Die deutsch-französischen Beziehungen seit der Wiedervereinigung Deutschlands

von: Karsten Dustin Hoffmann

Inhalt

1. Einleitung 3

2. Von der Wiedervereinigung bis zum Regierungswechsel in Berlin 4

2.1 Die Bedeutung der Beziehung Kohl/Mitterrand 4
2.2 Die europäische Integration 6

3. Die erste Legislaturperiode der Regierung Schröder 8

3.1 Das selbstbewusste Auftreten der neuen Bundesregierung 8
3.2 Konflikte im Rahmen der europäischen Integration 10

4. Die zweite Legislaturperiode der Regierung Schröder 14

4.1 Auswirkungen der Irak-Krise 14
4.2 Fortschritte auf dem Weg zum einem einigen Europa 16
4.3 Der 40. Jahrestag des Elysée-Vertrages 18

5. Schluss 20

6. Übersicht der relevanten Ereignisse im vorgestellten Zeitraum 23

7. Literatur 24

Abkürzungen

ECU = European Currency Unit
EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
EU = Europäische Union
ESVP = Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
EZB = Europäische Zentralbank
IFRI = Institut Francais der Relations Internationales
WWU = Wirtschafts- und Währungsunion




1. Einleitung

Nachdem sich die deutsch-französischen Beziehungen im Anschluss an die Regierungswechsel in Paris 1995 und Berlin 1998 deutlich abgekühlt hatten, erreichten sie bis zum Oktober 2003 offenbar eine zuvor nicht gekannte Intensität. Am 17.10.2003 ließ sich Bundeskanzler Gerhard Schröder beim zweiten Tag des Brüsseler EU-Gipfeltreffens von Präsident Jacques Chirac vertreten und übertrug so die Vertretung deutscher Interessen für diesen Tag an den französischen Staatschef - ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der EU (Schöllgen 2004: 14).

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Gründen für die neue Nähe der beiden Partner Frankreich und Deutschland. Zentrale Fragestellung ist dabei das Motiv der Akteure. Ist die deutsch-französische Freundschaft ein selbstloses Aufeinanderzugehen im Sinne der Theorie der Institutionalisierung oder ist sie bloße Folge machtpolitischen Kalküls im Sinne der realistischen Theorie? In diesem Kontext ist von Interesse, inwieweit das persönliche Verhältnis der Regierungschefs, somit die Frage nach ‚Männern und Mächten‘ (Tetzlaff 2001: 63ff.), eine entscheidende Rolle spielt. Bei der Durchsicht der Literatur wurde ferner deutlich, dass die deutsch-französischen Beziehungen nicht gesondert von der europäischen Integration betrachtet werden können. Jede Frage nach dem Stand der deutsch-französischen Beziehungen muss in die Frage nach dem Stand der europäischen Integration eingebettet werden. Unter Bezugnahme auf die Zentrale Fragestellung ist hier relevant, ob die Akteure sich am Gemeinwohl Europas orientieren oder vornehmlich in nationalen Kategorien denken.

Die Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen ist gerade vor dem Hintergrund interessant, dass Deutschland nach der Wiedervereinigung, vor allem aber nach dem Regierungswechsel 1998, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder souverän agieren kann. Der untersuchte Zeitraum beschränkt sich somit auf die Jahre von der Wiedervereinigung 1990 bis heute. Dabei soll der Schwerpunkt der Arbeit auf der Phase von 1998 bis Ende 2004 liegen.

Ich habe die Arbeit in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel widmet sich den deutsch-französischen Beziehungen, wie sie sich nach der Wiedervereinigung bis zur Wahl Gerhard Schröders 1998 entwickelten. Für die zwei folgenden Kapitel bot sich an, sie rein zeitlich nach den zwei Legislaturperioden der Regierung Schröder einzuteilen. Dabei kann das letzte Kapitel selbstverständlich kein abschließendes Urteil über die noch laufende Legislaturperiode geben. Endpunkt der Betrachtung ist vielmehr der Jahreswechsel 2004/05. Die Unterabschnitte wurden nicht chronologisch, sondern nach Themengebieten geordnet. Zum besseren Verständnis habe ich wichtige Daten und Ereignisse auf einem Zeittableau synoptisch zusammengestellt.

