FREIE UNIVERSITÄT BERLIN
FACHBEREICH POLITIK- UND SOZIALWISSENSCHAFTEN
OTTO-SUHR-INSTITUT FÜR POLITIKWISSENSCHAFT
ARBEITSSTELLE POLITIK DES VORDEREN ORIENTS
ZWISCHENPRÜFUNGSARBEIT - EINGEREICHT AM 25. AUGUST 2003

DIE AUSWIRKUNGEN DER
RUSSISCHEN EINWANDERUNG AUF DAS
ISRAELISCH-PALÄSTINENSISCHE VERHÄLTNIS SEIT DEN
NEUNZIGER JAHREN

TOBIAS GOLDSCHMIDT

1 Einleitung 3

2 Die Olim - Motivationen, Hoffnungen, Realitäten 5
2.1 Auswirkungen der Alija auf gesellschaftliche Konfliktlinien 7
2.1.1 Selbstverständnis der Einwanderer 8
2.1.2 Reputation der Olim bei alteingesessenen Israelis 8
2.1.3 Integration, Absorption oder Isolation? 9
2.2 Wahlverhalten der Olim 10

3 Die Alija und das israelische „Demographieproblem“ 12
3.1 Demographische Verschiebungen seit 1989 12
3.1.1 Alija und jüdischer Bevölkerungsanteil 13
3.1.2 Relation: Palästinenser und nichtarabische Israelis 14
3.2 Israels „Demographieproblem“ und der Friedensprozess 14

4 Einwanderung, Siedlungsbau und Friedensprozess 16
4.1 Siedlerideologie und Selbstverständnis der Olim 16
4.2 Einwanderung und Anzahl der Siedler 18

5 Fazit 19

6 Tabellenverzeichnis 22

7 Internetquellen 22

8 Literatur 24

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

„Der Staat Israel wird der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offen stehen. Er wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestutzt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen.“

Als David Ben Gurion am 14. Mai 1948 mit diesen Worten die Unabhängigkeit des Staates Israel erklärte, dürfte ihm nicht bewusst gewesen sein, dass sie ein knapp halbes Jahrhundert später für fast eine Millionen Juden aus der zusammengebrochenen Sowjetunion den Türöffner zum „Goldenen Westen“ darstellen würden. Zwischen dem 14.5.1948 und dem 18.8.2003 sind laut Jewish Agency For Israel insgesamt 2.938.540 Einwanderer ins Land gekommen.2 Sie konnten sich auf das 1950 von der Knesset beschlossene Rückkehrgesetz berufen, das es jedem Juden erlaubt, als Oleh3 nach Israel „zurückzukehren“, rückwirkend auch für die vor 1950 eingewanderten Pioniere galt und 1970 auf nichtjüdische Kinder, Enkelkinder und Gatten ausgeweitet wurde.4

Etwa ein Drittel der seit 1948 Eingewanderten kam mit der letzten und bisher größten Alija5 aus der ehemaligen Sowjetunion ins Land. Dort war ihnen die Auswanderung lange Zeit versagt geblieben, weshalb sie seit 1989 massenhaft Ausreiseanträge stellten und in den ersten Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges zu hunderttausenden nach Israel kamen. Heute machen sie etwa 20% der nichtarabischstämmigen Bevölkerung Israels aus.6

Diese Arbeit behandelt „die Auswirkungen der russischer Einwanderung auf das israelisch-palästinensische Verhältnis seit den neunziger Jahren.“ Allerdings soll hier unter „russischer Einwanderung“ anders als der Titel dieser Arbeit vermuten lässt, die Einwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion verstanden werden. Je ein Drittel der Olim kam aus der Ukraine und aus Russland nach Israel, während das verbleibende Drittel aus den ehemaligen Sowjetrepubliken Weißrussland, Moldawien, Usbekistan, Aserbaidschan, Georgien sowie dem Baltikum einwanderte.7 Das „israelisch-palästinensische Verhältnis der neunziger Jahre“ war vom Friedensprozess geprägt, der seinen Ausgang in den Verhandlungen von Madrid nahm, die dann in den Olsoprozess übergingen.

