Die deutsche Nahostpolitik seit dem
Regierungswechsel 1998

von: Eike Wilinski

Gliederung

1. Einleitung  1

2. Allgemeine Beziehungen zwischen Deutschland und Israel 1

2.1. Politische Beziehungen 1
2.2. Wirtschaftsbeziehungen 2
2.3. Gewerkschaften 2
2.4. Kulturelle Beziehungen 2
2.5. Wissenschaft 2
2.6. Yad Yashem  2

3. Beziehungen zwischen Deutschland und Palästinensern 3

4. Zur Biographie Joschka Fischers  3

5. Die Außenpolitik Joschka Fischers  4

5.1. Fischer und die historische Verantwortung gegenüber Israel  5

6. Der 11. September 2001 und seine Folgen  5

7. Diplomatische Anstrengungen seit 2002  6

8. Eine Chronik der Geschehnisse im Jahr 2003  7

9. Aktuelles aus dem Jahr 2004 8

10. Schlussbewertung und künftige Aussichten  9

11. Literaturangaben





 

Einleitung

Der Nahostkonflikt geht auf die Gründung des Staates Israel zurück und bezeichnet die Auseinandersetzung zwischen Israel auf der einen, und den arabischen Nachbarstaaten auf der anderen Seite. Um 1880 begann, durch Antisemitismus ausgelöst, die Zuwanderung von Juden nach Palästina. Seinen Ursprung nahm der Konflikt dann in der britischen Politik des 1. Weltkrieges. Die britische Regierung versprach sowohl den Palästinensern als auch den Juden für ihre Unterstützung gegen die Türken einen eigenen Staat auf palästinensischen Boden. Die britische Regierung sah sich jedoch außer Stande dies zu bewerkstelligen und übergab die Verantwortung zur Lösung des Konflikts 1947 an die Vereinten Nationen. Der Lösungsvorschlag der UNO, das Land aufzuteilen und Jerusalem zu internationalem Boden zu machen, fand die Zustimmung der Israelis, wurde aber palästinensischer Seite abgelehnt. Kurz danach brachen Unruhen aus und als 1948 das britische Mandat über Palästina endete, riefen David Ben Gurion, Chaim Weizmann und Golda Meir am 14. Mai den Staat Israel aus. Im nachfolgenden Israelisch-Arabischen Krieg (1. Nahostkrieg) unterlagen die Araber den Israelis und so wurde der Grundstein für eine der entsetzlichsten Auseinandersetzungen der letzten Jahrzehnte gelegt, welche bis heute andauert. Auch für Deutschland ist die Nahostpolitik nach wie vor eine der schwierigsten Herausforderungen deutscher Außenpolitik. Bedingt durch diverse Faktoren, die im Folgenden angesprochen werden, bewegt sich Deutschland zweifelsfrei auf einer schmalen Gratwanderung was den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern betrifft. Während bisherige Regierungen in Deutschland dieses Thema stets mit großer Vorsicht und Zurückhaltung behandelten, möchte ich mit dieser Hausarbeit die Deutsche Nahostpolitik seit dem Regierungswechsel 1998 untersuchen und herausfinden, ob diese heute ihre Einseitigkeit verloren hat und endlich eigenständiger und mutiger geworden ist.

Allgemeine Beziehungen zwischen Deutschland und Israel

Politische Beziehungen

Der Holocaust und die damit zusammenhängende massenweise Ermordung von Juden zur Zeit des NS-Regimes in Deutschland, verleihen dem deutsch-israelischen Verhältnis einen besonderen Charakter. Es ist keine neue Tatsache, dass Deutschland historisch bedingt eine große Verantwortung für die Juden und damit verbunden für das Land Israel trägt.
Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahre 1965 haben sich diese stetig entwickelt, besonders gegenwärtig ist das Verhältnis beider Länder zueinander durch eine Vielzahl gegenseitiger politischer Besuche gekennzeichnet. Es existieren über 100 Städte- und Kreispartnerschaften und ebenso findet ein umfangreich geförderter Jugendaustausch statt.

Wirtschaftsbeziehungen

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