Ernst-Moritz-Arndt-Universität

Institut für Politikwissenschaft

Bachelor -Arbeit

Im Fachbereich Politikwissenschaft

Die brasilianische Außenpolitik ­ zwischen Mercosur und

der FTAA

vorgelegt von:

Daniel Schneider

Abgabedatum: 07. August 2007

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Inhaltsverzeichnis

1

Einführung 2

1.1

Einleitung 2

1.2

Ergebnis der Arbeit 2

1.3

Methode 3

2

Theorie 4

2.1

Liberaler Intergouvernementalismus 4

2.2

Definition: Geopolitik und ökonomische Interessen 6

2.3

Indikatoren für Geopolitik und Sicherheitsinteressen 7

2.4

Indikatoren für wirtschaftliche Gründe 9

2.5

Konsequenzen für meine Arbeit 13

3

Empirie 15

3.1

Die Entstehung: Die argentinisch-brasilianische Annäherung 15

3.2

Institutionalisierung des Mercosur 17

3.4.1

Variationen über Themen und in den beteiligten Ländern 25

3.4.2

Änderung der Präferenzen als Reaktion auf Veränderung im internationalen

Umfeld 25

3.4.2.1 Gründungs- und Anfangsphase des Mercosur 26

3.4.2.2 Die Assoziierung mit dem Andenpakt und die Gründung einer

südamerikanische Union 28

3.4.2.3 Aufnahme Venezuelas 29

3.4.3

Die Agenda des Mercosur 31

3.4.4

Außenbeziehungen des Mercosur 31

3.4.4.1 Mercosurinterne Themen 33

3.5

Nationale brasilianische Akteure 35

3.5.1

Politik 35

3.5.2

Militär 36

3.5.3

Unternehmerverbände 39

3.5.4

Gewerkschaften 42

4

Schlussbetrachtung 44

4.1 Schlussbetrachtung 44

4.2

Zusammenfassung 46

4.3

Abstract 46

5 Literaturverzeichnis 47

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1

Einführung

1.1 Einleitung

In der letzten Dekade des ausgehenden 20. Jahrhundert ist eine starke Zunahme des

Welthandels zu beobachten. Diese Entwicklung geht einher mit der Bildung verschiedener

Handelsblöcke. Einerseits wird versucht, den Welthandel durch die WTO zu regeln und ihm

eine institutionelle Basis zu geben. Auf der anderen Seite etablieren sich neue regionale

Handelsblöcke, die auch untereinander in Verhandlungen treten. Die Zahl regionaler

Handelsabkommen hat seit dem Beginn der 90er Jahre erheblich erhöht (vgl. Vaillant

2005:52). Ich möchte den Fokus auf den südamerikanischen Mercosur1 richten und danach

fragen, ob es sich tatsächlich um ein wirtschaftlich motiviertes und zur Verfolgung

wirtschaftlicher Ziele betriebenes Integrationsprojekt handelt. Diese Vermutung liegt zunächst

nahe, da die primären Ziele die Schaffung eines gemeinsamen Marktes mit gemeinsamen

Außenzoll ist. Bereits der Name weist hierauf hin. Nun verfolgen die verschiedenen

beteiligten Regierungen mit solcher Integration verschiedene Ziele. Jedenfalls muss der Wille

zur Integration bei allen Partnern zum Zeitpunkt der Gründung da gewesen sein. Über die

Motivation ist damit aber noch nichts gesagt. Einige Staaten sehen (wirtschaftliche)

Integration als wirtschaftspolitische Notwendigkeit, andere sehen sie als Mittel sich

geopolitisch besser zu stellen. In der Wissenschaft überwiegt die Meinung, dass der Mercosur

ein Projekt ist, mit dem Brasilien einen Führungsanspruch in Lateinamerika untermauern und

auch das internationale Prestige zu steigern versucht. Die Schwierigkeit zwischen

geopolitischer und ökonomischer Motivation bei wirtschaftlicher Integration zu unterscheiden

liegt an den indirekten Folgen ökonomischer Integration (Moravcsik 1998:27).

1.2 Ergebnis der Arbeit

In meiner Arbeit werde ich zeigen, dass der Mercosur ein politisches Projekt ist mit dem

Brasilien seine Vormachtstellung in Südamerika untermauern möchte, um so international

mehr Gewicht zu bekommen. Die zentrale Funktion des Mercosur aus brasilianischer Sicht ist

dabei die Erhöhung seiner Verhandlungsmacht. Durch den Mercosur soll die brasilianische

Führungsposition in Südamerika gefestigt werden. Um international an Gewicht zu gewinnen

1 Sp.: Mercado común del sur, dt.: Gemeinsamer Markt des Südens.

2

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ist Brasilien darauf angewiesen, ein gewisses Maß an Repräsentativität für das südliche

Lateinamerika zu besitzen.