Die zum Thema deutsch-französische Beziehungen erschienene Literatur ist vergleichsweise umfassend. Aufgrund der Schwerpunktsetzung dieser Arbeit auf die Phase der Regierung Schröder, insbesondere der zweiten Legislaturperiode, konnte auf nur wenig Texte in Buchform zurückgegriffen werden. Das Gros der Quellen setzt sich aus in Fachzeitschriften erschienenen Aufsätzen und Zeitungsartikeln zusammen. Es wurden dabei hauptsächlich deutsche, in einigen Fällen aber auch französischsprachige Texte verwendet.

2. Von der Wiedervereinigung bis zum Regierungswechsel in Berlin

2.1 Die Bedeutung der Beziehung Kohl/Mitterrand

Die Rolle Deutschlands in der Welt änderte sich mit dem Fall der Berliner Mauer und der anschließenden Wiedervereinigung fundamental und stellt in diesem Sinne auch eine Zäsur im Verhältnis des wiedervereinigten Deutschlands zum Nachbarland Frankreich dar:
"L`unification allemande représente une césure dans les relations franco-allemande: le partenarait asymétrique jusqu′en 1990 au profit de la France, s′est normalisé et rééquilibré au profit de la nouvelle Allemagne, qui, en S′unifiant, es devenue uni ‘nation souveraine post-classique comme les autres’"(Martens 2004: 97).

Deutschland wurde also eine Nation ‚wie die anderen’, was vom langjährigen Partner Frankreich nicht unbedingt auf Wohlwollen stieß, hatte Frankreich doch zumindest im Festlandseuropa eine gewisse Hegemonialstellung zu verteidigen. Unterstützung hinsichtlich seiner Wiedervereinigungsbestrebungen fand Deutschland so in erster Linie bei den USA und der damaligen Sowjetunion, nicht bei den europäischen Verbündeten Frankreich und Groß-Britannien.

„Die Zurückhaltung von Präsident Francois Mitterrand angesichts der sich anbahnenden Wiedervereinigung und mehr noch seine Versuche, diese Entwicklung aufzuhalten, haben auf deutscher Seite für Irritationen gesorgt und die bilateralen Beziehungen gestört (Guérot: 2003: 15).

Tatsächlich änderte sich jedoch zunächst nicht sehr viel, was im Wesentlichen auf die Kontinuität der jeweiligen Regierung basierte. Die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland blieben stabil, da die persönliche Beziehung der beiden Regierungschefs stabil blieb. Jenseits politischer Couleur war es in den deutsch-französischen Beziehungen immer wieder zu persönlichen Männerfreundschaften gekommen, die großen Einfluss auf die gemeinsame Entwicklung hatten, so die Paare Adenauer/de Gaulle, Schmidt/Giscard d´Estaing, aber auch die Freundschaft zwischen Helmut Kohl und Francois Mitterrand war von dieser Qualität. Deutschland verkündete seine Position regelmäßig erst nach Absprache mit der französischen Regierung, was sich auch erst mit dem Regierungswechsel 1998 ändern sollte. Nach OVERHAUS hatten sich die deutsch-französischen Beziehungen in der Regierung Kohl zum "Selbstzweck" entwickelt (Overhaus 2003: 53). Auf französischer Seite führte dies dazu, dass die Wiedervereinigung und das neue, gestärkte Deutschland in der Öffentlichkeit keine besondere Rolle spielten. SAUZAY konstatiert, dass die neue Rolle Deutschlands im internationalen Geflecht den meisten Franzosen erst mit dem Umzug der Bundesregierung nach Berlin, also im Jahr 1999, deutlich wurde (Sauzay 2003: 3).

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