Ruhr-Universität Bochum

European Culture and Economy ­ ECUE

Hausarbeit für das Seminar:

IDS I

Nationale vs. europäische Identität im 19. und 20. Jahrhundert

Thema:

Gehört die Türkei in die EU?

Autor:

Hüsrev Akaslan

4. Semester

Europäische Kultur und Wirtschaft ­ ECUE

Bochum, den 24.09.2007

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Inhaltsverzeichnis

I

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 1

2. Geschichte der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU 3

3. Warum die Türkei nicht in die EU gehört 5

3.1. Kulturelle Inkompatibilität 5

3.2. Identitätsbruch der EU 9

3.3. Überforderung der EU 12

3.3.1. Wirtschaftliche Diskrepanz zur Kern-EU 12

3.3.2. Migrationsdruck aus der Türkei 13

3.3.3. Institutionell-politische Bedenken 15

3.4. Unfähigkeit zur Selbstkritik: Völkermord an den Armeniern und

Minderheitenunterdrückung 16

4. Warum die Türkei der EU beitreten sollte 20

4.1. Manifestierung europäischer Werte 20

4.1.1. Die Türkei als Vorbild für die islamische Welt 21

4.1.2. Eindämmung einer Islamisierung der Türkei 23

4.2. Geostrategische und sicherheitspolitische Vorteile 25

5. Fazit 27

Literaturverzeichnis II

Eidesstattliche Versicherung X

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Einleitung

1

1. Einleitung

,,Seen from Mars, we′re on the verge of joining. And I do believe that we will be part of Europe
one day. But perhaps both sides should stew in their own juices for a while, to see how each of
them does without the other."1

Bereits seit mehr als vierzig Jahren bemüht sich die Republik Türkei um die

Aufnahme in die Europäische Union (EU). Wurde noch in den 1960er Jahren

die Zugehörigkeit der Türkei zu Europa nicht ausdrücklich in Frage gestellt bzw.

das Land als Teil des ,,Projekts Europa" angesehen, so geben Beitrittsgegner

wie Valéry Giscard d′Estaing heute offen bekannt, dass die Türkei kein

europäisches Land sei und ihre Aufnahme dem Ende der EU gleichkäme.2

Die kontrovers geführte Debatte um den Beitritt der Türkei flammte vor allem im

Vorfeld und während des Gipfeltreffens der europäischen Staats- und

Regierungschefs im Dezember 2004 in Brüssel wieder auf. Damals sollte

beschlossen werden, ob Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden. Die

Positionen der einzelnen Staaten reichten dabei von solider Unterstützung über

zunehmende Vorbehalte bis zu hartnäckiger Ablehnung. Die Gründe für diese

Polarisierung liegen im Wesentlichen am Mangel der Türkei an Demokratie,

Entwicklung und Rechtstaatlichkeit. Hinzu kommt die Diskussion um eine

gemeinsame europäische Identität und die vermeintliche Gefahr einer

Überfremdung durch die Aufnahme Kleinasiens.3

Zudem gehen einige Experten davon aus, dass die EU am Rande ihrer

Handlungsfähigkeit angelangt sei und der Beitritt der Türkei aus vielerlei

Hinsicht nicht ,,verdaubar" wäre. Andere wiederum weisen darauf hin, dass der

Beitritt der EU neue Potentiale eröffnen sowie Reformimpulse geben könnte.4

1 Pamuk, Orhan (2007), S 3.

2 Vgl. Leggewie, Claus (2004), S. 11.

3 Vgl. Frech, Siegfried und Öcal, Mehmet (2006), S. 9 ff.

4 Vgl. Steinbach, Udo (2004), S. 3.

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Einleitung

2

In der vorliegenden Hausarbeit soll die EU-Tauglichkeit des Beitrittskandidaten

Türkei aus verschieden Perspektiven beleuchtet werden. Im ersten Teil der

Arbeit wird zunächst die Geschichte der Beziehungen zwischen der Türkei und

der EU anhand von wichtigen Meilensteinen beleuchtet. Im weiteren Verlauf

sollen Argumente, die die EU-Inkompatibilität der Türkei schildern, dargestellt

werden. Neben politischen, wirtschaftlichen und verfassungsrechtlichen

Kriterien werden auch kulturelle, religiöse sowie identitätspolitische Elemente

zur Diskussion herangezogen. In diesem Teil der Arbeit werden auch die

Leugnung des Völkermords an den Armeniern und die Minderheitenproblematik

in der Türkei als Hindernis zur Aufnahme thematisiert.