1.3 Methode

Ich werde dazu den Ansatz von Andrew Moravcsik anwenden. Er untersuchte verschiedene

Integrationsschritte der Europäischen Gemeinschaften und fragte nach den jeweiligen

nationalen Interessen und versuchte zu beantworten, ob diese geopolitisch oder aus

wirtschaftlichen Erwägungen herangezogen wurde. Die Frage nach den nationalen Interessen,

warum regionale Integration angestrebt wird soll hier im Fall Brasiliens beantwortet werden.

Zur Beantwortung dieser Frage sind die nationalen Interessen, der innerstaatliche

Präferenzbildungsprozess, die innerstaatlichen Akteure, aber auch geopolitische Ereignisse

von Bedeutung, da diese als Indikatoren für den Hauptgrund der Integration dienen.

Diese Untersuchung setzt aber voraus, zwischen Wirtschaftspolitik und Geopolitik zu

unterscheiden. Außerdem müssen Indikatoren gefunden werden, die auf die jeweilige

Motivation hinweisen. Im Rahmen dieser Arbeit werden die Begriffe ,,Geopolitik" und

,,ökonomische" Interessen in dem Sinne gebraucht, wie sie Andrew Moravcsik definiert.

Um dieser Frage nachzugehen wird also Folgendes getan: Zunächst muss zwischen

Wirtschaftspolitik und Geopolitik unterschieden werden. Anschließend müssen Indikatoren

für die jeweiligen Politiken gefunden werden. Diese werden anschließend ,,getestet".

Schließlich wird daraus ersichtlich, was der Antrieb für die regionale Integration war.

3

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2

Theorie

Andrew Moravcsik entwickelte einen ,,

rationalist framework

", keine Theorie, um

internationale Kooperation zu verstehen. Dabei kann jede der drei Ebenen dieses ,,Rahmens"

isoliert betrachtet werden (Moravcsik 1998:19). ,,

Liberaler Intergouvernementalismus

" hat

sich als Bezeichnung für diesen Erklärungsansatz in der Wissenschaft durchgesetzt. Diesen

werde ich im folgenden Abschnitt näher erläutern.

2.1 Liberaler Intergouvernementalismus

Die Variation der staatlichen Präferenzen in den internationalen Beziehungen zu erklären ist

ein wichtiges Anliegen dieses Ansatzes (Moravcsik 1998:20). Sie verändern sich inhaltlich,

länderübergreifend und im Verlauf der Zeit. Sie reagieren damit auf Veränderungen in ihrem,

ökonomischen, ideologischen und geopolitischen Umfeld (Moravsik 1998:23).

Der liberale Intergouvernementalismus geht davon aus, dass innergesellschaftliche

Gruppierungen das außenpolitische Verhalten von Staaten bestimmen. Auf diese Weise wird

die nationale Politik mit der Außenpolitik verknüpft. Besonders Andrew Moravcsik gab der

liberalen Theorie neue Anstöße (Schieder 2003:173). Im Fokus dieser Theorie stehen

innergesellschaftliche Gruppen und Individuen, die innerhalb des Staates um Einfluss auf die

Regierungsentscheidungen konkurrieren (Schieder 2003:175). Die Regierungen versuchen

die Interessen der dominanten oder einflussreichsten Gruppen umzusetzen, wobei das Streben

nach Wohlfahrtsgewinnen als wichtigstes Motiv gilt (Schieder 2003:176). Moravcsik sieht

drei Kernelemente seines Ansatzes: Die Annahme rationalen staatlichen Handelns, eine

liberale Theorie der Formation nationaler Präferenzen und die intergouvernementale Analyse

zwischenstaatlicher Verhandlungen. Die Dreiteilung seines Ansatzes folgt der Frage, was die

entscheidenden Determinanten der nationalen Präferenzbildung sind, welche Faktoren dann

das Zustande kommen internationaler Abkommen erklären und welche Faktoren eine

bestimmte Institutionalisierung erklären (Moravcsik 1998:23). Ein weiterer wichtiger Aspekt

seines Ansatzes ist dass ,,

costs and benefits of economic interdependence (...) the primary

determinants of national preferences

" sind (Moravcsik 1993:480). Hier kommt zum

Ausdruck, dass die wichtigsten nationalen Akteure Produzentengruppen sind.

