Wahlweise Multikulturalität
Die Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2002 zum Aspekt der Multikulturalität

von: Ulrich Hoffrichter

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Begriff der „Multikulturalität“

2.1. Monokulturalität
2.2. Multikulturalität
2.3. Interkulturalität
2.4. Transkulturalität

3. Die Wahlprogramme

3.1. Die Republikaner (REP)
3.2. Deutsche Zentrumspartei (Zentrum)
3.3. Partei Rechtsstaatlicher Offensive (SCHILL)
3.4. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) und Christlich-Soziale Union (CSU)
3.5. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
3.6. Freie Demokratische Partei (FDP)
3.7. Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
3.8. Bündnis 90/Die Grünen
3.9. Feministische Partei (DIE FRAUEN)
3.10. Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)

4. Fazit

5. Literatur

5.1. Wahlprogramme
5.2. weitere Literatur

1. Einleitung

„Multikulturalität“ ist seit vielen Jahren ein fest stehender Begriff in der Alltagssprache. „Multikulti“ wird oft als diffuser Begriff für das Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichem kulturellen Hintergrund benutzt. Der aus der Kulturwissenschaft stammende Begriff der „Interkulturalität“ hingegen hat bisher nicht die gleiche Verbreitung gefunden, drängt aber immer mehr in unseren Alltag. Die genaue Abgrenzung der unterschiedlichen Begrifflichkeiten ist jedoch kaum bekannt, weshalb diese im Alltag manchmal auch recht beliebig benutzt werden. Im folgenden Abschnitt soll jedoch eine Begriffsbestimmung vorgenommen werden.

Dass diese Fragen der weit gefächerten Konzepte des Zusammenlebens konstitutive sozioideologische und damit zwangsläufig politische Fragen sind, liegt auf der Hand. Politische Parteien, vor allem stark rechts, aber auch deutlich links orientierte, definieren sich stark über ihre Sicht zu Fragen des Zusammenlebens mit Menschen unterschiedlicher Herkunft im eigenen Land und streichen diese Positionen auch deutlich heraus. Daher liegt eine Untersuchung der Standpunkte deutscher Partein zu Fragen der Multikulturalität nahe. Die klarsten Positionsbestimmungen politischer Parteien lassen sich jeweils im Vorfeld eines Wahlkampfes, je größer desto besser, feststellen. Gleichzeitig erfolgt in diesem aber auch die größte Zuspitzung gesellschaftlich relevanter Diskussionen. Niemals sonst lassen sich Parteien zu solch marketingorientiertem Verhalten wie vor bedeutsamen Wahlen hinreißen. In diesem Zusammenhang nimmt die Bundestagswahl 2002 ohnehin eine besondere Position ein. Das stets offene und letzten Endes knappe Wahlergebnis1 und die Unentschlossenheit der Wählerschaft, einen der beiden ernsthaft chancenreichen Kandidaten2 zum Kanzler zu machen, verschärften den Konflikt. Ein bunter Strauß kleinerer Parteien, oft Interessenparteien, komplettierte das Angebot für den Wähler, in dem sich unterschiedlichste Weltanschauungen widerspiegelten. Untersucht wurden die Wahlprogramme folgender 10 Parteien (Abschnitt 3):

• REP – Die Republikaner
• Zentrum – Deutsche Zentrumspartei
• Schill – Partei Rechtsstaatlicher Offensive
• CDU / CSU – Christlich Demokratische Union und Christlich Soziale Union
• SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
• FDP – Freie Demokratische Partei
• PBC – Partei Bibeltreuer Christen
• Bündnis 90 / Die Grünen
• Die Frauen – Feministische Partei
• PDS – Partei des Demokratischen Sozialismus

Hierbei wurden in den Wahlprogrammen, die u.a. auch als „Regierungsprogramm“3, „Aktionsprogramm“4 oder „Leitlinie“5 bezeichnet wurden, die Abschnitte untersucht, die sich dem kulturellen Miteinander in Deutschland, den daraus geschlossenen Verhaltensmaximen und konkreten legalen Maßnahmen widmeten. Augenfällig ist, dass diese Abschnitte unterschiedlichst bezeichnet wurden: Die Spannweite reicht hier von „Zuwanderung“6 bis „Ausländer“7 oder man verwendete gleich Losungen wie „Offene Grenzen (...)“8 bis „Identität Deutschlands bewahren“9. Diese unterschiedliche Bezeichnung dürfte in der Natur der Sache liegen, wird hier aber aus Gründen der Vollständigkeit erwähnt. Natürlich ist der Vorwurf zulässig, dass Wahlprogramme von der Bevölkerung praktisch gar nicht gelesen werden. Hier ist jedoch eine inhaltlich Abgrenzung der unterschiedlichen Parteien vorhanden, wie man sie im praktischen Handeln oft vergebens sucht.

Leider kann im Rahmen einer solchen Hausarbeit nur eine schlaglichtartige Analyse erfolgen. Andererseits ließ sich ein gewisser Umfang der Arbeit trotzdem nicht vermeiden, um eine qualitativ anspruchsvolle und inhaltlich vollständige Untersuchung zu gewährleisten.

2. Der Begriff der „Multikulturalität“

[...]

1 38,5 % für SPD sowie 38,5 % auch für CDU/CSU.
2 Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und sein Herausforderer Edmund Stoiber (CSU).
3 CDU / CSU und SPD.
4 ZENTRUM.
5 SCHILL.
6 SPD.
7 ZENTRUM.
8 PDS.
9 CDU / CSU.