Im anschließenden Kapitel werden die Thesen der Beitrittsbefürworter näher

beschrieben. Hierbei wird der Schwerpunkt auf der Manifestierung europäischer

Werte in der islamisch geprägten Türkei liegen. Auch die geostrategischen und

sicherheitspolitischen Vorteile eines Beitritts werden abschließend beleuchtet.

Die Arbeit schließt mit einem Fazit, das klären soll, ob die Türkei mit Blick auf

die offiziellen, respektive Kopenhagener, und mit Blick auf die inoffiziellen, also

kulturellen und identitätspoltischen Elemente, den Anforderungen der EU

entspricht.

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Geschichte der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU

3

2. Geschichte der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU

Am 31. Juli 1959 stellte die Republik Türkei einen Antrag auf Assoziierung mit

der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem Vorgänger der

Europäischen Union (EU). Die ersten vertraglich fixierten Beziehungen

zwischen der Türkei und der EWG datieren auf den 12. September 1963. An

diesem Tag wurde in Ankara das Assoziierungsabkommen zwischen der EWG

und der Türkei geschlossen. Gemäß Art. 2 dieses Abkommens sollte ,,eine

beständige und ausgewogene Verstärkung der Handels- und

Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien"5 angestrebt werden.6

Kern des Abkommens war die Einbindung der Türkei in die Zol union. Dieser

Integrationsschritt sollte eine spätere, vollwertige Mitgliedschaft vorbereiten.7

Entsprechend heißt es in Art. 28: ,,Sobald das Funktionieren des Abkommens

es in Aussicht zu nehmen gestattet, dass die Türkei die Verpflichtungen aus

dem Vertrag zur Gründung der Gemeinschaft vollständig übernimmt, werden

die Vertragsparteien die Möglichkeit eines Beitritts der Türkei zur Gemeinschaft

prüfen"8.

Im Rahmen der Verwirklichung der Zol union stellte die Türkei am 14. April 1987

einen Beitrittsantrag. Nach eindringlicher Prüfung gab die Europäische

Kommission am 18. Dezember 1989 bekannt, dass aufgrund von

wirtschaftlichen und politischen Bedenken keine Beitrittsverhandlungen mit der

Türkei aufgenommen werden. Gleichzeitig hob die Kommission jedoch die

Ausrichtung der Türkei auf Europa hervor und plädierte für eine Fortsetzung der

Zusammenarbeit.9

5 Assoziierungsabkommen EWG-Türkei (1963).

6 Vgl. en, Faruk (2003), S. 6.

7 Vgl. Lehrforschungsgruppe Türkei (2005), S. 15.

8 Assoziierungsabkommen EWG-Türkei (1963).

9 Vgl. Guttenberg, Karl-Theodor zu (2004), S. 8.

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Geschichte der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU

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Erst auf dem Europäischen Rat in Luxemburg am 12./13. Dezember 1997

erklärten die Staats- und Regierungschefs, dass die Türkei für einen Beitritt zur

EU in Betracht komme und beschlossen zugleich die Ausarbeitung einer

länderspezifischen Strategie für das Land. Folglich erhielt die Türkei auf dem

Gipfel von Helsinki am 10./11. Dezember 1999 den offiziellen Kandidatenstatus.

Die Staats- und Regierungschefs bestätigten, dass sie auf Grundlage der

Kopenhagener Kriterien10, die auch für die Mittel- und Osteuropäischen

Beitrittsländer relevant waren, Mitglied der EU werden könne.

