Universität Bayreuth

Kulturwissenschaftenschaftliche Fakultät

Seminar im Bachelorstudiengang

Kultur und Gesellschaft Afrikas

im Wintersemester 2005/06

Grundzüge und Probleme der internationalen Politik

Hausarbeit zum Thema

Außen- und sicherheitspolitische

Aspekte der deutschen

Entwicklungspolitik

Verfasser:

Martin Büdel,1. Fachsemester

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Gliederung

Einleitung

S.3

1. Entstehung und Emanzipierung der deutschen

Entwicklungspolitik als eigenständiger Politikbereich

S.4

2. Außen- und sicherheitspolitische Aspekte in

der

deutschen

Entwicklungspolitik S.5

2.1

Motive

für

Entwicklungszusammenarbeit

S.6

2.2 Multilaterale Entwicklungshilfe und deutsche Beiträge

S.7

2.3 Einfluß des Außenministeriums in

entwicklungspolitischen Entscheidungsfeldern

S.9

2.4 Sicherheitspolitische Aufgaben der Entwicklungspolitik

S.10

2.4.1Krisenprävention, Friedenskonsolidierung und Ziviler

Friedensdienst

S.11

2.4.2

Eindämmung

des

Terrorismus

S.14

2.4.3 Beitrag zur Verminderung des Flüchtlingsproblems

S.15

3. Fazit

S.16

Literaturverzeichnis

S.18

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Einleitung

Als Teil der Außenpolitik war und ist Entwicklungspolitik oft außen- und

sicherheitspolitisches Instrument. Im Gegensatz zu vielen anderen

Industrienationen konnte sie sich in Deutschland als eigenständiger

Politkbereich etablieren und unter dem Dach des Bundesministeriums für

wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zusammengefasst

werden. Dennoch war die deutsche Entwicklungspolitik auch unter

Federführung des BMZ nie frei von Eigeninteressen und geopolitischen

Bestrebungen der Außenpolitik. Mit der Professionalisierung des

Ministeriums und seiner Durchführungsorganisationen wie der Gesellschaft

für technische Zusammenarbeit (GTZ), dem Deutschen Entwicklungsdienst

(DED) oder der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ging ein Gewinn an

Kompetenzen in entwicklungs- und auch sicherheitspolitischen Fragen

einher. Außenpolitische Interessen standen und stehen dabei oft als

Kontrapunkt zu entwicklungsfördernden Maßnahmen des BMZ.

Gerade aufgrund von Konflikten und Kriegen in Entwicklungsländern

nehmen Fragen zur menschlichen Sicherheit einen großen Raum in der

aktuellen entwicklungspolitischen Diskussion ein. Auch die nicht-staatlichen

Akteure der Entwicklungszusammenarbeit wie Kirchen, politische Stiftungen

und Nichtregierungsorganisationen (NRO) spielen in sicherheitspolitischen

Maßnahmen wie dem Zivilen Friedensdienst (ZFD) eine wichtige Rolle.

Diese Arbeit möchte einige außen- und sicherheitspolitische Bereiche in der

deutschen Entwicklungspolitik betrachten. Besonderes Augenmerk soll

dabei auf dem BMZ als staatliches Organ der Entwicklungszusammenarbeit

liegen. Dazu wird in einem ersten Teil die Entstehung des BMZ als

Grundlage für die Herausbildung der Entwicklungszusammenarbeit als

eigenständigen Teil der Außenpolitik dargestellt. Im Hauptteil der Arbeit

sollen anhand der Motive, Aufgaben und Tätigkeitsfelder der

Entwicklungspolitik die außen- und sicherheitspolitischen Aspekte

herausgearbeitet werden.

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1. Entstehung und Emanzipierung der deutschen Entwicklungspolitik
als eigener Politikbereich

Bereits in den 1950er Jahren entstand in Deutschland der Bereich der

Entwicklungshilfe. Die Zuständigkeiten lagen allerdings in erster Linie beim

Auswärtigen Amt (AA) und beim Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi).

Während das AA für die Koordinierung der Technischen Zusammenarbeit

(TZ) verantwortlich zeichnete, unterlag dem BMWi die Kapitalhilfe oder

Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) und die Außenhandelspolitik. Die

wachsende Bedeutung des Politikfeldes Entwicklungshilfe und die

Forderung der FDP nach einem weiteren Ministerposten in den

Koalitionsverhandlungen für eine christlich-liberale Koalition waren 1961

Anstoß für die Gründung eines eigenständigen Ministeriums, dem BMZ.

