Eberhard- Karls- Universität Tübingen, Institut für Politikwissenschaft (IfP)
Seminar: Analyse ausländischer Systeme:
Argentinien, Brasilien, Chile, Uruguay
Zwischenprüfungsarbeit
5. Semester

Die Rolle des Militärs nach der Redemokratiserung
in Argentinien und Chile im Vergleich

von: Daniel Korth

Gliederung der Hausarbeit

1) Einleitung 1

2) Das Militär: Seine historische Rolle und Herrschaft 2

2.1) Allgemein 2
2.2) Argentinien 4
2.3) Chile 6

3) Die Rolle des Militärs nach der Redemokratisierung 9

3.1) Allgemein 9
3.2) Argentinien 11
3.3) Chile 18

4) Fazit 23

5) Literaturverzeichnis 26

1) Einleitung

Die kontroversen Diskussionen über die Stabilität der neuen Demokratien in Lateinamerika haben auch 20 Jahre nach der Redemokratisierung nichts von ihrer Brisanz verloren. Auch heutzutage sind noch zahlreiche Hindernisse in den Demokratien der einzelnen Länder Lateinamerikas zu finden, die dafür sorgen, dass die Länder immer wieder um die Früchte ihrer Demokratisierung gebracht werden. Zudem gehört die Frage nach der Konsolidierung und dem Abschluss des Transitionsprozesses zu den Streitpunkten dieser Diskussionen. Eine der größten strukturellen Blockaden ist nach wie vor die Rolle des Militärs und dessen Eingreifen an bestimmten Krisenpunkten. Am häufigsten konnten die Streitkräfte bei Wirtschafts- oder politischen Legitimationskrisen die Macht an sich reißen und das Vertrauen des Volkes gewinnen. Häufig stürzten sie eine Regierung, wenn sie sie als unfähig oder sogar gefährlich ansahen, um dann meistens innerhalb eines kurzen Zeitraums durch Wahlen eine für sie politisch akzeptablere Regierung an die Spitze kommen zu lassen. Erst Mitte der sechziger Jahre änderte sich dies und das Militär blieb über einen längeren Zeitraum an der Macht. Dabei wurde versucht durch umfangreiche Strukturveränderungen in Politik und Wirtschaft eine Rückkehr zu linken oder populistischen Regimen unmöglich zu machen. Einstellungen und Verhalten des Militärs wurden vor allem durch die nationale Geschichte und Politikerfahrungen im eigenen Land geprägt.

Seit den sechziger Jahren dominierte der Ost-West-Konflikt und die Perzeption einer ständig drohenden kommunistischen „Subversion“ und gewaltsamen Übernahme der Macht durch den Kommunismus in Lateinamerika.1 Durch das Ende des Ost- West Konfliktes und die Redemokratisierungsprozessen vor allem in Südamerika haben internationale Institutionen wie die Weltbank auch bestimmte Kriterien festgelegt, an deren Umsetzung die Vergabe von Entwicklungshilfe gekoppelt ist. Zentrale Bedingung für den intendierten wirtschaftlichen Erfolg und auch für die Vergabe der Entwicklungshilfe ist für die Weltbank „gutes Regierungshandeln“2. Dieses setzt die Faktoren Demokratie und Menschenrechte voraus, die bei autoritären Regimen nicht gegeben sind.3 Durch solche Maßnahmen wird versucht, weitere Putschversuche durch das Militär zu verhindern.

In dieser Hausarbeit soll die Untersuchung der Rolle des Militärs in den Ländern Argentinien und Chile nach den Redemokratisierungsprozessen im Mittelpunkt stehen. In Argentinien vollzog sich dieser Prozess 1983 nach 7 Jahren Militärherrschaft, während es in Chile 17 Jahre dauerte, bis 1990 wieder eine frei gewählte Regierung an die Macht kam. Um die Rolle des Militärs der beiden Länder in den vergangenen 21 bzw. 14 Jahren darzustellen, benötigt man Kenntnisse aus der Zeit vor und auch während dessen Herrschaft. Deswegen soll der erste Teil dieser Arbeit einen Überblick über die Geschichte und Rolle des Militärs in den beiden Ländern vor der Redemokratisierung geben, während sich der zweite Teil mit der Rolle nach dem Transitionsprozess und während der Konsolidierung beschäftigt. Abschließend sollen die erörterten Ergebnisse im dritten und letzten Teil zusammengefasst und einander gegenüber gestellt werden. Dazu werden verschiedene Variablen zum Vergleich benutzt, von denen das Verhältnis der Streitkräfte zur Öffentlichkeit sowie zur Regierung und die Entwicklung des Militärs nach dem Ende seiner Herrschaft die wichtigsten sind. Die Ergebnisse werden in einer Kombination aus diachronen und synchronen Vergleich dargeboten. Eine zu sehr ins Detail gehende Darstellung würde den Rahmen dieser Hausarbeit sprengen, weswegen nur die Eckpunkte als Anführungen zur Rolle des Militärs beider Länder aufgezeigt werden.