Kooperation ist dann wahrscheinlich, wenn Interessen und Präferenzen kompatibel sind bzw.

konvergieren. Liegen sie weit auseinander, so kommt es zu Spannungen und Konflikten

(Schieder 2003:178). In Bezug auf die Außenpolitik bedeutet es, dass sie Ergebnis

4

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veränderten Drucks inländischer sozialer Gruppen, der durch politische Institutionen erzeugt

wird, sind (Moravcsik 1993:481). Die nationalen Regierungen sind in die heimische und

transnationale Zivilgesellschaft ,,eingebettet", Interessengruppen artikulieren Präferenzen und

Regierungen setzen sie lediglich um, da ihr Hauptinteresse darin besteht im Amt zu bleiben

(Moravcsik 1993:483). Dabei merkt er an, dass die Einflussnahme direkt oder indirekt

erfolgen kann (Moravcsik 1993:484). Dadurch dass die Außenpolitik lediglich eine Antwort

auf die Interessen nationaler Gruppen ist, kann auch eine Veränderung der nationalen

Präferenzen erklärt werden: ,,

The identity, interests, and influence of groups vary across time,

place and especially issue-areea, acording to the net expected costs and benefits of potential

foreign policies

" (Moravcsik 1993:483). Der liberale Ansatz Moravcsiks beinhaltet ,,

two types

of general international relations theory often seen as contradictory: a liberal theory of

national preference formation and an intergovernmentalist analysis of interstate bargaining

and institutional creation

"(Moravcsik 1993:482).

Innerhalb des Liberalismus unterscheidet Moravcsik drei Varianten: Ideellen, kommerziellen

und republikanischen Liberalismus

. Ideeller Liberalismus

betont die Präferenzen für eine

bestimmte politische Ordnung und Werten (Schieder 2003:178). Der

kommerzielle

Liberalismus

erklärt staatliches Verhalten durch wirtschaftliche Austauschbeziehungen,

welche durch ökonomische Akteure getragen und für diese potentielle Gewinne, oder auch

Verluste bieten. Militärische Konflikte oder Sanktionen sind unwahrscheinlich, da diese mit

mehr Kosten verbunden sind (Schieder 2003:179f.). Der

Republikanische Liberalismus

geht

auf die Möglichkeiten einer effektiven Einflussnahme und deren Konsequenzen ein. Danach

ist der politische Einfluss umso größer, je stärker die jeweiligen Gruppen in den

Entscheidungsgremien vertreten sind (Schieder 2003:180). Die Verteilung politischen

Einflusses hat auch seine Auswirkungen auf die Kooperationsbereitschaft bzw. auf die

Neigung zu unilateralen Lösungen. Angenommen wird, dass die Kooperationsbereitschaft

umso größer ist, je gleichmäßiger der Einfluss verteilt ist. Je mehr der Zugang zu politischen

Entscheidungsträgern auf eine Gruppe beschränkt ist, desto wahrscheinlicher sind

zwischenstaatliche Konflikte, da die damit verbundenen Kosten leichter auf die

unterpräsentierten Gruppen abgewälzt werden können (Schieder 2003:150f.). Liberal ist nur

der nationale Präferenzbildungsprozess, Staaten treten in den zwischenstaatlichen

Verhandlungen als Einheit auf. Der zentrale Akteur in den internationalen Beziehungen ist

uns bleibt der Nationalstaat (Moravcsik 1998:22).

5

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Für meine Arbeit wird die Beteiligung von innerstaatlichen Interessengruppen, wie

Unternehmerverbände und Gewerkschaften, von Bedeutung sein. Dies stellt den nationalen

Präferenzbildungsprozess, die erste Stufe der liberalen Theorie, dar. Die Haltung Brasiliens

zur FTAA/ALCA2 machen die Einstellungen Brasiliens auf internationaler Bühne deutlich.

Dabei handelt es sich aber nicht um die Stufe der internationalen Verhandlungen, da es sich

um ein anderes Integrationsprojekt handelt. Allerdings können die Verhandlungen zur

FTAA/ALCA und das brasilianische Verhalten wichtige Hinweise über die wirklichen

brasilianischen außenpolitischen Ziele geben.