Entwicklungshilfe hatte es bis dahin in Deutschland vor allem durch die

Kirchen gegeben, die aufgrund ihrer Missionsstruktur und Erfahrung auch für

das BMZ von Beginn an wichtige Partner waren. So spielten zwar auch

christliche Solidarität und humanitäre Grundsätze eine Rolle, vielmehr hatte

die Gründung des BMZ jedoch bereits mit politischem Kalkül zu tun.

Zum außenpolitischen Konzept der Bundesrepiblik gehörte in Zeiten des

kalten Krieges in erster Linie das Ziel, die Verbreitung des Kommunismus

einzudämmen. Entwicklungspolitik wurde als Teilbereich der Außenpolitik

diesem Grundsatz untergeordnet. Zunächst war jedoch eine umfassende

Neuregelung der Entwicklungspolitik nötig. Die Aufgabenteilung zwischen

AA und BMWi sorgte für eine komplizierte Entscheidungsstruktur und

Koordinationsprobleme der beiden Ministerien bei der Vergabe von

Entwicklungshilfegeldern. Unter dem Dach des BMZ sollten nun die

Kompetenzen gebündelt werden. Da die TZ noch bis 1964 und die FZ bis

1972 beim AA bzw. BMWi verblieben gelang es dem neuen Ministerium nur

schrittweise und unter Einbeziehung des nicht-staatlichen Bereichs, eigene

Entscheidungskompetenzen aufzubauen. Mit dem Entstehen der staatlichen

Ausführungsorganisationen wie DED, GTZ und KfW und der

wissenschaftlichen Auseinandersetzung an Universitäten oder dem

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Deutschen Institut für Entwicklungszusammenarbeit (DIE) gewann das BMZ

an politischem Gewicht.

So konnte sich Entwicklungspolitik in Deutschland als eigener Teilbereich

etablieren, blieb aber bis heute der Außenpolitik untergeordnet. Innerhalb

der Ressorts hat das BMZ eine eher schwache Stellung. Neben der

Abhängigkeit vom AA haben vor allem Finanz- und Wirtschaftsministerium

große Einflußmöglichkeiten in die Entwicklungspolitik. Außerdem sprechen

weitere Ministerien wie Umwelt-, Landwirtschafts- oder Verkehrsministerium

bei der Projektgestaltung mit. Entwicklungspolitik ist mehr, als Diplomatie

und Außenwirtschaftsbeziehungen, wie Manfred Glagow feststellt, dennoch

gibt es verschiedene Phasen für die Handlungsspielräume des

Politkbereichs, in denen die politischen Möglichkeiten oft von der

wirtschaftlichen Lage1 und den außenpolitischen Interessen des Landes

eingeschränkt sind.2

2. Außen- und sicherheitspolitische Aspekte in der deutschen
Entwicklungspolitik

Wie bereits festgestellt ist Entwicklungspolitik ein Teil der Außenpolitik und

damit nicht frei von nationalstaatlichen Interessen. Anders als Frankreich

oder Großbritiannien verbindet Deutschland mit vielen Entwicklungsländern

keine lange Kolonialgeschichte, so dass die deutsche Entwicklungspolitik nie

als Fortführung der Kolonialpolitik gesehen werden konnte, wie es den

genannten Staaten oft vorgeworfen wird.

Außen- und auch sicherheitspolitische Aspekte werden in vielen Bereichen

der Entwicklungspolitik Deutschlands deutlich. Zunächst sollen an den

Motiven für Entwicklungshilfe die nationalstaatlichen Interessen als

Vergabekriterium von Entwicklungsgeldern herausgearbeitet werden. In der

multilateralen Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich Deutschland in

der Europäischen Union (EU), den Vereinten Nationen (VN) oder anderen

1 Franz Nuscheler beklagt die eingeschränkten Möglichkeiten der Entwicklungspolitik bei

rückläufigen Etats (Nuscheler 2003: 15)

2 Die Informationen zu den Ausführungen in diesem Teil sind in in erster Linie Glagow 1983

und Glagow/Gotsch/Stucke 1989 sowie Nuscheler 2004a entnommen.

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