje, Asle, Introduction: The EU Strategic Culture, The Oxford Journal of Good Governance, 2/1, 2005,

S.9f.

18 Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel, 12. Dezember 2003, im

Internet <http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/031208ESSIIDE.pdf>, [zugegriffen am

22.02.2008], S.11.

19 Vgl. Giegerich, Bastian, European Security and Strategic Culture, National Responses to the EU′s Security

and Defence Policy, Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht, 1, Baden-Baden, 2006

und vgl. Meyer, Christoph O., The Quest for a European Strategic Culture. Changing Norms on Security and

Defence in the European Union, Basingstoke, 2006.

20 Vgl. Howorth, Joylon, Security and Defence Policy in the European Union, New York 2007, S.4.

21 ebd., S.2f.

9


Evolution der transatlantischen Beziehungen, aber auch von verschiedenen anderen Faktoren

bestimmt sein.22 Wo aber steht sie heute?

1. Die ESVP: Ursprung, Struktur und Fähigkeiten

Die Idee Europas als der ,,Dritten Kraft", als unabhängiger Akteur in der Weltpolitik mit einer

gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)23 sowie einer Europäischen Sicherheits-

und Verteidigungspolitik (ESVP) ist so alt wie der Entstehungsprozess der EU. Während der

Nachkriegszeit gab es verschiedene Versuche, eine autonome europäische Sicherheits- und

Verteidigungspolitik zu etablieren. Der Brüsseler Pakt (1954/55), die Europäische

Verteidigungspolitik (EVP; 1956/57) und die Westeuropäische Union (WEU; 1960/63) waren

Anstrengungen, ein unabhängiges und eigenständiges Verteidigungsprojekt aufzubauen. Sie

alle haben eines gemeinsam: Sie konnten keine nachhaltige gemeinsame europäische

Sicherheits- und Verteidigungspolitik erschaffen.24 Wohl auf Grund der Existenz der NATO

als kollektives Verteidigungsbündnis und somit den USA als Garant der Sicherheit für die

Mitgliedstaaten und Europa, sah die EU während des Kalten Krieges keine Einigung über

eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch in den Folgejahren von 1989

bis 1999 fand die EU trotz endloser Debatten keinen geeigneten Rahmen, um die

Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen. Der Versuch dies mit Hilfe einer

Reanimation der Westeuropäische Union (WEU)25 und einer Europäischen Sicherheits- und

Verteidigungsidentität (ESDI)26 innerhalb der NATO zu erreichen, war vielen Analysten und

22 Vgl. ebd., S.3f.

23 Die GASP stellt im Rahmen des Vertrags von Maastricht (EUV) die ,,zweite Säule" der Europäischen Union

dar und ist Ausdruck der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auf Regierungsebene. Diese Säule der

Europäischen Union zeichnet sich durch intergouvernementale Verfahren und den erforderlichen Konsens aller

Mitgliedstaaten bei der Annahme von Entscheidungen aus. Der am 1. November 1993 in Kraft getretene Vertrag

über die Europäische Union begründet die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (Titel V). Vgl.

Europäische Union, Tätigkeitsbereiche der Union, http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/r00001.htm, [zugegriffen

am 08.02.2008].

24 Vgl. Dietl, Ralph, Kontinuität und Wandel ­ Zur Geschichte der europäischen Zusammenarbeit auf dem

Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik 1948-2003, in: Meier-WAsler, Reinhard C.(Hrsg), Gemeinsam

sicher? Vision und Realität europäischer Sicherheitspolitik, Neuried 2004, S.26.

25 Die WEU folgte aus dem Brüsseler Vertrag von 1948 um die Verteidigungspolitik der Gründerstaaten,

Großbritannien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, zu koordinieren. Sie wurde 1949 von

der NATO als signifikantes Verteidigungsbündnis abgelöst, bis die WEU 1955 als Aufsichtsorganisation für die

Einhaltung des Vertrages wiederbelebt wurde nachdem Deutschland und Italien der NATO beitraten. Bis in die

1980er Jahre blieb die WEU weitgehend untätig und 1999 wurden ihre Aufgabenbereiche in die EU integriert.

Vgl. Deighton, Anne, Western European Union 1954-1997: Defence, Security, Integration. Oxford:European

Interdependence Research Unit, 1997, in: Howorth, Joylon, Security and Defence Policy in the European Union,

New York 2007, S.5.

26 1996 wurde in Berlin die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESDI) unter Führung der WEU

beschlossen, basierend auf rein europäischen Truppen und einer rein europäischen Kommandostruktur. Diese

sollten mit Hilfe komplexer Maßnahmen auf Aktiva der NATO dort zurückgreifen können, wo die EU wünschte

mit militärischen Mittel einzugreifen, die NATO als ganzen, das heißt die USA, aber nicht involviert werden

10



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