Die Unionsbürgerschaft

von: Simon Fassbender

INHALTSVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG  1

2 DIE UNIONSBÜRGERSCHAFT: GRUNDLAGEN  3

2.1 GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG  3
2.2 DAS KONZEPT DER UNIONSBÜRGERSCHAFT  4
2.3 DIE EINFÜHRUNG DER UNIONSBÜRGERSCHAFT DURCH DEN MAASTRICHTER VERTRAG  4
2.4 DEFINITION DER UNIONSBÜRGERSCHAFT  5
2.5 DIE RECHTLICHE AUSGESTALTUNG DER UNIONSBÜRGERSCHAFT IN DEN ARTIKELN 18 -22 DES EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTSVERTRAGS 5

2.5.1 Freizügigkeit  5
2.5.2 Wahlrecht am Wohnsitzort 7
2.5.3 Diplomatischer und Konsularischer Schutz 8
2.5.4 Petitionsrecht und Beschwerderecht beim Bürgerbeauftragten  10
2.5.5 Fortentwicklung der Unionsbürgerschaft 12

3 UNIONSBÜRGERSCHAFT, LEGITIMATION UND DEMOKRATIE 13

3.1 D ER DEMOKRATISCHE LEGITIMATIONSBEDARF DER EUROPÄISCHEN UNION  13
3.2 DIE DEMOKRATIEFÄHIGKEIT DER EUROPÄISCHEN UNION  16
3.3 DIE BEDEUTUNG DER UNIONSBÜRGERSCHAFT FÜR DIE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION  18

4 FAZIT  20

5 LITERATURVERZEICHNIS  22

6 ANHANG  23

1 Einleitung

Die aktuellen Umfragen des Eurobarometers1 (Oktober 2003) machen deutlich, dass weder die anstehende Erweiterung2 der Europäischen Union von 15 auf 25 Mitgliedstaaten noch die Mitgliedschaft des eigenen Landes3 in der Europäischen Union von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung unterstützt werden; auch der europäische Trend zeigt in diese Richtung.4 Ebenfalls scheint die Attraktivität der Europa-Wahlen immer mehr abzunehmen, wohingegen der Zuwachs an Kompetenzen für das Europäische Parlament gleichzeitig immer mehr an Bedeutung gewinnt. Die Beteiligung an der Europa-Wahl im Jahr 1999 war die niedrigste seit ihrer Einführung im Jahre 1976. Auch für die in diesem Jahr stattfindende Europawahl wird eine geringe Wahlbeteiligung erwartet. Außerdem begleiten auch knappe oder ablehnende Referenden von einigen Mitgliedstaaten 5 (zuletzt die Ablehnung des Nizza-Vertrags in einem irischen Referendum) den Integrationsprozess der Europäischen Union.

Viele europäische Bürger6 nehmen die Union nur noch als eine gigantische, schwerfällige und kaum kontrollierbare Bürokratie wahr, die mit unklaren politischen Verantwortlichkeiten ausgestattet ist und eine zumindest teilweise finanzielle bzw. organisatorische Misswirtschaft betreibt.7 In diesem Kontext drängt sich die Frage au f, ob der politische Integrationsprozess der Europäischen Union nur durch das Machtgebilde der europäischen Institutionen erfolgt oder von einer demokratischen Legitimation getragen wird. Diese Arbeit soll einige wichtige Aspekte zu dieser Frage beleuchten und diese im Blickwinkel der Unionsbürgerschaft thematisieren, da die Institutionalisierung der Unionsbürgerschaft eine große Bedeutung in diesem Zusammenhang aufweist und die Ausgangsbasis für diese Arbeit darstellt.

Der erste Abschnitt stellt die Unionsbürgerschaft vor, indem zunächst die historische Entwicklung aufgezeigt wird, um über das Konzept der Unionsbürgerschaft letztendlich zur Einführung der Unionsbürgerschaft durch den Vertrag von Maastricht zu gelangen. Der Grundlagenteil schließt mit der Erläuterung der einzelnen Rechte, die aus der Unionsbürgerschaft für die europäische Bevölkerung resultieren, ab. Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit der demokratischen Legitimation in der Europäischen Union und ihrer Verbindung zur Unionsbürgerschaft. Hier werden der demokratische Legitimationsbedarf und die Demokratiefähigkeit der Europäischen Union thematisiert sowie die Bedeutung der Unionsbürgerschaft für die Demokratische Legitimation herausgestellt. Abschließend wird im letzten Abschnitt ein Fazit dargelegt, das die Erkenntnisse dieser Arbeit zusammenfasst. Grundlagen der Unionsbürgerschaft

2 Die Unionsbürgerschaft: Grundlagen

2.1 Geschichtliche Entwicklung

[...]

1 Eurobarometer-Umfragen zur öffentlichen Meinung werden seit dem Herbst 1973 im Auftrag der Generaldirektion für Presse und Kommunikation der Europäischen Kommission jedes Frühjahr und jeden Herbst durchgeführt. Es wird ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung im Alter ab 15 Jahren befragt, dem ein für alle Mitgliedsländer gleich lautender Fragebogen vorgelegt wird.

2 Vgl. Eurobarometer 60 (Oktober 2003), 10, siehe Anhang: Abbildung 1 und 2

3 Vgl. Eurobarometer 60 (Oktober 2003), 7f, siehe Anhang: Abbildung 3 und 4

4 siehe Anhang: Abbildung 3

5 Referenden werden nicht in allen Mitgliedstaaten durchgeführt, so auch nicht in Deutschland.

6 Zugunsten des Textflusses wird im Folgenden nur die maskuline Form verwendet, wenn auch die feminine Form in gleicher Weise gemeint ist.

7 Vgl. Klein, Ansgar u.a. 2003, 23