Beitrittsverhandlungen wurden zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht aufgenommen,

da jene Kriterien seitens der Türkei nicht erfüllt wurden.11

Die Türkei führte, vor allem nach dem Wahlsieg der fromm-konservativen Partei

für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) im November 2002, umfassende

Reformen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Justiz durch. Demzufolge

entschieden die 25 Staats- und Regierungschefs der EU am 17. Dezember

2004, dass die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen werden

sollen. Die Grundlage für diese Entscheidung bildeten ein Bericht und die

Empfehlung der Kommission, die der Türkei attestierte, die Kopenhagener

Kriterien ausreichend zu erfüllen.12

Die Verhandlungen begannen offiziell am 3. Oktober 2005. Anhand eines

Verhandlungsrahmens wird geprüft, ob EU-Rechtsvorschriften ins nationale

Recht der Türkei umgesetzt werden. Um eine bessere Überprüfbarkeit zu

gewährleisten wurde das EU-Recht in 30 Kapitel aufgeteilt. Zum gegenwärtigen

Zeitpunkt wurde bereits ein Kapitel, nämlich Kapitel 25 Wissenschaft und

Forschung, eröffnet und im Juni 2006 vorläufig abgeschlossen.13

10 Die Kopenhagener Kriterien umfassen: eine institutionel e Stabilität als Garantie für eine

demokratische und rechtstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte, den Schutz von

Minderheiten, eine funktionsfähige, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der

Union standhaltende Marktwirtschaft sowie die Übernahme des Acquis Communautaire, siehe

hierzu en, Faruk (2003), S. 8.

11 Vgl. Europäische Kommission (2007).

12 Vgl. Lehrforschungsgruppe Türkei (2005), S. 16.

13 Vgl. Europäische Kommission (2007).

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Warum die Türkei nicht in die EU gehört

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3. Warum die Türkei nicht in die EU gehört

Die Debatte darüber, ob die Türkei der EU beitreten sollte, erfolgt kontrovers

anhand verschiedener Argumentationslinien. Neben den politischen,

wirtschaftlichen und verfassungsrechtlichen Kriterien, die seit dem Europäische

Rat von Kopenhagen 1993 als Grundlage für Beitrittsentscheidungen gelten,

werden auch kulturelle, geographische, historische, religiöse sowie

identitätspolitische Elemente zur Diskussion herangezogen.14 In nachfolgenden

Unterkapiteln sollen die Hauptargumente der Beitrittsgegner und ausgewählte

Gegenpositionen dargestel t werden.

3.1. Kulturelle Inkompatibilität

Im Mittelpunkt der Debatte über eine EU-Mitgliedschaft der Türkei stehen nicht

primär politische und wirtschaftliche Unterschiede, sondern vielmehr kulturelle

Differenzen. Beitrittsgegner vertreten die Meinung, ,,dass sich die jetzigen

Mitglieder der EU und die Türkei auf Grund einer ganz anderen Geschichte,

unterschiedlicher geisteshistorischer Traditionen, vor allem aber auf Grund

einer anderen Religionsorientierung fundamental voneinander unterscheiden,

und die Türkei insofern keine hinreichenden kulturellen Gemeinsamkeiten [...]

aufweist."15

Die prominentesten Vertreter dieser ablehnenden Haltung sind Heinrich August

Winkler und Hans-Ulrich Wehler auf deutscher und Valéry Giscard d′Estaing auf

französischer Seite. In einem Interview mit der Tageszeitung

Le Monde

vom 9.

November 2002 warnt Giscard d′Estaing davor, dass mit dem Beitritt der Türkei

eine weitere politische Vertiefung der europäischen Integration unmöglich und

somit eine Degeneration zu einem ausschließlich wirtschaftlichen Bündnis

14 Vgl. Leggewie, Claus (2004), S. 13 f.

15 Gerhards, Jürgen (2004), S. 14.

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