Rechtliche Probleme im eCommerce

von: Ralf Oestereich

INHALTSVERZEICHNIS  II

1 EINLEITUNG UND ZIELSETZUNG 1

1.1 EINLEITUNG 1
1.2 DEFINITION UND ABGRENZUNG ECOMMERCE 2

2 RELEVANTE RECHTLICHE REGELUNGEN  3

2.1 ECOMMERCE-RICHTLINIE  5
2.2 SIGNATURGESETZ (SIGG) UND SIGNATURVERORDNUNG (SIGV)  6
2.3 FERNABSATZ (BGB §§ 312A FF, FRÜHER FERNABSATZGESETZ)  7

2.3.1 Widerrufs - und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen  8
2.3.2 Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen 9

2.4 PREISANGABEVERORDNUNG (PANGV)  10
2.5 TELEDIENSTEDATENSCHUT ZGESETZ (TDDSG)  11
2.6 BGB REGELUNG ZUM KAUFVERTRAG 11

3 ABSICHERUNG VON BESTELLVORGÄNGEN FÜR LIEFERANTEN 12

3.1 VERIFIKATION DER IDENTITÄT DES BESTELLERS 13

3.1.1 Problemstellung für den Lieferanten 13
3.1.2 Möglichkeiten der rechtlichen Absicherung und deren Erfolgsaussichten 13

3.2 ABSCHLUSS UND BEWEISFÜHRUNG DES ONLINE-VERTRAGES 15

3.2.1 Problemstellung für den Lieferanten 15
3.2.2 Möglichkeiten der rechtlichen Absicherung und deren Erfolgsaussichten 17

3.3 GÜLTIGER EINBEZUG DER AGB  20

3.3.1 Problemstellung für den Lieferanten 20
3.3.2 Möglichkeiten der rechtlichen Absicherung und deren Erfolgsaussichten 20

4 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 22

ANHANG - WICHTIGE GESETZE, VERORDNUNGEN UND RICHTLINIEN  V

LITERATURVERZEICHNIS  VII

1 Einleitung und Zielsetzung

1.1 Einleitung

Der Mythos vom Internet als rechtsfreien Raum, der in der Anfangsphase der Kommerzialisierung des Netzes verbreitet war, ist nicht mehr akzeptiert. Auch wenn es dem Anwender teilweise so erschien, in Wahrheit war dies nie korrekt. Bedingt durch die besondere Struktur des Internets, seine länderübergreifende Ausdehnung, seine komplexe und damit schwer verständliche Technologie und die Geschwindigkeit des Datentransfers, dauerte es vielmehr einige Zeit bis dieses Neuland von Juristen betreten und erschlossen wurde.1 Nachdem dies heute anerkannt ist, bleiben dennoch rechtliche Probleme und Risiken im Umgang mit dem Internet. Rechtliche Probleme sind - und waren - das Haupthindernis für den Handel im Internet, so das Ergebnis eine Forrester Studie zu diesem Thema.2 Forrester rät den Themen Vertrauen, Sicherheit und Haftungsrisiken die größte Aufmerksamkeit bei der Entwicklung und Realisierung von eCommerce-Strategien zu widmen. Datenschutz und Haftung stellen im Business-to-Business als auch im Endkundengeschäft (Business-to- Consumer) ein unbedingt zu beachtendes Risiko dar. Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, aus Unternehmenssicht zu analysieren, wie diese Risiken minimiert werden können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, wie die elektronische Bestellabwicklung per Internet im Business-to-Consumer Bereich für die Lieferfirmen sicherer gestaltet werden kann. Entsprechend werden Business-to-Business Szenarien nur vergleichend kurz dargestellt, ohne dass diese, gemäß der Aufgabenstellung, weiter detailliert werden.

Da die rechtlichen Rahmenbedingungen in diesem Umfeld regional unterschiedlich sind, ist eine Übertragbarkeit auf andere Staaten nur eingeschränkt möglich. An entsprechenden Stellen im Text wird daher bei Bedarf auf internationale alternative Gegebenheiten ergä nzend verwiesen. Grundlage der Arbeit ist das aktuelle deutsche Recht. Zur Einführung in die Problemstellung und deren Abgrenzung wird im folgenden Kapitel zunächst eine kurze Definition des eCommerce gegeben, wie er im Sinne dieser Arbeit verstanden wird (Kapitel 1.2, Definition und Abgrenzung eCommerce). Anschließend werden die zur Problematik relevanten rechtlichen Regelungen in ihrer aktuell gültigen Fassung aufgeführt und kurz erläutert (Kaptitel 2, Relevante rechtliche Regelungen). Im weiteren Verlauf der Arbeit (Kapitel 3) wird analysiert, wie Bestellvorgängen für Lieferanten aus rechtlicher Sicht sicherer gestaltet werden können. Dazu werden die wichtigsten Problemstellungen identifiziert und beschrieben. Zu diesen werden anschließend Möglichkeiten der rechtlichen Absicherung vorgestellt und im Sinne der tatsächlichen Erfolgsaussichten in der Praxis diskutiert. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Problemstellung sowie der aufgezeigten Lösungsmöglichkeit und einem Ausblick auf absehbare Entwicklungen in diesem Kontext.

1.2 Definition und Abgrenzung eCommerce

[...]

1 Vgl. Zankl, W.: Europäische Rahmenbedingungen für das Recht der neuen Medien. In: Ehren-berg, D., Kaftan, H.-J. (Hrsg.): Herausforderungen der Wirtschaftsinformatik in der Informationsgesellschaft, Eagle Verlag, Leipzig, 2003, S. 281.
2 Vgl. Update KMU: http://www.updatekmu.at/news/news.php4?id_aktuell=18; gelesen am 01.01.2004.