Hausarbeit im Rahmen des Seminars „Europarecht“
im Wintersemester 03/04

Der Europäische Rat

Tuncay Durmus

Inhaltsverzeichnis  I

Abbildungsverzeichnis  II

Abkürzungsverzeichnis  III

1 Einleitung  1

2 Entstehung und Funktion des Europäischen Rates  2
2.1 Die Gründung des Europäischen Rates  2
2.2 Abgrenzung und Einordnung innerhalb der Europäischen Organe  2
2.3 Die Funktion des Europäischen Rates  4

3 Die Entwicklung des Europäischen Rats  8
3.1 Gegenwärtiger Stand  8
3.2 Der Konvent und die bevorstehenden Änderungen  8

Literaturverzeichnis  IV

ABBILDUNGSVERZEICHNIS
Abbildung 1: EU-Organe  4

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
Abb. Abbildung
Abs. Absatz
Art. Artikel
Aufl. Auflage
Bd. Band
bzw. beziehungsweise
ca. circa
d. h. das heißt
EG Europäische Gemeinschaften
ER Europäische Rat
etc. et cetera
EU Europäische Union
EUV Vertrag über die Europäische Union
EZB Europäische Zentralbank
f/ ff folgende/ fortfolgende
GASP Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik
ggf. gegebenenfalls
i. d. R. in der Regel
i. e. S. im engeren Sinne
i. S. im Sinne
i. w. S. im weiteren Sinne
S. Seite
z. B. zum Beispiel

1 Einleitung

Auch als „Superorgan“1 oder „Leitungsorgan“2 wird der aus der Initiative des französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing entstandene und auf dem Pariser EGGipfeltreffen im Jahre 1974 beschlossene Europäische Rat bezeichnet.

Im ersten Schritt dieser Seminararbeit wird auf die Gründung und Herkunft dieses Organs ohne Rechtspersönlichkeit eingegangen. Im weiteren Verlauf werden die Zusammenhänge und Eingrenzung der Kompetenzen in Verbindung mit den Institutionen der EU beschrieben.

Im Anschluss daran wird auf die Funktionsweise und der Beschlussfassung näher eingegangen sowie die zukünftige Entwicklung unter Berücksichtigung des Vertrages von Nizza sowie des Konvents und damit in Zusammenhang stehenden neuen Mitgliedsstaaten näher beschrieben.

2 Entstehung und Funktion des Europäischen Rates

2.1 Die Gründung des Europäischen Rates

Die Gründung des ER erfolgte auf Basis der Tatsache, dass es bis zur deren Gründung keine direkte Beteiligungen und Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaften bezüglich der sie betreffenden Entscheidungen gab. Diese Aufgaben wurden bis zum Beginn der 70er Jahre vom Rat Auswärtiger Angelegenheiten, bestehend aus Ministern, wahrgenommen.

Als diese sich mangels Kompromisslösungen als beschlussunfähig erwies, wurden zur Lösung der schwierigeren Dossiers die Vorgesetzten der jeweiligen Minister hinzugezogen. Die Beschlussfassung zur Errichtung des ER ist auf das EG-Gipfeltreffen vom 9./10.12.1974 in Paris zurückzuführen. Die Initiative hierfür ging von dem französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing aus, der auf frühere Ideen in den Fouchet- Plänen von 1962 und 1969 zurückgriff. 4

Die erste Tagung des ER erfolgte daraufhin im März 1975 in Dublin.5 Die Existenz des ER wurde im Jahre 1986 in der „Einheitlichen Akte“ formell anerkannt und im Jahre 1992 mit dem Maastrichter Vertrag über die Europäische Union wurden die Aufgaben im Artikel 4 der EUV beschrieben.6

2.2 Abgrenzung und Einordnung innerhalb der Europäischen Organe

Der ER ist zu unterscheiden vom Europarat und vom Rat der EU. Der Europarat ist eine eigenständige internationale Organisation mit Sitz in Straßburg und demnach kein Organ der EU. Das Hauptziel des Europarates ist neben den Bereichen Kultur und Bildung der Schutz der Menschenrechte. Die Anzahl der Mitglieder beträgt zurzeit 45 Staaten und schließt auch Nichteuropäische Staaten, wie z. B. Aserbaidschan ein.7

[....]

1 Oppermann (1999), S. 126
2 Streinz (1999), S. 3
3 Vgl. Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (2000), S. 21 f.
4 Vgl. Oppermann (1999), S. 125
5 Vgl. Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (2000), S. 21
6 Vgl. Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (2000), S. 21
7 Vgl. Europarat (2003)