Ebenso wir danach gefragt, ob die Art der Institutionalisierung uns Auskunft über eine

Tendenz hinsichtlich der Ausrichtung der Integration geben kann. Die Frage ist, warum

überhaupt Staaten Souveränität abgeben. Die Entscheidung Souveränität abzugeben oder sie

zu bündeln ist die dritte Stufe seines Erklärungsansatzes (Moravcsik 1998:20). Moravcsik

fragt aber nicht danach, ob durch die institutionelle Gestalt eine zugrunde liegende Motivation

ersichtlich ist. Er fragt lediglich, welche Institutionalisierung im Hinblick auf die

Verhandlungsergebnisse aussagekräftiger ist. Da er Anhänger der intergouvernementalen

Verhandlungstheorie ist, soll diese durch die Ergebnisse seiner Untersuchungen bekräftigt

werden. Von der institutionellen Ausprägung wird ein ,,Institutionalisierungsindikator"

ableitet. Das heißt, es wird untersucht, ob die institutionelle Ausgestaltung des Mercosur ein

Indikator auf eine vorherrschende Motivation sein kann. Dabei werden die Ausführungen

Moravcsiks bezüglich der supranationalen und intergouvernementalen Verhandlungstheorien

herangezogen.

Der ,,

rational framework

" bedient sich mehrerer möglicher Erklärungen etablierter Theorien.

Aus diesem Grund ist er selbst keine einheitliche Theorie. Die herangezogenen Indikatoren

umfassen also auch alle drei Stufen, dieses Ansatzes und beachten auch Veränderungen in der

internationalen Politik oder der internationalen Wirtschaft. Dabei ist jede Stufe durch eine

andere Theorie erklärt (Moravcsik 1998:20).

2.2 Definition: Geopolitik und ökonomische Interessen

Da der Ansatzes Andrew Moravcsiks herangezogen wird, der Forschungsfrage nachzugehen,

werden die Begriffe ,,Geopolitik" und ,,ökonomische Interessen" in seinem Sinne gebraucht.

2 FTAA, engl.: Free Trade Area of the Americas, sp.: Area de Libre Comercio de las Americas, dt.:

panamerikanische Freihandelszone

6

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Geopolitik umfasst Bedrohungswahrnehmung der nationalen Souveränität und der

territorialen Integrität, wobei die Bedrohungswahrnehmung sowohl militärisch als auch

ideologischen Ursprungs sein kann. Ökonomische Interessen betreffen Auswirkungen von

Interdependenz und die Möglichkeiten für lukrativen grenzüberschreitenden Handel sowie

internationalen Kapitalverkehr (Moravcsik 1998:26).

Die indirekten Auswirkungen wirtschaftlicher Integration auf Geo- bzw. Sicherheitspolitik

liegen darin, dass durch die wirtschaftlichen Gewinne und Effektivitätssteigerung Ressourcen

frei werden, die zum militärischen Gebrauch verwendet werden können (Gowa 1995:38).

2.3 Indikatoren für Geopolitik und Sicherheitsinteressen

Brasilien lebt in einer ,,Region des Friedens" (Exército Brasileiro 2003, in. Flemes 2004a:22),

es ist ausschließlich von befreundeten Staaten umgeben. Dazu ist Brasilien auch militärisch

die stärkste Kraft in Südamerika. Jedoch hat es bis zur gegenseitigen Annäherung in den 80er

Jahren eine traditionelle Rivalität zu seinem größten Nachbarn Argentinien gehegt. Beide

Länder betrieben ein Atomprogramm, welches jedoch aufgegeben wurde (vgl. Hofmeister

2001:4). Die Nukleartechnik dient heute ausschließlich energiepolitischen3 Zwecken (Oehrlin

2007:5). Die Rivalität wurde aufgegeben und es besteht heute ein freundschaftliches und

durchaus vertrauensvolles Verhältnis zwischen beiden Staaten. Liegt dies an der

Vertrauensbildung und der gegenseitigen wirtschaftlichen Verflechtung durch den Mercosur?

Dann läge eine Verbindung zwischen Wirtschaftspolitik und politisch-militärischen

Maßnahmen vor. Wirtschaftspolitik dient in einem solchen Fall dazu, sicherheitspolitische

Ziele zu erreichen. Moravcsik folgert dass ,,Staaten eher zu wirtschaftlicher Kooperation um

geopolitische Ziele zu erreichen mit Staaten neigen, mit denen sie alliiert sind." (Moravcsik

1998:27). Ein Indikator für geopolitische Ziele, welche mit wirtschaftlicher Kooperation

verfolgt werden ist demnach der Kooperationspartner. Sind sie schon ,,befreundet", weist dies

auf eine Koalitionsbildung mit wirtschaftlichen Mitteln gegen einen Dritten hin. Dieses

Konzept passt in neorealistische Ansichten des ,,

balance of power"

. Wirtschaftliche

Integration dient demnach der Bildung einer Gegenmacht und der Ausbalancierung eines

überlegenen Gegners (Moravcsik 1998:29).

3 Die Atomenergie spielt erneut eine wichtige Rolle in der Energiepolitik. Außerdem gibt es Pläne zum Bau

eines atomgetriebenen Unterseeboots siehe.

7

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