Die Entwicklungspolitik der Europäischen Gemeinschaft
Historische Entwicklung, Regionalität,
Instrumente und deren Wirksamkeit

Denise Demnitz

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG 4

2 HISTORISCHE GRUNDLAGEN DER ENTWICKLUNGSPOLITIK DER EU 6

3 REGIONALITÄT DER EU-ENTWICKLUNGSHILFE 8

3.1 ZUSAMMENARBEIT MIT DEN AKP-STAATEN, DAS ABKOMMEN VON LOMÉ 8
3.2 MITTELMEERPOLITIK 9
3.3 ZUSAMMENARBEIT MIT ASIEN UND LATEINAMERIKA 10
3.4 ZUSAMMENARBEIT MIT LÄNDERN MITTEL- UND OSTEUROPAS, DER EHEMALIGEN SOWJETUNION UND DER MONGOLEI 11

4 DIE INSTRUMENTE DER EU-ENTWICKLUNGSHILFE UND DEREN WIRKSAMKEIT 12

4.1 DIE EU-ENTWICKLUNGSHILFE 12
4.2 KAPITALPOLITIK 12
4.3 HANDELSHILFEPOLITIK 13

4.3.1 HANDELSPRÄFERENZEN 13
4.3.2 ROHSTOFF-EXPORTERLÖSSTABILISIERUNG 15
4.3.3 NAHRUNGSMITTELHILFE 17

5 ERGEBNISSE 19

6 ZUSAMMENFASSUNG 20

7 ABKÜRZUNGEN 21

8 LITERATURVERZEICHNIS 22

1 Einleitung

Die Entwicklungspolitik der EU hat historische Hintergründe. Dabei spielten 1957 bei der Unterzeichnung der römischen Verträge die Beziehungen der Mitgliedsstaaten (besonders Frankreichs) der neu gegründeten Gemeinschaft zu ihren „Überseegebieten“ eine große Rolle. Interessant sind die Einstellungen einzelner Mitgliedsstaaten der EU hinsichtlich der Entwicklungshilfe: Man knüpft bewußt an die Vergangenheit als Kolonialmacht an, arbeitet mit den ehemaligen Kolonien zusammen (Frankreich und Belgien) oder leistet vorwiegend Katastrophen- oder Hungerhilfe und beteiligt sich mittels internationaler Organisationen (Großbritannien). In Dänemark und in den Niederlanden wird Entwicklungshilfe z.B. als uneigennützige Hilfsleistung an Bedürftige angesehen.1 Die Entwicklungspolitik der EU umfaßt unterschiedliche Instrumente und ist vor allem sehr regional ausgeprägt. Es bestehen verschiedene Instrumente zur Entwicklung in Bezug auf einzelne Regionen, auf die ich später genauer eingehen möchte:

· mit den AKP-Staaten (nicht-reziproke Handelspräferenzen, Rohstofferlössicherung: STABEX, SYSMIN),
· mit den Mittelmeerländer (teilweise reziproke Handelspräferenzen, Finanzhilfen),
· mit den Ländern Asiens und Lateinamerikas (Allgemeines Präferenzsystem: APS) und
· mit den Ländern Mittel- und Osteuropas (PHARE), der ehemaligen Sowjetunion sowie der Mongolei (TACIS).

Die Europäische Union (15 Staaten, 370 Millionen Einwohner) wird gegenwärtig als der mächtigste Wirtschafts- und Handelsblock der Welt angesehen.2 Entwicklungspolitik soll durch verschiedenen Maßnahmen, wie der Förderung wirtschaftlicher Entwicklung oder Gestaltung ordnungspolitischer Rahmenbedingungen, den Ursachen von ökonomischer Rückständigkeit und Armut entgegenwirken.3 Die Entwicklungspolitik der EU will Reformbestrebungen in der „Dritten Welt“ fördern. Dies erfolgt nach Maßgabe der vier Grundsätze:

· Entwicklung und Stärkung der Demokratie,
· wirtschaftliche und soziale Entwicklung,
· Integration in die Weltwirtschaft,
· Bekämpfung der Armut.4

Seit ihrer Gründung befaßt sich die EU mit entwicklungspolitischen Fragen. Zunächst nahm Entwicklungshilfe eine geringe Bedeutung in der Gemeinschaftspolitik ein. In den 60er Jahren lag der Fokus auf 18 Staaten, meistenteils ehemalige Kolonien. Heute bestehen vielfältige und umfangreiche Instrumente und Verfahren zur Lösung der Probleme in vielen Entwicklungsländern. Trotz hohem innenpolitischen Druck in der EU sind diese und ihre Mitgliedsstaaten die wichtigsten Geber zur Finanzierung der Hilfe- und Entwicklungsmaßnahmen in der „Dritten Welt“. Sie leisten einen Anteil von 45 - 50 % der gesamten öffentlichen Entwicklungshilfe, verglichen mit 20 % der USA und 18 % von Japan. Die EU ist ein wichtiger Markt für die Entwicklungsländer. 1993 machte der Warenverkehr der EU mit den Entwicklungsländern 34,8 % der Exporte und 29,5 % der Importe der EU aus. Dabei betrugen die Anteile der Mittelmeerländer 9,4 % und der AKP-Staaten 3,2 % am gesamten EU-Handel. Die Reformen in Osteuropa gaben in jüngster Zeit den Anstoß zur Neuorientierung der Entwicklungshilfe der EU.

2 Historische Grundlagen der Entwicklungspolitik der EU

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1Körner (2/90): Die Entwicklungszusammenarbeit der Geberländer in: Materialien zur Europapolitik
2Eurostat (1995)
3Bender (1998)
4EU (1998)