Duale vs. kommerzielle Rundfunkordnung

von: Henryk Lippert

Einleitung  4

1. Allgemeine s  5

1.1 Definition Kommerzieller Rundfunk  5
1.2 Definition Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk  6
1.3 Definition duale Rundfunkordnung 6

2. Kommerzielle Rundfunkordnung der USA 6

2.1 Allgemeines  6
2.2 Entwicklungsgeschichte – Ein kurzer Überblick  7
2.3 Regulierung und Rechtsgrundlagen  8
2.4 Finanzierung  9
2.5 Angebot und Programmnutzung 10

3. Duale Rundfunkordnung Deutschland 11

3.1 Allgemeines  11
3.2 Entwicklungsgeschichte – Ein Überblick 12
3.3 Regulierung und Rechtsgrundlagen  12
3.4 Angebot und Programmnutzung 13
3.5 Finanzierung und Kosten 15

4. Unterschiede und Gemeinsamkeiten in Deutschland und den USA im direkten Vergleich 16

5. Probleme der Kommerzialisierung  19

6. Probleme des dualen Rundfunksystems in Deutschland  21

7. Resümee 22

Literaturquellen 24

Einleitung

Demokratische Staaten benötigen für eine freie Meinungs- und Willensbildung eine Presse- und Informationsfreiheit. Die Medien, die auch als vierte Gewalt bezeichnet werden und eine besonders wichtige Rolle als Kontrollinstanz spielen, „sind in erster Linie das Forum, auf dem die Konkurrenz der Meinungen ausgetragen wird… Sie stellen also Öffentlichkeit her“1. Dennoch haben sich in den Demokratien zwei unterschiedliche Mediensysteme herausgebildet. Die europäischen Staaten haben sich überwiegend nach dem Prototyp des britischen BBC-Modell auf eine duale Rundfunkordnung festgelegt, während sich in den USA und in Süd- und Lateinamerika, aufgrund des starken Einflusses der USA, ein kommerzielles Rundfunkmodell herausbildete, das allein auf Werbe- und Kabeleinnahmen beruht. Ich habe mich bei meiner Hausarbeit auf die beiden Rundfunksysteme der USA und Deutschlands beschränkt, da eine Darstellung der Verhältnisse in anderen Ländern, in denen ähnliche Gegebenheiten vorherrschen, zu weit ausscheren würde. Beide Länder eignen sich als hervorragende Beispiele, da sie einen Gegenpol darstellen. Die USA stellen den größten und wichtigsten kommerziellen Fernsehmarkt der Welt und in Deutschland finden wir mit der dualen Rundfunkordnung den weltweit größten öffentlich-rechtlichen Rundfunk und private Veranstalter, die nach dem gleichen Muster der kommerziellen Anbieter in den USA strukturiert sind.

Bei der Betrachtung der unterschiedlichen Rundfunksysteme stellt sich die Frage, was zur Grundversorgung im gesellschaftlichen Interesse gezählt werden kann und wie sie gewährleistet und umgesetzt wird. Man kann zunächst festhalten das gewisse Kernprogramme (Information, Nachrichten, Bildung, Kinder) zur Grundversorgung gehören. Weiterhin soll untersucht werden, wie sich eine zunehmende Kommerzialisierung der Medien auf die Grundversorgung auswirkt. Viele Kritiker befürchten in der weiteren Kommerzialisierung der Medien, ich will hier Paul Newman zitieren, dass wir uns „zu Tode amüsieren… „Problematisch am Fernsehen ist nicht, dass es unterhaltsame Themen präsentiert, problematisch ist, dass es jedes Thema als Unterhaltung präsentiert“2. Es wird sich zeigen, ob dem wirklich so ist und kommerzielle Mediensysteme ein schlechteres Programmangebot zur Befriedigung des öffentlichen Interesses bieten als duale Systeme, die auf einer Mischung aus kommerziellen und öffentlich-rechtlichen Veranstaltern beruhen?

