Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland
Prinzipien, Ziele und umweltpolitische Instrumente

Nina Reddemann

Inhaltsverzeichnis  1

1. Einleitung  3

2. Umwelt  3
2.1 Umweltpolitik  3
2.2 Geschichte der Umweltpolitik  4

3. Prinzipien und Ziele der klassischen Umweltpolitik  4
3.1 Kooperationsprinzip  5
3.2 Verursacherprinzip  5
3.3 Vorsorgeprinzip  5

4. Umweltpolitische Instrumente  5
4.1 Direkt steuernde Instrumente  6
4.1.1 Vorteile  6
4.1.2 Nachteile  6
4.2 Indirekt wirkende Instrumente  7
4.2.1 Vorteile  8
4.2.2 Nachteile  8
4.3 Neue Ökonomische Instrumente  8
4.3.1 Vorteile  9
4.3.2 Nachteile  10

5. Schluß  10

Literaturverzeichnis  11

Internetquellen  11

1. Einleitung

Wachsende Abfallberge, Gifte in Wasser, Boden und Luft, das Ozonloch, Smog und saurer Regen. Alles Probleme, die in den letzten Jahren verstärkt aufgetreten und aufgefallen sind. Warum? Weil sie die Lebensqualität der Menschen verschlechtern und ein „gesundes“ Leben in nicht allzu ferner Zukunft nicht mehr möglich machen, wenn von den Regierungen nicht die entsprechenden Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.

Welche Maßnahmen sind das in der Bundesrepublik Deutschland? Zeigen sie überhaupt eine Wirkung und welche Vor- und Nachteile bringen sie mit sich? Diese Hausarbeit soll einen kleinen Einblick in die Umweltpolitik der Bundesrepublik Deutschland geben, die Instrumente beschreiben, die zur Umsetzung der Umweltpolitik benötig werden und die Vor- und Nachteile dieser Instrumente aufzeigen. Vorher werden die Begriffe „Umwelt“ und „Umweltpolitik“ definiert und ein Einblick in die relativ junge Geschichte der Umweltpolitik gegeben, um den Weg, die Entwicklung und die Ziele nachvollziehen zu können. Die Umweltpolitik ist sowohl national wie international ein sehr komplexes Thema und die Bundesrepublik Deutschland hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten zu einem der größten Umweltschutzmärkte der Welt entwickelt.1 Ziel dieser Arbeit wird also nicht sein, einen vollständigen Überblick abzugeben.

2. Umwelt

Umwelt wird als ein öffentliches Gut betrachtet. Das bedeutet, daß jeder kostenlosen und uneingeschränkten Zugang hat. Weil es keinen Preis für dieses Gut gibt, können die Ressourcen uneingeschränkt genutzt und auch entnommen werden. Hier entstehen Kosten, die dem Verursacher eigentlich nicht angelastet werden können. Da kein Preis entrichtet werden muß, wird meist nicht umweltgerecht mit der Umwelt umgegangen und es ist die Gefahr entstanden, daß sich die Umwelt zu einem äußerst knappen Gut entwickeln könnte. Durch das Eingreifen des Staates muß diesem entgegengewirkt werden.

2.1 Umweltpolitik

“Umweltpolitik ist die Gesamtheit der Maßnahmen, die notwendig sind, die natürlichen Lebensgrundlagen und Ressourcen auch für die nachfolgenden Generationen zu erhalten und zu verbessern.“2

2.2 Geschichte der Umweltpolitik3

In Deutschland wurde die Umweltpolitik erst 1969 auf der Ebene des Bundes institutionalisiert, zuvor war Umweltschutz noch Ländersache. 1971 wurde das erste Umweltprogramm der Bundesregierung veröffentlicht und 1972 die Bundeskompetenzen durch die Änderung im Grundgesetz gestärkt4: Der Bund konnte nun z.B. Vorschriften über Abfallbeseitigung, Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung erlassen. Nach dem Reaktorunfall in Tschernobyl 1986 wird in der Bundesrepublik das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gegründet und Deutschland zum Vorreiter in der Umweltpolitik.

3. Prinzipien und Ziele der klassischen Umweltpolitik

Wie schon in der Geschichte der Umweltpolitik erwähnt, hat sich erst Anfang der 70er Jahre ein eigenständiger Politikbereich entwickelt. In dem ersten Umweltprogramm von 1971 wurden die sogenannten Zieltrias definiert. Umweltpolitik wird dort als Gesamtheit der Maßnahmen beschrieben, die notwendig sind, um:

1. den Menschen eine Umwelt zu sichern, wie sie für ihre Gesundheit und für ein menschenwürdiges Dasein gebraucht wird,

2. Boden, Luft, Wasser, Pflanzen- und Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen und

3. Schäden oder Nachteile aus menschlichen Eingriffen zu beseitigen.5

Zur Umsetzung der Zieltrias wurden 3 Prinzipien als Grundlage der Umweltpolitik festgelegt:

1. Kooperationsprinzip
2. Verursacherprinzip
3. Vorsorgeprinzip

[....]

1 Vgl. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit <http://www.bmu.de/fset1024.php> (25.03.03)

2 Vgl. Olsson, M./ Piekenbrock, D., 1998: Kompaktlexikon Umwelt- und Wirtschaftspolitik, Bonn:

3 Jänicke, Martin/ Kunig, Philip/ Stitzel, Michael, 1999: Lern- und Arbeitsbuch Umweltpolitik. Politik, Recht und Management des Umweltschutzes in Staat und Unternehmen, Bonn: Verlag J.H.W. Dietz Nachf. GmbH, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Seite 30 ff.

4 Vgl. GG Art. 74 Nr. 24

5 Jänicke, Martin/ Kunig, Philip/ Stitzel, Michael, 1999: Lern- und Arbeitsbuch Umweltpolitik. Politik, Recht und Management des Umweltschutzes in Staat und Unternehmen, Bonn: Verlag J.H.W. Dietz Nachf. GmbH, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Seite 57 ff.