Deshalb wird diese Arbeit die Bedeutung der Massenalija für den Friedensprozess zu beleuchten versuchen. „Die Tageszeitung“ zitierte den israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Schamir am 16.Januar 1990 mit den Worten:

„In dem Augenblick, in dem viele sagten, die Zeit arbeite gegen uns, hat uns die Zeit diese Alija gebracht und alle Probleme gelöst. In fünf Jahren werden wir dieses Land nicht wiedererkennen können.“8

Er wolle „keinen Zentimeter“ des biblischen Groß-Israels herausgeben und betone, die Alija werde auch die Bevölkerungsentwicklung in den besetzten Gebieten verschieben, so Schamir weiter.9 Diese Äußerungen Schamirs sollen zum Anlass genommen werden, den zentralen Teil der vorliegenden Arbeit der Frage zu widmen, ob und inwieweit man davon sprechen kann, dass die Alija dazu beigetragen hat, den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern zum Scheitern zu bringen. Das Scheitern des Friedensprozesses wird von den meisten Autoren als Summe verschiedener Problemkomplexe verstanden. Wer anerkennt, dass die Intensität des israelisch-palästinensischen Konfliktes wesentlich von innerisraelischen Entscheidungen und Konfliktlinien abhängt und somit eine Art „Funktion des innerisraelischen Meinungsbildungsprozesses“ darstellt,10 wird verstehen, dass sich diese Arbeit auf eine Analyse der Bedeutung der Alija für die israelische Seite konzentriert, während die Palästinenser lediglich als indirekt betroffene thematisiert werden. Aus Platzgründen werde ich mich auf drei in meinen Augen im Zusammenhang mit dem Friedensprozess besonders relevante Aspekte der Alija beschränken:

• Erstens soll kurz dargestellt werden, wie die thematisierte Alija zustande kam, wie sie sich entwickelte, was die Motivationen der Olim waren und ob sich ihre Hoffnungen erfüllten. Welche Bedeutung hatte die Massenalija für innerisraelische Konfliktlinien, Verschiebungen im Parteienspektrum und Knessetwahlen?

[....]

1 Aus der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel vom 14.8.1948, eingesehen beim Jüdischen Onlinemagazin Hagalil unter http://www.hagalil.com/israel/independence/azmauth.htm am 28.07.2003

2 Angaben der Jewish Agency, Stand vom 18.8.2003, eingesehen unter http://www.jafi.org.il/aliyah/aliyah/clock/table.html am 18.8.2003

3 Jüdische Einwanderer werden als „Olim“ bezeichnet. „Oleh“ ist die Singularform und bedeutet „Aufsteiger“. Vgl.: Wolfgang Barth, Eingliederung in Israel, Alija ist mehr als Einwanderung, eingesehen auf den Internetseiten der Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit unter http://bagjaw.de/pub_ad_36s/pub_ad_36s_11.html am 28.7.2003

4 Gesetze eingesehen auf den Internetseiten der Jewish Agency unter http://www.jafi.org.il/aliyah/aliyah/law50.html beziehungsweise unter http://www.jafi.org.il/aliyah/aliyah/law70.html am 31.7.2003

5 Die wörtliche Bedeutung des Wortes „Alija“ ist „aufsteigen“ und meint nichts anderes als eine Einwanderungswelle. Vgl.: Wolfgang Barth, Eingliederung in Israel, Alija ist mehr als Einwanderung, eingesehen auf den Internetseiten der Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit unter http://bagjaw.de/pub_ad_36s/pub_ad_36s_11.html am 28.7.2003

6 Angelika Timm, Israel – Gesellschaftsstrukturen und Entwicklungstrends, in: Bundeszentrale für Politische Bildung (Hg.), Informationen zur Politischen Bildung, Themenheft Israel, Nr. 278, Bonn 2003

7 Vgl.: Central Bureau of Statistics, Immigration to Israel from the Former Soviet Union, eingesehen unter http://www.cbs.gov.il/statistical/immigration_e.pdf am 3.8.2003

8 Siehe: Schamir: „Wir brauchen das ganze Groß-Israel“ in: Die Tageszeitung vom 16.1.1990

9 Vgl.: Schamir: „Wir brauchen das ganze Groß-Israel“ in: Die Tageszeitung vom 16.1.1990

10 Siehe.: Michael Kläsgen, Die Siedlungspolitik der israelischen Regierung im Zuge der sowjetischen Einwanderung und ihre Auswirkungen auf den israelisch-palästinensischen Konflikt (Diss.), Aachen 1996, Seite 67