Beide Systeme bieten auch im Hinblick auf die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender und die Strategie der Privaten eine gute Basis für eine vergleichende und kritische Betrachtung. Bei meiner Recherche ist mir aufgefallen, dass viele Meinungen für eine Stärkung des kommerziellen Rundfunks vorhanden sind, doch es wird immer vergessen, dass die freie Marktwirtschaft nicht mit Demokratie gleichzusetzen ist. Sie ist zwar in allen demokratischen Systemen das Wirtschaftssystem, doch eine funktionierende Demokratie gründet sich nicht automatisch auf den Ideen der Marktwirtschaft.

1. Allgemeines

Für die Betrachtung beider Rundfunksysteme ist zunächst eine kurze Begriffsdefinition erforderlich. Dies soll dem besseren Verständnis für eine Analyse, den Vergleich und eine Einschätzung der Rundfunkordnungen in den USA und in Deutschland dienen.

1.1 Definition Kommerzieller Rundfunk

Gewerblich tätige Unternehmen produzieren Radio- und Fernsehprogramme und finanzieren sich ausschließlich über Werbeeinnahmen. Die Programmanbieter haben nur dann eine Chance, wenn sie sich an den Zielgruppen orientieren und mit Hilfe eines attraktiven Rahmenprogramms die Zuschauer binden und eine hohe Quote erreichen, um Werbeblöcke lukrativ an die Werbewirtschaft zu verkaufen. Kommerzielle Anbieter agieren somit rein nachfragebezogen und sind wettbewerbsorientiert, einzig die Gewinnmaximierung steht im Vordergrund. Der erzielte Preis des Produkts wird in Geldeinheit pro tausend Zuschauer pro Zeiteinheit für Werbezeit angerechnet. Unterhaltungssendungen schaffen in aller Regel ein konsumfreundliches Umfeld und dominieren somit das Programmschema.

1.2 Definition Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk

Der öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist von der der Idee her eine Non-Profitorganisation, die nicht marktwirtschaftlich angelegt ist, sondern aus kulturellen und sozialen Gesichtspunkten gemeinwohlorientiert ist. Sie finanziert sich durch Gebühren und in Deutschland durch zusätzlich beschränkten Werbezeitverkauf. Das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verfolgt allgemein einen Grundversorgungsauftrag der sich insbesondere aus den Kernbereichen Nachrichten, Information, Bildung und Kinder bildet. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk sollte zudem unabhängig von staatlichen Einflüssen sein und durch politisch unabhängige Institutionen kontrolliert werden, die Programm, Inhalt, Organisation und Finanzen festlegen sollen. Dies ist eine entscheidende, wenn auch schwierig in die Tat umzusetzende Vorraussetzung für die Handlungsfähigkeit von Demokratien, da nur in diesem Falle Minderheiten auch die Chance erhalten ihre Meinungen zu äußern. Die politische Freiheit von Demokratien ist permanent bedroht und sollte durch besondere Mediengesetze geschützt werden, vorzugsweise durch die Verfassung. 3

1.3 Definition duale Rundfunkordnung

Die duale Rundfunkordnung verknüpft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der entweder Gebühren- oder Steuerfinanziert ist, mit einem kommerziellen Rundfunk, der privatrechtlich auf der Basis von Werbeeinnahmen finanziert ist. Dabei soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk dem Grundversorgungsauftrag nachkommen und durch eine Komplementärfunktion Sendungen anbieten, die die Privaten nicht bieten, um dass öffentliche Interesse zu befriedigen.

2. Kommerzielle Rundfunkordnung der USA

2.1 Allgemeines

[...]

1 Tonnemacher, Jan: Kommunikationspolitik in Deutschland, 1996, S.37

2 Newman, Paul: In: Wir amüsieren uns zu Tode, 1985

3 Vgl. Kops, 2001, S.4 ff