Die Vereinten Nationen -
Entwicklung und Perspektiven des Sicherheitsrates
zwischen Anspruch und Realität

Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Sommersemester 1999
Proseminar: Einführung in die internationale Politik

Inhalt

Einleitung 3

1. Mitglieder und Aufgaben des Sicherheitsrates 4

2. Die Rolle des Sicherheitsrates in der Geschichte der Vereinten Nationen 6
2.1 Die Gründung der Vereinten Nationen 6
2.2 Die Zeit des "Kalten Krieges" 6
2.3 Neue Aufgaben und Möglichkeiten durch das Ende des "Kalten Krieges" 10

3. Die Diskussion um eine Reform des Sicherheitsrates 13

4. Resümee 15

Literatur 17

Fußnoten 18

Einleitung

Seit ihrer Gründung im Jahre 1945, als die Vereinten Nationen in der Charta als eine aus sechs Hauptorganen bestehende internationale Organisation beschrieben wurden, sind sie um etliche Spezialorgane und Sonderorganisationen zu einem komplexen System erweitert worden. Einige der Spezialorgane, wie z.B. das Kinderhilfswerk UNICEF, haben auch in der breiten Bevölkerung einen größeren Bekanntheitsgrad erreicht. Von der Existenz anderer, wie z.B. dem INSTRAW (International Research and Training Institute for the Advancement of Women), wissen nur Spezialisten. Auch die Hauptorgane der VN sind nicht alle gleich bekannt. In der politischen Berichterstattung spielt der Sicherheitsrat oft eine hervorgehobene Rolle, so erst gerade, als es um die Verabschiedung der Resolution bezüglich der KFOR-Friedenstruppen ging, während der im Moment funktionslose Treuhandrat kaum bekannt ist.
Die Aufgaben all dieser unterschiedlichen Organe haben sich beeinflußt von den jeweiligen weltpolitischen Gegebenheiten entwickelt und verändert. Am Beispiel des Sicherheitsrates ist dies besonders gut zu beobachten.
Unabhängig von seiner Bekanntheit in der Öffentlichkeit ist der Sicherheitsrat in seiner Bedeutung für die Entwicklung der Vereinten Nationen ein besonderes Organ. Ihm wird in der VN-Charta die Zuständigkeit für ein wesentliches Ziel der Vereinten Nationen - die Bewahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit - übertragen. Diese Verantwortung sowie seine Zusammensetzung und die damit verbundenen Abstimmungsmodalitäten machen den Sicherheitsrat zu einem Organ, dessen Tätigkeit besonders stark von der weltpolitischen Situation beeinflußt wird. Darüber hinaus haben die jeweiligen Probleme und Entscheidungen des Sicherheitsrates die Entwicklung der Vereinten Nationen als ganzes oft beeinflußt.
Deshalb ist bei einer Beschäftigung mit den Vereinten Nationen gerade die Auseinandersetzung mit diesem Organ, seiner Entwicklung und seinen Perspektiven von besonderem Interesse.
In dieser Arbeit werden zunächst Entstehung und Entwicklung des Sicherheitsrates in der 54jährigen Geschichte der Vereinten Nationen beschrieben. Dabei kann und soll es sich nicht um eine umfassende oder gar vollständige Beschreibung der Ereignisse handeln, sondern es werden Stationen herausgegriffen, die für die Bemühungen des Sicherheitsrates um die Bewahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit von besonderer Bedeutung waren. Anschließend werden aus diesen Ereignissen ableitbare Reformnotwendigkeiten aufgezeigt, verschiedene Reformvorschläge dargestellt und verglichen um abschließend die Frage zu beantworten, in welchem Rahmen sich eine Reform des Sicherheitsrates bewegen kann.

1. Mitglieder und Aufgaben des Sicherheitsrates

Das erste in der Charta der Vereinten Nationen (VN) definierte Ziel der VN ist den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen; (1) Mittel zur Erreichung dieses Zieles ist das Prinzip der "kollektiven Sicherheit": Die Mitglieder der VN bekennen sich alle zu den in der Charta genannten Grundsätzen, d.h. unter anderem sie erkennen einander als gleichberechtigte, souveräne Staaten an und verpflichten sich, Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln zu lösen. Die inneren Angelegenheiten eines Staates bleiben durch diese Vereinbarung ausdrücklich unberührt. (2) Hält sich ein Mitglied nicht an die Grundsätze der Charta, können die VN bestimmte Maßnahmen gegen es ergreifen. "Kollektive Sicherheit wendet sich anders als etwa Bündnisse oder Militärallianzen nicht gegen einen Gegner von außen, sondern gegen die Gewaltanwendung zwischen UNO-Mitgliedern." (3)
Als hauptverantwortliches Organ für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit wird in der Charta der Sicherheitsrat benannt. (4) Im Sicherheitsrat sitzen Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und die USA als ständige sowie 10 nichtständige, im Turnus von 2 Jahren wechselnde Mitglieder. Beschlüsse des Sicherheitsrates können mit der Zustimmung von 9 Mitgliedern gefaßt werden, wobei (außer bei der Abstimmung über Verfahrensfragen) alle 5 ständigen Mitglieder zugestimmt haben müssen - sie verfügen also über ein Vetorecht. Dadurch ist auch eine Absicherung gegeben, daß sich eine Entscheidung des Sicherheitsrates nicht gegen eine der großen Weltmächte wenden kann, was zum einem ein Schutz für dieses Land, zum anderen aber auch eine Stabilisierung des Weltfriedens darstellt.

[...]