EU-Beitritt der Türkei

von Nadine Urban

Inhalt

1 Einleitung 1

2 Der Beitrittskandidat Türkei 2

2.1 Jüngere Geschichte 2
2.1.1 Gründung der Republik 2
2.1.2 Türkei ab 1945 3
2.1.3 Zypern 4

2.2 Verfassung 4

3 Die türkischen Beziehungen zu Europa 7

3.1 Die Europäische Union 7

3.2 Beziehungen zwischen Türkei und EU 8

3.3 Beziehungen zwischen Türkei 
und Bundesrepublik Deutschland 9

4 Beitritt zur Europäischen Union 11

4.1 Erweiterung und Beitrittskriterien 11

4.2 Fortschrittsbericht 2002 12

4.2.1 Politische Ebene 12
4.2.2 Wirtschaftliche Ebene 13
4.2.3 Übernahme politischer Ziele 14

4.3 Vorteile und Nutzen der Erweiterung 15

4.3.1 Wirtschaftliche Situation 15
4.3.2 Zuwanderung 15
4.3.3 Menschenrechte 16
4.3.4 Außen- und Sicherheitspolitik 16
4.3.5 Energiepolitik 16
4.3.6 EU-Reform 17
4.3.7 Radikal-Islamische Kräfte 17
4.3.8 EU-Beitritt als Chance der politischen Gestaltung 17

4.4 Probleme und Risiken der Erweiterung 18

4.4.1 Demokratiedefizit 18
4.4.2 Kurdenfrage 19
4.4.3 Wirtschaftliche Situation 20
4.4.4 Geographische Lage und Bevölkerung 21

5 Ausblick 22

Literatur 23

1 Einleitung

Die Erweiterung der Europäischen Union und ein baldiger EU-Beitritt der Türkei wurden in der jüngsten Vergangenheit wie kaum ein anderes Thema kontrovers diskutiert. Die Diskussion zog sich quer durch alle Gesellschaftsschichten, die Parteien, die Mitgliedstaaten der EU und die USA.
Deutschland ist der wohl wichtigste Partner der Türkei, dies gilt sowohl für wirtschaftliche Handelsbeziehungen als auch für ihren Weg in die Europäische Union. Daher sollen in dieser Arbeit insbesondere die deutsch-türkischen Beziehungen und die Auswirkungen eines Beitritts im Rahmen der Europäischen Union dargestellt werden. Nach einem knappen historischen Überblick werden die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen der Republik Türkei mit der Bundesrepublik Deutschland herausgearbeitet.
Als Mitglied der Europäischen Union hat sich Deutschland zur Zusammenarbeit im Hinblick auf eine gemeinsame europäischen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet. In der Türkei wird von Deutschland, einem der wichtigsten EU- Mitglieder, angesichts der deutsch- türkischen Freundschaft besonderer Einsatz zu Gunsten der seit 1963 angestrebten Mitgliedschaft der Türkei in der EU erwartet. Vor diesem Hintergrund soll der derzeitige Stand der Türkei auf ihrem Weg in die Europäische Union erläutert werden. Abschließend sollen die Argumente in der aktuellen Türkei-Debatte aufgezeigt werden. Diese spiegeln die Chancen und Risiken des EU-Beitritts für Deutschland wieder.

2 Der Beitrittskandidat Türkei

2.1 Jüngere Geschichte

2.1.1 Gründung der Republik

Die Gründung der republikanischen Türkei erfolgte Anfang des 20. Jahrhunderts: Im Kampf um einen souveränen Staat formierte sich in den Zwanziger Jahren unter Mustafa Kemal (1882-1938) eine Nationalbewegung.

Die einschneidenden Veränderungen orientierten sich an den Prinzipien der nach Atatürk benannten Ideologie, dem Kemalismus. Neben der Maxime der Gründung eines Nationalstaats zur Einheit der Nation stand vor Allem der Laizismus im Vordergrund; durch die Abschaffung des Islam als Staatsreligion und der Hinwendung zum europäischen Rechtssystem bekräftigte Mustafa Kemal die Trennung von Kirche/Religion und Staat.

Ein weiterer schwerwiegender Einschnitt erfolgte durch die Hinwendung zum Republikanismus: kurz nach der Ausrufung der Republik werden in der Türkei Kalifat und Sultanat abgeschafft, der letzte legitime Nachfolger des Osmans ins Exil geschickt

2.1.2 Türkei ab 1945

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