2) Das Militär: Seine historische Rolle und Herrschaft

2.1) Allgemein

Nach Verfassung und Selbstverständnis haben die Streitkräfte in Lateina merika den Auftrag, die nationale Verteidigung zu gewährleisten und die politischen Institutionen zu schützen. Historisch befasste sich das Militär überwiegend mit Aufgaben der inneren Sicherheit, wobei Militärführungen und Politiker diesen Begriff meist sehr viel weiter auslegten, als dies zumindest in Westeuropa in der Nachkriegszeit üblich war. Hauptanliegen der Militärs war die Eliminierung von „Feinden“, was zu etwaigen Menschenrechtsverletzungen wie Massakern, Folter und Verschleppungen geführt hat, die selten geahndet wurden. 4

Ein zentraler und historisch sehr wichtiger Punkt ist demnach die überragende Rolle des Militärs in der Politik der lateinamerikanischen Länder. Es spielte während seiner Herrschaft eine Art „Schiedsrichter“, der die politischen Spielregeln bestimmte. Im Zuge des eingangs erwähnten Beginns der länger andauernden Militärherrschaften in den sechziger und siebziger Jahren, wandelte man einfach die Doktrinen der nationalen Verteidigung zum Schutz vor äußerer Aggression in Doktrinen der inneren nationalen Sicherheit um5, die die Militärregierung gegenüber dem Ausland legitimieren sollte. Mit ihnen wurde die neue Mission der Streitkräfte, auf Bedrohungen wie soziale oder politische Bewegungen, Guerilla oder Terrorismus zu reagieren, offiziell festgeschrieben. 6 Die Öffentlichkeit stand der gesamten Entwicklung aufgrund der Repression mit Waffengewalt hilflos gegenüber und konnte nur beobachten, aber nicht selbst eingreifen. Erst nach den Transitionsprozessen konnten sie sich durch Wahlen dagegen wehren, wie man beispielsweise in Chile nach der Abwahl Pinochets 1990 sehen konnte.

Historisch lassen sich drei qualitativ und zeitlich voneinander unterscheidbare Entwicklungsphasen der Streitkräfte Lateinamerikas unterscheiden. Neben den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, weisen sie auch spezielle Faktoren hinsichtlich von Struktur und Ausrüstung sowie im Selbstverständnis des Militärs auf. Dabei spiegeln sich in der Regel die wesentlichen Entwicklungen und Konflikte der jeweiligen Zeit in der Militär- und Sicherheitspolitik wider. Die erste Phase verlief von der Entstehung der nationalstaatlichen Streitkräfte bis zum Zweiten Weltkrieg, die zweite war vom Kalten Krieg geprägt und die dritte begann mit dessen Ende 1989. Während die Rahmenbedingungen in der gesamten Region gleich waren, war die Binnenperspektive oder Eigensicht in den vergangenen Jahrzehnten entscheidend dafür, wie sich in den verschiedenen Ländern und Regionen das Verhältnis von Militär und Politik konkret ausgestaltet hat und welche Aufgaben dem Militär zugeschrieben wurden. 7

2.2) Argentinien

[...]

1 Heinz, Wolfgang: Neue Demokratien und Militär in Lateinamerika, Frankfurt a.M. 2001, S. 13.

2 Der Fachbegriff lautet „Good Governance“.

3 Vgl. Nohlen, Dieter (Hrsg.): Lexikon der dritten Welt, Begriff: Good Governance, Berlin 2002, S. 341 ff.

4 Vgl. Heinz 2001, S. 56.

5 Vgl. Heinz 2001, S. 57.

6 Vgl. Heinz 2001, S. 57.

7 Vgl. Nolte, Detlef (Hrsg.): Sicherheitspolitik in Lateinamerika- Vom Konflikt zur Kooperation?, Opladen 2000, S. 133.